SessionNet | 3. Sitzung des Wirtschaftsausschusses - 27.05.2021

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Sitzung

WA/0005/2021

Gremium

Wirtschaftsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell)

INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen Maske/FFP2 Maske ist vorgeschrieben.

Zeit

17:00-17:45

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

ACHTUNG: Hinweise Infektionsschutz - Sitzungen im Lichthof (Stand: 12.05.2021)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 3.1	Anfrage der FDP-Fraktion betr.: "Wettbüros" Zusatz: (Die Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 15.04.2021 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: zurückgestellt	AN/0521/2021	FDP Anfrage nach § 4
Ö 3.2	Nachtrag: 26.05.2021 Beantwortung der mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion betr.: "Sachstand Gewerbeflächen "Made in Cologne"" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1902/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
Ö 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 6	Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
Ö 6.1	Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK) Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 08.03.2021 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1538/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung 1 Anlage Fortschreibung EHZK wesentliche Kernaussagen 2 Anlage Fortschreibung EHZK Gesamtübersicht ZVB 3 Anlage Fortschreibung EHZK Lesehilfe 4 Anlage Fortschreibung EHZK gutachterlicher Endbericht
Ö 7	Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
Ö 7.1	Kölner Statistische Nachrichten Kurzinformation Bevölkerungszahlen Beschluss: Kenntnis genommen	1024/2021	Mitteilung Ausschuss Kurzinformation Bevölkerung aktuell
Ö 7.2	Sachstandsbericht Starke Veedel – Starkes Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1205/2021	Mitteilung Ausschuss Anhang 1 Sachstandsbericht Anhang 2 Sachstandsbericht
Ö 7.3	Nachtrag: 26.05.2021 Arbeitsmarkt Köln - Corona-Krise: Rückblick 2020, bisherige Entwicklung und Ausblick 2021 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1718/2021	Mitteilung Ausschuss KSN Arbeitsmarkt 07-2021
Ö 8	Marktwesen
Ö 9	"koeln.de"
Ö 10	Medien- und Internetwirtschaft in Köln
Ö 11	Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
Ö 11.1	Immobilien- und Standortgemeinschaft Severinstraße Abschluss der Maßnahmenumsetzung Beschluss: Kenntnis genommen	1345/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.2	Abschluss des externen Vergabeverfahrens und Projektstart zur Entwicklung eines Leitbildes zu den Handelslagen Hohe Str./Schildergasse und Umfeld in der Innenstadt. Beschluss: Kenntnis genommen	1516/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 12	Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
Ö 13	Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
Ö 14	Wirtschaftsrelevante Angelegenheiten städtischer Unternehmen
Ö 14.1	Nachtrag: 25.05.2021 Stadt Köln unterstützt Einzelhandel und Gastronomie bei Wiederöffnung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1925/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 14.2	Nachtrag: 27.05.2021 Markthochlauf der Wasserstoffwirtschaft in Köln und der Region Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1898/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 15	Mitteilungen
Ö 15.1	Vergabe von Grundstücken in KMU-Gebieten Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Zusatz: (Beantwortung einer Anfrage aus dem Liegenschaftsausschuss vom 19.04.2021 zur Information des Wirtschaftsausschusses.) Beschluss: Kenntnis genommen	1393/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage - Ratsbeschluss Sonderstandortprogramm KMU vom 10.09.1996
Ö 16	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 16.1	238. Änderung des Flächennutzungsplanes Arbeitstitel: "Möhl-Areal und angrenzendes Gewerbegebiet" in Köln-Dellbrück Anhörung der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben Beschluss: ungeändert empfohlen	0823/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Lage des Änderungsbereiches Anlage 2 bisherige Darstellung des Flächennutzungsplans Anlage 3 beabsichtigte Darstellung des Flächennutzungsplans Anlage 4 Begründung Anlage 5a AÜbersicht der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß Anlage 5b Forumsprotokoll zum Onlinedialog Anlage 6 Übersicht der Stellungnahmen Anlage 7 Plakat zur Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 8 Flyer zur Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 16.2	Städtebauliches Planungkonzept Möhl-Areal in Köln-Dellbrück; Anhörung der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Beschluss: ungeändert empfohlen	1021/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Anlage 3 Flyer Anlage 4 Anlage 5a Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 5b Forumprotokoll Anlage 6 Abwägung TÖB
Ö 16.3	Nachtrag: 18.05.2021 Freigabe von Mitteln aus der Kulturförderabgabe zwecks Förderung von Projekten der Kreativwirtschaft Zusatz: zugesetzt Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1729/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Projektförderug
Ö 16.4	Nachtrag: 26.05.2021 Beschäftigung Langzeitarbeitsloser über § 16i SGB II – Erweiterung der Maßnahme Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3694/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung Dringlichkeitsentscheidung Anlage 1 - Finanzplan Anlage 2 - a) Kosten für die Begleitung durch die KGAB vom 01.02.2021 bis 28.02.2023 Anlage 3 - b) Verlängerung von bis zu 18 Arbeitsverträgen nach § 16i SGB II Corona bedingt auf 5 Jahre Anlage 4 - c) Kosten für die Verlängerung von 60 Stellen um ein Jahr Anlage 5 - Kostenvergleich KdU Anlage 6 -Maßnahmenübersicht
Ö 17	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 19	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
N 20	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 21	Wirtschaftsrelevante Angelegenheiten städtischer Unternehmen
N 22	Mitteilungen
N 23	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 23.1	Nachtrag: 26.05.2021 Digital Hub Cologne GmbH
N 24	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: