SessionNet | Sitzung des Finanzausschusses - 03.05.2021

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Sitzung

FA/0004/2021

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:40-15:25

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

2021-04-30 Hinweise Infektionsschutz Ausschusssitzungen Ratssaal aktuell

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Nachtrag: 26.04.2021 Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung Beschluss: Kenntnis genommen	1540/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2a Anlage 2b Anlage 3a Anlage 3b Anlage 4 Anlage 5
Ö 2.2	Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 28.02.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1127/2021	Mitteilung Ausschuss Monatsbericht SBK Februar 2021
Ö 2.3	Sachstandsbericht Starke Veedel – Starkes Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1205/2021	Mitteilung Ausschuss Anhang 1 Sachstandsbericht Anhang 2 Sachstandsbericht
Ö 2.4	31. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0980/2021	Mitteilung Ausschuss 31. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Anlage Internet
Ö 2.5	Landesprogramm "Guter Lebensabend NRW" Beschluss: Kenntnis genommen	1321/2021	Mitteilung Ausschuss Matrix Trägerauswahl
Ö 2.6	Nachtrag: 20.04.2021 Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.03.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1407/2021	Mitteilung Ausschuss Monatsbericht SBK März 2021
Ö 2.7	Nachtrag: 29.04.2021 Kulturförderabgabe - Auskunftsersuchen gegenüber Vermittlungsagenturen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1617/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.8	Nachtrag: 30.04.2021 Übersicht über die Erstellung von Jahresabschlüssen und Wirtschaftsplänen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1432/2021	Mitteilung Ausschuss 2021-04 -Überblick Eigenbetriebe Anlage 1 Vorlage 2296/2019
Ö 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Taxigutscheine - Anfrage der FDP-Fraktion vom 13.04.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0637/2021	FDP Anfrage nach § 4
Ö 4.1.1	Nachtrag: 20.04.2021 Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1404/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anfrage gem. § 4 der FDP-Fraktion AN-0637-2021
Ö 4.2	Nachtrag: 22.04.2021 Lastenradförderprogramm 2021 - Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.04.2021 Beschluss: zurückgestellt	AN/0911/2021	FDP Anfrage nach § 4
Ö 5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ö 6.1.1	Nachtrag: 30.04.2021 Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1419/2021	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Anlage 2
Ö 6.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Ö 6.2.1	MiQua. LVR-Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln - Kostenerhöhung Beschluss: Kenntnis genommen	0061/2021	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 - Ratsvorlage 1679-2017 vom 12.06.2017 Anlage 2 - Nachtragskostenberechnung DreesSommer 2021 Anlage 3 - Erläuterung der Kostenfaktoren Anlage 4 - Folgekosten und Mittelabfluss
Ö 6.2.2	Nachtrag: 20.04.2021 Herrichtung von Trendsportangeboten für Kinder und Jugendliche, Stresemannstraße in Köln-Finkenberg hier: Kostenerhöhung Beschluss: Kenntnis genommen	0609/2021	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.3	Nachtrag: 21.04.2021 Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1012/2021	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 - Übertragung Aufwandsermächtigungen Anlage 2 - Übertragung investiver Ermächtigungen
Ö 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ö 7.1	Baubeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Kalker Hauptstraße/Rolshover Straße/Kalk-Mülheimer Straße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-8-1096, Rolshover Straße/Kalker Hauptstraße/Sieversstraße-Umgestaltung, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	1961/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Lageplan 2. Bauabschnitt Anlage 2 Auszug Verkehrsausschuss 11.12.2018 Anlage 3 Stellungnahme RPA Anlage 4 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 5 Auszug Verkehrsausschuss 19.01.2021 Anlage 6 - Stellungnahme Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 20.04.2021 Anlage 8 - Stellungnahme zum Fachgespräch 20.05.2021 - geänderter Beschlussteil Anlage 9 - Ergebnisse des Fachgespräches am 07.12.2021
Ö 7.2	Errichtung von Probe- und Atelierräumen Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	0432/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage BV 0432-2021 Tabelle Bewerber
Ö 7.3	Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von 5 Haltestellen (7 Haltekanten) auf der KVB-Linie 157 im Stadtbezirk Kalk Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	0602/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2 Auszug Nahverkehrsplan Linie 157 Anlage 3 Lageplan Haltestelle Europaring Fahrtrichtung Dünnwald Anlage 4 Lageplan Haltestelle Europaring Fahrtrichtung Ostheim Anlage 5 Lageplan Haltestelle Ludwig Quidde Platz Fahrtrichtung Dünnwald Anlage 6 Lageplan Haltestelle Merheim Fahrtrichtung Dünnwald Anlage 7 Lageplan Haltestelle Rösrather Straße Fahrtrichtung Dünnwald Anlage 8 Lageplan Haltestelle Rösrather Straße Fahrtrichtung Ostheim Anlage 9 Lageplan Haltestelle Straßburger Platz Anlage 10 - Auszug BV Kalk 10.06.2021 Anlage 11- Ergänzende Stellungnahme zum Beschluss BV 8
Ö 7.4	Nachtrag: 20.04.2021 Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Robert-Perthel-Straße/Longericher Straße in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6610, Straßenbaul. Maßnahmen Schul-/Kitabauten Zusatz: Anlage 3 als Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen	3321/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2 - Lageplan - Kreisverkehr Robert-Perthel-Straße Anlage 3 - unterschriebene GEÄNDERTE Dringlichkeitsentscheidung BV Nippes 29.04.2021
Ö 7.5	Nachtrag: 21.04.2021 Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Humboldtstraße/Theodor-Heuss-Straße in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Knotenpunkten Beschluss: ungeändert beschlossen	1114/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Lageplan Humboldtstraße - Theodor-Heuss-Straße
Ö 8	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 9	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Stellplatzsatzung für Köln Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3217/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellplatzsatzungsentwurf Anlage 2 Modellrechnung Anlage 3 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 07.05.2020 Anlage 4, Auszug BV Kalk 28.05.2020 TOP 8.2.3 Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 04.06.2020 Anlage 6 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 28.04.2020 Anlage 8 - Auszug BV Rodenkirchen 15.06.2020 Anlage 9, Auszug BV Mülheim vom 15.06.2020 Anlage 10, Auszug BV Porz vom 16.06.2020 Anlage 11, Auszug BV Lindenthal 08.06.2020 Anlage 12 - Auszug Wohnungsbauforum 15.06.2020 Anlage 13 - Auszug BV Nippes 03.09.2020 Anlage 14 - Auszug BV Ehrenfeld 05.10.2020 Anlage 15 kommentierte Stellungnahme der Köln ag und der WIK Anlage 16 Änderungsvorschläge zur Satzung Anlage 17 - Niederschrift Bauwirtschaft
Ö 10.1.1	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 27.04.2020 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0503/2020	Linke Änderungsantrag nach § 13 Linke Änderungsantrag nach § 13 - Version Verkehrsausschuss 28.04.2020
Ö 10.1.2	Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 11.03.2021 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0528/2021	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.2	Baubeschluss für den Umbau der Oskar-Jäger-Straße zwischen Aachener Straße und dem Ausbaubereich Aurelis-Gelände, ca. 200 m nördlich der Weinsbergstraße sowie Freigabe einer investiven Verpflichtungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-4-5044, Oskar-Jäger-Straße, Ausbau Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1349/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Verkehrsbelastung 2000-2019 Anlage 2 - Mängelanalyse Anlage 3 - Parkraumbilanz Anlage 4 - Baumbilanz Anlage 5 - ÜP-01 Anlage 6 - ÜP-02 Anlage 7 - ÜP-03 Anlage 8 - ÜP-04 Anlage 9 - Querschnitte Anlage 10- Prüfbericht RPA Anlage 11 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 12 - Auszug Verkehrsausschuss 19.01.2021 Anlage 13 - Auszug BV Lindenthal 01.02.2021 Anlage 14 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 15- Auszug Rahmenplanungsbeirat Anlage 16, Auszug BV 4 vom 15.03.2021 Anlage 17 - Synopse Baubeschluss Oskar-Jäger-Straße
Ö 10.3	Erweiterung des bisherigen Projektes „Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln“ zum Programm „Bleibeperspektiven in Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3534/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Programmkonzept Anlage 2 Förderprogramm Anlage 3- Personenkreis Gruppe B Anlage 4 Kooperationsvereinbarung Anlage 5 Leitlinien Anlage 6 - Handlungsanweisung Mitwirkung Anlage 7 - Handlungsanweisung Straffälligkeit
Ö 10.4	Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum „Ostheim und Neubrück“ Beschluss: ungeändert beschlossen	3704/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - ISEK Ostheim Neubrück Fortschreibung Anlage 2 - Auszug Beschlussprotokoll SoSe
Ö 10.5	Ergänzung Baumkataster um neue Baumpflanzungsstandorte Beschluss: ungeändert beschlossen	3709/2020	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.6	Förderprogramm "Dritte Orte" Zusatz: in der Sitzung am 15.03.2021 zurückgestellt Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	0022/2021	Sachstandsbericht Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Ausschuss (Version Finanzausschuss 03.05.2020) Anlage 1: Förderprogramm "Dritte Orte" Anlage 2a: Allgemeine Bewilligungsbedingungen der Stadt Köln (Stand: 01.01.21) Anlage 2b: "Anlage Honorarsätze" Anlage 3: Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses am 07.09.20 Anlage 4a: Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 Rodenkirchen15.03.2021 0022-2021 Förderprogramm Dritte Orte Anlage 4b: Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 03.05.2021 0022-2021 (002) Dritte Orte Anlage 5, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 3 Lindenthal 0022-2021 Förderprogramm Dritte Orte Anlage 6, Auszug BV 1, 22.04.2021 Anlage 7 Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) vom 04.03.2021
Ö 10.6.1	Nachtrag: 03.05.2021 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Fraktion Volt Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1002/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) (Fassung Finanzausschuss 03.05.2021)
Ö 10.7	GAG Immobilien AG: Satzungsänderung GAG Servicegesellschaft mbH: Änderung Gesellschaftsvertrag Zusatz: zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	0068/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Synopse Satzung 2020 GAG AG Anlage 1 Synopse GAG Serviceges. Gesellschaftsvertrag
Ö 10.8	Förderprojekt "Wasser muss zum Baum" hier: Planungsbeschluss sowie Bereitstellung und Freigabe von außerplanmäßigen investiven Auszahlungsermächtigungen Beschluss: ungeändert beschlossen	0403/2021	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Bundesprogramm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel
Ö 10.9	Bewegungs-Parcours an der Jahnwiese Beschluss: ungeändert beschlossen	0767/2021	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2 Entwurfsplanung Anlage 3 Auswertung Bürgerbeteiligung Anlage 4, Auszug BV 3 27.04.2021
Ö 10.10	Vergabe der Stadtverschönerungsmittel 2021 im Stadtbezirk Innenstadt Beschluss: ungeändert beschlossen	0849/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Übersicht Maßnahmen aus Stadtverschönerungsmitteln
Ö 10.11	Neubau einer Zweifachturnhalle an der Kurt-Tucholsky-Hauptschule, Helene-Weber-Platz 3 in 51109 Köln-Neubrück - Planungs- und Baubeschluss Beschluss: Alternative beschlossen	1544/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a - Investitionsvergleich über 40 Jahre mit Ertragswert des Grundstücks Anlage 1b - Investitionsvergleich über 16 Jahre mit Ertragswert des Grundstücks Anlage 1c - Kriterienübersicht Anlage 2 - mögliche Sportarten Anlage 3 - Kostenannahmen.. Anlage 4 - bebaubare Flächen Anlage 4 - bebaubare Flächen neu Anlage 5 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 6 - Auszug BV Kalk 22.04.2021 TOP 8.2.7 Anlage 7 - Auszug BA Gebäudewirtschaft 26.04.2021 Anlage 8 - Auszug Finanzausschuss vom 03.05.2021 Anlage 9 , Auszug Sportausschuss 29.04.2021
Ö 10.12	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich-geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Deutzer Weg o. Nr., 51143 Köln-Porz-Mitte, Gemarkung Porz, Flur 2, Flurstück 3304 - Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2440/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Deutzer Weg o. Nr. - Übersichtsplan 1.10000 Anlage 2 - Deutzer Weg o. Nr. - Lageplan 1.2000 Anlage 3 - Deutzer Weg o. Nr. - Schrägluftbild 2018 Anlage 4 - Deutzer Weg o. Nr. - Panorama April 2020 Anlage 5 - Deutzer Weg o. Nr. - Grundrisse UG und EG Anlage 6 - Deutzer Weg o. Nr. - Grundrisse 1. und 2. OG Anlage 7 - Deutzer Weg o. Nr. - Dachaufsicht und Giebelansichten Anlage 8 - Deutzer Weg o. Nr. - Ansicht Deutzer Weg Anlage 9 - Deutzer Weg o. Nr. - Ansicht Bergerstraße und Gartenseite Anlage 10 - Deutzer Weg o. Nr. - Haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 11 - Deutzer Weg o. Nr. - Darstellung der Wirtschaftlichkeit Anlage 12 - Deutzer Weg o. Nr. - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 13, Auszug BV Porz 29.04.2021 TOP 7.3 - 2440-2020
Ö 10.13	Ausschreibung eines Rahmenvertrages über die Lieferung von Elektrogeräten für Leistungsbeziehende aus den Rechtskreisen des SGB II, SGB XII und AsylbLG sowie für die Einrichtungen des Amtes für Wohnungswesen Beschluss: geändert beschlossen	0975/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Geräteübersicht Anlage 2 - Neues Energielabel ab 1. März Anlage 3 Stellungnahme 14 Bedarfsfeststellung Rahmenvertrag Anlage 4, Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales und Senioren 15.04.2021 TOP 5.5 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll des Finanzausschusses vom 03.05.2021
Ö 10.14	Stadtklima- und Verschönerungsprogramm 2019 und 2020 im Stadtbezirk Porz - Parkplatz Leidenhausen Hirschgraben Zusatz: zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	1063/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.15	Freigabe von Mitteln der Kulturförderabgabe zur Förderung Vereine Stadtgeschichte Beschluss: ungeändert beschlossen	0202/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.16	Bedarfsfeststellungsbeschluss im Zuge des erhöhten Risikomanagements der Stadt Köln für die Silvesterfeiern in den Jahren 2021 bis 2024 und Vergabe der Leistungen Beschluss: ungeändert beschlossen	0283/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.17	Freigabe Zuwendung für Planungskosten "Haus am Maarweg" in Köln-Ehrenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	1190/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung
Ö 10.18	Freigabe von Mitteln der Kulturförderabgabe zur Förderung des "Film Festival Cologne 2021" und der Veranstaltung "DIANA KI Song Contest & Award Show 2021" Beschluss: ungeändert beschlossen	1028/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.19	Teilnahme am Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement“ hier: Umsetzung der Förderbausteine 1 und 2 Beschluss: ungeändert beschlossen	1004/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Konzept KIM - Umsetzung in Köln Anlage 2, Auszug IR am 13.4.21 zu 1004-2021 Kommunales Integrationmanagement
Ö 10.20	Vergabe der Stadtverschönerungsmittel Restmittel 2020 im Stadtbezirk Innenstadt Beschluss: ungeändert beschlossen	3097/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Restmittel 2020-Innenstadt Stadtverschönerungsprogramm
Ö 10.21	Nachtrag: 20.04.2021 Ersatzneubau der Kragplatte am Altstadtufer; Baubeschluss Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2695/2020	Sachstandsbericht 10/2022 Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 05/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 -Draufsicht und Querschnitt Bestand-Neu Anlage 2 - Baustelleneinrichtung 1.BA und 2.BA Anlage 3 - Übersicht der Verkehrsführung während der Bauzeit Anlage 4 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 20.04.2021 Anlage 6 , Auszug BV 1 vom 22.04.2021 Anlage 7 - Stellungnahme zum Beschluss der BV 1 Anlage 8 - weitere Erläuterungen der Verwaltung Anlage 9 - Auszug Verkehrsausschuss 06.05.2021
Ö 10.22	Nachtrag: 20.04.2021 Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2019 für die Bühnen der Stadt Köln Zusatz: Sammelumdruck vom 16.04.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	3185/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Bilanz Anlage 2 - G&V Anlage 3 - Anhang Anlage 4 - Lagebericht Anlage 5 - Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers Anlage 6 - Eigenkapitalentwicklung Anlage 7 - Ergebnisverwendungsvorschlag Anlage 8 - Fragenkatalog nach § 53 HGrG Anlage 9 - Spartenbezogene Eigenkapitalentwicklung
Ö 10.23	Nachtrag: 20.04.2021 Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud hier: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 und des Lageberichtes für das Wirtschaftjahr 01.01.2019 - 31.12.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	0672/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Jahresabschluss 2019 Anlage 2 - Lagebericht Anlage 3 - Bericht Wirtschaftsprüfung Anlage 4 - Verwendung Jahresfehlbetrag
Ö 10.24	Nachtrag: 20.04.2021 Freigabe Kulturförderabgabe für die Erweiterung des NS-Dokumentationszentrums zum "Haus für Erinnern und Demokratie" Beschluss: ungeändert beschlossen	1279/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.25	Nachtrag: 20.04.2021 Fortsetzung der Gemeinwesenarbeit in den bestehenden Quartieren auf der Basis des neu entwickelten Förderprogramms Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0949/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auszug aus der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 15.04.2021 Anlage 2 Dringlichkeitsentscheidung der BV4 vom 03.05.2021
Ö 10.26	Nachtrag: 20.04.2021 Live-Stream attraktiver gestalten Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1327/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Vorabauszug Digitalisierungsausschuss Anlage 2 Stellungnahme der Verwaltung zur Frage von Ratsmitglied Thor Zimmermann
Ö 10.27	Stadtentwässerungsbetriebe Köln AöR, Stadtwerke Köln GmbH; Gründung und Beteiligung an der "KLAR GmbH" (Klärschlammverwertung am Rhein GmbH) Zusatz: Sammelumdruck vom 13.04.2021 Der Öffentlichkeitsstatus der Vorlage wurde nachträglich von nicht-öffentlich auf öffentlich geändert. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1178/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Gesellschaftsvertrag Anlage 2 - Betrauungsakt Anlage 3 - Eckpunkte Kooperationsvertrag Anlage 4 - Mittelbedarf Anlage 5, Vorab-Auszug 22.04.2021 AKUG TOP 4.1.6 StEB KLAR
Ö 10.28	Nachtrag: 21.04.2021 Wirtschaftsplan 2021 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0604/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1a - Wirtschaftsplan 2021 Anlage 1b - Wirtschaftsplan 2021 Anlage 2a - Erfolgsplan 2021 Anlage 2b - Vermögensplan 2021 Anlage 3 - Ergebnis- und Finanzplanung 2021-2024 Anlage 4 - Bauinvestitionen 2021 ff.
Ö 10.29	Nachtrag: 21.04.2021 Änderung der Richtlinie für den Einsatz von Abschlussprüferinnen und -prüfern bei städtischen Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetrieben / eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen Beschluss: ungeändert beschlossen	0686/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Richtlinie Abschlussprüfung Fassung 2008 Anlage 2 Richtlinie Jahresabschlussprüfung 2021
Ö 10.30	Nachtrag: 21.04.2021 Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Rheinisches Bildarchiv durch den Fotografen Manfred Wegener hier: Schenkung Fotoarchiv Wegeners während seiner Tätigkeit als Fotograf bei der Stadtrevue - circa 50 Ordner mit circa 180.000 Aufnahmen (4,5 Regalmeter) und circa 350.000 Digitalaufnahmen (6 Terabyte) Beschluss: ungeändert beschlossen	3556/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.31	Nachtrag: 22.04.2021 Zuschuss zur Erhaltung des Kölner Domes Beschluss: ungeändert beschlossen	1234/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.32	Nachtrag: 22.04.2021 Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	1417/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.33	Nachtrag: 26.04.2021 Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 im Stadtbezirk Ehrenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	1437/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 DE BV 4 Stadtklima
Ö 10.34	Nachtrag: 28.04.2021 StadtGrün naturnah: Anlage von Artenreichen Wiesen Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	1194/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2 Kostenberechnung
Ö 10.35	Nachtrag: 29.04.2021 Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Modernisierung und energetische Ertüchtigung Kulturbunker Mülheim"; Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2994/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Kostenberechnung Anlage 2 - Erläuterungen Baukostensteigerungen Anlage 3 - Bauzeitenplan
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 12	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 1.1	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
N 1.2	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Regionalverkehr Köln GmbH
N 1.3	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Koelncongress GmbH
N 1.4	Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH
N 1.5	Nachtrag: 20.04.2021 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufssförderung mbH
N 1.6	Nachtrag: 20.04.2021 Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
N 1.7	Nachtrag: 21.04.2021 Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kliniken der Stadt Köln gGmbH
N 1.8	Nachtrag: 21.04.2021 Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kliniken der Stadt Köln gGmbH
N 1.9	Nachtrag: 27.04.2021 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
N 1.10	Nachtrag: 03.05.2021 Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Köln GmbH
N 2	Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 2.1	Nachtrag: 30.04.2021 Bühnen der Stadt Köln - Einlage bei der Greensill Bank AG
N 2.2	Klinikverbund Köln
N 2.3	Nachtrag: 30.04.2021 Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Software zur mobilen Erfassung im Ordnungs- sowie im Verkehrsdienst einschließlich der Koordination durch die Leitstelle
N 2.4	Nachtrag: 03.05.2021 Kliniken der Stadt Köln gGmbh
N 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 5	Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
N 5.1	Personalie
N 5.2	Nachtrag: 23.04.2021 KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH: Zielerklärung für 2021
N 6	Vergabe von Aufträgen
N 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
N 8	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 9	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 10	Allgemeine Vorlagen
N 10.1	Prüfbericht Bewirtschaftung von Parkplätzen an Schulen bei 40-Amt für Schulentwicklung
N 10.2	Kulturzentrum am Neumarkt (KAN) - Nachtragsvereinbarung zwischen der Stadt Köln und der ARGE KAN zur Übertragung des technischen Gebäudebetriebes und der Betreiberverantwortung sowie Beilegung der gerichtlichen Streitverfahren (Vergleich)
N 10.3	Unterstützung der Gastronomie auf Grund der Corona-Pandemie
N 10.4	Rahmenvertrag für Unterrichtsmittel in Fachräumen
N 10.5	Bedarf Beratungsleistungen
N 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: