Sitzung
IR/0004/2021
Gremium
Integrationsrat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell)

INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Zeit
15:00-16:15

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen
 
Ö 2
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 
Ö 3.1
Internet / WLAN-Versorgung in den Flüchtlingsunterkünften der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1526/2021
Ö 3.2
Unterbringung von FINTA* mit Fluchtgeschichte

Beschluss: Kenntnis genommen

1429/2021
Ö 3.3
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Lebenssituation von Menschen ohne Papiere in Köln – Modellprojekt „Anonymer Krankenschein in Köln„ starten?

Beschluss: Kenntnis genommen

1112/2021
Ö 3.4
Anfrage zum Thema "Bescheinigungen nach § 51 Aufenthaltsgesetz"

Beschluss: Kenntnis genommen

1796/2021
Ö 3.5
Beantwortung einer Anfrage zur Förderung rassismuskritischer Projekte

Beschluss: Kenntnis genommen

1131/2021
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 
Ö 4.1
Befristung der Niederlassungserlaubnisse

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0952/2021
Ö
Beantwortung einer Anfrage zum Thema "Gültigkeit Niederlassungserlaubnis"

Beschluss: Kenntnis genommen

1914/2021
Ö 4.2
Anfrage zu fremdsprachlichen Führungen in Kölner Museen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1050/2021
Ö
Nachtrag: 27.05.2021
Fremdsprachige Führungen

Beschluss: Kenntnis genommen

1955/2021
Ö 4.3
Anfrage zur Rückgabe der sogenannten Benin-Bronzen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1061/2021
Ö 4.4
Anfrage zum Sachstand herkunftssprachliche bilinguale Kitagruppen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1062/2021
Ö 4.5
Anfrage zur Auflösung von Sammelunterkünften

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1063/2021
Ö
Beantwortung der Anfrage zur Auflösung von Sammelunterkünften

Beschluss: Kenntnis genommen

1890/2021
Ö 4.6
Nachtrag: 26.05.2021
Anfrage: Partizipation migrantischer Einrichtungen an den Mitteln, die im Jugendhilfeausschuss vergeben werden

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1122/2021
Ö 4.7
Nachtrag: 26.05.2021
Anfrage zu mehrsprachigen Gebärdendolmetscher:innen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1123/2021
Ö 4.8
Nachtrag: 26.05.2021
Anfrage: Einführung vegetarischer Tage in den Kantinen/Verpflegungseinrichtungen der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

AN/1126/2021
Ö 4.9
Nachtrag: 26.05.2021
Anfrage: Weiterbildungsangebote für städtische Mitarbeitende zu Rassismuskritik und Diversitätssensibilität

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1127/2021
Ö 4.10
Anfrage zu Wartezeiten in der Ausländerbehörde

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1143/2021
Ö 4.11
Gegen jeden Antisemitismus – Prävention von und Schutz vor Antisemitismus

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1150/2021
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)

Beschluss: Kenntnis genommen

0946/2021
Ö 5.2
Sachstandsbericht Starke Veedel – Starkes Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1205/2021
Ö 5.3
Mitteilung zur Anfrage bezüglich der kommunalen Zuweisung von LSBT*I*Q Geflüchteten aus der ZUE nach Köln in die LSBT*I*Q Geflüchteten Unterkunft

Beschluss: Kenntnis genommen

1257/2021
Ö 5.4
Ergebnisse einer Befragung zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf LSBTIQ-Jugendliche

Beschluss: Kenntnis genommen

1342/2021
Ö 5.5
Bundesprogramm Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung

Beschluss: Kenntnis genommen

1042/2021
Ö 5.6
Digitale Konferenz Interkulturelles Köln - Dokumentation der Veranstaltung vom 22.1.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1586/2021
Ö 5.7
Praxishandbuch "Vielfalt Pflegen" - eine Publikation des Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben (KSL) NRW

Beschluss: Kenntnis genommen

1599/2021
Ö 5.8
Nachfragen zur Vorlage 1257/2021 - Fragen zur Unterbringung LSBT*I*Q Geflüchtete

Beschluss: Kenntnis genommen

1661/2021
Ö 5.9
Mitteilung zur Beantwortung von Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates zum Personalbericht 2019/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1421/2021
Ö 5.10
Kölner Statistische Nachrichten Kurzinformation Bevölkerungszahlen

Beschluss: Kenntnis genommen

1024/2021
Ö 5.11
Projekt: (Post)koloniales Erbe der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1723/2021
Ö 5.12
Nachtrag: 25.05.2021
1. Quartalsbericht 2021 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1750/2021
Ö 5.13
Nachtrag: 25.05.2021
Geplante Impfungen von untergebrachten Wohnungslosen und Geflüchteten vom Amt für Wohnungswesen

Beschluss: Kenntnis genommen

1865/2021
Ö 5.14
Nachtrag: 25.05.2021
Testphase im Programm der Seniorenberatung

Beschluss: Kenntnis genommen

1905/2021
Ö 5.15
Nachtrag: 25.05.2021
32. Bericht zur Situation Geflüchteter

Beschluss: Kenntnis genommen

1921/2021
Ö 5.16
Nachtrag: 26.05.2021
Beschluss der StadtAG Seniorenpolitik zur Resolution der BezirksAG Seniorenpolitik Kalk zur Verbesserung der Palliativ- und Hospizversorgung im rechtsrheinischen Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1239/2021
Ö 5.17
Interkulturelle Zentren - Mitteilung über die Verwendung des übergreifenden Budgets im Jahr 2020 und Sachstand Qualitätsentwicklung

Beschluss: Kenntnis genommen

1776/2021
Ö 5.18
Mitteilung zur Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke nach den Gründen für die Nichtversorgung der Kinder

Beschluss: Kenntnis genommen

1807/2021
Ö 5.19
Arbeitsmarkt Köln - Corona-Krise: Rückblick 2020, bisherige Entwicklung und Ausblick 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1718/2021
Ö 5.20
Nachfrage zum 31. Bericht zur Situation Geflüchteter bzgl. psychischer Erkrankungen

Beschluss: Kenntnis genommen

1699/2021
Ö 5.21
Beantwortung zum Wortbeitrag zu TOP 5.1 aus der Sitzung vom 26.04.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1769/2021
Ö 5.22
Stellungnahme der Verwaltung zum Beschluss des Intergrationsrates in der Sitzung am 13.04.2021 zu TOP 6.2 (AN/0609/2021) - Fahrtkostenersatz für Integrationsratsmitglieder -

Beschluss: Kenntnis genommen

1969/2021
Ö 6
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 
Ö 6.1
Antrag zum Förderkonzeptes kulturelle Teilhabe (0517/2021)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1069/2021
Ö
Stellungnahme zum Änderungsantrag AN/1070/2021
1965/2021
Ö 7
Berichte
 
Ö 7.1
Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen
 
Ö 7.2
Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)
 
Ö 8
Beschlussvorlagen
 
Ö 8.1
Mitwirkung des Integrationsrats in der Steuerungsgruppe des Kölner Netzwerks Bürgerengagement

Beschluss: ungeändert beschlossen

1244/2021
Ö 8.2
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Ausstattung der Unterkünfte für Geflüchtete mit WLAN

Beschluss: ungeändert beschlossen

1105/2021
Ö 8.3
Verteilung der Mittel zur Förderung eines neuen Interkulturellen Zentrums (23 Nisan e.V.) für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

3690/2020
Ö 8.4
Mehrgenerationen Haus Lindweiler 2021

Zusatz: Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

0733/2021
Ö 8.5
Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grundstück Wilhelm-Schreiber-Straße 49 a-c, 50827 Köln-Ossendorf – Einstellung des Bauvorhabens und Rückbau

Beschluss: geändert beschlossen

0846/2020
Ö 8.6
Nachtrag: 19.05.2021
Kölner Lebenslagenbericht

Zusatz: Zum Änderungsbeschluss des Integrationsrates hatte die Verwaltung eine Stellungnahme verfasst (Anlage 3). Eine erneute Vorlage erfolgt mit der Möglichkeit diese Erläuterungen bei der Beurteilung der Verwaltungsvorlage zu berücksichtigen.

Beschluss: geändert beschlossen

0615/2020
Ö
Änderungsantrag zum Beschluss des Integrationsrates 1. Kölner Lebenslagenbericht 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1196/2021
Ö 9
Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 
Ö 10
Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen