SessionNet | Sitzung des Finanzausschusses - 21.06.2021

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Sitzung

FA/0005/2021

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Infektionsschutz: Gäste zur Sitzung melden sich bitte bis spätestens 18.06.2021 per E-Mail vorab bei der Schriftführung an.

Zeit

14:40-15:18

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

2021-06-15 Hinweise Infektionsschutz Ausschusssitzungen Ratssaal neu2

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung Beschluss: Kenntnis genommen	2262/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2a Anlage 2b Anlage 3a Anlage 3b Anlage 4 Anlage 5
Ö 2.2	Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2021 Zusatz: siehe TOP 6.3
Ö 2.3	Projekt „Einführung von Nachhaltigkeitshaushalten“ – Zwischenbericht zur Evaluation Beschluss: Kenntnis genommen	1952/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.4	Umsetzung des Projekts "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe" Beschluss: Kenntnis genommen	1663/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 FM-Portal Kurzüberblick
Ö 2.5	Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.04.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1909/2021	Mitteilung Ausschuss SBK Monatsbericht April 2021
Ö 2.6	Nachtrag: 09.06.2021 Sicherung der Gewerbesteuereinnahmen Beschluss: Kenntnis genommen	2133/2021	22.21.14-001
Ö 2.7	Nachtrag: 09.06.2021 Grundsteuerreform - Entscheidung der Landesregierung NRW zur Anwendung des Bundesmodells Beschluss: Kenntnis genommen	2217/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Presseinformation der Landesregierung vom 06.05.2021 Anlage 2 - Stellungnahme des Städtetags NRW vom 07.05.2021
Ö 2.8	Nachtrag: 09.06.2021 Köln baut mit Holz: Holzbau in der Stadt vorantreiben - zu AN/0933/2021 aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 29.04.2021, TOP 2.2 Beschluss: Kenntnis genommen	1581/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.9	Nachtrag: 09.06.2021 Einrichtung einer zeitliche befristeten Mobilitäts- und Logistikstation am Ottoplatz in Deutz Beschluss: Kenntnis genommen	1738/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1-Mikrodepot Deutz
Ö 2.10	Nachtrag: 21.06.2021 Auswirkungen der Steuerschätzung aus Mai 2021 auf den Haushalt der Stadt Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2180/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Nachtrag: 18.06.2021 Temporäre Spielstraßen - gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen, CDU und Volt Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1467/2021	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Lastenradförderprogramm 2021 - Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.04.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0911/2021	FDP Anfrage nach § 4
Ö 4.1.1	Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1562/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ö 6.1.1	Nachtrag: 17.06.2021 Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21 Beschluss: Kenntnis genommen	2029/2021	Vorlage 2029 2021 Vorlage 2029 2021 Anlage 1 Aufwand Vorlage 2029 2021 Anlage 2 Auszahlung
Ö 6.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Ö 6.2.1	Mitteilung über eine Erhöhung der investiven Gesamtauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2021; hier: Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung Beschluss: Kenntnis genommen	1531/2021	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.3	Nachtrag: 17.06.2021 Unterrichtung des Rates gem. § 25 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen Beschluss: Kenntnis genommen	2173/2021	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ö 7.1	Baubeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Kalker Hauptstraße/Rolshover Straße/Kalk-Mülheimer Straße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-8-1096, Rolshover Straße/Kalker Hauptstraße/Sieversstraße-Umgestaltung, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	1961/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Lageplan 2. Bauabschnitt Anlage 2 Auszug Verkehrsausschuss 11.12.2018 Anlage 3 Stellungnahme RPA Anlage 4 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 5 Auszug Verkehrsausschuss 19.01.2021 Anlage 6 - Stellungnahme Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 20.04.2021 Anlage 8 - Stellungnahme zum Fachgespräch 20.05.2021 - geänderter Beschlussteil Anlage 9 - Ergebnisse des Fachgespräches am 07.12.2021
Ö 7.2	Errichtung von Probe- und Atelierräumen Beschluss: geändert beschlossen	0432/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage BV 0432-2021 Tabelle Bewerber
Ö 7.2.1	Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Fraktion Volt vom 27.05.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1152/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 7.3	Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von 5 Haltestellen (7 Haltekanten) auf der KVB-Linie 157 im Stadtbezirk Kalk Zusatz: Anlage 11 als Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen	0602/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2 Auszug Nahverkehrsplan Linie 157 Anlage 3 Lageplan Haltestelle Europaring Fahrtrichtung Dünnwald Anlage 4 Lageplan Haltestelle Europaring Fahrtrichtung Ostheim Anlage 5 Lageplan Haltestelle Ludwig Quidde Platz Fahrtrichtung Dünnwald Anlage 6 Lageplan Haltestelle Merheim Fahrtrichtung Dünnwald Anlage 7 Lageplan Haltestelle Rösrather Straße Fahrtrichtung Dünnwald Anlage 8 Lageplan Haltestelle Rösrather Straße Fahrtrichtung Ostheim Anlage 9 Lageplan Haltestelle Straßburger Platz Anlage 10 - Auszug BV Kalk 10.06.2021 Anlage 11- Ergänzende Stellungnahme zum Beschluss BV 8
Ö 7.4	Nachtrag: 09.06.2021 Zuschuss an den SC Rondorf e.V. hier: Freigabe einer investigen Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen für den SC Rondorf 1912 e.V. zur Errichtung eines Vereinsheims auf der Sportanlage Kapellenstr. Beschluss: ungeändert beschlossen	2763/2020	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.5	Nachtrag: 10.06.2021 Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen hier: Gewährung einer städtischen Baubeihilfe an den FC Viktoria Köln 1904 e.V. zur Errichtung eines Naturrasenplatzes Beschluss: ungeändert beschlossen	1265/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 8	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 8.1	Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 0108 und Teilergebnisplan 0903 Beschluss: ungeändert beschlossen	0977/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 8.2	Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 1201, Straßen, Wege, Plätze für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	1298/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 9	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grundstück Wilhelm-Schreiber-Straße 49 a-c, 50827 Köln-Ossendorf – Einstellung des Bauvorhabens und Rückbau Zusatz: Anlage 7 als Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	0846/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Übersichtsplan 1.10000 Anlage 2, Lageplan 1.2000 Anlage 3, Schrägluftbild 2018 Anlage 4, Auszug BV 4 vom 08.07.2019 Anlage 6, Integrationsrat 01.06.2021 Anlage 7, Auszug Bauausschuss 14.06.2021 Anlage 5 , TOP 5.1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll vom SoSeSe am 27.05.2021 Anlage 8, Beantwortung der Frage aus dem BauA vom 14.06.2021 Anlage 9, Auszug BV Ehrenfeld 28.06.2021
Ö 10.2	Sportentwicklungsplanung - Sponsoringvertrag mit der Firma SNIPES SE - Neubau eines Basketball- bzw. Streetballplatzes im Inneren Grüngürtel zwischen Venloer Straße und Vogelsanger Straße Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	1619/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vorabauszug Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde vom 09.07.2020 Anlage 2 Landerspflegerischer Fachbeitrag Anlage 3 Sponsoringvertrag Anlage 4 Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung NRW und Anregungen, Betreff: Betreff: Verlust eines Kölner Denkmal Anlage 5 zur Beschlussvorlage 1619 2020 Anlage 6 Beantwortung der Fragen aus dem Sportausschuss vom 27.08.2020 Anlage 7 Auszug Bezirksvertretung Innenstadt 08.12.2020 Anlage 8, Auszug 21.01.2021 AKUG Vor Eintritt in die TO zu Zurückstellung TOP 4.1.1 Sportentwicklungsplanung Sponsoring SNIPES Anlage 9 Eingabe nach § 24 GO – „Sanierung Basketballplatz Innerer Grüngürtel" Anlage 10, Auszug Beschlussprotokoll 07.10.2021 AKUG TOP 4.1.4 SNIPES Anlage 11, Vorab-Auszug 07.10.2021 AKUG TOP 4.1.4 SNIPES Anlage 12, Auszug BV 1, 28.10.2021
Ö 10.3	Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Perlengrabens zwischen Blaubach und der Severinsbrücke im Stadtbezirk Innenstadt sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstellen 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen und 6904-1302-0-2505, Hochwasserverschlusssystem Perlengraben Beschluss: geändert beschlossen	1747/2020	Sachstandsbericht Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stadtplanausschnitt Anlage 2 - Lageplan Wilhelm-Hoßdorfstraße Anlage 3 - Lageplan Mengelbergstraße Anlage 4 - Lageplan Hochwasserschott -69- Anlage 5 a RVKI Perlengraben Abbildung 1 Anlage 5 b RVKI Perlengraben Abbildung 2 Anlage 6 - Prüfbericht - RPA v. 08.07.2020 Anlage 7- Stellungnahme der Verwaltung Anlage 8 - Auszug Beschluss Verkehrsausschuss 08.06.2021 Anlage 8.1 - Auszug Niederschriftsentwurf Verkehrsausschuss Anlage 9, Auszug FA 21-06-2021 zu 1747-2020
Ö 10.4	Baubeschluss Rettungswache Worringen Beschluss: ungeändert beschlossen	3039/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Planunterlagen Bauvorhaben Anlage 2 Energie Checkliste Anlage 3 Kostenberechnung Kurzversion Anlage 4 Stellungnahme des RPA 2021/0277 vom 26.02.2021 Anlage 5 Stellungnahme der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
Ö 10.5	Grünzug Chorweiler Nord - Wegebau Beschluss: geändert beschlossen	3065/2020	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Plangebiet Anlage 2 Entwurfsplanung Abschnitt 1 Anlage 3 Entwurfsplanung Abschnitt 2 Anlage 4 Kostenberechnung Anlage 5, Auszug aus dem Beschlussprotokoll 3065-2020 BV 6 Anlage 6 Vorabauszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 04.06.2021 Anlage 7, Auszug FA 21-06-2021 zu 3065-2020
Ö 10.6	Fortführung der Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitätern bei der Berufsfeuerwehr Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3628/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.7	Beschäftigung Langzeitarbeitsloser über § 16i SGB II – Erweiterung der Maßnahme Beschluss: ungeändert beschlossen	3694/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung Dringlichkeitsentscheidung Anlage 1 - Finanzplan Anlage 2 - a) Kosten für die Begleitung durch die KGAB vom 01.02.2021 bis 28.02.2023 Anlage 3 - b) Verlängerung von bis zu 18 Arbeitsverträgen nach § 16i SGB II Corona bedingt auf 5 Jahre Anlage 4 - c) Kosten für die Verlängerung von 60 Stellen um ein Jahr Anlage 5 - Kostenvergleich KdU Anlage 6 -Maßnahmenübersicht
Ö 10.8	Fahrplanwechsel 2021 - Überarbeitung des Busnetzes im Kölner Westen Beschluss: geändert beschlossen	0540/2021	Sachstandsbericht 10/2022 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - unterschriebene DE der BV Lindenthal - geänderter Beschluss Anlage 2 - Stellungnahme zum Beschluss der BV Lindenthal Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 08.06.2021 Anlage 4, Auszug FA 21-06-2021 zu 0540-2021
Ö 10.9	Einrichtung des Erweiterungsbaus für das Gymnasium Neue Sandkaul 29, 50859 Köln-Widdersdorf Einrichtungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0607/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 01 - Einrichtung und Kosten Anlage 02 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.10	Fahrplanwechsel 2021 - Anbindung der Ausweichquartiere des Bezirksrathauses Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen	0680/2021	Sachstandsbericht 10/2022 Beschlussvorlage Rat
Ö 10.11	Beschluss zur Erweiterung der P+R-Anlage an der Haltestelle Weiden West Beschluss: geändert beschlossen	0825/2021	Sachstandsbericht 11/2022 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Machbarkeitsstudie Parkhaus Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss Anlage 3, Auszug BV 3 vom 14.06.2021 0825 2021 Anlage 4, Auszug FA 21-06-2021 zu 0825-2021
Ö 10.12	1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens hier: Beschaffung von 615 Parkscheinautomaten (PSA) 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung) Beschluss: ungeändert beschlossen	0928/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.13	Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Ausstattung der Unterkünfte für Geflüchtete mit WLAN Beschluss: ungeändert beschlossen	1105/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Aufstellung Objekte Geflüchtete 07.05.2021 Anlage 2 Providerkosten Anlage 3 Haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 4 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 5, 2021-06-09 Vorabauszug TOP 7.1 Digitalisierungsausschuss 1105 2021 WLAN
Ö 10.14	Wirtschaftsplan 2021 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1243/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage - Wirtschaftsplan 2021 AWB eE
Ö 10.15	Radverkehrskonzept Innenstadt - Kölner Ringe - Abschnitt Hohenzollernring, Kaiser-Wilhelm-Ring, Hansaring Zusatz: Anlage 7 als Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1571/2021	Sachstandsbericht 10/2022 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2 Beschluss zu 1202 2019 gemäßAnlage13 Anlage 3 2021-04-23 ÜLP Ringe Anlage 4.1 Plan 1 Nord2 KWRing bis Hansaring AUSBAU Anlage 4.2 Plan 2 Nord2 KWRing bis Hansaring AUSBAU Anlage 4.3 Plan 3 Nord2 KWRing bis Hansaring AUSBAU Anlage 4.4.1 Plan 4 Nord2 KWRing bis Hansaring AUSBAU Variante1 Anlage 4.4.2 Plan 4 Nord2 KWRing bis Hansaring AUSBAU Variante2 Anlage 4.5 Plan 5 Nord1 Hohenzollern bis KWRing AUSBAU Anlage 4.6 Plan 6 Nord1 Hohenzollern bis KWRing AUSBAU Anlage 4.7 Plan 7 Nord1 Hohenzollern bis KWRing AUSBAU Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 08.06.2021 Anlage 6 - Auszug BV Innenstadt 10.06.2021 Anlage 7 - Stellungnahme RPA
Ö 10.16	Freigabe von Mitteln aus der Kulturförderabgabe zwecks Förderung von Projekten der Kreativwirtschaft Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	1729/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Projektförderug
Ö 10.16.1	Nachtrag: 18.06.2021 Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Fraktion Volt vom 18.06.2021 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1470/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.17	Baubeschluss für die Generalsanierung der Sportanlage Humboldtstraße, Platz 1 (an der Schule) Zusatz: Sammelumdruck vom 26.05.2021 Anlage 6 als Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen	1608/2020	Beschlussvorlage Rat 1 RPA Prüfung u. Stellnungnahme zur Kostenberechnung 2 Kostenberechnung DIN 276 KG 200-700 08.12.20 3.1 Erläuterungsbericht Architektur 3.2 Grundriss EG Schnitte 3.3 Dachaufsicht Ansichten 4 Erläuterungsbericht TGA 5.1 Erläuterungsbericht Freianlage 5.2 Entwurfsplan Freianlage (überholter Stand) 5.3 Genehmigungsplan Freianlage (aktueller Stand) 5.4 PKW-Stellplatzberechnung Anlage 6, BV Porz 17.06.201 Auszug TOP 7.2 (1608 2020) Anlage 7, Auszug FA 21-06-2021 zu 1608-2020
Ö 10.18	Bedarfsfeststellung für die Landtagswahl 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	0372/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersicht Aufwendungen Anlage 2 - Aufwendungen Detail Anlage 3 - Einstellungszeiträume Anlage 4 - Personalkosten Anlage 5 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.19	Zukunftsweisende Vision für die Ausrichtung der Stadt Köln Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	1908/2021	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat Version 25.08.2021 Anlage 1 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss 09.09.2021
Ö 10.20	Beschlussvorlage Mehrkostenbeschluss Fachraumerneuerung für die Mikrobiologieräume Berufskolleg 16, Kartäuserwall 30, 50676 Köln Zusatz: Sammelumdruck vom 31.05.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	1297/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Sanierung Mikrobiologie Kartäuserwall Anlage 1 Aktualisierte Kostenberechnung Baugruppen Anlage 2 Aktualisierte Kostenberechnung Einrichtung und Ausstattung Anlage 3 Kostenberechnung Baugruppen alt Beschluß 1950-2020
Ö 10.21	Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden - Bedarfsfeststellungsbeschluss mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei der Finanzstelle 6601-1201-901109, Straßen- u. Stadtbahnbau Mülheimer Süden Zusatz: Anlage 5 als Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1218/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Kostenübersicht und Mittelabfluss Anlage 3 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 4- Stellungnahme der Verwaltung Anlage 5 - Auszug BV Mülheim 14.06.2021 Anlage 6 - unterschriebene Dringlichkeitsentscheidung der BV Mülheim
Ö 10.22	Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung Beschluss: ungeändert beschlossen	1757/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.23	Finanzielle Entschädigung für die Tätigkeit in Aufsichtsgremien städtischer Beteiligungsgesellschaften Beschluss: ungeändert beschlossen	0276/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.24	Nachtrag: 09.06.2021 Generalsanierung der Zentralbibliothek der Stadt Köln, Josef-Haubrich-Hof 1, 50676 Köln - Kostenfortschreibungsbeschluss Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3520/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Erläuterung der Mehrkosten Anlage 2 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 3 - Stellungnahme der GW zum Schreiben des RPA vom 10.06.2021 Anlage 4 - Vergleichsübersicht Anlage 5 - Beantwortung der mündlichen Anfrage im Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft Anlage 6 - Vorabauszug Rat 24.06.2021 Anlage 7 - Nachfragen der SPD-Fraktion zur Beantwortung der mündlichen Anfragen Anlage 5 Anlage 8 - Vorabauszug Hauptausschuss 19.07.2021 Anlage 9 - zweiter Sitzungslauf des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
Ö 10.25	Nachtrag: 09.06.2021 Neugestaltung des Bolzplatzes Georgestraße in Köln-Neubrück Beschluss: ungeändert beschlossen	3423/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Entwurfsplanung Anlage 2 - Lageplan
Ö 10.26	Nachtrag: 09.06.2021 Weiterführung der Programme zur digitalen Bildung – MINTköln Festival der Stadtbibliothek Beschluss: ungeändert beschlossen	0559/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.27	Nachtrag: 09.06.2021 Drogenhilfeangebote am Neumarkt Zusatz: Sammelumdruck vom 04.06.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	1154/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Rahmenkonzept Drogenkonsumraum Gesundheitsamt Anlage 2 DKR Gesundheitsamt Personal 29.12.2020 Anlage 3 Grundriss EG Gesundheitsamt Baumaßname Drogenkonsumraum
Ö 10.28	Nachtrag: 09.06.2021 Umsetzung Einzelhandels und Zentrenkonzept Hier: Zentrenbudget - Erhöhung des Budgetrahmens 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	1166/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.29	Nachtrag: 09.06.2021 Bedarfsfeststellung zur Beschaffung von 10 Löschfahrzeugen Logistik (LF-L) aufgrund von Fahrzeugtypenänderungen (Fahrzeug-Soll/Ist-Vergleich) der Feuerwehr Köln Zusatz: Sammelumdruck vom 04.06.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	3254/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Fahrzeugkonzept Freiwillige Feuerwehr - Betrachtung der Fahrzeuge der zweiten Ebene des Fuhrparks der Freiwilligen Feuerwehr Anlage 2 Änderungen des Fahrzeug Soll/Ist-Vergleiches (Session-Nr. 3695/2018) auf Basis der Typenumstellung LF-Logistik Anlage 3 Kostenfolgen der Änderung des Fahrzeug-Soll-Bestandes Anlage 4 Übersicht der jeweiligen Aussonderungsmitteilungen der ehemaligen Bundes- und Lan-desfahrzeuge Anlage 5 Fahrzeugzustandsbericht RW K-8341 Anlage 6 Aussonderungsmitteilung RW K-8327 Anlage 7 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes – RPA-Nr. 141/37/02/21 vom 20.05.2021
Ö 10.30	Nachtrag: 09.06.2021 Leitbild für Kulturelle Teilhabe und Vielfalt Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	1503/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 -Beantwortung von Fragen
Ö 10.31	Nachtrag: 09.06.2021 Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Beschaffung eines Mobilitäts Cockpits Köln – innovativ – integrativ – intelligent (MoCKiii) zum Aufbau eines verbesserten Verkehrsmanagements sowie Beschluss zur Bereitstellung von außerplanmäßigen investiven Verpflichtungsermächtigungen und Freigabe einer außerplanmäßigen investiven Auszahlungsermächtigung; hier: neue Finanzstelle 6400-1201-0-0013 Erweiterung Verkehrsrechner Beschluss: ungeändert beschlossen	1544/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 - Stellungnahme RPA
Ö 10.32	Nachtrag: 09.06.2021 Radsportzentrum NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	1559/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.33	Nachtrag: 09.06.2021 Mittelfreigabe zur Sanierung städtischer Brunnen Beschluss: ungeändert beschlossen	1651/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.34	Nachtrag: 09.06.2021 Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Zusestraße 47, 50859 in Köln-Lövenich zum Schuljahr 2022/23 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Beschluss: ungeändert beschlossen	1692/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeit Anlage 1 Raumprogramm Zusestraße Anlage 2 Raumliste Zusestr Anlage 3 Raumliste Zusestr. 19.10.2019
Ö 10.35	Nachtrag: 09.06.2021 Schulrechtliche Errichtung des Gymnasiums Aachener Str. 744-750 in Köln-Müngersdorf zum Schuljahr 2022/23 gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen Beschluss: ungeändert beschlossen	1748/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeit Anlage 1 Lageplan & Luftbild Aachener Str. 744-750 Anlage 2 Umgebung Aachener Straße 744-750
Ö 10.36	Nachtrag: 09.06.2021 Bezuschussung von Maßnahmen zur Bauunterhaltung und Technikförderung der freien Szene, hier: 1. Vorhaben 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	1758/2021	Beschlussvorlage Ausschuss 1758-2021 Anlage 1 Bezuschussung Baumaßnahmen 2021, Teil 1-artheater 1758-2021 Anlage 2 Bezuschussung Baumaßnahmen 2021, Teil 1-CBE
Ö 10.37	Nachtrag: 09.06.2021 Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Jahresabschluss 2020 Zusatz: Sammelumdruck vom 04.06.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	1828/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Bilanz Anlage 2 - Gewinn- und Verlustrechnung Anlage 3 - Bestätigungsvermerk Anlage 4 - Erläuterung zum Plan-Ist-Vergleich
Ö 10.38	Nachtrag: 09.06.2021 Umsetzung Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung „Anpassung des Medienetats der Kunst- und Museumsbibliothek der Stadt Köln für das Jahr 2021“ Beschluss: ungeändert beschlossen	1877/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.39	Nachtrag: 09.06.2021 Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung hier: Besucherstrukturanalyse für den Museumsstandort im Rahmen der Kulturentwicklungsplanung (KEP) Beschluss: ungeändert beschlossen	1900/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.40	Nachtrag: 09.06.2021 Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung Hier: Ausbau der Online-Collections und Schaffung anderer digitaler Zugänge wie Multimediaguides Zusatz: Anlage 1 als Tischvorlage zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt
Ö 10.41	Nachtrag: 09.06.2021 Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung Hier: Ausbau der Online-Collections durch die Entwicklung einer zentralen Basiskomponente Zusatz: Anlage 1 als Tischvorlage zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	1931/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss für Kunst und Kultur vom 15.06.2021
Ö 10.42	Nachtrag: 09.06.2021 Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investorseiner Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Sporthalle mit mindestens drei Sportübungseinheiten im Stadtbezirk Lindenthal Beschluss:* ungeändert beschlossen	1894/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
Ö 10.43	Nachtrag: 09.06.2021 Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Grundschule im Stadtbezirk Ehrenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	1893/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Dringlichkeitsentscheidung BV Ehrenfeld vom 14.06.2021
Ö 10.44	Nachtrag: 09.06.2021 Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020/2021 im Stadtbezirk Lindenthal Maßnahmen für 2020 und 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	2124/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.45	Nachtrag: 10.06.2021 Umsetzung Vergabe der Stipendien ohne Altersbegrenzung (Künstlerinnenförderung Bildende Kunst) 2021-2023 Beschluss:* ungeändert beschlossen	1947/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.46	Nachtrag: 14.06.2021 Zentralarchiv für deutsche und internationale Kunstmarktforschung ZADIK - Fördervertrag Mietkostenzuschuss Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	1467/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.47	Nachtrag: 14.06.2021 Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung im Bereich Bildende Kunst: Schaffung zusätzlicher Atelierräume Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	1966/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.48	Nachtrag: 14.06.2021 Häfen und Güterverkehr Köln AG: Satzungsänderung Beschluss: ungeändert beschlossen	2158/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Synopse HGK Satzung Anlage 2 konsolidierte Fassung HGK Satzung
Ö 10.49	Nachtrag: 15.06.2021 Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2019/2020 des Gürzenich-Orchesters Köln Zusatz: Sammelumdruck vom 15.06.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	1285/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage1 Bilanz 31.08.2020 Anlage2 Gewinn- u Verlustrechnung 19-20 Anlage3 Anhang einschließlich Anlagennachweis 19-20 Anlage4 Lagebericht 19-20 Anlage5 Wiedergabe Bestätigungsvermerk 19-20 Anlage6 Fragenkatalog IDW Standard
Ö 10.50	Nachtrag: 15.06.2021 Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII - Änderungen nach dem neuen Kinderbildungsgesetz (KiBiz NRW) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0502/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1- BV 0502 2021 Anlage 2- BV 0502 2021 Anlage 3- Empfehlungen der Expertenrunde
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 12	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 1.1	Nachtrag: 09.06.2021 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Koelncongress GmbH
N 1.2	Nachtrag: 09.06.2021 Die Vorsitzende des Verwaltungsrates der Stadtentwässerungsbetriebe Köln
N 1.3	Nachtrag: 09.06.2021 Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der Koelnmesse GmbH
N 1.4	Nachtrag: 14.06.2021 Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Koelnmesse GmbH
N 1.5	Nachtrag: 14.06.2021 Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
N 1.6	Nachtrag: 17.06.2021 Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Sportstätten GmbH
N 2	Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 2.1	Klinikverbund Köln
N 2.2	Nachtrag: 14.06.2021 Errichtung eines Spezialfonds für die rechtlich unselbständigen städtischen Stiftungen
N 2.3	Nachtrag: 17.06.2021 Kölner Sportstätten GmbH: Bericht über die Zielerreichung 2020
N 2.4	Nachtrag: 18.06.2021 Bühnen der Stadt Köln - Greensill Einlage- forensische Untersuchung und rechtliche Bewertung
N 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 5	Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
N 5.1	Nachtrag: 17.06.2021 Personalie
N 5.2	Nachtrag: 17.06.2021 Kölner Sportstätten GmbH
N 6	Vergabe von Aufträgen
N 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
N 8	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 9	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 10	Allgemeine Vorlagen
N 10.1	Neuanmietung für die Zweigstelle Innenstadt der Familienberatung
N 10.2	Anmietung von drei Mehrfamilienhäusern Bertramstr. / Engelstr. / Manteuffelstr. in 51103 Köln-Kalk zur Unterbringung von Obdachlosigkeit bedrohter Personen
N 10.3	Kölner Sportstätten GmbH: Gewährung eines Gesellschafterdarlehens
N 10.4	Digital Hub Cologne GmbH
N 10.5	RheinEnergie AG
N 10.6	Nachtrag: 09.06.2021 Erweiterung und Mietvertragsverlängerung Kita Geldernstr. 107
N 10.7	Nachtrag: 09.06.2021 Mietvertragsverlängerung Kindertagesstätte In der Bohnenbitze 76, 51143 Köln
N 10.8	Nachtrag: 09.06.2021 Anmietung von Büroflächen zur Schulnutzung, Aachener Str. 744-750, 50933 Köln
N 10.9	Nachtrag: 10.06.2021 Bedarfsfeststellung für die Erweiterung des Fuhrparks beim Ordnungsdienst
N 10.10	Nachtrag: 14.06.2021 Bürgschaftsübernahme
N 10.11	Nachtrag: 16.06.2021 Projekt Klinikverbund
N 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: