SessionNet | 2. Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung von Frauen und Männern - 28.05.2021

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

GFM/0002/2021

Gremium

Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen Maske/FFP2 Maske ist vorgeschrieben.

Zeit

15:07-16:04

Einladung

Tagesordnung 28. Mai 2021 11.11 Uhr

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Hinweise Infektionsschutz

Öffentlicher Teil:
Ö	Bestellung Schriftführung für den Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern Beschluss: ungeändert beschlossen	1474/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö	Aufzeichnungen der Sitzungen des Ausschusses für die Gleichstellung von Frauen und Männern Beschluss: ungeändert beschlossen	1475/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö	A Videobotschaft Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker
Ö	B Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen und Bürgerinnen
Ö 1	Schriftliche Anfragen und deren Beantwortung
Ö 1.1	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Sachstand zum 3. Frauenhaus in Köln" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0469/2021	Gem. Anfrage nach § 4 (SPD)
Ö	Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0896/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Gender Budgeting" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0969/2021	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1765/2021	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 1.3	Nachtrag: 25.05.2021 Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Gleichheitsgrundsatz bei städtischen Toilettenanlagen" Zusatz: zugesetzt am 25. Mai 2021 Beschluss: zurückgestellt	AN/1120/2021	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 1.4	Nachtrag: 25.05.2021 Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Therapiekonzepte für Frauen mit sexualisierter Gewalterfahrung" Zusatz: zugesetzt am 25. Mai 2021 Beschluss: zurückgestellt	AN/1119/2021	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 2	Anträge
Ö 2.1	Antrag der SPD-Fraktion betreffend 'Kostenlose Menstruationsartikel an Kölner Schulen und in den städtischen Gebäuden" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0471/2021	SPD Antrag nach § 3
Ö	Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt zu 2.1 – Kostenlose Menstruationsartikel an Kölner Schulen und in den städtischen Gebäuden Zusatz: zugesetzt am 27. Mai 2021 Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1162/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö	Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke und FDP zu 2.1 – Kostenlose Menstruationsartikel an Kölner Schulen und in den städtischen Gebäuden Zusatz: zugesetzt am 28. Mai 2021 Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1170/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö	Nachtrag: 28.05.2021 Änderungsantrag der Faktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, CDU-fraktion, Die Linke, FDP-Fraktion, Volt Ratsgruppe Gut zu 2.1. – Kostenlose Menstruationsartikel an Kölner Schulen und in den städtischen Gebäuden Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1172/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 3	Allgemeine Vorlagen
Ö 3.1	Änderung der Hauptsatzung, hier: Erweiterung der Entsendung sachkundiger Einwohnerinnen durch die Seniorenvertretung (Wirtschaftsausschuss, Digitalisierungsausschuss, Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen sowie Gleichstellungsausschuss) Beschluss:* ungeändert beschlossen	0329/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zu 0329-2021, Beschluss SVK-Stadtkonferenz Anlage 2 zu 0329-2021, Auszug Nds-Entwurf StadtAG SP Anlage 3, 2021-04-20 Vorabauszug TOP 7.1 Digitalisierungsausschuss 0329 2021 Änderung der Hauptsatzung
Ö 3.2	Kölner Lebenslagenbericht Beschluss: ungeändert beschlossen	0615/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kölner Lebenslagenbericht Anlage 2 Vorabauszug Integrationsrat vom 13.04.2021 Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung zum IR-Beschluss Anlage 4, Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales und Senioren 15.04.2021TOP 5.4 Anlage 5, Auszug BV 6 15.04.2021 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll Stadt AG Lesben, Schwule und Transgender Anlage 7, IR 01.06.2021, Auzug aus dem Beschlussprotokoll TOP 8 6
Ö 3.3	Controllingbericht zum 1. Gleichstellungsplan für 2019 - 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	3641/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlagen Controllingbericht.docx
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Respektvoll, diskriminierungsfrei und zugewandt: Leitfaden für eine wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0409/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage I Leitfaden wertschätzende Kommunikation bei der Stadt Köln Anlage II Praxistipps für eine geschlechterumfassende Sprache und wertschätzende Kommunikation Anlage III Flyer Kurz und Knapp
Ö 4.2	Evaluierungsbericht des Sachstandsbericht der Stadt Köln zum 10-Punkte-Aktionsplan der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus Beschluss: Kenntnis genommen	0632/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage I: Sachstandbericht: Umsetzung des Zehn-Punkte-Aktionsplans der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus (3486/2019) Anlage II: Evaluierungsbericht des wissenschaftlichen Beirats und der UNESCO Anlage III Anschreiben ECCAR Geschäftsstelle
Ö 4.3	Corona-Pandemie: Auswirkungen auf die Gleichstellung in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen Beschluss: Kenntnis genommen	2645/2020	Mitteilung Ausschuss OVG Saaland Beschluss Prositution
Ö 4.4	„Das ist alles unsere Lebenszeit. Ältere Lesben und Schwule in der Corona-Krise"; eine Publikation des rubicon e.V. Beschluss: Kenntnis genommen	1222/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage "Das ist alles unsere Lebenszeit. Ältere Lesben und Schwule in der Corona-Krise"
Ö 4.5	Ergebnisse einer Befragung zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf LSBTIQ-Jugendliche Beschluss: Kenntnis genommen	1342/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage Umfrageergebnisse des anyway e.V. ''Ein Viertel der LSBTIQ-Jugendlichen hat Suizidgedanken aufgrund von Corona''
Ö 4.6	Praxishandbuch "Vielfalt Pflegen" - eine Publikation des Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben (KSL) NRW Beschluss: Kenntnis genommen	1599/2021	Mitteilung Ausschuss Anschreiben Praxishandbuch Vielfalt Pflegen - KSL Köln IG Infozettel Vielfalt Pflgen Lehrende WEB
Ö 4.7	Beantwortung einer Anfrage im Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren zu "Häusliche Gewalt in der Corona-Krise" Zusatz: zugesetzt am 27. Mai 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	2002/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 5	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 6	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 7	Schriftliche Anfragen
N 8	Beantwortung der Anfragen
N 9	Anträge
N 10	Allgemeine Vorlagen
N 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
N 12	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: