SessionNet | 3. Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft - 26.04.2021

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Sitzung

BGW/0003/2021

Gremium

Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen/FFP2 Maske ist vorgeschrieben!

Zeit

16:20-17:15

Einladung

BITTE BEACHTEN SIE: Hinweise Infektionsschutz Ratssaal - Stand 13.04.2021

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 16:20
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern bzw. Einwohnerinnen
Ö	B Kulturbauten
Ö	B.1 Sachstandsbericht Neubau des Historischen Archivs - hier: Mitteilung 2358/2020 in der Sitzung des Unterausschusses Kulturbauten am 18.08.2020, TOP 2.1.3 Beschluss: Kenntnis genommen	1044/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö	Nachtrag: 21.04.2021 B.2 Virtuelle Führung durch den Neubau des Historischen Archivs und des Rheinischen Bildarchivs am Eifelwall Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	1423/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö	Nachtrag: 22.04.2021 B.3 Sachstandsbericht Neubau des Historischen Archivs mit Rheinischem Bildarchiv, Stand 1. April 2021 Zusatz: -zugesetzt - - TISCHVORLAGE - Beschluss: Kenntnis genommen	1510/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht Eifelwall
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 08.06.2020 betr. „Sachstand Planung von Schulschwimmbädern im Rahmen von Schulbau - Schwimmbadbau in Modulbauweise als möglicher Beschleuniger?“ Zusatz: - zurückgestellter TOP 1.1 aus der Sitzung vom 08.03.2021 - Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0772/2020	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 1.2	Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.08.2021 betr. "Parkplätze für das Interimsgebäude des Dreikönigs-Gymnasiums" Zusatz: - zurückgestellter TOP 1.3 aus der Sitzung vom 08.03.2021 - Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0478/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 19.04.2021 Parkplätze für das Interimsgebäude des Dreikönigsgymnasiums an der Escher Straße - Beantwortung der Anfrage AN/0478/2021 der SPD-Fraktion zur Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft am 08.03.2021, TOP 1.3 Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: Kenntnis genommen	0905/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.3	Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.03.2021 betr. "Planung Lehrschwimmbecken" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0448/2021	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.4	Nachtrag: 20.04.2021 Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.04.2021 betr. "Passiv-Haus-Bauweise" Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: zurückgestellt	AN/0874/2021	FDP Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Antrag der SPD-Fraktion vom 07.04.2021 betr. "Schulplätze an den Gymnasien sichern – schnelle Lösungen für das diesjährige Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen finden!" Zusatz: - als Tischvorlage liegt ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll zur Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vor - Beschluss: geändert beschlossen	AN/0658/2021	SPD Antrag nach § 3
Ö 3	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
Ö 4.1	Energieleitlinien Stadt Köln 2021 Beschluss: geändert beschlossen	3726/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Energieleitlinien 2021 V1.0 Anlage 2 - Auszug BA Gebäudewirtschaft 26.04.2021
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)
Ö 5.1	Neubau einer Zweifachturnhalle an der Kurt-Tucholsky-Hauptschule, Helene-Weber-Platz 3 in 51109 Köln-Neubrück - Planungs- und Baubeschluss Beschluss: Alternative beschlossen	1544/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a - Investitionsvergleich über 40 Jahre mit Ertragswert des Grundstücks Anlage 1b - Investitionsvergleich über 16 Jahre mit Ertragswert des Grundstücks Anlage 1c - Kriterienübersicht Anlage 2 - mögliche Sportarten Anlage 3 - Kostenannahmen.. Anlage 4 - bebaubare Flächen Anlage 4 - bebaubare Flächen neu Anlage 5 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 6 - Auszug BV Kalk 22.04.2021 TOP 8.2.7 Anlage 7 - Auszug BA Gebäudewirtschaft 26.04.2021 Anlage 8 - Auszug Finanzausschuss vom 03.05.2021 Anlage 9 , Auszug Sportausschuss 29.04.2021
Ö 5.2	Nachtrag: 21.04.2021 Wirtschaftsplan 2021 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: ungeändert beschlossen	0604/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1a - Wirtschaftsplan 2021 Anlage 1b - Wirtschaftsplan 2021 Anlage 2a - Erfolgsplan 2021 Anlage 2b - Vermögensplan 2021 Anlage 3 - Ergebnis- und Finanzplanung 2021-2024 Anlage 4 - Bauinvestitionen 2021 ff.
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Projektverfolgungsbericht für Baumaßnahmen mit einem Volumen von über 20 Mio. Euro - Stand: 31.12.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0426/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Projektverfolgungsbericht 31-12-2020
Ö 7.2	Generalsanierung der Gemeinschaftsgrundschule Halfengasse 25 in 50739 Köln - Baubeschluss Beschluss: Kenntnis genommen	2966/2020/1	Mitteilung Ausschuss Anlage 1a - Beispielhafter Grundriss 1. Obergeschoss Anlage 1b - Modelle Anlage 1c - Projektablaufplanung Stand Juni 2020 Anlage 2 - Kostenermittlung GI Altgebäude Halfengasse Anlage 3 - Risikoberechnung GI Altgebäude Halfengasse Anlage 4a - Energiecheckliste Anlage 4b - Befreiungsbescheid EEWärmeG Anlage 5 - Stellungnahme Untere Naturschutzbehörde Anlage 6 - Kostenverteilungsschlüssel Anlage 7 - Fotodokumentation Anlage 8 -Stellungnahme RPA Anlage 8a - Antwort auf die Stellungnahme RPA Anlage 9 - Eilentscheidung Landschaftsbeirat Befreiung Anlage 10, Auszug BV 5 vom 15.03.2021
Ö 7.3	Nachtrag: 22.04.2021 Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2020 Zusatz: -zugesetzt - - TISCHVORLAGE - Beschluss: Kenntnis genommen	0398/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Änderungsversion gesamt Anlage 2 - Reinform gesamt Anlage 3 - höhere Priorisierung Anlage 4 - neue Maßnahmen Anlage 5 - fertiggestellte Maßnahmen Anlage 6 - entfallene Maßnahmen Anlage 7 - Legende
Ö 7.4	Nachtrag: 24.04.2021 Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand: 21. April 2021 Zusatz: -zugesetzt - - TISCHVORLAGE - Beschluss: Kenntnis genommen	0429/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht
Ö 7.5	Nachtrag: 26.04.2021 Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud Zusatz: - zugesetzt - Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	1126/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Plananlagen Mitteilung
Ö 7.6	Nachtrag: 26.04.2021 Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 7. April 2021 Zusatz: - zugesetzt - Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	1314/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstand.
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Nachtrag: 26.04.2021 (schriftlich eingereichte) mündliche Anfrage von SB Brust betr. "Sachstand der Sanierung des Lichthofes im Gebäude Lotharstraße"
Ö 8.2	Nachtrag: 26.04.2021 mündliche Anfrage der Vorsitzenden Ruffen betr. "Sachstand KGS Zehnthofstraße"
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:10
N 9	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft)
N 12.1	Prüfbericht Eignung von Kostenberechnungen als Instrument der Beschlussfassung bei 26 - Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse)
N 13.1	Übertragung des Grundstück Stolzestraße 5-7 aus dem Allgemeinen Liegenschaftsvermögen in das Sondervermögen der Gebäudewirtschaft
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 15.1	Sachstand zum Prüfbericht "Werkstatt der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln - Handwerkliche Arbeiten im Stadtgebiet" - zu 3015/2019
N 15.2	Anmietung eines Objektes im Wasseramselweg zum Zweck der Errichtung einer Gesamtschule und der Beschaffung von Ausstattung
N 15.3	Nachtrag: 21.04.2021 Projektverzögerungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:20

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:10