SessionNet | 5. Sitzung des Ausschusses Soziales, Seniorinnen und Senioren - 26.08.2021

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Sitzung

SOZ/0005/2021

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ:
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Zeit

15:30-17:50

Einladung

Tagesordnung - Stand 26.08.2021

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

1662 2020 Anlage 1 Geschaeftsordnung fuer die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

2021-08-25 Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen 3G

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung sachkundiger Bürgerinnen und Einwohnerinnen
Ö	Mündlicher Bericht über aktuellen Sachstand zur SARS-CoV-2-Pandemie und die Auswirkungen auf vulnerable Personengruppen
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1.1	2. Coronabericht - Auswirkungen auf die Gleichstellung in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen Beschluss: Kenntnis genommen	1995/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage Zweiter Coronabericht Stand Juni 2021 final
Ö 2	Integration und Vielfalt
Ö 2.1	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 2.1.1	SeniorenNetzwerke Köln: Auszeichnung im Projekt „Nordrhein-Westfalen – hier hat alt werden Zukunft“ Beschluss: Kenntnis genommen	2249/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Einladung-hier-alt-werden 23.06.2021
Ö 2.2	Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
Ö 2.3	Beantwortung der Anfrage AN/0518/2020 Sucht und Migration - Anfrage zur psychiatrischen und psychotherapeutischen Versorgung von Migrantinnen und Migranten in Kölner Kliniken, LVR Klinken Beschluss: Kenntnis genommen	2160/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.4	Nachtrag: 19.08.2021 Nummer 7 House of Resources in Köln Zusatz: Nachtrag am 19.08.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	2804/2021	Mitteilung Ausschuss HoR-Flyer
Ö 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3.1	Besserer Schutz von Menschen in der Prostitution und Förderung von Ausstiegsmöglichkeiten (Ersetzungsantrag zu AN/1090/2019) Beschluss: zurückgestellt	AN/1588/2019	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.2	Köln-Pass digitalisieren Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1527/2021	SPD Antrag nach § 3
Ö 4	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.1	Änderung der Geschäftsordnung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Beschluss: ungeändert beschlossen	1662/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geschäftsordnung für die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Anlage 2 Übersicht über die wesentlichen Änderungen der Geschäftsordnung StadtAG Behindertenpolitik Anlage 3 Auszug aus der Niederschrift StadtAG Behindertenpolitik 23062020
Ö 4.2	Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	2271/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 01 Förderübersicht
Ö 5	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 5.1	Zukunftsweisende Vision für die Ausrichtung der Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	1908/2021	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat Version 25.08.2021 Anlage 1 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss 09.09.2021
Ö 5.2	Ombudsstelle für Geflüchtete in Köln - Verlängerung der Befristung bis Ende 2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	1625/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 5.3	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß §25 KomHVO über eine Kostensteigerung bei der Sanierung des Rheinparkcafés sowie Antrag auf Bereitstellung einer überplanmäßigen Auszahlung Beschluss: ungeändert beschlossen	1988/2021	Beschlussvorlage Rat
Ö 5.4	Mindeststandards zur Unterbringung und Betreuung Geflüchteter - Verlängerung Maßnahmen vom 01.01.2022 bis 31.12.2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	1491/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage - Weitergehende Informationen zu den Mindeststandard-Maßnahmen
Ö 5.5	Fortsetzung der Maßnahme „Willkommen und Ankommen in Köln“ für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU Beschluss: ungeändert beschlossen	2603/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersicht über die Willkommensprojekte und die aktuelle Bedarfslage
Ö 5.6	Nachtrag: 18.08.2021 Nummer 1 Durchführung der aktivierenden Stadtteilarbeit "Zuhause im Veedel – Aktivierung und Beteiligung im Quartier“ im Rahmen der Integrierten Stadtentwicklungskonzepte (ISEK) in den Sozialräumen „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“ und „Ostheim und Neubrück" als Pilotprojekt in Großwohnanlagen Zusatz: Nachtrag am 18.08.2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	2675/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auszug aus Beschlussprotokoll BV Kalk 02.09.2021 Anlage 2 Stlg Vw zur Beschlussfassung BV Kalk Anlage 3 Auszug aus Beschlussprotokoll SoSeSe 26.08.2021 Anlage 4 Auszug aus Beschlussprotokoll der BV Porz 02.09.2021
Ö 6	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 7	Wohnen
Ö 7.1	Evaluationsbericht 2020 „Wohnen für Hilfe – Wohnpartnerschaften Köln“ Beschluss: Kenntnis genommen	1647/2021	Mitteilung Ausschuss Evaluationsbericht Wohnen für Hilfe - Wohnpartnerschaften Köln
Ö 7.2	Beantwortung der Anfrage AN/1475/2021 aus der Ratssitzung: Konditionen für den preisgedämpften Wohnungsbau Zusatz: Vorlage aufgrund Bitte gem. Anfrage. Beschluss: Kenntnis genommen	2379/2021	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 7.3	Nachtrag: 18.08.2021 Nummer 4 Aktueller Sachstand GAG-Siedlung Fortuinweg Zusatz: Nachtrag am 18.08.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	2852/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.4	Nachtrag: 25.08.2021 Nummer 2 Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln Zusatz: Nachtrag am 25.08.2021 Beschluss: zurückgestellt	3002/2021	Mitteilung Ausschuss Halbjahresbericht Wohnungsaufsicht 1/2021
Ö 8	Jobcenter Köln
Ö 8.1	Nachtrag: 18.08.2021 Nummer 3 Bericht des Jobcenter Köln Zusatz: Nachtrag am 18.08.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	2913/2021	Mitteilung Ausschuss Bericht des Jobcenter Köln Anlage 1 Situation JC Köln - 26.08.21 Anlage 2 Ergebnismonitoring 06 2021
Ö 9	Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Ö 9.1	Impfung von durch die Stadt Köln untergebrachten Geflüchteten Beschluss: Kenntnis genommen	2461/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.2	Nachtrag: 25.08.2021 Nummer 1 Beantwortung einer Frage des Sachkundigen Einwohners Herr Intveen zum 31. Bericht zur Situation Geflüchteter bzgl. nicht sichtbarer Behinderungen Zusatz: Nachtrag am 25.08.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1726/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 10.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Ö 10.1.1	Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses zur Einrichtung eines Runden Tisches Pflege Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0734/2021	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö	Nachtrag: 20.08.2021 Nummer 8 Beantwortung der Anfrage der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, CDU, Volt: Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses zur Einrichtung eines Runden Tisches Pflege Zusatz: Nachtrag am 19.08.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	2926/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.1.2	Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion zur Lebenssituation von Menschen ohne Papiere in Köln – Modellprojekt „Anonymer Krankenschein in Köln„ starten? Beschluss: Kenntnis genommen	1112/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Ö 10.2.1	Anfrage der AFD-Fraktion: 86 unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) in Köln spurlos verschwunden Beschluss: zurückgestellt	AN/1548/2021	AfD Anfrage nach § 4
Ö 10.2.2	Anfrage der SPD-Fraktion: Armut in Köln: Wohnungs- und Obdachlosigkeit 2021 Beschluss: zurückgestellt	AN/1601/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 25.08.2021 Nummer 3 Beantwortung der Anfrage AN/1601/2021 der SPD vom 16.08.2021 zur Wohnungs- und Obdachlosigkeit 2021 für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren am 26.08.2021 Zusatz: Nachtrag am 26.08.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	3059/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.2.3	Nachtrag: 20.08.2021 Nummer 9 Anfrage der SPD-Fraktion: Stadtteilmütter weiter stützen! Zusatz: Nachtrag am 20.08.2021 Beschluss: zurückgestellt	AN/1689/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö 11	Mündliche Anfragen
Ö 11.1	Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 8.1 - Mitteilung 1721/2021 zur Neugestaltung der Arbeitsmarktdienstleistungen - Jobcenter - Sitzung am 27.05.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	2266/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Beantwortung der Anfrage des Bündnis 90 GRÜNEN zu TOP 8.1 1721 2021 im Vorfeld der Sitzung vom 27.05.21
Ö 11.2	Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 12.3 - Mitteilung 1205/2021 Sachstand „Starke Veedel – Starkes Köln“ - Sitzung am 27.05.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	2785/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11.3	Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 7.2 - Mitteilung 1808/2021 Kölner Wohnungsbau 2020: Starker Anstieg der Baugenehmigungen – weniger Fertigstellungen, aber 5400 Wohnungen im Bau“ - Sitzung am 27.05.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	2809/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 11.4	Nachtrag: 19.08.2021 Nummer 5 Beantwortung der Anfrage des Sachkundigen Einwohners Herrn Intveen zu TOP 14.3. Standards für barrierefreie Spielplätze Zusatz: Nachtrag am 19.08.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	2687/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 12	Mitteilungen
Ö 12.1	Bericht zu Sexarbeit und spezifischen Hilfsangeboten für Sexarbeitende in Köln 2021 Beschluss: zurückgestellt	1347/2021	Mitteilung Ausschuss Bericht zu Sexarbeit und spezifischen Hilfsangeboten für Sexarbeitende in Köln
Ö 12.2	Masterplan Dezernat V Beschluss: Kenntnis genommen	0190/2021	Mitteilung Ausschuss 20200217-Session-Anlage1-Vision
Ö 12.3	Kölner Statistische Nachrichten 4/2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1895/2021	Mitteilung Ausschuss Ergebnisse einer Expertenbefragung zum Wohnungsmarkt Köln
Ö 12.4	Arbeitsmarkt Köln - Corona-Krise: Rückblick 2020, bisherige Entwicklung und Ausblick 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1718/2021	Mitteilung Ausschuss KSN Arbeitsmarkt 07-2021
Ö 12.5	Medizinische Versorgung wohnungsloser Menschen in Köln - Jahresbericht 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1912/2021	Mitteilung Ausschuss Jahresbericht MMD 2020
Ö 12.6	Einschulungshilfe für Schulanfängerinnen zum Schuljahr 2021/ 2022 Beschluss:* Kenntnis genommen	2223/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.7	Umsetzung des Projekts "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe" Beschluss: Kenntnis genommen	1663/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 FM-Portal Kurzüberblick
Ö 12.8	Jahresbericht 2020 der Selbsthilfe-Kontaktstelle Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2251/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Jahresbericht Anlage 2 Bericht Förderung
Ö 12.9	Toilettensituation in Mülheim, Wiener Platz Beschluss: Kenntnis genommen	2321/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.10	Monitoring Stadtentwicklung Köln: Freischaltung der Anwendung, Veröffentlichung von Inhalten und Methoden-Bericht sowie Ergebnisband Beschluss: Kenntnis genommen	2407/2021	Mitteilung Ausschuss 2 KSN 62 2021 Monitoring Stadtentwicklung Köln Ergebnisband 3 Monitoring Stadtentwicklung Anleitung Tablet-Anwendung 1 KSN 61 2021 Monitoring Stadtentwicklung Köln Bericht
Ö 12.11	Nationalitäten in Köln – Entwicklung und Status Quo der Immigration Beschluss: Kenntnis genommen	2424/2021	Mitteilung Ausschuss KSN 10 2021 Nationalitäten in Köln
Ö 12.12	Mitteilung zum Kölner Gesundheitswegweiser Beschluss: Kenntnis genommen	2717/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.13	Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2214/2021	Mitteilung Ausschuss Jahresbericht 2020
Ö 12.14	Förderung der Arbeitslosenberatung in Köln - Jahresbericht 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2792/2021	Mitteilung Ausschuss Jahresbericht 2020 Kölner Beratungsnetz
Ö 12.15	Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2246/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Jahresbericht 2020
Ö 12.16	Mitteilung zum Stand der Weiterentwicklung der niedrigschwelligen, ambulanten und offenen Kontakt- und Beratungsangebote in den Sozialpsychiatrischen Zentren (SPZ) Beschluss: Kenntnis genommen	2198/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.17	Projekt "Zukunft der Pflege" - Handlungsempfehlungen aus dem 2. Bericht der Kommunalen Pflegeplanung Beschluss: Kenntnis genommen	2714/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.18	Nachtrag: 18.08.2021 Nummer 2 „Weiteres Vorgehen zur Verstetigung und zum Ausbau einer integrierten, strategischen Sozialplanung auf Basis der Erkenntnisse des Lebenslagenberichts“ – Umsetzung des Ratsbeschlusses 0615/2020 vom 24.06.2021 Zusatz: Nachtrag am 18.08.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	2729/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.19	Nachtrag: 19.08.2021 Nummer 6 Wahl der Seniorenvertretung Köln 2021: Informationsquellen und Termine Zusatz: Nachtrag am 19.08.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	2777/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1, Folder Kandidieren Sie... Anlage 2, Plakat Kandidieren Sie A4
Ö 12.20	Nachtrag: 23.08.2021 Nummer 1 Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen im 1. Halbjahr 2021 Zusatz: Nachtrag am 23.08.2021 Beschluss: zurückgestellt	2669/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Duldungen Stand 30.06.2021 Anlage 2 Abschiebungen Stand 30.06.2021 Anlage 3 freiwillige Ausreisen Stand 30.06.2021
Ö 12.21	Nachtrag: 24.08.2021 Nummer 2 Umsetzung des Bundesprogramms "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" durch die Stadt Köln Zusatz: Nachtrag am 24.08.2021 Beschluss: zurückgestellt	2694/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Gruppenangebote Extra-Zeit 2021-2022
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 14	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 15	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 16	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 16.1	Anmietung Immobilie für Drogenkonsumraum Kalk
N 17	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 17.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
N 17.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
N 17.2.1	Wurden die neuen Betreiber des Paschas überprüft? Neue Hand, alte Verhältnisse?
N	Beantwortung der Anfrage AN/1099/2021 der SPD Fraktion im Kölner Rat
N 18	Mündliche Anfragen
N 19	Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: