SessionNet | 3. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur - 27.04.2021

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Sitzung

KuK/0003/2021

Gremium

Ausschuss Kunst und Kultur

Raum

Rathaus Spanischer Bau, im Lichthof.
INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Medizinische Maske oder FFP2 Maske sind vorgeschrieben. Bitte melden sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an.

Zeit

15:38-16:54

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Hinweise Infektionsschutz Sitzungen im Lichthof

Öffentlicher Teil: Beginn 15:38
Ö	Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern
Ö	Corona - Die aktuellen Entwicklungen: kurzer Bericht durch Frau Laugwitz-Aulbach
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 2	Schwerpunktthemen
Ö 3	Schriftliche Anträge
Ö 3.1	Ein Radiomuseum ins historische WERAG-Funkhaus, Raderthal Zusatz: Die Unterlagen wurden bereits verschickt, Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit. Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0864/2020	Gem. Antrag nach § 3 (FW) Anlage Vorabauszug Rat 10.09.2020
Ö 3.2	Nachtrag: 20.04.2021 Dringlichkeitsantrag der Fraktion SPD: Kunst auf die Bahnsteige! Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0818/2021	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 3.3	Dringlichkeitsantrag von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Volt: Wallraf-Bibliothek – Restaurierung des wertvollen Bestandes Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0959/2021	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (CDU)
Ö 3.4	Dringlichkeitsantrag von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Volt: Römerturm – Sanierung sichern Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0913/2021	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (CDU)
Ö 4	Allgemeine Vorlagen
Ö 4.1	Errichtung von Probe- und Atelierräumen Beschluss: zurückgestellt	0432/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage BV 0432-2021 Tabelle Bewerber
Ö 4.2	Förderkonzept Kulturelle Teilhabe Beschluss: zurückgestellt	0517/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Förderkonzept Kulturelle Teilhabe Anlage 2 Zeitstrahl Anlage 3, Auszug Beschlussprotokoll StadtAG LST 21.04.2021 Anlage 4, Auszug Integrationsrat 13.04.2021
Ö	Änderungsantrag von der Fraktion SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/0944/2021	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.3	Bestellung der Mitglieder der Jury zur Verleihung des Heinrich-Böll-Preises der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3710/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage1 Bestellung Jury 2020-2025
Ö 4.4	Kölner Lebenslagenbericht Beschluss: ungeändert beschlossen	0615/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kölner Lebenslagenbericht Anlage 2 Vorabauszug Integrationsrat vom 13.04.2021 Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung zum IR-Beschluss Anlage 4, Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales und Senioren 15.04.2021TOP 5.4 Anlage 5, Auszug BV 6 15.04.2021 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll Stadt AG Lesben, Schwule und Transgender Anlage 7, IR 01.06.2021, Auzug aus dem Beschlussprotokoll TOP 8 6
Ö 4.5	Bestellung der von den stimmberechtigten Fraktionen benannten Mitglieder der Jury zur Verleihung des Holger Czukay Preises Beschluss: ungeändert beschlossen	1241/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.6	Corona-Sonderförderung zur Struktursicherung freier Kulturvereine und Kulturbetriebe Beschluss: zurückgestellt	1101/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 zu 1101-2021
Ö 4.7	Freigabe von Mitteln der Kulturförderabgabe zur Förderung Vereine Stadtgeschichte Beschluss: ungeändert beschlossen	0202/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.8	Vergabe der Fördermittel 2021 in den Schwerpunkten „Produktionen und Sonderprojekte“ und „Cologne Music Export“ Beschluss: ungeändert beschlossen	1277/2021	Beschlussvorlage Ausschuss 1277-2021 Anlage 1 Voten des Beirats Popkultur
Ö 4.9	Verwendung der Mittel aus dem Sonderausstellungsetat Beschluss: ungeändert beschlossen	1246/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.10	Freigabe Kulturförderabgabe für die Erweiterung des NS-Dokumentationszentrums zum "Haus für Erinnern und Demokratie" Beschluss: ungeändert beschlossen	1279/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.11	Nachtrag: 23.04.2021 Erschließung von alternativen Spielstätten: Umsetzung Konzept zur Förderung des Open-Air-Angebots sowie Corona-Zwischennutzungfonds 2021 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: geändert beschlossen	1217/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Tabelle Open-Air-Standorte Anlage 2 Zwischennutzungsfonds-Konzept
Ö	Änderungsantrag von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Volt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0956/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 4.12	Nachtrag: 23.04.2021 Zuschuss zur Erhaltung des Kölner Domes Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	1234/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 5	Sonderausstellungen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 6.1	Nachtrag: 21.04.2021 Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Rheinisches Bildarchiv durch den Fotografen Manfred Wegener Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	3556/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 7	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Evaluierungbericht des Sachstandsbericht der Stadt Köln zum 10-Punkte-Aktionsplan der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus Beschluss: Kenntnis genommen	0632/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage I: Sachstandbericht: Umsetzung des Zehn-Punkte-Aktionsplans der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus (3486/2019) Anlage II: Evaluierungsbericht des wissenschaftlichen Beirats und der UNESCO Anlage III Anschreiben ECCAR Geschäftsstelle
Ö 8.2	Ankauf von Werken der Künstlerin Adrian Piper für das Museum Ludwig Beschluss: Kenntnis genommen	0669/2021	Mitteilung Ausschuss Beschluss Rat 04.02.21 3201 2020 Dringlichkeitsvorlage
Ö 8.3	MiQua. LVR-Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln - Kostenerhöhung Beschluss: Kenntnis genommen	0061/2021	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 - Ratsvorlage 1679-2017 vom 12.06.2017 Anlage 2 - Nachtragskostenberechnung DreesSommer 2021 Anlage 3 - Erläuterung der Kostenfaktoren Anlage 4 - Folgekosten und Mittelabfluss
Ö 8.4	Geschäftsordnung der Jury zur Vergabe des Heinrich-Böll-Preises der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1353/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Geschäftsordnung Jury Böll-Preis Anlage 2 - Synopse Geschäftsordnung Jury Böll-Preis
Ö 8.5	Der Jahresbericht 2020 des NS-Dokumentationszentrums der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1412/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.6	Nachtrag: 19.04.2021 Berichtspflicht gem. § 42 Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen, Bericht an den Ausschuss Kunst und Kultur Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	1415/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage, Jahresbericht Ausschuss Kunst und Kultur
Ö 8.7	Nachtrag: 22.04.2021 Bericht zum internationalen Tag der Provenienzforschung am 14. April 2021 in Köln Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1496/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Programm
Ö 8.8	Nachtrag: 20.04.2021 Virtuelle Führung durch den Neubau des Historischen Archivs und des Rheinischen Bildarchivs am Eifelwall Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1423/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.9	Nachtrag: 23.04.2021 Verschiebung Neuwahl Tanzbeirat Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1520/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.10	Nachtrag: 23.04.2021 Sachstandsbericht zum Umzug des Kölnischen Stadtmuseums in das Haus Sauer, Minoritenstr. Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1500/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 9	Kulturbauten
Ö 9.1	Sachbestandsbericht zum Projekt Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln (MiQua) Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 9.2	Sachstandsbericht zur Zentralbibliothek Köln Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 9.3	Sachstandsbericht Neubau des Historischen Archivs hier: Mitteilung 2358/2020 in der Sitzung des Unterausschusses Kulturbauten am 18.08.2020, TOP 2.1.3 Beschluss: Kenntnis genommen	1044/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.3.1	Nachtrag: 22.04.2021 Sachstandsbericht Neubau des Historischen Archivs mit Rheinischem Bildarchiv, Stand 1. April 2021 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1510/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstandsbericht Eifelwall
Ö 10	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 10.1	Beantwortung einer Anfrage der SPD Fraktion (AN/0188/2021) zum Otto und Langen Quartier Zusatz: Die Unterlagen wurden bereits verschickt, Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	0387/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.2	Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Perspektiven für die Fotostadt Köln sicherstellen!" (AN/0187/2021) Zusatz: Die Unterlagen wurden bereits verschickt, Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	0386/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.3	Workshop Partiziption im Rahmen der Kulturentwicklungsplanung Zusatz: Die Unterlagen wurden bereits verschickt, Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	0808/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.4	Kulturantwicklungsplanung: Sachstand Raummanagement Zusatz: Die Unterlagen wurden bereits verschickt, Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	0809/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.5	Sicherung, Weiterentwicklung und Neuaufstellung des Literaturfestivals "lit.COLOGNE" Zusatz: Die Unterlagen wurden bereits verschickt, Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	0589/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.6	Beantwortung der mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion: Freier Eintritt in die Kölner Museen Beschluss: Kenntnis genommen	1231/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 TOP 12-4 Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion
Ö 10.7	Beantwortung der schriftlichen Anfrage von Frau Prof. Dr. Schock-Werner, als sachkundige Bürgerin zum Römerturm (AN/0574/2021) Beschluss: Kenntnis genommen	1124/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.8	Beantwortung der mündlichen Anfrage zum Stand der Handlungsempfehlungen zur Integration von Kulturräumen in die Stadtentwicklung Beschluss: Kenntnis genommen	1364/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.9	Nachtrag: 26.04.2021 Rassistische und/oder koloniale Denkmäler und Namen von Straßen, Wegen, Plätzen Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	1294/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 11	Schriftliche Anfragen
Ö 11.1	Nachtrag: 22.04.2021 Schriftliche Anfrage der Fraktion Volt: Sachstand Hallen Kalk und DOMiD e. V. Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0888/2021	Volt Anfrage nach § 4
Ö 11.2	Nachtrag: 22.04.2021 Schriftliche Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Konzeptvergabe Volkhovener Weg 209-211 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0482/2021	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 11.3	Nachtrag: 22.04.2021 Schriftliche Anfrage der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen & Volt: Kulturbaustein Helios Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0481/2021	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 11.4	Nachtrag: 22.04.2021 Schriftliche Anfrage der Fraktionen Bündis90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke, FDP, Volt: Raum 13 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0910/2021	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 12	Mündliche Anfragen
Ö 12.1	Mündliche Anfrage der Fraktionen Bündnis90/Die Grüne, CDU und Volt: Kalk ist ein Stadtbezirk im Umbruch. Projekte und Planungen, die den kulturellen Sektor und kulturell genutzte, bzw. nutzbare Räume betreffen.
Ö 12.2	Mündliche Anfrage der Fraktion SPD zu TOP 4.11 Erschließung von alternativen Spielstätten: Umsetzung Konzept zur Förderung des Open-Air-Angebots sowie Corona-Zwischennutzungsfonds 2021 (1217/2021)
Ö 12.3	Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Vorlage TOP 4.1 Errichtung von Probe- und Atelierräumen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:53
N 13	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
N 14	Schwerpunktthemen
N 15	Schriftliche Anträge
N 16	Allgemeine Vorlagen
N 16.1	Kulturzentrum am Neumarkt (KAN) - Nachtragsvereinbarung zwischen der Stadt Köln und der ARGE KAN zur Übertragung des technischen Gebäudebetriebes und der Betreiberverantwortung sowie Beilegung der gerichtlichen Streitverfahren (Vergleich)
N 17	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 18	Mitteilungen der Verwaltung
N 18.1	Gemeinsamer Subventionsbericht zur Überlassung von Räumen / Immobilien aus dem Fiskalbesitz für kulturelle Nutzung 2019
N 19	Schriftliche Anfragen
N 20	Mündliche Anfragen
N 20.1	Nachtrag: 21.04.2021 Beantwortung der mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Kündigungen von stadteigenen Ateliers

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:38

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:53