SessionNet | 3. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 29.04.2021

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Sitzung

STA/0003/2021

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen Maske/FFP2 Maske ist vorgeschrieben.
Alle Teilnehmer werden gebeten, an diesem Tag ein aktuelles negatives Corona Testergeb

Zeit

15:07-17:10

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

2021-04-13 Hinweise Infektionsschutz Ausschusssitzungen Ratssaal aktuell

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Beantwortung einer mündliche Anfrage der SPD-Fraktion betreffend „Geschäftsbericht Wohnen in Köln 2019" hier: Bericht "Wohnen in Köln" Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2019, Ausblick 2020“ (2821/2020) TOP 18.2 Stadtentwicklungsausschuss 28.01.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0380/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.2	Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke betreffend "Planungssicherheit für Großmarkthändler und Ihre Beschäftigten oder Vorrang für Klientelpolitik" Beschluss: Kenntnis genommen	0644/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.3	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Thor Zimmermann (Ratsgruppe GUT Köln); aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 28.01.2021 betr. Bebauungsplanverfahren und Kulturbaustein Heliosgelände im Stadtbezirk 4, in Köln-Ehrenfeld Beschluss: Kenntnis genommen	0847/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.4	Beantwortung einer mündlichen Anfrage des SB Frenzel betreffend "Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord, Grüne Brückenschläge" Beschluss: Kenntnis genommen	0962/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.5	Beantwortung einer Anfrage der Ratsgruppe GUT betreffend "Schlachthofgelände – neue Perspetiven?" (AN/0361/2021) Beschluss: Kenntnis genommen	1020/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.6	Nachtrag: 15.04.2021 Nummer 1 Beantwortung einer mündlichen Anfrage des RM Frau Seiger betreffend "Sozialraum Bilderstöckchen " Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1308/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.7	Nachtrag: 22.04.2021 Nummer 8 Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1409/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.8	Nachtrag: 22.04.2021 Nummer 9 Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Wohnraumprognosen für Köln von Land NRW und Stadt Köln" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1441/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.9	Nachtrag: 26.04.2021 Nummer 14 Beantwortung der Anfrage der Volt Ratsfraktion betr. Übersicht zum Stand der Großprojekte Köln Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1162/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.10	Nachtrag: 26.04.2021 Nummer 15 Beantwortung der Anfrage der Ratsfraktion Volt AN/0493/2021 betr. Übersicht aller Projekte im Bebauungsplanverfahren Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1316/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1
Ö 1.11	Nachtrag: 26.04.2021 Nummer 17 Beantwortungen von mündlichen Nachfragen betreffend "Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Severinsviertel Nachfragen zum Ersten Sachstands- /Erfahrungsbericht (0615/2021)" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1537/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.12	Beantwortung einer Anfrage der SPD Fraktion (AN/0515/2021) zum Thema Olympische und Paralympische Spiele in Köln und NRW. Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1597/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.13	Nachtrag: 29.04.2021 Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln, AN/0483/2021, betr. Entwicklung des Otto-Langen-Quartiers Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1591/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 1.14	Nachtrag: 29.04.2021 Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe GUT Köln, AN/0491/2021 betr. Eilt! Raum 13 / Otto-Langen-Quartier Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlahe Beschluss: Kenntnis genommen	1594/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Nachtrag: 15.04.2021 Nummer 3 Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Das Empirica-"Gutachten zur Ermittlung des künftigen Wohnungsbedarfes und der Wohnungsnachfrage in Köln bis 2040" und die Konsequenzen für die Stadtverwaltung" Zusatz: -zugesetzt-	AN/0794/2021	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2.2	Nachtrag: 26.04.2021 Nummer 12 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion betreffend "Köln baut mit Holz: Holzbau in der Stadt vorantreiben" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage	AN/0933/2021	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 2.3	Nachtrag: 27.04.2021 Nummer 13 Anfrage der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe Freie Wähler Köln (FWK) betreffend "Beschlossene Wohnbauprojekte ohne Bindung an das kooperative Baulandmodell" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0955/2021	Gem. Anfrage nach § 4 (SPD)
Ö 3	Anträge
Ö 4	Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung von Eisenbahnüberführungen (Bauwerk A) über die Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz Beschluss: ungeändert beschlossen	1118/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Übersichtskarte Anlage 2: Erläuterungsbericht Anlage 3: Stellungnahme
Ö 5.2	Wohnungsbauforum Köln Bedarfsfeststellung für die Vergabe einer externen Moderation zur Durchführung der Sitzungen des Wohnungsbauforums Köln für die Ratsperiode bis 2025 Beschluss: ungeändert beschlossen	1100/2021	Beschlussvorlage Ausschuss ANL 2 - Stellungnahme zur Bedarfsprüfung (RPA-Nr. 141-11-01-21) ANL 1 - Leistungsbeschreibung Moderation Wohnungsbauforum
Ö 5.3	Nachtrag: 22.04.2021 Nummer 6 Unterstützung der Konzeptionsphase Immobilien- und Standortgemeinschaft Severinstraße Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	1191/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Höhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt; hier: Bauvorhaben Hohenzollernring 62 Zusatz: Die Angelegenheit wurde in den letzten Sitzungen zurückgestellt. Beschluss: geändert beschlossen	1152/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Auszug Flächennutzungsplan Anlage 2 Bebauungsplan Anlage 3 Auszug Beschluss 2001 Anlage 4 Auszug Höhenkonzept 2007 Anlage 5 Auszug Ringkonzept Anlage 6 Studie Anlage 7 Blickbeziehungen Anlage 8 Auszug Niederschrift StEA 16.06.2020 Anlage 9 Stellungnahme der Verwaltung zu den Nachfragen und Anmerkungen aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 16.06.2020 Anlage 10, BV 1 vom 26.08.2020 Anlage 11 Auszug aus dem Beschlussprotokoll StEA 29.04.2021
Ö	Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: Die Angelegenheit wurde in den letzten Sitzungen zurückgestellt. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1205/2020	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 29.04.2021 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Fraktion Volt Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0981/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 6.2	Kölner Lebenslagenbericht Beschluss: ungeändert beschlossen	0615/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kölner Lebenslagenbericht Anlage 2 Vorabauszug Integrationsrat vom 13.04.2021 Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung zum IR-Beschluss Anlage 4, Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales und Senioren 15.04.2021TOP 5.4 Anlage 5, Auszug BV 6 15.04.2021 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll Stadt AG Lesben, Schwule und Transgender Anlage 7, IR 01.06.2021, Auzug aus dem Beschlussprotokoll TOP 8 6
Ö 6.3	Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum „Ostheim und Neubrück“ Zusatz: 2. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	3704/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - ISEK Ostheim Neubrück Fortschreibung Anlage 2 - Auszug Beschlussprotokoll SoSe
Ö 6.4	Freigabe Zuwendung für Planungskosten "Haus am Maarweg" in Köln-Ehrenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	1190/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung
Ö 6.5	Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Modernisierung und energetische Ertüchtigung Kulturbunker Mülheim"; Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2994/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Kostenberechnung Anlage 2 - Erläuterungen Baukostensteigerungen Anlage 3 - Bauzeitenplan
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	240. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) Arbeitstitel: "gesamtstädtisches Radverkehrshauptroutennetz" Zusatz: 2. Durchgang -zurückgestellt- Beschluss: zurückgestellt	0248/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0
Ö 7.2	234. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes Arbeitstitel: "Quartiersentwicklung Simonskaul in Köln-Weidenpesch und Aufhebung der Verlängerung der Äußeren Kanalstraße in Köln-Bilderstöckchen, -Weidenpesch und -Longerich" Zusatz: 2. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	0394/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Begründung
Ö 7.3	225. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim, Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus hier: Erneuter Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0238/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 bisherigeDarstellung Anlage 3 beabsichtigte Darstellung Anlage 4 Begründung Anlage 5 Darstellung und Bewertung Stellungnahmen nach §3 Anlage 6 Darstellung und Bewertung Stellungnahmen nach §4
Ö 7.4	241. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) in den Stadtbezirken 3, Köln-Lindenthal und 4, Köln-Ehrenfeld Arbeitstitel: "Alsdorfer Straße" in Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0807/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Lage des Änderungsbereiches Anlage 2 Bestehende Darstellung Flächennutzungsplan Anlage 3 Beabsichtigte Darstellung Flächennutzungsplan Anlage 4 Begründung Anlage 5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Rahmenplanungsbeirates TOP 5.1 241- Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 7.5	184. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3 (Köln-Lindenthal) beziehungsweise 4 (Köln-Ehrenfeld) Arbeitstitel: "Braunsfeld/Ehrenfeld" in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	0816/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Lage des Änderungsbereiches Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll
Ö 7.6	238. Änderung des Flächennutzungsplanes Arbeitstitel: "Möhl-Areal und angrenzendes Gewerbegebiet" in Köln-Dellbrück Anhörung der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben Beschluss: ungeändert beschlossen	0823/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Lage des Änderungsbereiches Anlage 2 bisherige Darstellung des Flächennutzungsplans Anlage 3 beabsichtigte Darstellung des Flächennutzungsplans Anlage 4 Begründung Anlage 5a AÜbersicht der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß Anlage 5b Forumsprotokoll zum Onlinedialog Anlage 6 Übersicht der Stellungnahmen Anlage 7 Plakat zur Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 8 Flyer zur Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 8.1	Nachtrag: 22.04.2021 Nummer 5 Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Absatz 1 und Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behördenbeteiligungen und Beteiligungen von Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) während der COVID-19-Pandemie Zusatz: -zugesetzt- Erneute Wiedervorlage, da in den Bezirksvertretungen 2 (Rodenkirchen) und 7 (Porz) abweichende Beschlussempfehlungen ausgesprochen wurden. Beschluss: geändert beschlossen	0131/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Erfahrungsbericht Anlage 2 Auszug aus der Niederschrift der BV 7 vom 04.03.2021 Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 15.03.2021 Anlage 4 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Städtebauliches Planungkonzept Möhl-Areal in Köln-Dellbrück; Anhörung der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Beschluss: ungeändert beschlossen	1021/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Anlage 3 Flyer Anlage 4 Anlage 5a Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 5b Forumprotokoll Anlage 6 Abwägung TÖB
Ö 9.2	Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Volkhovener Straße" in Köln-Esch/Auweiler,Stellungnahme der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über den geänderten Geltungsbereich und die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Beschluss: zurückgestellt	1054/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 geänderterter Geltungsbereich Anlage 1a bisheriger Geltungsbereich Anlage 2 geändertes städtebauliches Konzept Anlage 2a bisheriges Städtebauliches Konzept FÖB Anlage 3 Aushangplakat zur FÖB Anlage 4 Stellungnahmen TÖB Anlage 5 Stellungnahmen FÖB Anlage 6 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 9.3	Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 71453.02 "Kalker Hauptstraße/Wippermannstraße" in Köln-Kalk Anhörung der Bezirksvertretung 8 Kalk zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Beschluss: ungeändert beschlossen	1022/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Aushangplakat Anlage 3 Anlage 4 Abwaegung Anlage 5 Anlage 6
Ö 10	Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Einleitung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteilgung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/02 Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld, 1. Änderung Beschluss: zurückgestellt	3221/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Geltungsbereich BPlan Alsdorfer Str Anlage 3 städtebauliches Konzept Anlage 4 Erläuterung Anlage 5 Auszug BV 4 Anlage 6 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 10.2	Beschluss über die Einleitung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/04 Arbeitstitel: Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld, 1. Änderung Beschluss: zurückgestellt	3225/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Geltungsbereich BPlan Anlage 3 städtebauliches Konzept Anlage 4 Erläuterung Anlage 5 Auszug BV 3 Anlage 6 Auszug BV 4 Anlage 7 Stellungnahme der Verwaltung
Ö	Nachtrag: 29.04.2021 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Fraktion Volt Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0982/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.3	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 7549/03 Arbeitstitel: Hatzfeldstraße/Radiumstraße in Köln Dellbrück Beschluss: ungeändert beschlossen	0906/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll 9.2.1 - B-Platz Radium - Hatzfeld Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 10.4	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Astrid-Lindgren-Allee in Köln-Kalk-Brück Beschluss: zurückgestellt	0997/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich (neu) Anlage 2 Begründung Anlage 3 Städtebauliches Konzept Anlage 4 Luftbild Anlage 6 Auszug Beschlussprotokoll BV 8 (Kalk) Anlage 5 Hinweis Unterschriftenliste Anlage 7 Stellungnahme zum Beschluss der BV 8
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 7340/02 Arbeitstitel: Kölner Str. / Hauptstraße in Köln-Porz und Köln-Porz-Ensen Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0907/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung Anlage 3 Zentrenstruktur Versorgungsgebiete Anlage 4 verkleinerter Bebauungsplan
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 14.1	Aufhebung des Bebauungsplans 66458/07 (664 Na 2/07)-Arbeitstitel: Enggasse/Auf dem Hunnenrücken/Tunisstraße in Köln-Altstadt/Nord Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung der Aufhebung des Bebauungsplans Zusatz: 2. Durchgang, da die Bezirksvertretung Innenstadt die Angelegenheit in ihrer letzten Sitzung zurückgestellt hat. -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	0284/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Bebauungsplan 6645807 (664 Na 207) Anlage 3 Aufhebung des Bebauungsplans Anlage 4 Auszug BV 1
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 16.1	Anregung der Bezirksvertretung Chorweiler zur Grenzänderung bei den Stadtteilen Merkenich und Fühlingen Beschluss: zurückgestellt	0915/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 BV6 2020-12-03 Änderungsantrag CDU Grenzänderung Merke... Anlage 2 BV6 2020-12-03 Beschluss Grenzänderung Merkenich Fühli... Anlage 3 ASS 2020-08-20 2231-2020 Raumgliederung
Ö 17	Offenlage von Bauleitplänen
Ö 17.1	Erneute Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit §4a Abs.3 BauGB zur 216. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim, Arbeitstitel: Mülheim Süd und Hafen in Köln-Mülheim Beschluss: Kenntnis genommen	2990/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Lage des Aenderungsbereiches Anlage 1b Lage beider Aenderungsbereiche Anlage 2 Bisherige Darstellung Anlage 3 Beabsichtigte Dastellung Anlage 4 Begründung Anlage 5 - Synopse 208. und 216. beabsichtigte Darstellung
Ö 17.2	Erneute Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Abs. 3 BauGB zur 208. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim, Arbeitstitel: Lindgens-Areal in Köln-Mülheim Beschluss: Kenntnis genommen	3155/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1a - Lage Änderungsbereich Anlage 1b - Lage beider Änderungsbereiche Anlage 2 - Bisherige Darstellung Anlage 3 - Beabsichtigte Darstellung Anlage 4 - Begründung Anlage 5 - Synopse 208. und 216. beabsichtigte Darstellung
Ö 17.3	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB); vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 76381/02 und Vorhaben und Erschließungsplan Arbeitstitel: "Fuchskaule" in Köln-Porz-Elsdorf Beschluss: Kenntnis genommen	0579/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung zu Anlage 2 URKUNDE Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Blatt 1 verkleinerter VBP Plan Anlage 4 Blatt 2 verkleinerter VBP textl Festsetzungen Anlage 5 Blatt 3 verkleinerter VEP Plan
Ö 18	Mitteilungen
Ö 18.1	Starke Veedel – Starkes Köln Sachstand zur Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) „Bickendorf, Westend und Ossendorf“ Beschluss: Kenntnis genommen	0501/2021	Mitteilung Ausschuss Karte SR Bickendorf, Westend, Ossendorf Maßnahmenübersicht SR 1
Ö 18.2	Änderungen der Wohnraumförderung 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1027/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3a Anlage 3b Anlage 4
Ö 18.3	Ergebnis des städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs zum Bebauungsplanverfahren "Östlich Im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach" Beschluss: Kenntnis genommen	0820/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Siegerentwurf
Ö 18.4	Ergebnis des städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs zum Bebauungsplanverfahren "Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil" Beschluss: Kenntnis genommen	0821/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Siegerentwurf
Ö 18.5	Abschlussbericht der Maßnahme „Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung“ im Sozialraum „Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord“ Beschluss: Kenntnis genommen	1119/2021	Mitteilung Ausschuss Abschlussbericht - Quartiersmanagement im SR Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord
Ö 18.6	Abschlussbericht der Maßnahme „Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung“ für das Gebiet der „Sozialen Stadt“ Meschenich im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“ Beschluss: Kenntnis genommen	1120/2021	Mitteilung Ausschuss Abschlussbericht Quartiersmanagement Meschenich
Ö 18.7	Abschlussbericht der Maßnahme „Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung“ im Sozialraum „Buchheim, Buchforst und Mülheim-Nord, Keupstraße“ Beschluss: Kenntnis genommen	1122/2021	Mitteilung Ausschuss Abschlussbericht Quartiersmanagement SR Mülheim
Ö 18.8	Wohnraumstärkungsgesetz NRW erfordert Anpassung der Kölner Wohnraumschutzsatzung Beschluss: Kenntnis genommen	1176/2021	Mitteilung Ausschuss Auszug aus dem Gesetzentwurf zum WohnStG NRW
Ö 18.9	Sachstandsbericht Starke Veedel – Starkes Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1205/2021	Mitteilung Ausschuss Anhang 1 Sachstandsbericht Anhang 2 Sachstandsbericht
Ö 18.10	Nachtrag: 22.04.2021 Nummer 4 Immobilien- und Standortgemeinschaft Severinstraße Abschluss der Maßnahmenumsetzung Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1345/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.11	Nachtrag: 22.04.2021 Nummer 7 Kooperatives Baulandmodell Köln 3. Sachstandsbericht Kooperatives Baulandmodell mit Stand 31.12.2020 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1229/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1
Ö 18.12	Nachtrag: 22.04.2021 Nummer 7 Vergabe von Grundstücken in KMU-Gebieten Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1393/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage - Ratsbeschluss Sonderstandortprogramm KMU vom 10.09.1996
Ö 18.13	Nachtrag: 22.04.2021 Nummer 10 Information zur neuen Leipzig-Charta Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1514/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage1 2020 die neue leipzig charta
Ö 18.14	Nachtrag: 22.04.2021 Nummer 11 Abschluss des externen Vergabeverfahrens und Projektstart zur Entwicklung eines Leitbildes zu den Handelslagen Hohe Str./Schildergasse und Umfeld in der Innenstadt. Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1516/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.15	Nachtrag: 26.04.2021 Nummer 16 Kölner Statistische Nachrichte Kurzinformation Bevölkerungszahlen Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1024/2021	Mitteilung Ausschuss Kurzinformation Bevölkerung aktuell
Ö 19	Mündliche Anfragen
Ö 20	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 21	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 22	Schriftliche Anfragen
N 23	Anträge
N 24	Stadtplanung - Projekte
N 25	Gestaltungsbeirat
N 26	Sonstige Vorlagen
N 27	Mitteilungen
N 28	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: