Sitzung
UG/0003/2021
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt bis zum 20.04.2021 per E-Mail bei der Schriftführung an!
Das Tragen einer medizinischen/FFP2 Maske ist vorgeschrieben!
Zeit
16:48-17:50

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Nachtrag: 15.04.2021
Anfrage der Fraktion Die Linke
betreffend
Solarkataster sowie Wärme- und Kältebedarfskataster

Zusatz: zugesetzt und eingestellt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0800/2021
Ö 1.1.1
Nachtrag: 22.04.2021
Beantwortung der Anfrage
betreffend
Solarkataster sowie Wärme- und Kältebedarfskataster

Zusatz: zugesetzt und eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1452/2021
Ö 1.2
Nachtrag: 16.04.2021
Anfrage der SPD-Fraktion
betreffend
Gesundes aus der Region – Mehr Bio-Produkte und regionale Lebensmittel in städtischen Kantinen, Schulen und Kitas!

Zusatz: zugesetzt und eingestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0828/2021
Ö 1.3
Nachtrag: 16.04.2021
Anfrage der SPD-Fraktion
betreffend
Urbane Landwirtschaft in Köln – nachhaltig und ökologisch orientierte Nahrung für unsere Stadt

Zusatz: zugesetzt und eingestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0829/2021
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Antrag der FDP-Fraktion
betreffend
Einrichtung einer Wegbeleuchtung vom westlichen Ende des Rautenstrauchkanals bis Stadtwaldgürtel

Zusatz: In der Sitzung am 21.01.2021 in die BV Lindenthal verwiesen und
erneut zurückgestellt am 04.03.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0036/2021
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
Strategie Klimaneutrales Köln– Zielformulierung und Sachstand April 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1286/2021
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
 
Ö 4.1.1
Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025

Zusatz: verwiesen aus dem Sportausschuss

Beschluss: zurückgestellt

0043/2021
Ö 4.1.2
Förderprojekt "Wasser muss zum Baum"
hier: Planungsbeschluss sowie Bereitstellung und Freigabe von außerplanmäßigen investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert empfohlen

0403/2021
Ö 4.1.3
Ergänzung Baumkataster um neue Baumpflanzungsstandorte

Beschluss: ungeändert empfohlen

3709/2020
Ö 4.1.4
Kölner Lebenslagenbericht

Beschluss: zurückgestellt

0615/2020
Ö 4.1.5
Energieleitlinien Stadt Köln 2021 – Erweiterung der Ausnahmeregelung zur Kühlung von Sonderzonen in Gebäuden um Kindertagesstätten

Beschluss: ungeändert empfohlen

3726/2020
Ö 4.1.6
Nachtrag: 20.04.2021
Stadtentwässerungsbetriebe Köln AöR, Stadtwerke Köln GmbH;
Gründung und Beteiligung an der "KLAR GmbH" (Klärschlammverwertung am Rhein GmbH)

Zusatz: Sammelumdruck vom 13.04.2021
Der Öffentlichkeitsstatus der o.g. Vorlage ist von nichtöffentlich auf öffentlich geändert worden.

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

1178/2021
Ö
Nachtrag: 23.04.2021
Änderungsantrag zu TOP 4.1.6 Stadtentwässerungsbetriebe Köln AöR, Stadtwerke Köln GmbH;
Gründung und Beteiligung an der "KLAR GmbH" (Klärschlammverwertung am Rhein GmbH) 178/2021

Zusatz: zugesetzt und eingestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0914/2021
Ö 4.2
Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
 
Ö 4.2.1
PFC-Allgemeinverfügungen zum Verbot der Gartenbrunnennutzung zu Bewässerungszwecken
Hier: Anregungen der Bezirksvertretung Porz vom 16.06.2020 zu Boden-, Brunnenwasser und Blutuntersuchungen sowie Entschädigungsleistungen für alle betroffenen Brunnenbesitzer

Zusatz: zurückgestellt am 04.03.2021

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

2103/2020
Ö 4.2.1.1
PFC-Allgemeinverfügungen zum Verbot der Gartenbrunnennutzung zu Bewässerungszwecken
Hier: Beantwortung von mündlichen Anfragen im Ausschuss Klima Umwelt und Grün am 04.03.2021 zur Beschlussvorlage 2103/2020

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

1065/2021
Ö 4.2.1.2
Nachtrag: 22.04.2021
Änderungsantrag zu TOP 4.2.1, PFC

Zusatz: zugesetzt und eingestellt

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

AN/0907/2021
Ö 4.2.2
PFC-Belastung - Kölner Süden
Hier: Beschluss des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 21.01.2021 zur Erstellung einer Kosten-/Nutzenanalyse für zusätzliche Filteranlagen im rechtsrheinischen Kölner Süden

Zusatz: zurückgestellt am 04.03.2021

Beschluss: zurückgestellt

0312/2021
Ö 4.2.2.1
PFC-Belastung Kölner Süden
Hier: Beantwortung von mündlichen Anfragen im Ausschuss Klima Umwelt und Grün am 04.03.2021 zur Beschlussvorlage 0312/2021

Beschluss: zurückgestellt

1066/2021
Ö 4.2.3
Bewegungs-Parcours an der Jahnwiese

Beschluss: ungeändert beschlossen

0767/2021
Ö 4.2.4
Grüne Infrastruktur - Stadtgrün naturnah - Beweidungskonzept Äußerer Grüngürtel Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

0972/2021
Ö 4.2.5
Das Kölner Stadttauben-Modell

Beschluss: ungeändert beschlossen

1121/2021
Ö 4.2.6
Gestaltungsplanung des zweiten Bauabschnittes im Kooperationsgrabfeld auf Flur C des Kölner Westfriedhofes

Beschluss: ungeändert beschlossen

1163/2021
Ö 4.2.7
Zuwendung zur Erfassung von meteorologischen Daten und Ozonimmissionen durch die Universität zu Köln für ein langfristiges Umwelt-Monitoring in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1236/2021
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 5.1
234. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes
Arbeitstitel: "Quartiersentwicklung Simonskaul in Köln-Weidenpesch und
Aufhebung der Verlängerung der Äußeren Kanalstraße in Köln-Bilderstöckchen,
-Weidenpesch und -Longerich"

Beschluss: ungeändert empfohlen

0394/2021
Ö 5.2
240. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)
Arbeitstitel: "gesamtstädtisches Radverkehrshauptroutennetz"

Beschluss: ungeändert empfohlen

0248/2021
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Ausdehnung der Maßnahme "Hallo Nachbar, danke schön" auf drei neue Quartiere

Beschluss: Kenntnis genommen

0378/2021
Ö 7.2
Realisierung Antrag Jobrad für städtische Mitarbeitende, Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion, FDP-Fraktion, Volt-Fraktion sowie der Ratsgruppe GUT, AN/0411/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0826/2021
Ö
Nachtrag: 20.04.2021
zu 7.2 Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion zur Vorlage 0826/2021 (TOP 7.2)

Zusatz: zugesetzt und eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1456/2021
Ö 7.3
Mitteilung - Monitoring Streuobstwiesen Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0969/2021
Ö 7.4
Vergabe der Stadtverschönerungsmittel 2021 im Stadtbezirk Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0849/2021
Ö
Nachtrag: 14.04.2021
zu 7.4 Vergabe der Stadtverschönerungsmittel Restmittel 2020 im Stadtbezirk Innenstadt

Zusatz: zugesetzt und eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3097/2020
Ö 7.5
Bericht aus dem ämterübergreifenden Arbeitskreis Klimawandelanpassung zur Kommunalberatung des Deutschen Instituts für Urbanistik (DIFU)

Beschluss: Kenntnis genommen

0939/2021
Ö 7.6
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm 2019 und 2020 im Stadtbezirk Porz - Parkplatz Leidenhausen Hirschgraben

Beschluss: Kenntnis genommen

1063/2021
Ö 7.7
Stilllegung der städtischen Altdeponie Butzweiler Straße in Köln Ossendorf
Hier: Sachstandsmitteilung zum Abschluss der Bauarbeiten des Oberflächenabdichtungssystems

Beschluss: Kenntnis genommen

1077/2021
Ö 7.8
Allgemeine Informationen und Erläuterungen zu den Abläufen bei der Bearbeitung von Anträgen zur Entfernung von geschützten Bäumen und zu rechtlichen Rahmenbedingungen

Beschluss: Kenntnis genommen

1102/2021
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 8.1
Sanierung von Dach und Fassade der Trauerhalle Westfriedhof, Venloer Straße 1132, 50827 Köln – Nachfragen zu 1464/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0782/2021
Ö 8.2
Beantwortung der Anfrage von Frau Lange vom 04.03.2021 zu Sektorale Ziele des Klimarates

Beschluss: Kenntnis genommen

1150/2021
Ö
Nachtrag: 21.04.2021
zu 8.2 und 8.3 Beantwortung der Fragen des SB Dr. Albach

Zusatz: zugesetzt und eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1471/2021
Ö
Nachtrag: 21.04.2021
zu 8.2 Beantwortung der Nachfrage von Frau Abé zu Klimarat

Zusatz: zugesetzt und eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1501/2021
Ö 8.3
Nachtrag: 15.04.2021
Beantwortung der Anfrage von Herrn Struwe vom 04.03.2021 zur Strategie Klimaneutrales Köln

Zusatz: zugesetzt und eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1262/2021
Ö 9
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen