Sitzung
FA/0004/2021
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:40-15:25

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 26.04.2021
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

1540/2021
Ö 2.2
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 28.02.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1127/2021
Ö 2.3
Sachstandsbericht Starke Veedel – Starkes Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1205/2021
Ö 2.4
31. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0980/2021
Ö 2.5
Landesprogramm "Guter Lebensabend NRW"

Beschluss: Kenntnis genommen

1321/2021
Ö 2.6
Nachtrag: 20.04.2021
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.03.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1407/2021
Ö 2.7
Nachtrag: 29.04.2021
Kulturförderabgabe - Auskunftsersuchen gegenüber Vermittlungsagenturen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1617/2021
Ö 2.8
Nachtrag: 30.04.2021
Übersicht über die Erstellung von Jahresabschlüssen und Wirtschaftsplänen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1432/2021
Ö 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Taxigutscheine - Anfrage der FDP-Fraktion vom 13.04.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0637/2021
Ö 4.1.1
Nachtrag: 20.04.2021
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1404/2021
Ö 4.2
Nachtrag: 22.04.2021
Lastenradförderprogramm 2021 - Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.04.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0911/2021
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 6.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
 
Ö 6.1.1
Nachtrag: 30.04.2021
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1419/2021
Ö 6.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 6.2.1
MiQua. LVR-Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln - Kostenerhöhung

Beschluss: Kenntnis genommen

0061/2021
Ö 6.2.2
Nachtrag: 20.04.2021
Herrichtung von Trendsportangeboten für Kinder und Jugendliche, Stresemannstraße in Köln-Finkenberg
hier: Kostenerhöhung

Beschluss: Kenntnis genommen

0609/2021
Ö 6.3
Nachtrag: 21.04.2021
Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1012/2021
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Baubeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Kalker Hauptstraße/Rolshover Straße/Kalk-Mülheimer Straße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-8-1096, Rolshover Straße/Kalker Hauptstraße/Sieversstraße-Umgestaltung, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

1961/2020
Ö 7.2
Errichtung von Probe- und Atelierräumen

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

0432/2021
Ö 7.3
Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von 5 Haltestellen (7 Haltekanten) auf der KVB-Linie 157 im Stadtbezirk Kalk

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

0602/2021
Ö 7.4
Nachtrag: 20.04.2021
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Robert-Perthel-Straße/Longericher Straße in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6610, Straßenbaul. Maßnahmen Schul-/Kitabauten

Zusatz: Anlage 3 als Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

3321/2020
Ö 7.5
Nachtrag: 21.04.2021
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Humboldtstraße/Theodor-Heuss-Straße in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Knotenpunkten

Beschluss: ungeändert beschlossen

1114/2021
Ö 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Stellplatzsatzung für Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3217/2019
Ö 10.1.1
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 27.04.2020

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0503/2020
Ö 10.1.2
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 11.03.2021

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0528/2021
Ö 10.2
Baubeschluss für den Umbau der Oskar-Jäger-Straße zwischen Aachener Straße und dem Ausbaubereich Aurelis-Gelände, ca. 200 m nördlich der Weinsbergstraße sowie Freigabe einer investiven Verpflichtungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-4-5044, Oskar-Jäger-Straße, Ausbau

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1349/2020
Ö 10.3
Erweiterung des bisherigen Projektes „Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln“ zum Programm „Bleibeperspektiven in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3534/2020
Ö 10.4
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum „Ostheim und Neubrück“

Beschluss: ungeändert beschlossen

3704/2020
Ö 10.5
Ergänzung Baumkataster um neue Baumpflanzungsstandorte

Beschluss: ungeändert beschlossen

3709/2020
Ö 10.6
Förderprogramm "Dritte Orte"

Zusatz: in der Sitzung am 15.03.2021 zurückgestellt

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

0022/2021
Ö 10.6.1
Nachtrag: 03.05.2021
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Fraktion Volt

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1002/2021
Ö 10.7
GAG Immobilien AG: Satzungsänderung GAG Servicegesellschaft mbH: Änderung Gesellschaftsvertrag

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

0068/2021
Ö 10.8
Förderprojekt "Wasser muss zum Baum"
hier: Planungsbeschluss sowie Bereitstellung und Freigabe von außerplanmäßigen investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0403/2021
Ö 10.9
Bewegungs-Parcours an der Jahnwiese

Beschluss: ungeändert beschlossen

0767/2021
Ö 10.10
Vergabe der Stadtverschönerungsmittel 2021 im Stadtbezirk Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0849/2021
Ö 10.11
Neubau einer Zweifachturnhalle an der Kurt-Tucholsky-Hauptschule, Helene-Weber-Platz 3 in 51109 Köln-Neubrück - Planungs- und Baubeschluss

Beschluss: Alternative beschlossen

1544/2020
Ö 10.12
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich-geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Deutzer Weg o. Nr., 51143 Köln-Porz-Mitte, Gemarkung Porz, Flur 2, Flurstück 3304 - Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2440/2020
Ö 10.13
Ausschreibung eines Rahmenvertrages über die Lieferung von Elektrogeräten für Leistungsbeziehende aus den Rechtskreisen des SGB II, SGB XII und AsylbLG sowie für die Einrichtungen des Amtes für Wohnungswesen

Beschluss: geändert beschlossen

0975/2021
Ö 10.14
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm 2019 und 2020 im Stadtbezirk Porz - Parkplatz Leidenhausen Hirschgraben

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

1063/2021
Ö 10.15
Freigabe von Mitteln der Kulturförderabgabe zur Förderung Vereine Stadtgeschichte

Beschluss: ungeändert beschlossen

0202/2021
Ö 10.16
Bedarfsfeststellungsbeschluss im Zuge des erhöhten Risikomanagements der Stadt Köln für die Silvesterfeiern in den Jahren 2021 bis 2024 und Vergabe der Leistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0283/2021
Ö 10.17
Freigabe Zuwendung für Planungskosten "Haus am Maarweg" in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

1190/2021
Ö 10.18
Freigabe von Mitteln der Kulturförderabgabe zur Förderung des "Film Festival Cologne 2021" und der Veranstaltung "DIANA KI Song Contest & Award Show 2021"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1028/2021
Ö 10.19
Teilnahme am Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement“
hier: Umsetzung der Förderbausteine 1 und 2

Beschluss: ungeändert beschlossen

1004/2021
Ö 10.20
Vergabe der Stadtverschönerungsmittel Restmittel 2020 im Stadtbezirk Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3097/2020
Ö 10.21
Nachtrag: 20.04.2021
Ersatzneubau der Kragplatte am Altstadtufer; Baubeschluss

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2695/2020
Ö 10.22
Nachtrag: 20.04.2021
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2019 für die Bühnen der Stadt Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 16.04.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

3185/2020
Ö 10.23
Nachtrag: 20.04.2021
Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud
hier: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 und des Lageberichtes für das Wirtschaftjahr 01.01.2019 - 31.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

0672/2021
Ö 10.24
Nachtrag: 20.04.2021
Freigabe Kulturförderabgabe für die Erweiterung des NS-Dokumentationszentrums zum "Haus für Erinnern und Demokratie"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1279/2021
Ö 10.25
Nachtrag: 20.04.2021
Fortsetzung der Gemeinwesenarbeit in den bestehenden Quartieren auf der Basis des neu entwickelten Förderprogramms

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0949/2021
Ö 10.26
Nachtrag: 20.04.2021
Live-Stream attraktiver gestalten

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1327/2021
Ö 10.27
Stadtentwässerungsbetriebe Köln AöR, Stadtwerke Köln GmbH;
Gründung und Beteiligung an der "KLAR GmbH" (Klärschlammverwertung am Rhein GmbH)

Zusatz: Sammelumdruck vom 13.04.2021
Der Öffentlichkeitsstatus der Vorlage wurde nachträglich von nicht-öffentlich auf öffentlich geändert.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1178/2021
Ö 10.28
Nachtrag: 21.04.2021
Wirtschaftsplan 2021 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0604/2021
Ö 10.29
Nachtrag: 21.04.2021
Änderung der Richtlinie für den Einsatz von Abschlussprüferinnen und -prüfern bei städtischen Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetrieben / eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0686/2021
Ö 10.30
Nachtrag: 21.04.2021
Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Rheinisches Bildarchiv durch den Fotografen Manfred Wegener
hier: Schenkung Fotoarchiv Wegeners während seiner Tätigkeit als Fotograf bei der Stadtrevue - circa 50 Ordner mit circa 180.000 Aufnahmen (4,5 Regalmeter) und circa 350.000 Digitalaufnahmen (6 Terabyte)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3556/2020
Ö 10.31
Nachtrag: 22.04.2021
Zuschuss zur Erhaltung des Kölner Domes

Beschluss: ungeändert beschlossen

1234/2021
Ö 10.32
Nachtrag: 22.04.2021
Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

1417/2021
Ö 10.33
Nachtrag: 26.04.2021
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

1437/2021
Ö 10.34
Nachtrag: 28.04.2021
StadtGrün naturnah: Anlage von Artenreichen Wiesen

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

1194/2021
Ö 10.35
Nachtrag: 29.04.2021
Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Modernisierung und energetische Ertüchtigung Kulturbunker Mülheim"; Programm "Starke Veedel - Starkes Köln"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2994/2020
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 12
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 1.1
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
 
N 1.2
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Regionalverkehr Köln GmbH
 
N 1.3
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Koelncongress GmbH
 
N 1.4
Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH
 
N 1.5
Nachtrag: 20.04.2021
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufssförderung mbH
 
N 1.6
Nachtrag: 20.04.2021
Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
 
N 1.7
Nachtrag: 21.04.2021
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kliniken der Stadt Köln gGmbH
 
N 1.8
Nachtrag: 21.04.2021
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kliniken der Stadt Köln gGmbH
 
N 1.9
Nachtrag: 27.04.2021
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
 
N 1.10
Nachtrag: 03.05.2021
Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Köln GmbH
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2.1
Nachtrag: 30.04.2021
Bühnen der Stadt Köln - Einlage bei der Greensill Bank AG
 
N 2.2
Klinikverbund Köln
 
N 2.3
Nachtrag: 30.04.2021
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Software zur mobilen Erfassung im Ordnungs- sowie im Verkehrsdienst einschließlich der Koordination durch die Leitstelle
 
N 2.4
Nachtrag: 03.05.2021
Kliniken der Stadt Köln gGmbh
 
N 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
 
N 5.1
Personalie
 
N 5.2
Nachtrag: 23.04.2021
KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH: Zielerklärung für 2021
 
N 6
Vergabe von Aufträgen
 
N 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
N 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Prüfbericht Bewirtschaftung von Parkplätzen an Schulen bei 40-Amt für Schulentwicklung
 
N 10.2
Kulturzentrum am Neumarkt (KAN) - Nachtragsvereinbarung zwischen der Stadt Köln und der ARGE KAN zur Übertragung des technischen Gebäudebetriebes und der Betreiberverantwortung sowie Beilegung der gerichtlichen Streitverfahren (Vergleich)
 
N 10.3
Unterstützung der Gastronomie auf Grund der Corona-Pandemie
 
N 10.4
Rahmenvertrag für Unterrichtsmittel in Fachräumen
 
N 10.5
Bedarf Beratungsleistungen
 
N 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12
Mündliche Anfragen