SessionNet | 3. Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 15.04.2021

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

SOZ/0003/2021

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze für die Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung. Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!

Zeit

15:30-18:20

Hinweise Infektionsschutz Ausschusssitzungen Ratssaal aktuell

Öffentlicher Teil:
Ö	Benennung einer Schriftführerin für den Ausschuss Soziales und Senioren Beschluss: ungeändert beschlossen	0382/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö	Verpflichtung sachkundiger Bürgerinnen und Einwohnerinnen
Ö	Mündlicher Bericht über aktuellen Sachstand zur SARS-CoV-2-Pandemie und die Auswirkungen auf vulnerable Personengruppen
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1.1	Corona-Pandemie: Auswirkungen auf die Gleichstellung in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen Beschluss: Kenntnis genommen	2645/2020	Mitteilung Ausschuss OVG Saaland Beschluss Prositution
Ö 2	Integration und Vielfalt
Ö 2.1	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 2.1.1	Nachtrag: 12.04.2021 Nummer 6 „Das ist alles unsere Lebenszeit. Ältere Lesben und Schwule in der Corona-Krise"; eine Publikation des rubicon e.V. Zusatz: Nachtrag am 12.04.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1222/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage "Das ist alles unsere Lebenszeit. Ältere Lesben und Schwule in der Corona-Krise"
Ö 2.2	Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
Ö 2.3	Inklusionsbericht 2019 Zusatz: Übernahme aus der letzten Sitzung vom 14.01.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	2285/2020	Mitteilung Ausschuss Inklusionsbericht 2019
Ö 2.4	Nachtrag: 08.04.2021 Nummer 4 Abschlussbericht der EHAP-Projekte ALVENI links und ALVENI rechts vom Rhein Zusatz: Nachtrag am 08.04.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1204/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 zur Mitteilung Abschlussbericht
Ö 2.5	Nachtrag: 12.04.2021 Nummer 5 ZMI - Zentrum für Mehrsprachigkeit und Integration: Kölner Sprachfest 2021 und Publikationen Zusatz: Nachtrag am 12.04.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0963/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3.1	Eine Armutskonferenz für Köln – ein Leben in Teilhabe für alle! Zusatz: Übernahme aus der letzten Sitzung vom 14.01.2021 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1158/2020	SPD Antrag nach § 3 Anlage Vorabauszug Rat 10.09.2020
Ö	Nachtrag: 15.04.2021 Nummer 2 Stellungnahme zum Antrag unter TOP 3.1: Eine Armutskonferenz für Köln – ein Leben in Teilhabe für alle (AN/1158/2020) Zusatz: Nachtrag am 15.04.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1406/2021	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 3.2	Besserer Schutz von Menschen in der Prostitution und Förderung von Ausstiegsmöglichkeiten (Ersetzungsantrag zu AN/1090/2019) Zusatz: Übernahme aus der letzten Sitzung vom 14.01.2021 Beschluss: zurückgestellt	AN/1588/2019	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.3	Leerstehendes Pascha zur Unterbringung von wohnungslosen Menschen nutzen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0268/2021	SPD Antrag nach § 3
Ö 3.4	Antragsstau beim Wohngeld beenden Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0272/2021	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö 4	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.1	Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln Beschluss: geändert beschlossen	3159/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geschäftsordnung GOGrSP gültig ab 2021 Anlage 2 Vergleich Änderungen in GOGrSP mit Zusatzkommentaren Anlage 3, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 03.05.2021 3159-2020 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 22.04.2021 Anlage 4.1 Änderungsantrag der FDP AN/0788/2021 Anlage 5, Auszug aus Beschlussprot. TOP 3.1 StadtAG SP Anlage 6 , Auszug BV 1 Innenstadt 22.04.2021 Anlage 7, Auszug NS des Ausschusses SoSeSe vom 15.04.2021 - Änderungsantrag der FDP zur Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik Anlage 8 Beratungsverlauf Geschäftsordnung der Seniorenpolitik Anlage 9 Auszug Beschlussprotokoll TOP 4.1 SoSeSe 27.05.2021
Ö	Nachtrag: 15.04.2021 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: Nachtrag vom 15.04.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0788/2021	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.2	Anerkennung eines neuen Interkulturellen Zentrums in Köln: "23 Nisan e.V." Beschluss: ungeändert beschlossen	3630/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Kurzbeschreibung.doc Anlage 2 Selbstdarstellung
Ö 4.3	Dringlichkeitsentscheidung: Zuschüsse aus dem Konzept "Wir im Quartier - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel" hier: Maßnahmenbewilligungen 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	3112/2020/1	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss
Ö 4.4	Förderprogramm "Dritte Orte" Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0022/2021	Sachstandsbericht Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Ausschuss (Version Finanzausschuss 03.05.2020) Anlage 1: Förderprogramm "Dritte Orte" Anlage 2a: Allgemeine Bewilligungsbedingungen der Stadt Köln (Stand: 01.01.21) Anlage 2b: "Anlage Honorarsätze" Anlage 3: Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses am 07.09.20 Anlage 4a: Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 Rodenkirchen15.03.2021 0022-2021 Förderprogramm Dritte Orte Anlage 4b: Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 03.05.2021 0022-2021 (002) Dritte Orte Anlage 5, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 3 Lindenthal 0022-2021 Förderprogramm Dritte Orte Anlage 6, Auszug BV 1, 22.04.2021 Anlage 7 Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) vom 04.03.2021
Ö 5	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 5.1	Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum „Ostheim und Neubrück“ Beschluss: ungeändert beschlossen	3704/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - ISEK Ostheim Neubrück Fortschreibung Anlage 2 - Auszug Beschlussprotokoll SoSe
Ö 5.2	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich-geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Deutzer Weg o. Nr., 51143 Köln-Porz-Mitte, Gemarkung Porz, Flur 2, Flurstück 3304 - Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2440/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Deutzer Weg o. Nr. - Übersichtsplan 1.10000 Anlage 2 - Deutzer Weg o. Nr. - Lageplan 1.2000 Anlage 3 - Deutzer Weg o. Nr. - Schrägluftbild 2018 Anlage 4 - Deutzer Weg o. Nr. - Panorama April 2020 Anlage 5 - Deutzer Weg o. Nr. - Grundrisse UG und EG Anlage 6 - Deutzer Weg o. Nr. - Grundrisse 1. und 2. OG Anlage 7 - Deutzer Weg o. Nr. - Dachaufsicht und Giebelansichten Anlage 8 - Deutzer Weg o. Nr. - Ansicht Deutzer Weg Anlage 9 - Deutzer Weg o. Nr. - Ansicht Bergerstraße und Gartenseite Anlage 10 - Deutzer Weg o. Nr. - Haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 11 - Deutzer Weg o. Nr. - Darstellung der Wirtschaftlichkeit Anlage 12 - Deutzer Weg o. Nr. - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 13, Auszug BV Porz 29.04.2021 TOP 7.3 - 2440-2020
Ö 5.3	Erweiterung des bisherigen Projektes „Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln“ zum Programm „Bleibeperspektiven in Köln" Beschluss: ungeändert beschlossen	3534/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Programmkonzept Anlage 2 Förderprogramm Anlage 3- Personenkreis Gruppe B Anlage 4 Kooperationsvereinbarung Anlage 5 Leitlinien Anlage 6 - Handlungsanweisung Mitwirkung Anlage 7 - Handlungsanweisung Straffälligkeit
Ö 5.4	Kölner Lebenslagenbericht Beschluss: ungeändert beschlossen	0615/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kölner Lebenslagenbericht Anlage 2 Vorabauszug Integrationsrat vom 13.04.2021 Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung zum IR-Beschluss Anlage 4, Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales und Senioren 15.04.2021TOP 5.4 Anlage 5, Auszug BV 6 15.04.2021 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll Stadt AG Lesben, Schwule und Transgender Anlage 7, IR 01.06.2021, Auzug aus dem Beschlussprotokoll TOP 8 6
Ö 5.5	Nachtrag: 08.04.2021 Nummer 1 Ausschreibung eines Rahmenvertrages über die Lieferung von Elektrogeräten für Leistungsbeziehende aus den Rechtskreisen des SGB II, SGB XII und AsylbLG sowie für die Einrichtungen des Amtes für Wohnungswesen Zusatz: Nachtrag am 08.04.2021 Beschluss: geändert beschlossen	0975/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Geräteübersicht Anlage 2 - Neues Energielabel ab 1. März Anlage 3 Stellungnahme 14 Bedarfsfeststellung Rahmenvertrag Anlage 4, Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales und Senioren 15.04.2021 TOP 5.5 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll des Finanzausschusses vom 03.05.2021
Ö 5.6	Nachtrag: 14.04.2021 Nummer 1 Teilnahme am Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement“ hier: Umsetzung der Förderbausteine 1 und 2 Zusatz: Nachtrag am 14.04.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	1004/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Konzept KIM - Umsetzung in Köln Anlage 2, Auszug IR am 13.4.21 zu 1004-2021 Kommunales Integrationmanagement
Ö 5.7	Nachtrag: 14.04.2021 Nummer 2 Fortsetzung der Gemeinwesenarbeit in den bestehenden Quartieren auf der Basis des neu entwickelten Förderprogramms Zusatz: Nachtrag am 14.04.2021 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0949/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auszug aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 15.04.2021 Anlage 2 Dringlichkeitsentscheidung der BV4 vom 03.05.2021
Ö 6	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 6.1	Förderkonzept Kulturelle Teilhabe Beschluss: ungeändert beschlossen	0517/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Förderkonzept Kulturelle Teilhabe Anlage 2 Zeitstrahl Anlage 3, Auszug Beschlussprotokoll StadtAG LST 21.04.2021 Anlage 4, Auszug Integrationsrat 13.04.2021
Ö 7	Wohnen
Ö 7.1	Förderung von Wohnraum mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2020 und Ausblick auf 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0214/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Förderungen MW 2006 - 2020 Anlage 2: Förderzusagen Mietwohnungen 2020 Verteilung auf Stadtbezirke
Ö 7.2	Kölner Statistische Nachrichten 11/2020 Mietbelastung in Köln - Über die Entwicklung der Mietbelastung auf dem Kölner Wohnungsmarkt Beschluss: Kenntnis genommen	3692/2020	Mitteilung Ausschuss Mietbelastung in Köln KSN 11 2020
Ö 7.3	Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0769/2021	Mitteilung Ausschuss 2021-03-04 Halbjahresbericht Wohnungsaufsicht 2 2020
Ö 7.4	Änderungen der Wohnraumförderung 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1027/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3a Anlage 3b Anlage 4
Ö 7.5	Wohnraumstärkungsgesetz NRW erfordert Anpassung der Kölner Wohnraumschutzsatzung Beschluss: Kenntnis genommen	1176/2021	Mitteilung Ausschuss Auszug aus dem Gesetzentwurf zum WohnStG NRW
Ö 7.6	Nachtrag: 08.04.2021 Nummer 2 Umbau der Unterbringungseinrichtung Herkulesstraße Zusatz: Nachtrag am 08.04.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0902/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Jobcenter Köln
Ö 8.1	Bericht des Jobcenter Köln - Stand April 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1132/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Situation JC Köln Anlage 2 Monitoring 02 21 Anlage 3 Jahresbericht KRM 2020 Bericht des Jobcenter Köln
Ö 8.2	Bericht des Jobcenter Köln - Stand Februar 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0550/2021	Mitteilung Ausschuss Bericht des Jobcenter Köln Anlage 1 Situation JC Köln Anlage 2 Monitoring 12 2020 Anlage 3 AMIP Update 2021
Ö 9	Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Ö 9.1	Nachtrag: 12.04.2021 Nummer 7 31. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Zusatz: Nachtrag am 12.04.2021 Beschluss: zurückgestellt	0980/2021	Mitteilung Ausschuss 31. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Anlage Internet
Ö 9.2	Nachtrag: 13.04.2021 Nummer 2 Jahresbericht 2020 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln Zusatz: Nachtrag am 13.04.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1207/2021	Mitteilung Ausschuss Jahresbericht Ombudsstelle2020
Ö 10	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 10.1	Unterbringung in abgeschlossenen Wohneinheiten Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0479/2021	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 13.04.2021 Nummer 1 Beantwortung der Anfrage: Unterbringung in abgeschlossenen Wohneinheiten Zusatz: Nachtrag am 13.04.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1015/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.2	Reichweite des Köln-Passes Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0575/2021	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 12.04.2021 Nummer 4 Beantwortung der Anfrage: Reichweite des Köln-Passes (AN/0575/2021) Zusatz: Nachtrag am 12.04.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1301/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.3	Nachtrag: 13.04.2021 Nummer 3 Anfrage zur Ausbildung von Menschen mit Schwerbehinderung bei der Stadt Köln Zusatz: Nachtrag am 13.04.2021 Beschluss: zurückgestellt	AN/0666/2021	FDP Anfrage nach § 4
Ö 10.4	Nachtrag: 14.04.2021 Nummer 3 Anfrage zum Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses zur Einrichtung eines Runden Tisches Pflege Zusatz: Nachtrag am 14.04.2021 Beschluss: zurückgestellt	AN/0734/2021	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 10.5	Nachtrag: 14.04.2021 Nummer 4 Beantwortung zum Thema: Schaffung eines Bau-, Qualitäts- und Ausstattungsstandards im konventionellen Wohnungsbau durch das Amt für Wohnungswesen Zusatz: Nachtrag am 14.04.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0359/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) (Vorab)-Auszug aus der Niederschrift SoSe Wohnungsbaustandards
Ö 11	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Ö 11.1	Anfrage von der SPD Fraktion: Häusliche Gewalt im Corona-Herbst: Maßnahmen zur Umsetzung der Istanbul-Konvention Zusatz: Übernahme aus der letzten Sitzung vom 14.01.2021 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1504/2020	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung der Anfrage: Häusliche Gewalt im Corona-Herbst: Maßnahmen zur Umsetzung der Istanbul-Konvention (zu AN/1504/2020) Zusatz: Übernahme aus der letzten Sitzung vom 14.01.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0047/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.2	Anfrage der Fraktion Volt: Winterhilfe und Schlafstätten für wohnungslose Menschen Zusatz: Übernahme aus der letzten Sitzung vom 14.01.2021 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1521/2020	Volt Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung der Anfrage: Winterhilfe und Schlafstätten für Wohnungslose Menschen (AN/1487/2020) Zusatz: Übernahme aus der letzten Sitzung vom 14.01.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0052/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 2020-07-01 Übersicht Angebote § 67er-Hilfen und OBG
Ö	Beantwortung der mündlichen Frage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Beantwortung der Anfrage Winterhilfe und Schlafstätten für Wohnungslose Menschen (AN/1487/2020) Beschluss: Kenntnis genommen	0742/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11.3	Anfrage der Ratsgruppe GUT: Personelle Besetzung Wohngeldstelle Zusatz: Übernahme aus der letzten Sitzung vom 14.01.2021 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0046/2021	GUT Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung der Anfrage: Personelle Besetzung Wohngeldstelle Zusatz: Übernahme aus der letzten Sitzung vom 14.01.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0092/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.4	Anfrage der SPD Fraktion: Armut in Corona-Zeiten: Obdachlosigkeit, drohender Wohnungsverlust, Zwangsräumungen, Beschäftigungsentwicklung, ALG-II-Beantragungen Zusatz: Übernahme aus der letzten Sitzung vom 14.01.2021 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1503/2020	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung der Anfrage: Armut in Corona-Zeiten: Obdachlosigkeit, drohender Wohnungsverlust, Zwangsräumungen, Beschäftigungsentwicklung, ALG II-Beantragungen (AN/1503/2020) Zusatz: Übernahme aus der letzten Sitzung vom 14.01.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0044/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.5	Anfrage der Fraktion Die Linke: Kürzungen bei den Kosten der Unterkunft in Köln Zusatz: Übernahme aus der letzten Sitzung vom 14.01.2021 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0027/2021	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung der Anfrage: Kürzungen bei den Kosten der Unterkunft in Köln (Anfrage der Fraktion Die Linke AN/0027/2021) Zusatz: Übernahme aus der letzten Sitzung vom 14.01.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0306/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu KdU AN00272021
Ö	Beantwortung der Nachfrage von Bündnis 90 Die Grünen zur Beantwortung: Kürzungen bei den Kosten der Unterkunft (Nachfrage zu 0306/2021 aus TOP 11.5 der Sitzung am 25.02.2021) Beschluss: Kenntnis genommen	0760/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen zu TOP 11.5 KdU AN00272021
Ö 11.6	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, Baubeschluss (1898/2020) Beschluss: Kenntnis genommen	0264/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11.7	Beantwortung der mündlichen Fragen von Volt zu TOP 1.1: Corona-Pandemie: Auswirkungen auf die Gleichstellung in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen aus der Sitzung vom 14.01.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0642/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.8	Beantwortung der mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Inklusionsbericht 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	0633/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.9	Beantwortung der mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion zum Inklusionsbericht 2019 (2285/2020) Beschluss: Kenntnis genommen	1130/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.10	Beantwortung der mündlichen Fragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 3.4 und TOP 14.5 zur abgesagten Sitzung vom 25.02.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0745/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11.11	Nachtrag: 08.04.2021 Nummer 3 Beantwortung von Anfragen zur Vorlage "Inklusionstaxen in Köln" DSNr. 1098/2020 aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 28.05.2020 Zusatz: Nachtrag am 08.04.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1011/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11.12	Nachtrag: 12.04.2021 Nummer 2 Beantwortung der Nachfrage von der SPD zu TOP 9.1. der 01. Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 14.01.2021 - 30. Bericht zur Situation Geflüchteter (3305/2020) Zusatz: Nachtrag am 12.04.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1266/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.13	Nachtrag: 12.04.2021 Nummer 3 Beantwortung der Fragen von der SPD zu TOP 11.1 der 01. Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 14.01.2021 - Beantwortung der Anfrage Wohnungslosigkeit zielgruppenorientiert und bedarfsgerecht entgegenwirken (3672/2020) Zusatz: Nachtrag am 12.04.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1273/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 12	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Ö 13	Mündliche Anfragen
Ö 14	Mitteilungen
Ö 14.1	Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2021" Beschluss: Kenntnis genommen	0153/2021	Mitteilung Ausschuss KölnEngagiert 2021 Teilnahmebedingungen
Ö 14.2	Jahreszahlen zur Versorgung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in 2020 in der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0186/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 14.3	Standards für barrierefreie Spielplätze Beschluss: Kenntnis genommen	3561/2020	Mitteilung Ausschuss Standards für barrierefreie Spielplätze Stand 2020-08-26
Ö 14.4	Verteilung von Mitteln zur Förderung anerkannter Interkultureller Zentren in 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0374/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 0 - Beschlussvorlage Nr. 3585 - Verteilung Mittel Zentren 2021 Anlage 1 - Kriterien Einstufung Anlage 2 - Verteilung Mittel 2021
Ö 14.5	Neuer Kölner Mietspiegel (Stand: Februar 2021) Beschluss: Kenntnis genommen	0469/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 14.6	Aktualisierte Dokumentation zur Anpassung der Angebote/Programme der offenen Seniorenarbeit an die Corona-Pandemie - Gemeinsame Darstellung der AG der Spitzenverbände der freien Wohlfahrt Köln mit der Sozial-betriebe-Köln gGmbH Beschluss: Kenntnis genommen	0486/2021	Mitteilung Ausschuss 2021-02-18 Aktualisierung der Coranaanpassung Programme Seniorenarbeit
Ö 14.7	Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0353/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 14.8	Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0409/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage I Leitfaden wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln Anlage II Praxistipps für eine geschlechterumfassende Sprache und wertschätzende Kommunikation Anlage III Flyer Kurz und Knapp
Ö 14.9	Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen im Jahr 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0661/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Duldungen Anlage 2 Abschiebungen Anlage 3 freiwillige Ausreisen
Ö 14.10	Evaluierungsbericht des Sachstandsbericht der Stadt Köln zum 10-Punkte-Aktionsplan der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus Beschluss: Kenntnis genommen	0632/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage I: Sachstandbericht: Umsetzung des Zehn-Punkte-Aktionsplans der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus (3486/2019) Anlage II: Evaluierungsbericht des wissenschaftlichen Beirats und der UNESCO Anlage III Anschreiben ECCAR Geschäftsstelle
Ö 14.11	Wegweiser "Selbsthilfegruppen in Köln" Ausgabe 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	3387/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 14.12	Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0917/2021	Mitteilung Ausschuss Übersicht Mittelabfluss BuT 2016-2020
Ö 14.13	Sachstandsmitteilung Kriminalprävention Beschluss: Kenntnis genommen	0692/2021	Mitteilung Ausschuss TOP 8.10 Anlage zu 0692-2020, Betrüger am Telefon
Ö 14.14	Aktueller Sachstand zum städtischen Projekt HappyToilet Beschluss: Kenntnis genommen	3136/2020	Mitteilung BV Anlage 1 Liste der HT-Objekte 2020
Ö 14.15	Projekt Integrationslotsinnen - hier: neuer Träger In-Haus e.V. Beschluss:* Kenntnis genommen	0237/2021	Mitteilung Ausschuss Flyer Projekt Integrationslots-innen in A3 Flyer Projekt Integrationslots-innen in A5
Ö 14.16	Nachtrag: 12.04.2021 Nummer 1 Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW) Zusatz: Nachtrag am 12.04.2021 Beschluss: zurückgestellt	0946/2021	Mitteilung Ausschuss Zweiter Bericht zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
Ö 14.17	Nachtrag: 13.04.2021 Nummer 4 Landesprogramm "Guter Lebensabend NRW" Zusatz: Nachtrag am 13.04.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1321/2021	Mitteilung Ausschuss Matrix Trägerauswahl
Ö 14.18	Nachtrag: 15.04.2021 Nummer 1 Bericht zu Sexarbeit und spezifischen Hilfsangeboten für Sexarbeitende in Köln 2021 Zusatz: Zusatz am 15.04.2021 Beschluss: zurückgestellt	1347/2021	Mitteilung Ausschuss Bericht zu Sexarbeit und spezifischen Hilfsangeboten für Sexarbeitende in Köln
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 16	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 17	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 18	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 19	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 20	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
N 21	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
N 22	Mündliche Anfragen
N 23	Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: