Sitzung
SOZ/0003/2021
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze für die Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung. Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Zeit
15:30-18:20

Öffentlicher Teil:

Ö
Benennung einer Schriftführerin für den Ausschuss Soziales und Senioren

Beschluss: ungeändert beschlossen

0382/2021
Ö
Verpflichtung sachkundiger Bürger*innen und Einwohner*innen
 
Ö
Mündlicher Bericht über aktuellen Sachstand zur SARS-CoV-2-Pandemie und die Auswirkungen auf vulnerable Personengruppen
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1.1
Corona-Pandemie: Auswirkungen auf die Gleichstellung in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen

Beschluss: Kenntnis genommen

2645/2020
Ö 2
Integration und Vielfalt
 
Ö 2.1
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 2.1.1
Nachtrag: 12.04.2021 Nummer 6
„Das ist alles unsere Lebenszeit. Ältere Lesben und Schwule in der Corona-Krise"; eine Publikation des rubicon e.V.

Zusatz: Nachtrag am 12.04.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1222/2021
Ö 2.2
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
 
Ö 2.3
Inklusionsbericht 2019

Zusatz: Übernahme aus der letzten Sitzung vom 14.01.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2285/2020
Ö 2.4
Nachtrag: 08.04.2021 Nummer 4
Abschlussbericht der EHAP-Projekte ALVENI links und ALVENI rechts vom Rhein

Zusatz: Nachtrag am 08.04.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1204/2021
Ö 2.5
Nachtrag: 12.04.2021 Nummer 5
ZMI - Zentrum für Mehrsprachigkeit und Integration: Kölner Sprachfest 2021 und Publikationen

Zusatz: Nachtrag am 12.04.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0963/2021
Ö 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 3.1
Eine Armutskonferenz für Köln – ein Leben in Teilhabe für alle!

Zusatz: Übernahme aus der letzten Sitzung vom 14.01.2021

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1158/2020
Ö
Nachtrag: 15.04.2021 Nummer 2
Stellungnahme zum Antrag unter TOP 3.1: Eine Armutskonferenz für Köln – ein Leben in Teilhabe für alle (AN/1158/2020)

Zusatz: Nachtrag am 15.04.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1406/2021
Ö 3.2
Besserer Schutz von Menschen in der Prostitution und Förderung von Ausstiegsmöglichkeiten (Ersetzungsantrag zu AN/1090/2019)

Zusatz: Übernahme aus der letzten Sitzung vom 14.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/1588/2019
Ö 3.3
Leerstehendes Pascha zur Unterbringung von wohnungslosen Menschen nutzen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0268/2021
Ö 3.4
Antragsstau beim Wohngeld beenden

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0272/2021
Ö 4
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4.1
Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln

Beschluss: geändert beschlossen

3159/2020
Ö
Nachtrag: 15.04.2021
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: Nachtrag vom 15.04.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0788/2021
Ö 4.2
Anerkennung eines neuen Interkulturellen Zentrums in Köln: "23 Nisan e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

3630/2020
Ö 4.3
Dringlichkeitsentscheidung: Zuschüsse aus dem Konzept "Wir im Quartier - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel"
hier: Maßnahmenbewilligungen 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

3112/2020/1
Ö 4.4
Förderprogramm "Dritte Orte"

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0022/2021
Ö 5
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 5.1
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum „Ostheim und Neubrück“

Beschluss: ungeändert beschlossen

3704/2020
Ö 5.2
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich-geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Deutzer Weg o. Nr., 51143 Köln-Porz-Mitte, Gemarkung Porz, Flur 2, Flurstück 3304 - Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2440/2020
Ö 5.3
Erweiterung des bisherigen Projektes „Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln“ zum Programm „Bleibeperspektiven in Köln"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3534/2020
Ö 5.4
Kölner Lebenslagenbericht

Beschluss: ungeändert beschlossen

0615/2020
Ö 5.5
Nachtrag: 08.04.2021 Nummer 1
Ausschreibung eines Rahmenvertrages über die Lieferung von Elektrogeräten für Leistungsbeziehende aus den Rechtskreisen des SGB II, SGB XII und AsylbLG sowie für die Einrichtungen des Amtes für Wohnungswesen

Zusatz: Nachtrag am 08.04.2021

Beschluss: geändert beschlossen

0975/2021
Ö 5.6
Nachtrag: 14.04.2021 Nummer 1
Teilnahme am Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement“
hier: Umsetzung der Förderbausteine 1 und 2

Zusatz: Nachtrag am 14.04.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

1004/2021
Ö 5.7
Nachtrag: 14.04.2021 Nummer 2
Fortsetzung der Gemeinwesenarbeit in den bestehenden Quartieren auf der Basis des neu entwickelten Förderprogramms

Zusatz: Nachtrag am 14.04.2021

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0949/2021
Ö 6
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 6.1
Förderkonzept Kulturelle Teilhabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

0517/2021
Ö 7
Wohnen
 
Ö 7.1
Förderung von Wohnraum mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2020 und Ausblick auf 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0214/2021
Ö 7.2
Kölner Statistische Nachrichten 11/2020
Mietbelastung in Köln -
Über die Entwicklung der Mietbelastung auf dem Kölner Wohnungsmarkt

Beschluss: Kenntnis genommen

3692/2020
Ö 7.3
Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0769/2021
Ö 7.4
Änderungen der Wohnraumförderung 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1027/2021
Ö 7.5
Wohnraumstärkungsgesetz NRW erfordert Anpassung der Kölner Wohnraumschutzsatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

1176/2021
Ö 7.6
Nachtrag: 08.04.2021 Nummer 2
Umbau der Unterbringungseinrichtung Herkulesstraße

Zusatz: Nachtrag am 08.04.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0902/2021
Ö 8
Jobcenter Köln
 
Ö 8.1
Bericht des Jobcenter Köln - Stand April 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1132/2021
Ö 8.2
Bericht des Jobcenter Köln - Stand Februar 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0550/2021
Ö 9
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
 
Ö 9.1
Nachtrag: 12.04.2021 Nummer 7
31. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Zusatz: Nachtrag am 12.04.2021

Beschluss: zurückgestellt

0980/2021
Ö 9.2
Nachtrag: 13.04.2021 Nummer 2
Jahresbericht 2020 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Zusatz: Nachtrag am 13.04.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1207/2021
Ö 10
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 10.1
Unterbringung in abgeschlossenen Wohneinheiten

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0479/2021
Ö
Nachtrag: 13.04.2021 Nummer 1
Beantwortung der Anfrage: Unterbringung in abgeschlossenen Wohneinheiten

Zusatz: Nachtrag am 13.04.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1015/2021
Ö 10.2
Reichweite des Köln-Passes

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0575/2021
Ö
Nachtrag: 12.04.2021 Nummer 4
Beantwortung der Anfrage: Reichweite des Köln-Passes (AN/0575/2021)

Zusatz: Nachtrag am 12.04.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1301/2021
Ö 10.3
Nachtrag: 13.04.2021 Nummer 3
Anfrage zur Ausbildung von Menschen mit Schwerbehinderung bei der Stadt Köln

Zusatz: Nachtrag am 13.04.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0666/2021
Ö 10.4
Nachtrag: 14.04.2021 Nummer 3
Anfrage zum Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses zur Einrichtung eines Runden Tisches Pflege

Zusatz: Nachtrag am 14.04.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0734/2021
Ö 10.5
Nachtrag: 14.04.2021 Nummer 4
Beantwortung zum Thema: Schaffung eines Bau-, Qualitäts- und Ausstattungsstandards im konventionellen Wohnungsbau durch das Amt für Wohnungswesen

Zusatz: Nachtrag am 14.04.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0359/2021
Ö 11
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
Ö 11.1
Anfrage von der SPD Fraktion: Häusliche Gewalt im Corona-Herbst: Maßnahmen zur Umsetzung der Istanbul-Konvention

Zusatz: Übernahme aus der letzten Sitzung vom 14.01.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1504/2020
Ö
Beantwortung der Anfrage: Häusliche Gewalt im Corona-Herbst: Maßnahmen zur Umsetzung der Istanbul-Konvention (zu AN/1504/2020)

Zusatz: Übernahme aus der letzten Sitzung vom 14.01.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0047/2021
Ö 11.2
Anfrage der Fraktion Volt: Winterhilfe und Schlafstätten für wohnungslose Menschen

Zusatz: Übernahme aus der letzten Sitzung vom 14.01.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1521/2020
Ö
Beantwortung der Anfrage: Winterhilfe und Schlafstätten für Wohnungslose Menschen (AN/1487/2020)

Zusatz: Übernahme aus der letzten Sitzung vom 14.01.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0052/2021
Ö
Beantwortung der mündlichen Frage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Beantwortung der Anfrage Winterhilfe und Schlafstätten für Wohnungslose Menschen (AN/1487/2020)

Beschluss: Kenntnis genommen

0742/2021
Ö 11.3
Anfrage der Ratsgruppe GUT: Personelle Besetzung Wohngeldstelle

Zusatz: Übernahme aus der letzten Sitzung vom 14.01.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0046/2021
Ö
Beantwortung der Anfrage: Personelle Besetzung Wohngeldstelle

Zusatz: Übernahme aus der letzten Sitzung vom 14.01.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0092/2021
Ö 11.4
Anfrage der SPD Fraktion: Armut in Corona-Zeiten: Obdachlosigkeit, drohender Wohnungsverlust, Zwangsräumungen, Beschäftigungsentwicklung, ALG-II-Beantragungen

Zusatz: Übernahme aus der letzten Sitzung vom 14.01.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1503/2020
Ö
Beantwortung der Anfrage: Armut in Corona-Zeiten: Obdachlosigkeit, drohender Wohnungsverlust, Zwangsräumungen, Beschäftigungsentwicklung, ALG II-Beantragungen (AN/1503/2020)

Zusatz: Übernahme aus der letzten Sitzung vom 14.01.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0044/2021
Ö 11.5
Anfrage der Fraktion Die Linke: Kürzungen bei den Kosten der Unterkunft in Köln

Zusatz: Übernahme aus der letzten Sitzung vom 14.01.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0027/2021
Ö
Beantwortung der Anfrage: Kürzungen bei den Kosten der Unterkunft in Köln (Anfrage der Fraktion Die Linke AN/0027/2021)

Zusatz: Übernahme aus der letzten Sitzung vom 14.01.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0306/2021
Ö
Beantwortung der Nachfrage von Bündnis 90 Die Grünen zur Beantwortung: Kürzungen bei den Kosten der Unterkunft (Nachfrage zu 0306/2021 aus TOP 11.5 der Sitzung am 25.02.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

0760/2021
Ö 11.6
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, Baubeschluss (1898/2020)

Beschluss: Kenntnis genommen

0264/2021
Ö 11.7
Beantwortung der mündlichen Fragen von Volt zu TOP 1.1: Corona-Pandemie: Auswirkungen auf die Gleichstellung in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen aus der Sitzung vom 14.01.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0642/2021
Ö 11.8
Beantwortung der mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Inklusionsbericht 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0633/2021
Ö 11.9
Beantwortung der mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion zum Inklusionsbericht 2019 (2285/2020)

Beschluss: Kenntnis genommen

1130/2021
Ö 11.10
Beantwortung der mündlichen Fragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 3.4 und TOP 14.5 zur abgesagten Sitzung vom 25.02.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0745/2021
Ö 11.11
Nachtrag: 08.04.2021 Nummer 3
Beantwortung von Anfragen zur Vorlage "Inklusionstaxen in Köln" DSNr. 1098/2020 aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 28.05.2020

Zusatz: Nachtrag am 08.04.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1011/2021
Ö 11.12
Nachtrag: 12.04.2021 Nummer 2
Beantwortung der Nachfrage von der SPD zu TOP 9.1. der 01. Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 14.01.2021 - 30. Bericht zur Situation Geflüchteter (3305/2020)

Zusatz: Nachtrag am 12.04.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1266/2021
Ö 11.13
Nachtrag: 12.04.2021 Nummer 3
Beantwortung der Fragen von der SPD zu TOP 11.1 der 01. Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 14.01.2021 - Beantwortung der Anfrage Wohnungslosigkeit zielgruppenorientiert und bedarfsgerecht entgegenwirken (3672/2020)

Zusatz: Nachtrag am 12.04.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1273/2021
Ö 12
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 13
Mündliche Anfragen
 
Ö 14
Mitteilungen
 
Ö 14.1
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2021"

Beschluss: Kenntnis genommen

0153/2021
Ö 14.2
Jahreszahlen zur Versorgung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in 2020 in der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0186/2021
Ö 14.3
Standards für barrierefreie Spielplätze

Beschluss: Kenntnis genommen

3561/2020
Ö 14.4
Verteilung von Mitteln zur Förderung anerkannter Interkultureller Zentren in 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0374/2021
Ö 14.5
Neuer Kölner Mietspiegel (Stand: Februar 2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

0469/2021
Ö 14.6
Aktualisierte Dokumentation zur Anpassung der Angebote/Programme der offenen Seniorenarbeit an die Corona-Pandemie - Gemeinsame Darstellung der AG der Spitzenverbände der freien Wohlfahrt Köln mit der Sozial-betriebe-Köln gGmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

0486/2021
Ö 14.7
Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0353/2021
Ö 14.8
Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0409/2021
Ö 14.9
Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen im Jahr 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0661/2021
Ö 14.10
Evaluierungsbericht des Sachstandsbericht der Stadt Köln zum 10-Punkte-Aktionsplan der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus

Beschluss: Kenntnis genommen

0632/2021
Ö 14.11
Wegweiser "Selbsthilfegruppen in Köln" Ausgabe 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

3387/2020
Ö 14.12
Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0917/2021
Ö 14.13
Sachstandsmitteilung Kriminalprävention

Beschluss: Kenntnis genommen

0692/2021
Ö 14.14
Aktueller Sachstand zum städtischen Projekt HappyToilet

Beschluss: Kenntnis genommen

3136/2020
Ö 14.15
Projekt Integrationslots*innen - hier: neuer Träger In-Haus e.V.

Beschluss: Kenntnis genommen

0237/2021
Ö 14.16
Nachtrag: 12.04.2021 Nummer 1
Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Zusatz: Nachtrag am 12.04.2021

Beschluss: zurückgestellt

0946/2021
Ö 14.17
Nachtrag: 13.04.2021 Nummer 4
Landesprogramm "Guter Lebensabend NRW"

Zusatz: Nachtrag am 13.04.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1321/2021
Ö 14.18
Nachtrag: 15.04.2021 Nummer 1
Bericht zu Sexarbeit und spezifischen Hilfsangeboten für Sexarbeitende in Köln 2021

Zusatz: Zusatz am 15.04.2021

Beschluss: zurückgestellt

1347/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 16
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 17
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 18
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 19
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 20
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
N 21
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
N 22
Mündliche Anfragen
 
N 23
Mitteilungen