SessionNet | Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung - 19.04.2021

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

SHA/0003/2021

Gremium

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:00-17:20

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

2021-04-13 Hinweise Infektionsschutz Ausschusssitzungen Ratssaal aktuell

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen
Ö 1.2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1.3	Bericht über den Stand der Schulbaumaßnahmen
Ö 2	Anträge gemäß § 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2.1	Aktuelle Stunde: geändertes Gymnasialanmeldeverfahren – Abschaffung des Zweitwunsches Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0630/2021	Gem. Antrag nach § 5 (Grüne)
Ö 2.2	Schulplätze an den Gymnasien sichern – schnelle Lösungen für das diesjährige Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen finden! Beschluss: geändert beschlossen	AN/0658/2021	SPD Antrag nach § 3
Ö 2.3	Nachtrag: 13.04.2021 Fläche der russischen Föderation sichern und für die Gesamtschule Lindenthal entwickeln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0720/2021	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 2.4	Nachtrag: 16.04.2021 CO2-Messgeräte Zusatz: Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen	AN/0754/2021	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (FDP)
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Frühere Anfragen
Ö 3.1.1	Beantwortung der Anfrage AN/0358/2021 der Fraktionen Grüne, CDU und Volt zum Thema Sanierung des Hölderlin-Gymnasiums in Köln Mülheim Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	0827/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 01 - Anfrage AN-0358-2021
Ö 3.1.2	Beantwortung der Anfrage AN/0405/2021 nach der Geschäftsordnung des Rates: Standortfragen an der Elsa-Brandström-Realschule und der Gesamtschule Lindenthal Beschluss: Kenntnis genommen	0909/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.1.3	Entzerrung der Schulanfangszeiten (AN/0379/2021) Beschluss: Sache ist erledigt	1115/2021	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 3.1.4	Nachtrag: 19.04.2021 Parkplätze für das Interimsgebäude des Dreikönigsgymnasiums an der Escher Straße - Beantwortung der Anfrage AN/0478/2021 der SPD-Fraktion zur Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft am 08.03.2021, TOP 1.3 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	0905/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.1.5	Nachtrag: 19.04.2021 Geänderte Rechtsgrundlage zur Abwicklung von Geldern für Klassenfahrten gem. § 95 Abs. 3 SchulG NRW Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	1451/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Neue Anfragen
Ö 3.2.1	Gebäudezustand Lehrschwimmbecken Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0353/2021	FDP Anfrage nach § 4
Ö 3.2.2	Antisemitismus an Schulen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0523/2021	FDP Anfrage nach § 4
Ö 3.2.3	Sachstand KGS Zehnthofstraße Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0522/2021	FDP Anfrage nach § 4
Ö 3.2.4	Technik-Support an Schulen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0602/2021	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 3.2.5	Nachtrag: 13.04.2021 Tablets für alle Schülerinnen sicherstellen! Zusatz:* Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0732/2021	GUT Anfrage nach § 4
Ö 3.2.6	Nachtrag: 14.04.2021 Luftreiniger in Klassenräumen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0740/2021	GUT Anfrage nach § 4
Ö 3.2.7	Nachtrag: 14.04.2021 Schulessen für B.u.T.-Berechtigte Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0749/2021	Volt Anfrage nach § 4 Essenspaket für 1 Woche Essenspaket für 1Tag
Ö 4	Vorlagen der Verwaltung
Ö 4.1	Fachraumerneuerung des naturwissenschaftlichen Bereiches am Schulstandort Dagobertstraße 79, 50668 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3226/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Baukostenaufstellung Anlage 2 - Einrichtungskosten Anlage 3- Stellungnahme RPA Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung
Ö 4.2	Kölner Lebenslagenbericht Beschluss: ungeändert beschlossen	0615/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kölner Lebenslagenbericht Anlage 2 Vorabauszug Integrationsrat vom 13.04.2021 Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung zum IR-Beschluss Anlage 4, Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales und Senioren 15.04.2021TOP 5.4 Anlage 5, Auszug BV 6 15.04.2021 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll Stadt AG Lesben, Schwule und Transgender Anlage 7, IR 01.06.2021, Auzug aus dem Beschlussprotokoll TOP 8 6
Ö 4.3	Neubau einer Zweifachturnhalle an der Kurt-Tucholsky-Hauptschule, Helene-Weber-Platz 3 in 51109 Köln-Neubrück - Planungs- und Baubeschluss Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1544/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a - Investitionsvergleich über 40 Jahre mit Ertragswert des Grundstücks Anlage 1b - Investitionsvergleich über 16 Jahre mit Ertragswert des Grundstücks Anlage 1c - Kriterienübersicht Anlage 2 - mögliche Sportarten Anlage 3 - Kostenannahmen.. Anlage 4 - bebaubare Flächen Anlage 4 - bebaubare Flächen neu Anlage 5 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 6 - Auszug BV Kalk 22.04.2021 TOP 8.2.7 Anlage 7 - Auszug BA Gebäudewirtschaft 26.04.2021 Anlage 8 - Auszug Finanzausschuss vom 03.05.2021 Anlage 9 , Auszug Sportausschuss 29.04.2021
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Jugendberufsagentur: Aktueller Stand Beschluss: Kenntnis genommen	0585/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.2	Evaluierungbericht des Sachstandsbericht der Stadt Köln zum 10-Punkte-Aktionsplan der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus Beschluss: Kenntnis genommen	0632/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage I: Sachstandbericht: Umsetzung des Zehn-Punkte-Aktionsplans der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus (3486/2019) Anlage II: Evaluierungsbericht des wissenschaftlichen Beirats und der UNESCO Anlage III Anschreiben ECCAR Geschäftsstelle
Ö 5.3	Generalsanierung der Gemeinschaftsgrundschule Halfengasse 25 in 50739 Köln - Baubeschluss Beschluss: Kenntnis genommen	2966/2020/1	Mitteilung Ausschuss Anlage 1a - Beispielhafter Grundriss 1. Obergeschoss Anlage 1b - Modelle Anlage 1c - Projektablaufplanung Stand Juni 2020 Anlage 2 - Kostenermittlung GI Altgebäude Halfengasse Anlage 3 - Risikoberechnung GI Altgebäude Halfengasse Anlage 4a - Energiecheckliste Anlage 4b - Befreiungsbescheid EEWärmeG Anlage 5 - Stellungnahme Untere Naturschutzbehörde Anlage 6 - Kostenverteilungsschlüssel Anlage 7 - Fotodokumentation Anlage 8 -Stellungnahme RPA Anlage 8a - Antwort auf die Stellungnahme RPA Anlage 9 - Eilentscheidung Landschaftsbeirat Befreiung Anlage 10, Auszug BV 5 vom 15.03.2021
Ö 5.4	Jahresbericht 2020 des Amts für Weiterbildung / Volkshochschule liegt vor Beschluss: Kenntnis genommen	1143/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage1 VHS-Jahresbericht2020
Ö 5.5	Amt für Weiterbildung/Volkshochschule Köln: Politische Bildung digital Beschluss: Kenntnis genommen	1116/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.6	Nachtrag: 12.04.2021 ZMI - Zentrum für Mehrsprachigkeit und Integration: Kölner Sprachfest 2021 und Publikationen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0963/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.7	Nachtrag: 13.04.2021 31. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0980/2021	Mitteilung Ausschuss 31. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Anlage Internet
Ö 5.8	Nachtrag: 15.04.2021 Anmeldeverfahren an den städtischen Gymnasien zum Schuljahr 2021/22 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1379/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 6	Anfragen
Ö 6.1	Nachtrag: 16.04.2021 Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Zuweisung von Förderschulen an nicht wohnortnahen Schulen
Ö 6.2	Nachtrag: 19.04.2021 Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Familiengrundschulzentrum Meschenich
Ö 6.3	Nachtrag: 19.04.2021 Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Sachstand zur Stelle politische Bildung
Ö 6.4	Nachtrag: 19.04.2021 Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Schulschließungen
Ö 6.5	Mündliche Anfrage der FDP-Fraktion - Ablehnende Bescheide für das Anmeldeverfahren inkl. Liste freier Plätze
Ö 6.6	Mündliche Anfrage der FDP-Fraktion - „Nachholen des verpassten Unterrichtsstoffes während der Sommerferien“
Ö 6.7	Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion - Neue Gesamtschule am Standort Kurt-Tucholsky-Schule, Helene-Weber-Platz in Köln-Neubrück anstelle einer Turnhallenplanung?
Ö 6.8	Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Kinderkrankenhaus Pallenbergstraße als vorgezogener Interimsstandort
Ö 6.9	Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion - „Politische Bildung digital“
Ö 7	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Gleichstellungsrelevante Themen
N 9	Personalien
N 10	Vorlagen
N 10.1	Nachtrag: 12.04.2021 Rahmenvertrag für Unterrichtsmittel in Fachräumen
N 11	Mitteilungen
N 11.1	Besetzung der Konrektor*innenstelle an der Katholischen Grundschule Diependahlstr. 12, 51061 Köln
N 11.2	Anmietung eines Objektes im Wasseramselweg zum Zweck der Errichtung einer Gesamtschule und der Beschaffung von Ausstattung
N 11.3	Besetzung der Konrektor*innenstelle an der Gemeinschaftsgrundschule Kopernikusstr. 40-42, 51065 Köln
N 11.4	Besetzung der Konrektor*innenstelle an der Gemeinschaftsgrundschule Ferdinandstr. 43, 51063 Köln
N 11.5	Besetzung der Konrektor*innenstelle der Katholischen Grundschule Langemaß 21, 51063 Köln
N 12	Anfragen
N 12.1	Frühere Anfragen
N 12.2	Neue Anfragen
N 13	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: