Sitzung
FA/0006/2021
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:38-15:32

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 08.09.2021
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

3179/2021
Ö 2.2
32. Bericht zur Situation Geflüchteter

Beschluss: Kenntnis genommen

1921/2021
Ö 2.3
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.05.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2391/2021
Ö 2.4
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.06.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2663/2021
Ö 2.5
Refinanzierung der Ausbildung von Notfallsanitäter*innen durch die Leistungserbringenden im Rettungsdienst Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2418/2021
Ö 2.6
Auswirkungen des Unwetters auf Köln,
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.08.2021, AN/1561/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2911/2021
Ö 2.7
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.07.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3001/2021
Ö 2.8
33. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3069/2021
Ö 2.9
Bauliche Herrichtung der ehemaligen Sendezentrale des WDR auf dem Grundstück Hitzelerstr. 125 zu Wohnraumzwecken

Beschluss: Kenntnis genommen

2644/2021
Ö 2.10
Nachtrag: 09.09.2021
Abschluss des Nachprüfungsverfahrens zur Direktvergabe an die KVB AG

Beschluss: Kenntnis genommen

3173/2021
Ö 2.11
Nachtrag: 13.09.2021
Haushaltswirtschaftliche Auswirkung des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit der Höhe der Nachzahlungs- und Erstattungszinsen zur Gewerbe-, Umsatz-, Einkommen- und Körperschaftsteuer nach §§ 233a und 238 der Abgabenordnung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3164/2021
Ö 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 6.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
 
Ö 6.1.1
Nachtrag: 07.09.2021
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21

Beschluss: Kenntnis genommen

3038/2021
Ö 6.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 6.2.1
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß §25 KomHVO über eine Kostensteigerung bei der Sanierung des Rheinparkcafés sowie Antrag auf Bereitstellung einer überplanmäßigen Auszahlung

Beschluss: Kenntnis genommen

1988/2021
Ö 6.3
Nachtrag: 07.09.2021
Entwurf des Gesamtabschlusses 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3153/2021
Ö 6.4
Nachtrag: 10.09.2021
Bericht über die finanzielle Lage nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3116/2021
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Baubeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Kalker Hauptstraße/Rolshover Straße/Kalk-Mülheimer Straße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-8-1096, Rolshover Straße/Kalker Hauptstraße/Sieversstraße-Umgestaltung, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

1961/2020
Ö 7.2
Baubeschluss für die Sanierung der südlichen Nebenanlagen auf der Militärringstraße zwischen Brühler Landstraße und Am Eifeltor in Köln Zollstock sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

1328/2021
Ö 7.3
Nachtrag: 31.08.2021
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Ackerstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2410/2021
Ö 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Sanierungskonzept, Nutzungskonzept und Betreiberkonzept für das Umweltbildungszentrum Gut Leidenhausen - Planungsbeschluss

Zusatz: die Beratungsfolge wurde um die BV7 ergänzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0311/2021
Ö 10.2
Modellhafte Öffnung ausgewählter Schulhöfe als Spiel-, Sport- und Bewegungsräume für Kinder, Jugendliche und Erwachsene

Beschluss: ungeändert beschlossen

0880/2021
Ö 10.3
Zentralarchiv für deutsche und internationale Kunstmarktforschung ZADIK - Fördervertrag Mietkostenzuschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1467/2021
Ö 10.4
Leitbild für Kulturelle Teilhabe und Vielfalt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1503/2021
Ö 10.5
Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2021/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

1620/2021
Ö 10.6
Ombudsstelle für Geflüchtete in Köln - Verlängerung der Befristung bis Ende 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

1625/2021
Ö 10.7
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung: Dokumentation, Digitalisierung und Veröffentlichung des Bestandes für unterschiedliche Zielgruppen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1764/2021
Ö 10.8
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung für das Museum Ludwig

Beschluss: ungeändert beschlossen

1812/2021
Ö 10.9
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung, hier: Kunst im öffentlichen Raum II: Digitaler Skulpturenrundgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

1916/2021
Ö 10.10
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung im Bereich Bildende Kunst: Schaffung zusätzlicher Atelierräume

Beschluss: ungeändert beschlossen

1966/2021
Ö 10.11
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

2645/2021
Ö 10.12
Zukunftsweisende Vision für die Ausrichtung der Stadt Köln

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

1908/2021
Ö 10.13
Verwendung von Mitteln aus der Kulturförderabgabe zwecks Förderung von Projekten der Kreativwirtschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

2684/2021
Ö 10.13.1
Nachtrag: 13.09.2021
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 13.09.2021

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1965/2021
Ö 10.14
Mindeststandards zur Unterbringung und Betreuung Geflüchteter - Verlängerung Maßnahmen vom 01.01.2022 bis 31.12.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

1491/2021
Ö 10.15
Fortsetzung der Maßnahme „Willkommen und Ankommen in Köln“ für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU

Beschluss: ungeändert beschlossen

2603/2021
Ö 10.16
Neubau eines Brunnens am Neumarkt - Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2497/2021
Ö 10.17
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe der weiteren externen Ingenieur- und Dienstleistungen (HOAI, Leistungsphasen 1 bis 9) zur Realisierung der Maßnahme „Vierspuriger Ausbau der Frankfurter Straße zwischen der Theodor-Heuss-Straße und der AS Köln-Porz-Gremberghoven" mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei der Finanzstelle 6604-1201-7-1002, vierspuriger Ausbau Frankfurter Straße, Teilplanzeile 8, Auszahlung für Baumaßnahmen

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

3728/2020
Ö 10.18
Schulrechtlliche Änderung der drei Grundschulen Ernst-Moritz-Arndt-Schule, EGS Mainstraße 75, 50996 Köln-Rodenkirchen, Albert-Schweitzer-Grundschule, GGS Zum Hedelsberg 13, 50999 Köln-Weiß und der Brüder-Grimm-Schule, GGS Sürther Hauptstraße 149, 50999 Köln-Sürth zum Schuljahr 2022/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

2482/2021
Ö 10.19
GAG Immobilien AG: Satzungsänderung GAG Servicegesellschaft mbH: Änderung Gesellschaftsvertrag

Beschluss: ungeändert beschlossen

2719/2021
Ö 10.20
Einrichtungsbeschluss für den Neubau der EGS (Evangelische Grundschule) - Ernst-Moritz-Arndt-Schule - Sürther Str. 201 in 50999 Köln-Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2733/2021
Ö 10.21
Einrichtungsbeschluss für den Erweiterungsbau Palmstraße für das Königin-Luise-Gymnasium, Alte Wallgasse 10 in 50672 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0684/2021
Ö 10.22
Einrichtungsbeschluss für den Neubau der integrierten Gesamtschule Innenstadt, Frankstraße 26 in 50676 Köln am Teilstandort Severinswall 40/40a in 50678 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2480/2021
Ö 10.23
Einrichtung des Erweiterungsbaus und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Hildegard-von-Bingen Gymnasium, Leybergstr. 1, 50939 Köln - Sülz im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2022.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1866/2021
Ö 10.24
Änderung der Satzungen über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzungen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1588/2021
Ö 10.25
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

2179/2021
Ö 10.26
Nachtrag: 25.08.2021
Jahresabschluss 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2535/2021
Ö 10.27
Nachtrag: 26.08.2021
Kostenfortschreibung zum Schaugewächshaus und der Orangerie im Botanischen Garten Köln, Amsterdamer Str.34, 50735 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1175/2021
Ö 10.28
Nachtrag: 30.08.2021
Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz, Erweiterung der Verpflichtungs- und Kreditermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2664/2021
Ö 10.29
Nachtrag: 30.08.2021
Bezuschussung von Maßnahmen zur Bauunterhaltung und Technikförderung der freien Szene, hier: 2. Vorhaben 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

2559/2021
Ö 10.30
Nachtrag: 30.08.2021
Bedarfsfeststellung zur Ersatz- und Neubeschaffung von insgesamt 85 Standardrettungswagen und Abschluss eines Vier-Jahres-Rahmenliefervertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

1455/2021
Ö 10.31
Nachtrag: 30.08.2021
Vergabe der Strukturförderung im Filmbereich, Haushaltsjahre 2022 bis 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

2772/2021
Ö 10.32
Nachtrag: 31.08.2021
Verlängerung der Institutionellen Förderung WEEK-END Fest 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

2760/2021
Ö 10.33
Nachtrag: 31.08.2021
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchester Köln | Wirtschaftsjahr 2021/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

1989/2021
Ö 10.34
Nachtrag: 31.08.2021
Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln
hier: Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

1255/2021
Ö 10.35
Nachtrag: 31.08.2021
Umsetzung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans 66380/02 vom 1.03.2017 / Neubau der Sportanlage Kapellenstraße in Köln-Rondorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

0459/2021
Ö 10.36
Nachtrag: 01.09.2021
KölnBäder GmbH: Verlängerung des Prüfungsmandates zur Jahresabschlussprüfung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2802/2021
Ö 10.37
Nachtrag: 06.09.2021
Dachsanierung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud
hier: Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2770/2021
Ö 10.38
Nachtrag: 06.09.2021
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss von nutzungsunabhängigen Sicherungsmaßnahmen der Hallen Kalk, Hallen 76 und 77

Zusatz: Anlage 3 (DE der BV8) als Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2293/2021
Ö 10.39
Nachtrag: 06.09.2021
Sanierung und Optimierung des Fotoarchivs und der Depotflächen auf der Ebene 5.0 im Rautenstrauch-Joest-Museum hier: Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0834/2021
Ö 10.40
Nachtrag: 06.09.2021
Verausgabung Restmittel der Corona-Sonderförderung

Zusatz: Anlage 1 als Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

2940/2021
Ö 10.41
Nachtrag: 13.09.2021
Antrag AN/1160/2021 der Bezirksvertretung Kalk zur Verstetigung von Förderungen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2891/2021
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 12
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 1.1
Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
 
N 1.2
Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
 
N 1.3
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH
 
N 1.4
Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH
 
N 1.5
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AVG Abfallentsorgungs- und Verwertungsgesellschaft Köln mbH
 
N 1.6
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Digital Hub Cologne GmbH
 
N 1.7
Der stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsrates der moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaus und der Gemeindeentwicklung mbH
 
N 1.8
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KVB AG
 
N 1.9
Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln mbH
 
N 1.10
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 1.11
Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
 
N 1.12
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaus und der Gemeindeentwicklung mbH
 
N 1.13
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH
 
N 1.14
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der SBK Sozial-Betriebe Köln gGmbH
 
N 1.15
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnBäder GmbH
 
N 1.16
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Regionalverkehr Köln GmbH
 
N 1.17
Nachtrag: 25.08.2021
Der Vertreter der Stadt Köln in der Hauptversammlung der GEW Köln AG
 
N 1.18
Nachtrag: 25.08.2021
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Flughafen Köln/Bonn GmbH
 
N 1.19
Nachtrag: 25.08.2021
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der GWG Rhein-Erft GmbH
 
N 1.20
Nachtrag: 25.08.2021
Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Grund und Boden GmbH
 
N 1.21
Nachtrag: 31.08.2021
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnTourismus GmbH
 
N 1.22
Nachtrag: 31.08.2021
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH
 
N 1.23
Nachtrag: 07.09.2021
Die Vertreterin der Stadt Köln in den Gesellschafterversammlungen der BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG sowie der BioCampus Cologne Management GmbH
 
N 1.24
Nachtrag: 10.09.2021
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2.1
Bühnen der Stadt Köln - Greensill Einlage- forensische Untersuchung und rechtliche Bewertung
 
N 2.2
Nachtrag: 25.08.2021
Städtebaugroßprojekt Parkstadt Süd – Treuhänderischer Entwicklungsträger
 
N 2.3
Nachtrag: 02.09.2021
Restitution des Aquarells „Kauernder weiblicher Halbakt“ von Egon Schiele aus dem Bestand des Museum Ludwig
 
N 2.4
Nachtrag: 09.09.2021
Kliniken der Stadt Köln gGmbH
 
N 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
 
N 5.1
Personalie
 
N 6
Vergabe von Aufträgen
 
N 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
N 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Bedarfsfeststellung für die Erweiterung des Fuhrparks beim Ordnungsdienst
 
N 10.2
Grundsatz- und Planungsbeschluss zum Neubau eines Logistikzentrums für den Bevölkerungsschutz (Pandemie- und Katastrophenschutzlager)
 
N 10.3
Nachtrag: 30.08.2021
Kölner Verkehrs-Betriebe AG
 
N 10.4
Nachtrag: 30.08.2021
RheinEnergie AG
 
N 10.5
Nachtrag: 02.09.2021
RheinEnergie AG
 
N 10.6
Nachtrag: 06.09.2021
RheinEnergie AG
 
N 10.7
Nachtrag: 13.09.2021
Kostenfortschreibung zur Anmietung des Gebäudes Aachener Str. 744-750, 50933 Köln
 
N 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12
Mündliche Anfragen