Sitzung
VKA/0003/2021
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen/FFP2 Maske ist vorgeschrieben!
Zeit
16:07-17:40

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern
 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Antrag des Seniorenvertreters Meurers vom 16.03.2021 betr. Abstellen von elektrischen Tretrollern

Beschluss: endgültig abgelehnt

 
Ö 1.2
Antrag des Seniorenvertreters Meurers vom 22.03.2021 betr. Zufahrt zum Rheinauhafen

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 1.3
Antrag der SPD-Fraktion vom 26.03.2021 betr.
Anbindung der Poller Wiesen während der Sanierung der Drehbrücke verbessern: sichere Radwegeverbindung schaffen und bessere Erreichbarkeit für Fußgänger*innen sichern!

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0626/2021
Ö 1.4
Antrag der AfD-Fraktion vom 30.03.2021 betr.
Aufnahme der Stadt Köln in die Applikation RADar

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0632/2021
Ö 1.5
Antrag der Ratsgruppe GUT vom 08.04.2021 betr.
Fahrbahnflächen Luxemburgerstraße Neuaufteilung

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0684/2021
Ö 2
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 2.1
Wieder einen Haltepunkt in Rath/Heumar einrichten!
Hier: Beschluss der Bezirksvertretung Kalk vom 03.12.2020 (AN/1271/2020)

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

0277/2021
Ö
Nachtrag: 20.04.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP, Volt sowie der Ratsgruppen GUT und Klimafreunde vom 20.04.2021

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0877/2021
Ö 3
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 3.1
Baubeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Kalker Hauptstraße/Rolshover Straße/Kalk-Mülheimer Straße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-8-1096, Rolshover Straße/Kalker Hauptstraße/Sieversstraße-Umgestaltung, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: zurückgestellt

1961/2020
Ö 3.2
Radverkehrskonzept Innenstadt - Radfahrstreifen Riehler Straße

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

3111/2020
Ö
Nachtrag: 20.04.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, und Volt vom 20.04.2021

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0879/2021
Ö 3.3
Deutzer Brücke; Bedarfsfeststellungbeschluss zur Durchführung einer Nachrechnung auf Grundlage der „Richtlinie zur Nachrechnung von Straßenbrücken im Bestand (NaRiLi)“
Machbarkeitsstudie zur Bauwerksertüchtigung und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3080/2020
Ö 3.4
Zoobrücke/Stadtautobahn B55a, im Bereich Zoo (Los Z1) und Deutz/Messe (Los D); Prüfingenieurleistungen im Zuge der Bauwerksertüchtigung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3164/2020
Ö 3.5
Fahrplanwechsel 2020 - Erneute Prüfung einer Taktverdichtung der Linie 126 an Sonntagen

Beschluss: geändert beschlossen

0777/2021
Ö 3.6
Nachtrag: 12.04.2021
Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vergabe einer Modal Split-Erhebung im Rahmen der Erstellung des Sustainable Urban Mobility Plan (SUMP)

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ungeändert beschlossen

0036/2021
Ö 3.7
Nachtrag: 12.04.2021
Nachhaltige Urbane Mobilitätsplanung (Sustainable Urban Mobility Plan - SUMP): Bedarfsfeststellung für die externe Beauftragung von Stufe 1

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ungeändert beschlossen

0313/2021
Ö 4
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 4.1
Baubeschluss für den Umbau der Oskar-Jäger-Straße zwischen Aachener Straße und dem Ausbaubereich Aurelis-Gelände, ca. 200 m nördlich der Weinsbergstraße sowie Freigabe einer investiven Verpflichtungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-4-5044, Oskar-Jäger-Straße, Ausbau

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1349/2020
Ö 4.1.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 18.01.2021

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0148/2021
Ö 4.2
Stellplatzsatzung für Köln

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3217/2019
Ö 4.2.1
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 27.04.2020

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0503/2020
Ö 4.2.2
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 11.03.2021

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0528/2021
Ö 4.3
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Perlengrabens zwischen Blaubach und der Severinsbrücke im Stadtbezirk Innenstadt sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstellen 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen und 6904-1302-0-2505, Hochwasserverschlusssystem Perlengraben

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1747/2020
Ö 4.4
240. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)
Arbeitstitel: "gesamtstädtisches Radverkehrshauptroutennetz"

Beschluss: ungeändert empfohlen

0248/2021
Ö 4.5
234. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes
Arbeitstitel: "Quartiersentwicklung Simonskaul in Köln-Weidenpesch und
Aufhebung der Verlängerung der Äußeren Kanalstraße in Köln-Bilderstöckchen,
-Weidenpesch und -Longerich"

Beschluss: ungeändert empfohlen

0394/2021
Ö 4.6
276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert empfohlen

0784/2021
Ö 4.7
Nachtrag: 15.04.2021
Ersatzneubau der Kragplatte am Altstadtufer; Baubeschluss

Zusatz: I. Durchgang
- zugesetzt -

Beschluss: ungeändert empfohlen

2695/2020
Ö 5
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 5.1.1
Auslastungsanzeige für die Fahrgäste der KVB

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0333/2021
Ö 5.2
Neue Anfragen
 
Ö 5.2.1
Anfrage der Ratsgruppe GUT vom 01.03.2021 betr.
Umlaufsperren

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0414/2021
Ö 5.2.1.1
Nachtrag: 13.04.2021
Beantwortung der Verwaltung

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

1306/2021
Ö 5.2.2
Anfrage der Ratsgruppe GUT vom 08.04.2021 betr.
Spielstraßen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0680/2021
Ö 5.2.3
Nachtrag: 13.04.2021
Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.04.2021 betr.
Carsharing im öffentlichen Raum

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0737/2021
Ö 5.2.4
Nachtrag: 13.04.2021
Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.04.2021 betr.
Parkplätze an Kölner Schulen

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0736/2021
Ö 5.2.5
Nachtrag: 15.04.2021
Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.04.2021 betr.
Verzögerungen beim Umbau des Bahnhofs Süd

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0729/2021
Ö 5.2.6
Nachtrag: 15.04.2021
Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.04.2021 betr.
Landeswettbewerb "Mobil.NRW - Mobilität in lebenswerten Städten"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0739/2021
Ö 5.2.7
Nachtrag: 15.04.2021
Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 15.04.2021 betr.
Ausschreibung von Machbarkeitsstudien zur Verlängerung der Linie 13

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0784/2021
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Verkehrssicherheitsaktion "Toter Winkel" - Anfrage zu 2256/2020 - Anlage 5 von Frau Charlotte Griese, Sachkundige Einwohnerin Klimafreunde Köln

Beschluss: Sache ist erledigt

0677/2021
Ö 6.2
Ausschreibung der Öffentlichkeitsarbeit zur Ost-West-Achse
hier: Anfrage der Fraktion Die Linke in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.03.2021, TOP 5.2.7

Beschluss: Sache ist erledigt

1074/2021
Ö 6.3
LGBTIQ und Sicherheit im Kölner Straßenverkehr
hier: Anfrage der AfD-Fraktion in der Sitzung am 02.03.2021, TOP 5.2.8

Beschluss: Sache ist erledigt

0916/2021
Ö 6.4
Beschleunigung der ÖPNV Roadmap
hier: Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.01.2021, TOP 5.2.1

Beschluss: Sache ist erledigt

0299/2021
Ö 6.5
Mehr kostengünstige, klimaschonende Park&Ride-Plätze am Stadtrand
hier: Anfrage der Volt-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.03.2021, TOP 5.2.5

Beschluss: zurückgestellt

1148/2021
Ö 6.6
Mehr kostengünstige, klimaschonende Park&Ride-Plätze am Stadtrand und diese besser anbinden
hier: Anfrage der Volt-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.03.2021, TOP 5.2.6

Beschluss: zurückgestellt

1151/2021
Ö 6.7
Nachtrag: 13.04.2021
Umgestaltung Christophstraße/Gereonstraße
hier: mündl. Anfrage des SB Dr. Beese in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.03.2021, TOP 8.2

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

1278/2021
Ö 6.8
Nachtrag: 19.04.2021
Machbarkeitsstudie zur Verbesserung der SPNV-Verbindungen zwischen Köln und Remscheid/Solingen sowie zwischen Opladen und Solingen/Düsseldorf (S1/S17)
Hier: Mitteilung in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.03.2021 (Vorlagen-Nr. 0288/2021), TOP 7.2.9

Zusatz: - zugesetzt, Tischvorlage -

Beschluss: Sache ist erledigt

1225/2021
Ö 6.9
Nachtrag: 19.04.2021
Stellung des Fußgängerbeauftragten
hier: Anfrage (AN/0347/2021) der FDP-Fraktion aus der Ratsitzung vom 02.03.2021, TOP 5.2.4

Zusatz: - zugesetzt, Tischvorlage -

Beschluss: Sache ist erledigt

1084/2021
Ö 6.10
Nachtrag: 19.04.2021
Förderprogramme für Radfahrer
hier: Mündliche Anfrage des RM Syndicus aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.03.2021; TOP 8.3

Zusatz: - zugesetzt, Tischvorlage -

Beschluss: Sache ist erledigt

1196/2021
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 7.2
Sonstige Mitteilungen
 
Ö 7.2.1
Bericht über die Umsetzung von Anträgen des Verkehrsausschusses ab 2014 ff.

Zusatz: vertagter TOP 7.2.12 aus der Sitzung am 02.03.2021

Beschluss: zurückgestellt

0460/2021
Ö 7.2.2
Realisierung Antrag Jobrad für städtische Mitarbeitende, Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion, FDP-Fraktion, Volt-Fraktion sowie der Ratsgruppe GUT, AN/0411/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0826/2021
Ö 7.2.3
Roadmap - Sachstand 2021

Beschluss: zurückgestellt

0300/2021
Ö 7.2.4
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke

Beschluss: Kenntnis genommen

0763/2021
Ö 7.2.5
Sanierung der nördlichen Nebenanlagen auf der Ostheimer Straße (L284) zwischen Frankfurter Straße und Vingster Ring

Beschluss: Kenntnis genommen

0525/2021
Ö 7.2.6
Nachtrag: 13.04.2021
Fertigstellung Radfahrstreifen auf Tel-Aviv-Straße und neue Querungsmöglichkeit

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

1305/2021
Ö 7.2.7
Nachtrag: 19.04.2021
Temporäre Spielstraßen

Zusatz: - zugesetzt, Tischvorlage -

Beschluss: Kenntnis genommen

1331/2021
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Ausgangssperre - Ausdünnung des KVB-Fahrplanes
Mündliche Anfrage des RM Jäger

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.2
Jurysitzung Brücke Deutzer Hafen
Mündliche Anfrage des SB Dr. Beese

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.3
Gereonstraße/Christophstraße
Mündliche Anfrage des SB Pargmann

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.4
Richard-Wagner-Straße/Moltkestraße
Mündliche Anfrage des RM Wahlen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen