Sitzung
STA/0003/2021
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen Maske/FFP2 Maske ist vorgeschrieben.
Alle Teilnehmer werden gebeten, an diesem Tag ein aktuelles negatives Corona Testergeb
Zeit
15:07-17:10

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Beantwortung einer mündliche Anfrage der SPD-Fraktion betreffend „Geschäftsbericht Wohnen in Köln 2019"
hier: Bericht "Wohnen in Köln" Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2019, Ausblick 2020“
(2821/2020)
TOP 18.2 Stadtentwicklungsausschuss 28.01.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0380/2021
Ö 1.2
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke betreffend "Planungssicherheit für Großmarkthändler und Ihre Beschäftigten oder Vorrang für Klientelpolitik"

Beschluss: Kenntnis genommen

0644/2021
Ö 1.3
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Thor Zimmermann (Ratsgruppe GUT Köln); aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 28.01.2021
betr. Bebauungsplanverfahren und Kulturbaustein Heliosgelände im Stadtbezirk 4, in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

0847/2021
Ö 1.4
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des SB Frenzel betreffend "Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord, Grüne Brückenschläge"

Beschluss: Kenntnis genommen

0962/2021
Ö 1.5
Beantwortung einer Anfrage der Ratsgruppe GUT betreffend "Schlachthofgelände – neue Perspetiven?" (AN/0361/2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

1020/2021
Ö 1.6
Nachtrag: 15.04.2021 Nummer 1
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des RM Frau Seiger betreffend "Sozialraum Bilderstöckchen "

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

1308/2021
Ö 1.7
Nachtrag: 22.04.2021 Nummer 8
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen"

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

1409/2021
Ö 1.8
Nachtrag: 22.04.2021 Nummer 9
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Wohnraumprognosen für Köln von Land NRW und Stadt Köln"

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

1441/2021
Ö 1.9
Nachtrag: 26.04.2021 Nummer 14
Beantwortung der Anfrage der Volt Ratsfraktion
betr. Übersicht zum Stand der Großprojekte Köln

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1162/2021
Ö 1.10
Nachtrag: 26.04.2021 Nummer 15
Beantwortung der Anfrage der Ratsfraktion Volt AN/0493/2021
betr. Übersicht aller Projekte im Bebauungsplanverfahren

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1316/2021
Ö 1.11
Nachtrag: 26.04.2021 Nummer 17
Beantwortungen von mündlichen Nachfragen betreffend "Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Severinsviertel
Nachfragen zum Ersten Sachstands- /Erfahrungsbericht (0615/2021)"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1537/2021
Ö 1.12
Beantwortung einer Anfrage der SPD Fraktion (AN/0515/2021) zum Thema Olympische und Paralympische Spiele in Köln und NRW.

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1597/2021
Ö 1.13
Nachtrag: 29.04.2021
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln, AN/0483/2021,
betr. Entwicklung des Otto-Langen-Quartiers

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1591/2021
Ö 1.14
Nachtrag: 29.04.2021
Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe GUT Köln, AN/0491/2021
betr. Eilt! Raum 13 / Otto-Langen-Quartier

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlahe

Beschluss: Kenntnis genommen

1594/2021
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 15.04.2021 Nummer 3
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Das Empirica-"Gutachten zur Ermittlung des künftigen Wohnungsbedarfes und der Wohnungsnachfrage in Köln bis 2040" und die Konsequenzen für die Stadtverwaltung"

Zusatz: -zugesetzt-

AN/0794/2021
Ö 2.2
Nachtrag: 26.04.2021 Nummer 12
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion betreffend "Köln baut mit Holz: Holzbau in der Stadt vorantreiben"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

AN/0933/2021
Ö 2.3
Nachtrag: 27.04.2021 Nummer 13
Anfrage der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe Freie Wähler Köln (FWK) betreffend "Beschlossene Wohnbauprojekte ohne Bindung an das kooperative Baulandmodell"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0955/2021
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung von Eisenbahnüberführungen (Bauwerk A) über die Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

1118/2021
Ö 5.2
Wohnungsbauforum Köln
Bedarfsfeststellung für die Vergabe einer externen Moderation zur Durchführung der Sitzungen des Wohnungsbauforums Köln für die Ratsperiode bis 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

1100/2021
Ö 5.3
Nachtrag: 22.04.2021 Nummer 6
Unterstützung der Konzeptionsphase Immobilien- und Standortgemeinschaft Severinstraße

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: ungeändert beschlossen

1191/2021
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Höhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt;
hier: Bauvorhaben Hohenzollernring 62

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in den letzten Sitzungen zurückgestellt.

Beschluss: geändert beschlossen

1152/2020
Ö
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in den letzten Sitzungen zurückgestellt.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1205/2020
Ö
Nachtrag: 29.04.2021
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Fraktion Volt

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0981/2021
Ö 6.2
Kölner Lebenslagenbericht

Beschluss: ungeändert beschlossen

0615/2020
Ö 6.3
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum „Ostheim und Neubrück“

Zusatz: 2. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

3704/2020
Ö 6.4
Freigabe Zuwendung für Planungskosten "Haus am Maarweg" in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

1190/2021
Ö 6.5
Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Modernisierung und energetische Ertüchtigung Kulturbunker Mülheim"; Programm "Starke Veedel - Starkes Köln"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2994/2020
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
240. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)
Arbeitstitel: "gesamtstädtisches Radverkehrshauptroutennetz"

Zusatz: 2. Durchgang
-zurückgestellt-

Beschluss: zurückgestellt

0248/2021
Ö 7.2
234. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes
Arbeitstitel: "Quartiersentwicklung Simonskaul in Köln-Weidenpesch und
Aufhebung der Verlängerung der Äußeren Kanalstraße in Köln-Bilderstöckchen,
-Weidenpesch und -Longerich"

Zusatz: 2. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

0394/2021
Ö 7.3
225. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim, Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus
hier: Erneuter Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0238/2021
Ö 7.4
241. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) in den Stadtbezirken 3, Köln-Lindenthal und 4, Köln-Ehrenfeld
Arbeitstitel: "Alsdorfer Straße" in Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0807/2021
Ö 7.5
184. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3 (Köln-Lindenthal) beziehungsweise 4 (Köln-Ehrenfeld)
Arbeitstitel: "Braunsfeld/Ehrenfeld" in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

0816/2021
Ö 7.6
238. Änderung des Flächennutzungsplanes
Arbeitstitel: "Möhl-Areal und angrenzendes Gewerbegebiet" in Köln-Dellbrück
Anhörung der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben

Beschluss: ungeändert beschlossen

0823/2021
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 8.1
Nachtrag: 22.04.2021 Nummer 5
Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Absatz 1 und Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behördenbeteiligungen und Beteiligungen von Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) während der COVID-19-Pandemie

Zusatz: -zugesetzt-

Erneute Wiedervorlage, da in den Bezirksvertretungen 2 (Rodenkirchen) und 7 (Porz) abweichende Beschlussempfehlungen ausgesprochen wurden.

Beschluss: geändert beschlossen

0131/2021
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungkonzept Möhl-Areal in Köln-Dellbrück; Anhörung der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung,
Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: ungeändert beschlossen

1021/2021
Ö 9.2
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Volkhovener Straße" in Köln-Esch/Auweiler,Stellungnahme der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über den geänderten Geltungsbereich und die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Beschluss: zurückgestellt

1054/2021
Ö 9.3
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 71453.02 "Kalker Hauptstraße/Wippermannstraße" in Köln-Kalk
Anhörung der Bezirksvertretung 8 Kalk zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1022/2021
Ö 10
Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteilgung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/02
Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld, 1. Änderung

Beschluss: zurückgestellt

3221/2020
Ö 10.2
Beschluss über die Einleitung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/04
Arbeitstitel: Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld, 1. Änderung

Beschluss: zurückgestellt

3225/2020
Ö
Nachtrag: 29.04.2021
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Fraktion Volt

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/0982/2021
Ö 10.3
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 7549/03
Arbeitstitel: Hatzfeldstraße/Radiumstraße in Köln Dellbrück

Beschluss: ungeändert beschlossen

0906/2021
Ö 10.4
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Kalk-Brück

Beschluss: zurückgestellt

0997/2021
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 7340/02
Arbeitstitel: Kölner Str. / Hauptstraße in Köln-Porz und Köln-Porz-Ensen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0907/2021
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Aufhebung des Bebauungsplans 66458/07 (664 Na 2/07)-Arbeitstitel: Enggasse/Auf dem Hunnenrücken/Tunisstraße in Köln-Altstadt/Nord
Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung der Aufhebung des Bebauungsplans

Zusatz: 2. Durchgang, da die Bezirksvertretung Innenstadt die Angelegenheit in ihrer letzten Sitzung zurückgestellt hat.
-zugesetzt-

Beschluss: ungeändert beschlossen

0284/2021
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Anregung der Bezirksvertretung Chorweiler zur Grenzänderung bei den Stadtteilen Merkenich und Fühlingen

Beschluss: zurückgestellt

0915/2021
Ö 17
Offenlage von Bauleitplänen
 
Ö 17.1
Erneute Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit §4a Abs.3 BauGB zur 216. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim,
Arbeitstitel: Mülheim Süd und Hafen in Köln-Mülheim

Beschluss: Kenntnis genommen

2990/2020
Ö 17.2
Erneute Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Abs. 3 BauGB zur 208. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim,
Arbeitstitel: Lindgens-Areal in Köln-Mülheim

Beschluss: Kenntnis genommen

3155/2020
Ö 17.3
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB); vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 76381/02 und Vorhaben und Erschließungsplan
Arbeitstitel: "Fuchskaule" in Köln-Porz-Elsdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

0579/2021
Ö 18
Mitteilungen
 
Ö 18.1
Starke Veedel – Starkes Köln
Sachstand zur Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) „Bickendorf, Westend und Ossendorf“

Beschluss: Kenntnis genommen

0501/2021
Ö 18.2
Änderungen der Wohnraumförderung 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1027/2021
Ö 18.3
Ergebnis des städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs zum Bebauungsplanverfahren "Östlich Im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach"

Beschluss: Kenntnis genommen

0820/2021
Ö 18.4
Ergebnis des städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs zum Bebauungsplanverfahren "Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil"

Beschluss: Kenntnis genommen

0821/2021
Ö 18.5
Abschlussbericht der Maßnahme „Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung“ im Sozialraum „Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord“

Beschluss: Kenntnis genommen

1119/2021
Ö 18.6
Abschlussbericht der Maßnahme „Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung“ für das Gebiet der „Sozialen Stadt“ Meschenich im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“

Beschluss: Kenntnis genommen

1120/2021
Ö 18.7
Abschlussbericht der Maßnahme „Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung“ im Sozialraum „Buchheim, Buchforst und Mülheim-Nord, Keupstraße“

Beschluss: Kenntnis genommen

1122/2021
Ö 18.8
Wohnraumstärkungsgesetz NRW erfordert Anpassung der Kölner Wohnraumschutzsatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

1176/2021
Ö 18.9
Sachstandsbericht Starke Veedel – Starkes Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1205/2021
Ö 18.10
Nachtrag: 22.04.2021 Nummer 4
Immobilien- und Standortgemeinschaft Severinstraße
Abschluss der Maßnahmenumsetzung

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

1345/2021
Ö 18.11
Nachtrag: 22.04.2021 Nummer 7
Kooperatives Baulandmodell Köln
3. Sachstandsbericht Kooperatives Baulandmodell mit Stand 31.12.2020

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

1229/2021
Ö 18.12
Nachtrag: 22.04.2021 Nummer 7
Vergabe von Grundstücken in KMU-Gebieten
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

1393/2021
Ö 18.13
Nachtrag: 22.04.2021 Nummer 10
Information zur neuen Leipzig-Charta

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

1514/2021
Ö 18.14
Nachtrag: 22.04.2021 Nummer 11
Abschluss des externen Vergabeverfahrens und Projektstart zur Entwicklung eines Leitbildes zu den Handelslagen Hohe Str./Schildergasse und Umfeld in der Innenstadt.

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

1516/2021
Ö 18.15
Nachtrag: 26.04.2021 Nummer 16
Kölner Statistische Nachrichte Kurzinformation Bevölkerungszahlen

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1024/2021
Ö 19
Mündliche Anfragen
 
Ö 20
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 22
Schriftliche Anfragen
 
N 23
Anträge
 
N 24
Stadtplanung - Projekte
 
N 25
Gestaltungsbeirat
 
N 26
Sonstige Vorlagen
 
N 27
Mitteilungen
 
N 28
Mündliche Anfragen