Sitzung
IR/0003/2021
Gremium
Integrationsrat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell)

INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze für die Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung. Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Zeit
15:00-17:45

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen
 
Ö 2
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 
Ö 3.1
Beantwortung einer Anfrage zum Polizeieinsatz am Kölner Hauptbahnhof am 9.5.2020 - AN/0655/2020

Zusatz: TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt

Beschluss: Kenntnis genommen

2497/2020
Ö 3.2
Beantwortung von Anfragen zum 27. Bericht zur Situation Geflüchteter / 0417/2020

Zusatz: TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt

Beschluss: Kenntnis genommen

2499/2020
Ö 3.3
Beantwortung der Anfrage AN/0518/2020 Sucht und Migration – Anfrage zur psychiatrischen und psychotherapeutischen Versorgung von Migranten und Migrantinnen in Kölner Kliniken, LVR-Kliniken

Zusatz: TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt

Beschluss: Kenntnis genommen

0001/2021
Ö 3.4
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion, Session Nr. 0024/2021;"Umsetzung des Kommunalen Integrationsmanagements"

Zusatz: TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt

Beschluss: Kenntnis genommen

0051/2021
Ö 3.5
Beantwortung einer Nachfrage zur Beantwortung einer mündlichen Anfrage zum 27. Bericht zur Situation Geflüchteter aus einer früheren Sitzung

Zusatz: TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt

Beschluss: Kenntnis genommen

0474/2021
Ö 3.6
Nachtrag: 13.04.2021
Wann wird Köln eine Stadt für Menschenrechte?

Beschluss: Kenntnis genommen

2505/2020
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 
Ö 4.1
Anfrage zur Abfallentsorgung an der Homarstraße

Zusatz: TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0263/2021
Ö 4.2
Anfrage zur Förderung rassismuskritischer Projekte/1.Schritt – Vorlage Nr. 3597/2020

Zusatz: TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0311/2021
Ö 4.3
Fragebogenaktion des Flüchtlingsrats NRW zur Unterbringung von Geflüchteten in NRW

Zusatz: TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0308/2021
Ö
Beantwortung zur Fragebogenaktion des Flüchtlingsrats NRW zur Unterbringung von Geflüchteten in NRW

Beschluss: Kenntnis genommen

0641/2021
Ö 4.4
Lebenssituation von Menschen ohne Papiere in Köln – Modellprojekt „Anonymer Krankenschein in Köln“ starten?

Zusatz: TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0312/2021
Ö 4.5
86 unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) in Köln spurlos verschwunden

Zusatz: Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0324/2021
Ö 4.6
Nachtrag: 08.04.2021
FINTA* mit Fluchtgeschichte

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0691/2021
Ö 4.7
Nachtrag: 09.04.2021
Internet / WLAN-Versorgung in den Flüchtlingsunterkünften der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0692/2021
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Inklusionsbericht 2019

Zusatz: TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt

Beschluss: Kenntnis genommen

2285/2020
Ö 5.2
Tätigkeitsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender für die Amtsperiode 2014-2020

Zusatz: TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt

Beschluss: Kenntnis genommen

2366/2020
Ö 5.3
Corona-Pandemie: Auswirkungen auf die Gleichstellung in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen

Zusatz: TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt

Beschluss: Kenntnis genommen

2645/2020
Ö 5.4
Preisträgerinnen und Preisträger des "Miteinander Preis Köln für Demokratie und Vielfalt"

Zusatz: TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt

Beschluss: Kenntnis genommen

2934/2020
Ö 5.5
30. Bericht zur Situation Geflüchteter

Zusatz: TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt

Beschluss: Kenntnis genommen

3305/2020
Ö 5.6
Mitteilung zum 8. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Zusatz: TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt

Beschluss: Kenntnis genommen

3539/2020
Ö 5.7
Antrag auf Vorbescheid mit Einzelfragen für ein Wohngebäude mit gewerblichen Nutzungen an der Ecke Schanzenstr./Keupstr.

Zusatz: TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt

Beschluss: Kenntnis genommen

3346/2020
Ö 5.8
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII;
hier: Verein für junge afrikanische und andere Diaspora (VJAAD) e.V.

Zusatz: TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt

Beschluss: Kenntnis genommen

3148/2020
Ö 5.9
Informationsflyer "Herkunftssprachlicher Unterricht (HSU) an Kölner Schulen" im Rahmen der interkulturellen Elternarbeit

Zusatz: TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt

Beschluss: Kenntnis genommen

3403/2020
Ö 5.10
Sachstandsbericht zum Projekt „Bildungslotsinnen und –lotsen“ 2020

Zusatz: TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt

Beschluss: Kenntnis genommen

3428/2020
Ö 5.11
Sprach- und Integrationsmittler*innen-Pool 2021 - Ergebnis der Ausschreibung

Zusatz: TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt

Beschluss: Kenntnis genommen

3716/2020
Ö 5.12
Umbau, Modernisierung und Erweiterung Bürgerhaus MüTZe, Köln-Mülheim
Interimsbetrieb "MüTZe plus" 2021-2023

Zusatz: TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt

Beschluss: Kenntnis genommen

0017/2021
Ö 5.13
Förderung Rom e. V. für das Haushaltsjahr 2021 ff.

Zusatz: TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt

Beschluss: Kenntnis genommen

0055/2021
Ö 5.14
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2021"

Zusatz: TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt

Beschluss: Kenntnis genommen

0153/2021
Ö 5.15
Jahreszahlen zur Versorgung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in 2020 in der Stadt Köln

Zusatz: TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt

Beschluss: Kenntnis genommen

0186/2021
Ö 5.16
Bildungsmonitoring: Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen, Stand Schuljahr 2019/20

Zusatz: TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt

Beschluss: Kenntnis genommen

3210/2020
Ö 5.17
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII, hier: "Kurdish-European Society e.V."

Zusatz: TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt

Beschluss: Kenntnis genommen

0411/2021
Ö 5.18
Integrationsratswahlen 2020 - Aktivitäten zur Bewerbung

Zusatz: TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt

Beschluss: Kenntnis genommen

3565/2020
Ö 5.19
Mitteilung über die Beantwortung der schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Arbeitsmarktintegration und die Bleiberechte von Geflüchteten AN 0008/2021

Zusatz: TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt

Beschluss: Kenntnis genommen

0383/2021
Ö 5.20
Evaluierungsbericht des Sachstandsbericht der Stadt Köln zum 10-Punkte-Aktionsplan der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus

Beschluss: Kenntnis genommen

0632/2021
Ö 5.21
Sachstandsmitteilung Kriminalprävention

Beschluss: Kenntnis genommen

0692/2021
Ö 5.22
Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0353/2021
Ö 5.23
Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0409/2021
Ö 5.24
TBS Zukunftswerkstatt transnational: Aktueller Stand

Beschluss: Kenntnis genommen

0588/2021
Ö 5.25
Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen im Jahr 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0661/2021
Ö 5.26
Zweiter Sachbericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers zur Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen in Kölner Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

3499/2020
Ö 5.27
Nachtrag: 29.03.2021
Amt für Weiterbildung/Volkshochschule Köln: Politische Bildung digital

Beschluss: Kenntnis genommen

1116/2021
Ö 5.28
Nachtrag: 06.04.2021
Projekt Integrationslots*innen - hier: neuer Träger In-Haus e.V.

Beschluss: Kenntnis genommen

0237/2021
Ö 5.29
Nachtrag: 07.04.2021
Sprachförderung für Kinder mit Sprachförderbedarf ohne Kitaplatz (Non-Kita-Kinder)

Beschluss: Kenntnis genommen

1045/2021
Ö 5.30
Nachtrag: 07.04.2021
Umbau der Unterbringungseinrichtung Herkulesstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

0902/2021
Ö 5.31
Nachtrag: 07.04.2021
Abschlussbericht der EHAP-Projekte ALVENI links und ALVENI rechts vom Rhein

Beschluss: Kenntnis genommen

1204/2021
Ö 5.32
Nachtrag: 12.04.2021
ZMI - Zentrum für Mehrsprachigkeit und Integration: Kölner Sprachfest 2021 und Publikationen

Beschluss: Kenntnis genommen

0963/2021
Ö 5.33
Nachtrag: 12.04.2021
31. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0980/2021
Ö 5.34
Nachtrag: 12.04.2021
Landesprogramm "Guter Lebensabend NRW"

Beschluss: Kenntnis genommen

1321/2021
Ö 5.35
Nachtrag: 13.04.2021
Jahresbericht 2020 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1207/2021
Ö 6
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 
Ö 6.1
Rassismus in den Medien

Zusatz: TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0262/2021
Ö 6.2
Antrag auf Fahrkostenersatz für direkt gewählte Integrationsratsmitglieder
AN/0609/2021
Ö 6.3
Antrag zur Prüfung einer Verleihung der Ehrenbürgerwürde an Herrn Dr. Ugur Sahin und Frau Dr. Özlem Türeci

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0631/2021
Ö
Nachtrag: 06.04.2021
Änderungsantrag zur Verleihung der Ehrenbürgerwürde an Herrn Dr. Ugur Sahin und Frau Dr. Özlem Türeci

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0646/2021
Ö 7
Berichte
 
Ö 7.1
Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen
 
Ö 7.2
Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)
 
Ö 8
Beschlussvorlagen
 
Ö 8.1
Anerkennung eines neuen Interkulturellen Zentrums in Köln: "23 Nisan e.V."

Zusatz: TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3630/2020
Ö 8.2
Benennung von Delegierten für die Mitgliederversammlungen und die Hauptausschusssitzung des Landesintegrationsrates NRW

Zusatz: TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt

Beschluss: endgültig abgelehnt

0030/2021
Ö
Änderungsantrag zur Benennung von Delegierten für die Mitgliederversammlungen und die Hauptausschusssitzung des Landesintegrationsrates NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0698/2021
Ö 8.3
Teilnahme der Stadt Köln am Landesprojekt „Guter Lebensabend NRW“

Zusatz: Die Beschlussvorlage wird zurückgezogen, da die Vorlage aufgrund der Eilbedürftigkeit bereits in der Sitzung des Rates am 23.03. beschlossen wurde.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

0373/2021
Ö 8.4
Wahl der Vorsitzenden bzw. Stellvertretungen der Arbeitskreise des Integrationsrates

Zusatz: TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0461/2021
Ö 8.5
Erweiterung des bisherigen Projektes „Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln“ zum Programm „Bleibeperspektiven in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3534/2020
Ö 8.6
Kölner Lebenslagenbericht

Beschluss: geändert beschlossen

0615/2020
Ö
Nachtrag: 08.04.2021
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 1. Kölner Lebenslagenbericht

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0686/2021
Ö 8.7
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich-geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Deutzer Weg o. Nr., 51143 Köln-Porz-Mitte, Gemarkung Porz, Flur 2, Flurstück 3304 - Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2440/2020
Ö 8.8
Förderkonzept Kulturelle Teilhabe

Beschluss: geändert beschlossen

0517/2021
Ö 8.9
Nachtrag: 06.04.2021
Besetzung der Ausländerrechtlichen Beratungskommission (ABK) für die Wahlperiode 11-2020 - 2025

Zusatz: Mit der Bitte um Benennung der Vertreter*innen für den Integrationsrat

Beschluss: ungeändert beschlossen

3683/2020
Ö 8.10
Teilnahme am Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement“
hier: Umsetzung der Förderbausteine 1 und 2

Beschluss: geändert beschlossen

1004/2021
Ö 9
Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 
Ö 10
Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen