SessionNet | 4. Sitzung des Ausschusses Soziales, Seniorinnen und Senioren - 27.05.2021

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Sitzung

SOZ/0004/2021

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

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Zeit

15:30-18:15

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Hinweise Infektionsschutz Ausschusssitzungen Ratssaal neu2

Anlage 1 zur Niederschrift: TOP 4.1 Auszug aus der Niederschrift der BV1 zur Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung sachkundiger Bürgerinnen und Einwohnerinnen
Ö	Mündlicher Bericht über aktuellen Sachstand zur SARS-CoV-2-Pandemie und die Auswirkungen auf vulnerable Personengruppen
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1.1	Beantwortung: Corona-Pandemie: Auswirkung auf die Gleichstellung in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen Beschluss: Kenntnis genommen	0639/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Hygiene Schutzkonzept GMS
Ö 1.2	Sachstand zum 3. Frauenhaus (Beantwortung zu AN/0469/2021) Beschluss: Kenntnis genommen	0896/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2	Integration und Vielfalt
Ö 2.1	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 2.1.1	Anfrage bezüglich der kommunalen Zuweisung von LSBTIQ Geflüchteten aus der ZUE nach Köln in die LSBTIQ Geflüchteten Unterkunft Beschluss: Sache ist erledigt	1257/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö	Beantwortung: Nachfragen zur Vorlage 1257/2021 - Fragen zur Unterbringung LSBTIQ Geflüchtete Beschluss: Kenntnis genommen	1661/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.1.2	Ergebnisse einer Befragung zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf LSBTIQ-Jugendliche Beschluss: Kenntnis genommen	1342/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage Umfrageergebnisse des anyway e.V. ''Ein Viertel der LSBTIQ-Jugendlichen hat Suizidgedanken aufgrund von Corona''
Ö 2.1.3	Beantwortung einer Anfrage aus der Stadt AG LST: Dienstleistungen für Seniorinnen - Berücksichtigung spezifischer Bedarfe? Beschluss:* Kenntnis genommen	1837/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.1.4	Nachtrag: 26.05.2021 Nummer 4 Beschluss der StadtAG Seniorenpolitik zur Resolution der BezirksAG Seniorenpolitik Kalk zur Verbesserung der Palliativ- und Hospizversorgung im rechtsrheinischen Köln Zusatz: Tischvorlage - Nachtrag am 26.05.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1239/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1, Auszug Beschlussprot. StadtAG SP, TOP 4.4 Anlage 2, Resolution BAG Kalk, PalliativHospizVrrh
Ö 2.2	Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
Ö 2.3	Praxishandbuch "Vielfalt Pflegen" - eine Publikation des Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben (KSL) NRW Beschluss: Kenntnis genommen	1599/2021	Mitteilung Ausschuss Anschreiben Praxishandbuch Vielfalt Pflegen - KSL Köln IG Infozettel Vielfalt Pflgen Lehrende WEB
Ö 2.4	Digitale Konferenz Interkulturelles Köln - Dokumentation der Veranstaltung vom 22.1.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1586/2021	Mitteilung Ausschuss Doku-KIK - 22.01 2021
Ö 2.5	Projekt: (Post)koloniales Erbe der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1723/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Projektskizze Anlage 2 Projektskizze, Stand 20.05.2021 Anlage 3 Projektbeschreibung
Ö 2.6	Nachtrag: 25.05.2021 Nummer 5 Testphase im Programm der Seniorenberatung Zusatz: Tischvorlage - Nachtrag am 25.05.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1905/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.7	Nachtrag: 26.05.2021 Nummer 2 Interkulturelle Zentren - Mitteilung über die Verwendung des übergreifenden Budgets im Jahr 2020 und Sachstand Qualitätsentwicklung Zusatz: Tischvorlage - Nachtrag am 26.05.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1776/2021	Mitteilung Ausschuss Erklärung Selbstverpflichtung QBeratung 2020
Ö 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3.1	Besserer Schutz von Menschen in der Prostitution und Förderung von Ausstiegsmöglichkeiten (Ersetzungsantrag zu AN/1090/2019) Zusatz: Übernahme aus der letzten Sitzung vom 15.04.2021 Beschluss: zurückgestellt	AN/1588/2019	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.2	Wohnungslosigkeit zielgruppenorientiert und bedarfsgerecht entgegenwirken Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1039/2021	SPD Antrag nach § 3
Ö 4	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.1	Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln Zusatz: erneute Zusetzung Beschluss: geändert beschlossen	3159/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geschäftsordnung GOGrSP gültig ab 2021 Anlage 2 Vergleich Änderungen in GOGrSP mit Zusatzkommentaren Anlage 3, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 03.05.2021 3159-2020 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 22.04.2021 Anlage 4.1 Änderungsantrag der FDP AN/0788/2021 Anlage 5, Auszug aus Beschlussprot. TOP 3.1 StadtAG SP Anlage 6 , Auszug BV 1 Innenstadt 22.04.2021 Anlage 7, Auszug NS des Ausschusses SoSeSe vom 15.04.2021 - Änderungsantrag der FDP zur Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik Anlage 8 Beratungsverlauf Geschäftsordnung der Seniorenpolitik Anlage 9 Auszug Beschlussprotokoll TOP 4.1 SoSeSe 27.05.2021
Ö 5	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 5.1	Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grundstück Wilhelm-Schreiber-Straße 49 a-c, 50827 Köln-Ossendorf – Einstellung des Bauvorhabens und Rückbau Beschluss: geändert beschlossen	0846/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Übersichtsplan 1.10000 Anlage 2, Lageplan 1.2000 Anlage 3, Schrägluftbild 2018 Anlage 4, Auszug BV 4 vom 08.07.2019 Anlage 6, Integrationsrat 01.06.2021 Anlage 7, Auszug Bauausschuss 14.06.2021 Anlage 5 , TOP 5.1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll vom SoSeSe am 27.05.2021 Anlage 8, Beantwortung der Frage aus dem BauA vom 14.06.2021 Anlage 9, Auszug BV Ehrenfeld 28.06.2021
Ö	Nachtrag: 27.05.2021 Nummer 8 Änderungsantrag zu TOP 5.1.: Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grund-stück WilhelmSchreiber-Straße 49 a-c, 50827 Köln-Ossendorf – Einstellung des Bau-vorhabens und Rückbau Zusatz: Tischvorlage - Nachtrag am 27.05.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1155/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 5.2	Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Ausstattung der Unterkünfte für Geflüchtete mit WLAN Beschluss: ungeändert beschlossen	1105/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Aufstellung Objekte Geflüchtete 07.05.2021 Anlage 2 Providerkosten Anlage 3 Haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 4 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 5, 2021-06-09 Vorabauszug TOP 7.1 Digitalisierungsausschuss 1105 2021 WLAN
Ö 5.3	Mehrgenerationen Haus Lindweiler 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	0733/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 5.4	Anpassung der Kölner Wohnraumschutzsatzung an das Wohnraumstärkungsgesetz NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	1658/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum 2021 Anlage 2: Synopse Wohnraumschutzsatzungen 2019 u. 2021 Anlage 3: Ergänzung des Satzungstextes in § 20 um einen neuen Absatz 3 Anlage 4: Aktualisierter Satzungstext (§ 20) 10.06.2021 Anlage 5: Aktualisierte Synopse Wohnraumschutzsatzungen 2019 u. 2021 (10.06.2021)
Ö 5.5	Nachtrag: 26.05.2021 Nummer 3 Beschäftigung Langzeitarbeitsloser über § 16i SGB II – Erweiterung der Maßnahme Zusatz: Tischvorlage - Nachtrag am 26.05.2021 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3694/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung Dringlichkeitsentscheidung Anlage 1 - Finanzplan Anlage 2 - a) Kosten für die Begleitung durch die KGAB vom 01.02.2021 bis 28.02.2023 Anlage 3 - b) Verlängerung von bis zu 18 Arbeitsverträgen nach § 16i SGB II Corona bedingt auf 5 Jahre Anlage 4 - c) Kosten für die Verlängerung von 60 Stellen um ein Jahr Anlage 5 - Kostenvergleich KdU Anlage 6 -Maßnahmenübersicht
Ö 6	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 6.1	Errichtung von Probe- und Atelierräumen Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0432/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage BV 0432-2021 Tabelle Bewerber
Ö	Nachtrag: 27.05.2021 Nummer 9 Änderungsantrag zu TOP 6.1 Errichtung von Probe- und Atelierräumen Zusatz: Tischvorlage - Nachtrag am 27.05.2021 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/1152/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 7	Wohnen
Ö 7.1	Aktuelle Entwicklung im Objekt Gummersbacher Str. 25 Beschluss: Kenntnis genommen	1232/2021	Mitteilung Ausschuss Fotos
Ö 7.2	Nachtrag: 20.05.2021 Nummer 2 Kölner Statistische Nachrichten 8/2021 Kölner Wohnungsbau 2020: Starker Anstieg der Baugenehmigungen – weniger Fertigstellungen, aber 5400 Wohnungen im Bau Zusatz: Nachtrag am 20.05.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1808/2021	Mitteilung Ausschuss Kurzinformation Bauen und Wohnen KSN 8 2021
Ö 7.3	Nachtrag: 21.05.2021 Nummer 4 Geplante Impfungen von untergebrachten Wohnungslosen und Geflüchteten vom Amt für Wohnungswesen Zusatz: Nachtrag am 21.05.201 Beschluss: Kenntnis genommen	1865/2021	Mitteilung Ausschuss Impffahrplan MAGS
Ö 7.4	Nachtrag: 21.05.2021 Nummer 5 Beantwortung der Anfrage zur Auflösung von Sammelunterkünften Zusatz: Nachtrag am 25.05.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1890/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.5	Nachtrag: 27.05.2021 Nummer 3 Beantwortung zum Wortbeitrag zu TOP 5.1 aus der Sitzung vom 26.04.2021 Zusatz: Tischvorlage - Nachtrag am 27.05.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1769/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.6	Nachtrag: 27.05.2021 Nummer 7 Fortsetzung des abgestimmten Belegungsmanagements für die geförderten Wohnungen Kölns Zusatz: Tischvorlage - Nachtrag am 27.05.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1991/2021	Mitteilung Ausschuss 2021 Belegungsvereinbarung
Ö 8	JobCenter Köln
Ö 8.1	Bericht des Jobcenter Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1721/2021	Mitteilung Ausschuss Bericht des Jobcenter Köln Anlage 1 Situation JC Köln Anlage 2 Monitoring - März 2021 Anlage 3 Personalhaushalt 2022 Anlage 4 Klickanleitung Self-Ident-Verfahren Deutsch bf
Ö 9	Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Ö 9.1	31. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Zusatz: Übernahme aus der letzten Sitzung vom 15.04.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0980/2021	Mitteilung Ausschuss 31. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Anlage Internet
Ö 9.2	Nachtrag: 21.05.2021 Nummer 3 1. Quartalsbericht 2021 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln Zusatz: Nachtrag am 21.05.201 Beschluss: Kenntnis genommen	1750/2021	Mitteilung Ausschuss Ombudsstelle Quartalsbericht I 21, Stand 31.03.2021
Ö 9.3	Nachtrag: 25.05.2021 Nummer 2 32. Bericht zur Situation Geflüchteter Zusatz: Tischvorlage - Nachtrag am 25.05.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1921/2021	Mitteilung Ausschuss 32. Bericht zur Situation Geflüchteter Anlage Internet
Ö 10	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 10.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Ö 10.1.1	Ausbildung von Menschen mit Schwerbehinderung bei der Stadt Köln Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0666/2021	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung der Anfrage AN/0666/2021: Ausbildung von Menschen mit Schwerbehinderung bei der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1359/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.1.2	Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses zur Einrichtung eines Runden Tisches Pflege Beschluss: zurückgestellt	AN/0734/2021	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 10.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Ö 10.2.1	Anfrage der Fraktion Die Linke: Beteiligung der Wohlfahrtsverbände an der Erstellung des Lebenslagenberichts Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1007/2021	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 20.05.2021 Nummer 1 Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE AN/1007/2021 zum Lebenslagenbericht Zusatz: Nachtrag am 20.05.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1863/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11	Mündliche Anfragen
Ö 11.1	Beantwortung: Nachfrage aus der letzten Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 15.04.2021 zu TOP 5.2 Neubau öffentlich geförderter Wohnraum Porz, Deutzer Weg Beschluss: Kenntnis genommen	1672/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11.2	Nachtrag: 21.05.2021 Nummer 6 Beantwortung: Nachfrage aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 14.01.2021 zu TOP 7.5 Bericht "Wohnen in Köln" Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2019, Ausblick 2020 (2821/2020) Zusatz: Nachtrag am 21.05.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1933/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11.3	Nachtrag: 25.05.2021 Nummer 3 Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 14.16 „Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)" vom 15. April 2021 Zusatz: Tischvorlage - Nachtrag am 25.05.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1903/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11.4	Nachtrag: 27.05.2021 Nummer 2 Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum 31. Bericht zur Situation Geflüchteter bzgl. psychischer Erkrankungen Zusatz: Tischvorlage - Nachtrag am 27.05.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1699/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.5	Nachtrag: 27.05.2021 Nummer 6 Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Häusliche Gewalt in der Corona-Krise Zusatz: Tischvorlage - Nachtrag am 27.05.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	2002/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11.6	Nachtrag: 27.05.2021 Nummer 9 Beantwortung einer mündlichen Anfrage des sachkundigen Einwohners Paul Intveen in der Sitzung des Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren am 15.4.2021 zu TOP 5.6 Teilnahme am Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement“, hier: Umsetzung der Förderbausteine 1 und 2 Zusatz: Tischvorlage - Nachtrag am 27.05.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1976/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11.7	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Sachstand Erwerbslosenberatungsstellen und Arbeitslosenzentren Zusatz: zugesetzt in der Niederschrift am 11.06.2021
Ö 12	Mitteilungen
Ö 12.1	Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW) Zusatz: Übernahme aus der letzten Sitzung vom 15.04.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0946/2021	Mitteilung Ausschuss Zweiter Bericht zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
Ö 12.2	Bericht zu Sexarbeit und spezifischen Hilfsangeboten für Sexarbeitende in Köln 2021 Zusatz: Übernahme aus der letzten Sitzung vom 15.04.2021 Beschluss: zurückgestellt	1347/2021	Mitteilung Ausschuss Bericht zu Sexarbeit und spezifischen Hilfsangeboten für Sexarbeitende in Köln
Ö 12.3	Sachstandsbericht Starke Veedel – Starkes Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1205/2021	Mitteilung Ausschuss Anhang 1 Sachstandsbericht Anhang 2 Sachstandsbericht
Ö 12.4	Kooperatives Baulandmodell Köln 3. Sachstandsbericht Kooperatives Baulandmodell mit Stand 31.12.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1229/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1
Ö 12.5	Kölner Statistische Nachrichte Kurzinformation Bevölkerungszahlen Beschluss: Kenntnis genommen	1024/2021	Mitteilung Ausschuss Kurzinformation Bevölkerung aktuell
Ö 12.6	Nachtrag: 25.05.2021 Nummer 4 Befragung zur Umsetzung des BTHG in Köln unter dem Motto: „Erste Bilanz – 1 Jahr 3. Reformstufe BTHG“ Zusatz: Tischvorlage - Nachtrag am 25.05.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1904/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.7	Nachtrag: 27.05.2021 Nummer 1 Arbeitsmarkt Köln - Corona-Krise: Rückblick 2020, bisherige Entwicklung und Ausblick 2021 Zusatz: Tischvorlage - Nachtrag am 27.05.2021 Beschluss: zurückgestellt	1718/2021	Mitteilung Ausschuss KSN Arbeitsmarkt 07-2021
Ö 12.8	Nachtrag: 27.05.2021 Nummer 4 Kölner Statistische Nachrichten 4/2021 Zusatz: Tischvorlage - Nachtrag am 27.05.2021 Beschluss: zurückgestellt	1895/2021	Mitteilung Ausschuss Ergebnisse einer Expertenbefragung zum Wohnungsmarkt Köln
Ö 12.9	Nachtrag: 27.05.2021 Nummer 5 Masterplan Dezernat V Zusatz: Tischvorlage - Nachtrag am 27.05.2021 Beschluss: zurückgestellt	0190/2021	Mitteilung Ausschuss 20200217-Session-Anlage1-Vision
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 14	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 15	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 16	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 16.1	Nachtrag: 26.05.2021 Nummer 1 Anmietung von drei Mehrfamilienhäusern Bertramstr. / Engelstr. / Manteuffelstr. in 51103 Köln-Kalk zur Unterbringung von Obdachlosigkeit bedrohter Personen
N 17	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 17.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
N 17.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
N 17.2.1	Nachtrag: 25.05.2021 Nummer 1 Anfragen der SPD-Fraktion: Wurden die neuen Betreiber des Paschas überprüft? Neue Hand, alte Verhältnisse?
N 18	Mündliche Anfragen
N 19	Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: