Sitzung
AVR/0003/2021
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell)
Zeit
17:04-17:55

Öffentlicher Teil: Beginn 17:04

Ö
Bestellung einer Schriftführerin für den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Beschluss: ungeändert beschlossen

0973/2021
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Controllingbericht zum 1. Gleichstellungsplan für 2019 - 2023 (zurückgestellt aus der Sitzung vom 08.03.2021; bitte halten Sie Ihre Unterlagen bereit)

Zusatz: (irrtümlich unter 10.4 einsortiert, soll unter Punkt 1.1 diskutiert werden)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3641/2020
Ö 2
Internationales
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer mdl. Anfrage des RM Cremer zum Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln
hier: mündliche Anfrage aus der Sitzung vom 08.03.2021, 4.3 der Niederschrift

Beschluss: Kenntnis genommen

1040/2021
Ö 3.2
Nachtrag: 22.04.2021
Beantwortung einer mdl. Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Standesamtliche Trauungen in Köln"

Zusatz: (zugesetzt am 22.04.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1388/2021
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Mitteilung zum Antrag der SPD-Fraktion AN/1157/2020 "Kölner Ordnungsdienst darf nicht an den Stadtrand verlagert werden" vom 25.01.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0566/2021
Ö 4.2
Evaluierungbericht des Sachstandsbericht der Stadt Köln zum 10-Punkte-Aktionsplan der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus

Beschluss: zurückgestellt

0632/2021
Ö 4.3
Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen im Jahr 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0661/2021
Ö 4.4
Nachtrag: 12.04.2021
Transparenzbericht 2020 zur Verwaltungsreform #wirfürdiestadt und Innovationsplattform innovative-stadt.koeln

Hinweis:
Aufgrund der Corona-Situation ist die Verwaltung angehalten, möglichst auf Präsenztermine zu verzichten.
Daher wird in Abstimmung mit dem Ausschussvorsitzenden, Herrn Petelkau, auf eine Präsentation durch Herrn Dr. Heinz in der Sitzung am 26. April 2020 verzichtet. Stattdessen können die Ausschussmitglieder über folgenden Link auf das Video der Pressekonferenz zur Veröffentlichung des Transparenzberichts 2020 zur Verwaltungsreform #wirfürdiestadt und den Launch der Innovationsplattform innovative-stadt.koeln zugreifen und sich informieren: https://youtu.be/2YztrDaUjEs
Zusätzlich liegen Druckexemplare des Transparenzberichts 2020 in der Sitzung in Ergänzung zur PDF-Fassung als Anlage der Vorlage bereit.

Fragen werden gerne im Nachgang schriftlich durch die Verwaltung beantwortet.

Zusatz: (zugesetzt am 12.04.2021)

Beschluss: zurückgestellt

1329/2021
Ö 4.5
Nachtrag: 16.04.2021
Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zu den Themen Personalmarketing- und Personalgewinnungsmaßnahmen

Zusatz: (zugesetzt am 16.04.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

0691/2021
Ö 4.6
Nachtrag: 19.04.2021
Jahresbericht über die Zugriffszahlen von stadt.koeln in 2020

Zusatz: (zugesetzt am 19.04.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

1363/2021
Ö 4.7
Nachtrag: 16.04.2021
Bußgeldkatalog der Stadt Köln zur Ahndung von Verstößen gegen die Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Köln (Wohnraumschutzsatzung)

Zusatz: (zugesetzt am 16.04.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

1344/2021
Ö 4.8
Nachtrag: 26.04.2021
Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud

Zusatz: (zugesetzt am 26.04.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: zurückgestellt

1126/2021
Ö 4.8.1
Nachtrag: 26.04.2021
Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 7. April 2021

Zusatz: (zugesetzt am 26.04.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: zurückgestellt

1314/2021
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Videoüberwachung am Ebertplatz" (zurückgestellt aus den Sitzungen vom 31.08.2020, 25.01.2021 und 08.03.2021; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)
AN/1141/2020
Ö 6.2
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Bereitstellung von Räumen für Kölner Schiedsleute" (zurückgestellt aus der Sitzung vom 08.03.2021; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)
AN/0359/2021
Ö 6.3
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie der CDU-Fraktion, FDP-Fraktion, Volt-Fraktion und Ratsgruppe GUT betreffend "Realisierung Antrag Jobrad für städtische Mitarbeitende" (zurückgestellt aus der Sitzung vom 08.03.2021; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)
AN/0411/2021
Ö
Beantwortung der Anfrage AN/0411/2021 (TOP 6.3) betreffend "Realisierung Antrag Jobrad für städtische Mitarbeitende", Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion, FDP-Fraktion, Volt-Fraktion sowie der Ratsgruppe GUT, AN/0411/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0826/2021
Ö 6.4
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie der CDU Fraktion und Volt-Fraktion betreffend "Personalbericht 2019/2020" (zurückgestellt aus der Sitzung vom 08.03.2021; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)
AN/0410/2021
Ö
Nachtrag: 21.04.2021
Beantwortung der Anfrage AN/0410/2021 (TOP 6.4) betreffend "Personalbericht 2019/2020"gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates zum Personalbericht 2019/2020

Zusatz: (zugesetzt am 21.04.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

1421/2021
Ö
Beantwortung der Anfrage AN/0410/2021 (TOP 6.4) betreffend "Personalbericht 2019/2020"

Beschluss: Kenntnis genommen

0835/2021
Ö 6.5
Nachtrag: 21.04.2021
Anfrage der AfD betreffend "Ordnungsmaßnahmen in der Corona Pandemie"

Zusatz: (zugesetzt am 21.04.2021)

AN/0889/2021
Ö
Nachtrag: 26.04.2021
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates, AN/0889/2021 der AfD-Fraktion "Ordnungsmaßnahmen in der Corona Pandemie" zur Sitzung am 26.04.2021

Zusatz: (zugesetzt am 26.04.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.)

Beschluss: Kenntnis genommen

1524/2021
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Nachtrag: 28.04.2021
Mündliche Anfrage der FDP-Fraktion betreffend: "Samstagstrauung an Ambienteorten"
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen
Sitzen statt Parken – Außengastronomie auf Stellplätzen" (zurückgestellt aus der Sitzung 08.03.2021; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)
AN/0324/2020
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Genehmigung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

1203/2021
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Änderungsverordnung zum Kölner Taxitarif

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0539/2021
Ö 10.2
Bedarfsfeststellung für ein Assessment Center zur Auswahl der Teilnehmenden an einer modularen Qualifizierung und zur Vergabe der Förderungen bzw. Anerkennungen eines Masterstudiums im Verwaltungsbereich, technischen Bereich und Sozial- und Erziehungsdienst

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 10.3
Erweiterung des bisherigen Projektes „Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln“ zum Programm „Bleibeperspektiven in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3534/2020
Ö 10.4
Platzhalter, ehemalig: "Controllingbericht zum 1. Gleichstellungsplan für 2019 - 2023 (zurückgestellt aus der Sitzung vom 08.03.2021"

Zusatz: Vorlage wird unter TOP 1.1 behandelt

Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

 
Ö 10.5
Besetzung der Ausländerrechtlichen Beratungskommission (ABK) für die Wahlperiode 11-2020 - 2025

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3683/2020
Ö 10.6
Satzung zur rückwirkenden Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 19. Dezember 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

0988/2021
Ö 10.7
Änderung der Hauptsatzung, hier: Erweiterung der Entsendung sachkundiger Einwohner*innen durch die Seniorenvertretung (Wirtschaftsausschuss, Digitalisierungsausschuss, Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen sowie Gleichstellungsausschuss)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0329/2021
Ö 10.8
Bedarfsfeststellungsbeschluss im Zuge des erhöhten Risikomanagements der Stadt Köln für die Silvesterfeiern in den Jahren 2021 bis 2024 und Vergabe der Leistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0283/2021
Ö 10.9
Nachtrag: 13.04.2021
Teilnahme am Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement“
hier: Umsetzung der Förderbausteine 1 und 2

Zusatz: (zugesetzt am 13.04.2021)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1004/2021
Ö 10.10
Nachtrag: 19.04.2021
Live-Stream attraktiver gestalten

Zusatz: (zugesetzt am 19.04.2021)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1327/2021
Ö 10.11
Nachtrag: 23.04.2021
Erschließung von alternativen Spielstätten: Umsetzung Konzept zur Förderung des Open-Air-Angebots sowie Corona-Zwischennutzungfonds 2021

Zusatz: (zugesetzt am 23.04.2021; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1217/2021
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 12.1
Nachtrag: 13.04.2021
Beantwortung mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Prüfbericht Mehrarbeit" vom 08.03.2021
 
N 12.2
Nachtrag: 22.04.2021
Beantwortung der mündlichen Anfrage betreffend der "Anpassung der städtischen Wertgrenzen für Vergaben an die im Erlass des Landes genannten Wertgrenzen
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Erfahrungsbericht zum Soll-Ist-Vergleich über den Fahrzeugbestand der Feuerwehr Köln (Nr. 0090/2021 und 3695/2018)
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 15.1
Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 17.2 (2309/2020)
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Prüfbericht Prüfung des Einsatzes von Videoüberwachungssystemen
 
N 17.2
Anpassung der städtischen Wertgrenzen für Vergaben an die im Erlass des Landes genannten Wertgrenzen
 
N 17.3
Kulturzentrum am Neumarkt (KAN) - Nachtragsvereinbarung zwischen der Stadt Köln und der ARGE KAN zur Übertragung des technischen Gebäudebetriebes und der Betreiberverantwortung sowie Beilegung der gerichtlichen Streitverfahren (Vergleich)
 
N 17.4
Prüfung der Anwendung der Sponsoringrichtlinie bei der Stadt Köln
 
N 17.5
Bildung einer Einigungsstelle gem. § 67 LPVG NW
 
N 17.6
Nachtrag: 21.04.2021
Kürzung der Landeszuschüsse zu den Betriebskosten der Kindertageseinrichtigungen KölnKitas gGmbH
 
N 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 18.1
Bedarfsfeststellung für den Abruf von SAP- Beraterdienstleistungen für den Bereich Fördermittelmanagement