SessionNet | Sitzung des Integrationsrates - 01.06.2021

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Sitzung

IR/0004/2021

Gremium

Integrationsrat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell)

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Zeit

15:00-16:15

Einladung

Niederschrift

2021-05-12 Hinweise Infektionsschutz Sitzungen im Lichthof neu

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 3	Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 3.1	Internet / WLAN-Versorgung in den Flüchtlingsunterkünften der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1526/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Unterbringung von FINTA* mit Fluchtgeschichte Beschluss: Kenntnis genommen	1429/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.3	Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Lebenssituation von Menschen ohne Papiere in Köln – Modellprojekt „Anonymer Krankenschein in Köln„ starten? Beschluss: Kenntnis genommen	1112/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.4	Anfrage zum Thema "Bescheinigungen nach § 51 Aufenthaltsgesetz" Beschluss: Kenntnis genommen	1796/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.5	Beantwortung einer Anfrage zur Förderung rassismuskritischer Projekte Beschluss: Kenntnis genommen	1131/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 4.1	Befristung der Niederlassungserlaubnisse Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0952/2021	Anfrage Befristung Niederlassungserlaubnis
Ö	Beantwortung einer Anfrage zum Thema "Gültigkeit Niederlassungserlaubnis" Beschluss: Kenntnis genommen	1914/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.2	Anfrage zu fremdsprachlichen Führungen in Kölner Museen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1050/2021	FachAK 1 - Fremdsprachige Führungen in Museen
Ö	Nachtrag: 27.05.2021 Fremdsprachige Führungen Beschluss: Kenntnis genommen	1955/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.3	Anfrage zur Rückgabe der sogenannten Benin-Bronzen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1061/2021	GOL Anfrage gem. § 4 Beninbronzen GOL
Ö 4.4	Anfrage zum Sachstand herkunftssprachliche bilinguale Kitagruppen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1062/2021	GOL Anfrage gem. § 4 Bilingualität GOL
Ö 4.5	Anfrage zur Auflösung von Sammelunterkünften Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1063/2021	GOL Anfrage gem. § 4 Sammelunterünfte GOL
Ö	Beantwortung der Anfrage zur Auflösung von Sammelunterkünften Beschluss: Kenntnis genommen	1890/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.6	Nachtrag: 26.05.2021 Anfrage: Partizipation migrantischer Einrichtungen an den Mitteln, die im Jugendhilfeausschuss vergeben werden Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1122/2021	GOL Anfrage gem. § 4 Jugendhilfeausschuss.Namen
Ö 4.7	Nachtrag: 26.05.2021 Anfrage zu mehrsprachigen Gebärdendolmetscher:innen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1123/2021	GOL Anfrage gem. § 4 mehrsprachige Gebärdendolmetschende. Namen
Ö 4.8	Nachtrag: 26.05.2021 Anfrage: Einführung vegetarischer Tage in den Kantinen/Verpflegungseinrichtungen der Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	AN/1126/2021	GOL Anfrage gem. § 4 vegie Day.Namen.Namen
Ö 4.9	Nachtrag: 26.05.2021 Anfrage: Weiterbildungsangebote für städtische Mitarbeitende zu Rassismuskritik und Diversitätssensibilität Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1127/2021	GOL Anfrage gem. § 4 Weiterbildungen städt. MA.Namen
Ö 4.10	Anfrage zu Wartezeiten in der Ausländerbehörde Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1143/2021	SPD Liste + SPD Fraktion - Wartezeiten Ausländeramt
Ö 4.11	Gegen jeden Antisemitismus – Prävention von und Schutz vor Antisemitismus Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1150/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW) Beschluss: Kenntnis genommen	0946/2021	Mitteilung Ausschuss Zweiter Bericht zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
Ö 5.2	Sachstandsbericht Starke Veedel – Starkes Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1205/2021	Mitteilung Ausschuss Anhang 1 Sachstandsbericht Anhang 2 Sachstandsbericht
Ö 5.3	Mitteilung zur Anfrage bezüglich der kommunalen Zuweisung von LSBTIQ Geflüchteten aus der ZUE nach Köln in die LSBTIQ Geflüchteten Unterkunft Beschluss: Kenntnis genommen	1257/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.4	Ergebnisse einer Befragung zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf LSBTIQ-Jugendliche Beschluss: Kenntnis genommen	1342/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage Umfrageergebnisse des anyway e.V. ''Ein Viertel der LSBTIQ-Jugendlichen hat Suizidgedanken aufgrund von Corona''
Ö 5.5	Bundesprogramm Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung Beschluss: Kenntnis genommen	1042/2021	Mitteilung Ausschuss Flyer Bundesprogramm KitaEinstieg barrierefrei
Ö 5.6	Digitale Konferenz Interkulturelles Köln - Dokumentation der Veranstaltung vom 22.1.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1586/2021	Mitteilung Ausschuss Doku-KIK - 22.01 2021
Ö 5.7	Praxishandbuch "Vielfalt Pflegen" - eine Publikation des Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben (KSL) NRW Beschluss: Kenntnis genommen	1599/2021	Mitteilung Ausschuss Anschreiben Praxishandbuch Vielfalt Pflegen - KSL Köln IG Infozettel Vielfalt Pflgen Lehrende WEB
Ö 5.8	Nachfragen zur Vorlage 1257/2021 - Fragen zur Unterbringung LSBTIQ Geflüchtete Beschluss: Kenntnis genommen	1661/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 5.9	Mitteilung zur Beantwortung von Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates zum Personalbericht 2019/2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1421/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.10	Kölner Statistische Nachrichten Kurzinformation Bevölkerungszahlen Beschluss: Kenntnis genommen	1024/2021	Mitteilung Ausschuss Kurzinformation Bevölkerung aktuell
Ö 5.11	Projekt: (Post)koloniales Erbe der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1723/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Projektskizze Anlage 2 Projektskizze, Stand 20.05.2021 Anlage 3 Projektbeschreibung
Ö 5.12	Nachtrag: 25.05.2021 1. Quartalsbericht 2021 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1750/2021	Mitteilung Ausschuss Ombudsstelle Quartalsbericht I 21, Stand 31.03.2021
Ö 5.13	Nachtrag: 25.05.2021 Geplante Impfungen von untergebrachten Wohnungslosen und Geflüchteten vom Amt für Wohnungswesen Beschluss: Kenntnis genommen	1865/2021	Mitteilung Ausschuss Impffahrplan MAGS
Ö 5.14	Nachtrag: 25.05.2021 Testphase im Programm der Seniorenberatung Beschluss: Kenntnis genommen	1905/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.15	Nachtrag: 25.05.2021 32. Bericht zur Situation Geflüchteter Beschluss: Kenntnis genommen	1921/2021	Mitteilung Ausschuss 32. Bericht zur Situation Geflüchteter Anlage Internet
Ö 5.16	Nachtrag: 26.05.2021 Beschluss der StadtAG Seniorenpolitik zur Resolution der BezirksAG Seniorenpolitik Kalk zur Verbesserung der Palliativ- und Hospizversorgung im rechtsrheinischen Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1239/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1, Auszug Beschlussprot. StadtAG SP, TOP 4.4 Anlage 2, Resolution BAG Kalk, PalliativHospizVrrh
Ö 5.17	Interkulturelle Zentren - Mitteilung über die Verwendung des übergreifenden Budgets im Jahr 2020 und Sachstand Qualitätsentwicklung Beschluss: Kenntnis genommen	1776/2021	Mitteilung Ausschuss Erklärung Selbstverpflichtung QBeratung 2020
Ö 5.18	Mitteilung zur Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke nach den Gründen für die Nichtversorgung der Kinder Beschluss: Kenntnis genommen	1807/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.19	Arbeitsmarkt Köln - Corona-Krise: Rückblick 2020, bisherige Entwicklung und Ausblick 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1718/2021	Mitteilung Ausschuss KSN Arbeitsmarkt 07-2021
Ö 5.20	Nachfrage zum 31. Bericht zur Situation Geflüchteter bzgl. psychischer Erkrankungen Beschluss: Kenntnis genommen	1699/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.21	Beantwortung zum Wortbeitrag zu TOP 5.1 aus der Sitzung vom 26.04.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1769/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 5.22	Stellungnahme der Verwaltung zum Beschluss des Intergrationsrates in der Sitzung am 13.04.2021 zu TOP 6.2 (AN/0609/2021) - Fahrtkostenersatz für Integrationsratsmitglieder - Beschluss: Kenntnis genommen	1969/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage: Mitteilung 3375/2013
Ö 6	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 6.1	Antrag zum Förderkonzeptes kulturelle Teilhabe (0517/2021) Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1069/2021	FachAK1 - Antrag zum Förderkonzept Kulturelle Teilhabe 0517-2021
Ö	Stellungnahme zum Änderungsantrag AN/1070/2021	1965/2021	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen
Ö 7.2	Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)
Ö 8	Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Mitwirkung des Integrationsrats in der Steuerungsgruppe des Kölner Netzwerks Bürgerengagement Beschluss: ungeändert beschlossen	1244/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 8.2	Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Ausstattung der Unterkünfte für Geflüchtete mit WLAN Beschluss: ungeändert beschlossen	1105/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Aufstellung Objekte Geflüchtete 07.05.2021 Anlage 2 Providerkosten Anlage 3 Haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 4 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 5, 2021-06-09 Vorabauszug TOP 7.1 Digitalisierungsausschuss 1105 2021 WLAN
Ö 8.3	Verteilung der Mittel zur Förderung eines neuen Interkulturellen Zentrums (23 Nisan e.V.) für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	3690/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage Information zur Förderung von 23 Nisan e.V. 2021
Ö 8.4	Mehrgenerationen Haus Lindweiler 2021 Zusatz: Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen. Beschluss: endgültig zurückgezogen	0733/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 8.5	Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grundstück Wilhelm-Schreiber-Straße 49 a-c, 50827 Köln-Ossendorf – Einstellung des Bauvorhabens und Rückbau Beschluss: geändert beschlossen	0846/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Übersichtsplan 1.10000 Anlage 2, Lageplan 1.2000 Anlage 3, Schrägluftbild 2018 Anlage 4, Auszug BV 4 vom 08.07.2019 Anlage 6, Integrationsrat 01.06.2021 Anlage 7, Auszug Bauausschuss 14.06.2021 Anlage 5 , TOP 5.1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll vom SoSeSe am 27.05.2021 Anlage 8, Beantwortung der Frage aus dem BauA vom 14.06.2021 Anlage 9, Auszug BV Ehrenfeld 28.06.2021
Ö 8.6	Nachtrag: 19.05.2021 Kölner Lebenslagenbericht Zusatz: Zum Änderungsbeschluss des Integrationsrates hatte die Verwaltung eine Stellungnahme verfasst (Anlage 3). Eine erneute Vorlage erfolgt mit der Möglichkeit diese Erläuterungen bei der Beurteilung der Verwaltungsvorlage zu berücksichtigen. Beschluss: geändert beschlossen	0615/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kölner Lebenslagenbericht Anlage 2 Vorabauszug Integrationsrat vom 13.04.2021 Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung zum IR-Beschluss Anlage 4, Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales und Senioren 15.04.2021TOP 5.4 Anlage 5, Auszug BV 6 15.04.2021 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll Stadt AG Lesben, Schwule und Transgender Anlage 7, IR 01.06.2021, Auzug aus dem Beschlussprotokoll TOP 8 6
Ö	Änderungsantrag zum Beschluss des Integrationsrates 1. Kölner Lebenslagenbericht 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1196/2021	Änderungsantrag GOL Lebenslagenbericht 2020
Ö 9	Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 10	Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: