SessionNet | 04. Sitzung des Gesundheitsausschusses - 08.06.2021

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

GA/0004/2021

Gremium

Gesundheitsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell).
Gäste zur Sitzung melden sich bitte bis spätestens 31.05.2021 per E-Mail vorab bei der Schriftführung an. Das Tragen einer medizinischen / FFP2-Maske ist vorgeschrieben.

Zeit

17:00-19:47

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Nachtrag: 08.06.2021 Nummer 10 Antrag auf Aktuelle Stunde "Rattenplage in der Wohnsiedlung „Am Kölnberg“ bekämpfen!" Zusatz: Nachtrag 08.06.2021 Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1324/2021	Gem. Antrag nach § 5 (Linke)
Ö	Nachtrag: 08.06.2021 Nummer 11 Corona-Screening im Abwasser - Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: Nachtrag 08.06.2021 Tischvorlage Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1326/2021	FDP Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 1	Mündlicher Bericht über den aktuellen Sachstand zur SARS-CoV-2-Pandemie Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 3.1	Gemeinsame Unternehmungen in Pflegeheimen und im betreuten Wohnen Beantwortung einer Anfrage von Herrn Dr. Theisohn aus der Sitzung des Gesundheitsausschuss vom 20.04.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1775/2021	Anfrage Dr Theisohn Gemeinsame Unternehmungen Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Köln als Corona-Modellkommune – zur falschen Zeit? Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 20.04.2021. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0742/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung der Anfrage "Köln als Corona-Modellkommune – zur falschen Zeit?" - AN/0742/2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1424/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anfrage gem. § 4 der SPD-Fraktion AN-0742-2021
Ö 4.2	Wo bleibt der Kölner Lebenslagenbericht, und sind dessen Ergebnisse nicht bereits überholt? Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 20.04.2021. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0363/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung der Anfrage der SPD Fraktion AN/0363/2021 zum Sachstand Lebenslagenbericht Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 20.04.2021. Beschluss: Kenntnis genommen	1473/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.3	Sachstand der Umsetzung des Toilettenkonzepts Köln – Problemverschärfung: keine „Happy Toilets" in der Pandemie Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 20.04.2021. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0753/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 07.06.2021 Nummer 4 Beantwortung einer Anfrage zum Sachstand der Umsetzung des Toilettenkonzeptes Köln hier: Problemverschärfung: keine "Happy Toilets" in der Pandemie Anfrage der SPD-Fraktion AN/0753/2021 aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 20.04.2021 Zusatz: Nachtrag 07.06.2021 Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1567/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Benutzerzahlen 2017 bis 2020
Ö 4.4	Psychosoziale Betreuung des Kölner Klinik- und Altenpflegepersonals Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1068/2021	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 07.06.2021 Nummer 9 Beantwortung der Anfrage AN/1068/2021 "Psychosoziale Betreuung des Kölner Klinik- und Altenpflegepersonals" Zusatz: Nachtrag 07.06.2021 Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2150/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.5	Überprüfung von Auftragsvergaben im Zusammenhang mit der Pandemie Beschluss: zurückgestellt	AN/1087/2021	Linke Anfrage nach § 4
Ö 4.6	Wie können wir den Bedarf an Sexualpädagogik für Jungen und junge Männer decken? Beschluss: zurückgestellt	AN/1132/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö 4.7	Nachtrag: 02.06.2021 Nummer 1 Nachfragen zur Machbarkeitsstudie des geplanten Klinikverbundes Köln Zusatz: Nachtrag 02.06.2021 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1275/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 5.1	Meldestelle für Coronaverstöße an Arbeitsstellen und Betrieben Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1088/2021	Linke Antrag nach § 3
Ö 5.2	Nachtrag: 07.06.2021 Nummer 6 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 (SPD-Fraktion) aus dem Digitalisierungsausschuss vom 07.06.2021 betreffend Digitale Information an die Eltern über negative Testergebnisse bei Lolli-Tests an Schulen und Kitas AN/1215/2021 Zusatz: Nachtrag 07.06.2021 Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2181/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.3	Nachtrag: 07.06.2021 Nummer 7 Beantwortung der Anfrage AN/0518/2020 aus dem Integrationsrat vom 27.05.2020 zu Sucht und Migration - Anfrage zur psychiatrischen und psychotherapeutischen Versorgung von Migrantinnen und Migranten in Kölner Kliniken, LVR Klinken Zusatz: Nachtrag 07.06.2021 Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2160/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6	Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Baubeschluss Rettungswache Worringen Beschluss: ungeändert beschlossen	3039/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Planunterlagen Bauvorhaben Anlage 2 Energie Checkliste Anlage 3 Kostenberechnung Kurzversion Anlage 4 Stellungnahme des RPA 2021/0277 vom 26.02.2021 Anlage 5 Stellungnahme der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
Ö 6.2	Fortführung der Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern bei der Berufsfeuerwehr Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3628/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 6.3	Nachtrag: 04.06.2021 Nummer 2 Bedarfsfeststellung zur Beschaffung von 10 Löschfahrzeugen Logistik (LF-L) aufgrund von Fahrzeugtypenänderungen (Fahrzeug-Soll/Ist-Vergleich) der Feuerwehr Köln Zusatz: Nachtrag 04.06.2021 Die Unterlagen wurden durch Sammelumdruck versandt Beschluss: ungeändert beschlossen	3254/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Fahrzeugkonzept Freiwillige Feuerwehr - Betrachtung der Fahrzeuge der zweiten Ebene des Fuhrparks der Freiwilligen Feuerwehr Anlage 2 Änderungen des Fahrzeug Soll/Ist-Vergleiches (Session-Nr. 3695/2018) auf Basis der Typenumstellung LF-Logistik Anlage 3 Kostenfolgen der Änderung des Fahrzeug-Soll-Bestandes Anlage 4 Übersicht der jeweiligen Aussonderungsmitteilungen der ehemaligen Bundes- und Lan-desfahrzeuge Anlage 5 Fahrzeugzustandsbericht RW K-8341 Anlage 6 Aussonderungsmitteilung RW K-8327 Anlage 7 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes – RPA-Nr. 141/37/02/21 vom 20.05.2021
Ö 6.4	Nachtrag: 04.06.2021 Nummer 3 Drogenhilfeangebote am Neumarkt Zusatz: Nachtrag 04.06.2021 Die Unterlagen wurden durch Sammelumdruck versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	1154/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Rahmenkonzept Drogenkonsumraum Gesundheitsamt Anlage 2 DKR Gesundheitsamt Personal 29.12.2020 Anlage 3 Grundriss EG Gesundheitsamt Baumaßname Drogenkonsumraum
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Bericht zu Sexarbeit und spezifischen Hilfsangeboten für Sexarbeitende in Köln 2021 Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 20.04.2021. Beschluss: Kenntnis genommen	1347/2021	Mitteilung Ausschuss Bericht zu Sexarbeit und spezifischen Hilfsangeboten für Sexarbeitende in Köln
Ö 7.2	Praxishandbuch "Vielfalt Pflegen" - eine Publikation des Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben (KSL) NRW Beschluss: Kenntnis genommen	1599/2021	Mitteilung Ausschuss Anschreiben Praxishandbuch Vielfalt Pflegen - KSL Köln IG Infozettel Vielfalt Pflgen Lehrende WEB
Ö 7.3	Beantwortung der Anfrage (AN/0312/2021) der SPD-Fraktion im Integrationsrat vom 13.04.2021 zur Lebenssituation von Menschen ohne Papiere in Köln – Modellprojekt „Anonymer Krankenschein in Köln„ starten? Beschluss: Kenntnis genommen	1112/2021	Anfrage der SPD Fraktion aus dem Integrationsrat vom 13.04.2021 (AN/0312/2021) Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.4	32. Bericht zur Situation Geflüchteter Beschluss: Kenntnis genommen	1921/2021	Mitteilung Ausschuss 32. Bericht zur Situation Geflüchteter Anlage Internet
Ö 7.5	Nachfrage zum 31. Bericht zur Situation Geflüchteter bzgl. psychischer Erkrankungen Beschluss: Kenntnis genommen	1699/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.6	Beschluss der StadtAG Seniorenpolitik zur Resolution der BezirksAG Seniorenpolitik Kalk zur Verbesserung der Palliativ- und Hospizversorgung im rechtsrheinischen Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1239/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1, Auszug Beschlussprot. StadtAG SP, TOP 4.4 Anlage 2, Resolution BAG Kalk, PalliativHospizVrrh
Ö 7.7	Medizinische Versorgung wohnungsloser Menschen in Köln - Jahresbericht 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1912/2021	Mitteilung Ausschuss Jahresbericht MMD 2020
Ö 7.8	Masterplan Dezernat V Beschluss: Kenntnis genommen	0190/2021	Mitteilung Ausschuss 20200217-Session-Anlage1-Vision
Ö 7.9	Nachtrag: 07.06.2021 Nummer 8 Sachstandsbericht Starke Veedel – Starkes Köln Zusatz: Nachtrag 07.06.2021 Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1205/2021	Mitteilung Ausschuss Anhang 1 Sachstandsbericht Anhang 2 Sachstandsbericht
Ö 7.10	Nachtrag: 08.06.2021 Nummer 12 Mitteilung zum Stand der Weiterentwicklung der niedrigschwelligen, ambulanten und offenen Kontakt- und Beratungsangebote in den Sozialpsychiatrischen Zentren (SPZ) Zusatz: Nachtrag 8.6.2021 Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2198/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Mündliche Anfrage von Herrn Dr. Theisohn zum Schutz vulnerabler Gruppen - insbesondere der älteren Generation - durch Impfung Beschluss: Sache ist erledigt		Anfrage Dr. Theisohn
Ö	Nachtrag: 07.06.2021 Nummer 5 Beantwortung einer mündliche Anfrage: Schutz der vulnerablen Gruppen, insbesondere der älteren Generation, durch Impfung Zusatz: Nachtrag 07.06.2021 Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2041/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 12	Beschlussvorlagen
N 13	Mitteilungen
N 13.1	Klinikverbund Köln
N	Nachtrag: 08.06.2021 Nummer 13 Beantwortung der Anfrage AN/1275/2021: Nachfragen zur Machbarkeitsstudie des geplanten Klinikverbundes Köln
N 14	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: