Ausschuss Schule und Weiterbildung - 04.10.2021 - 15:00-18:00


Sitzung
SHA/0006/2021
Gremium
Ausschuss Schule und Weiterbildung
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Aufgrund der Mindestabstände stehen weniger Plätze zur Verfügung. Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführerin an. Während der Sitzung sind medizinische oder FFP2-Masken zu tragen.
Zeit
15:00-18:00

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00

Ö

Präsentation Familiengrundschulzentren

 
Ö 1

Allgemeines

 
Ö 1.1

Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen

 
Ö 1.2

Gleichstellungsrelevante Themen

 
Ö 1.3

Bericht über den Stand der Schulbaumaßnahmen

 
Ö 2

Anträge gemäß § 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
Ö 2.1

Schulversorgung in den Stadtteilen Worringen und Roggendorf/Thenhoven verbessern, temporäre Lösungen zur Entlastung der Grundschulen ermöglichen!

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1115/2021
Ö 2.2

Nachtrag: 27.09.2021
VHS-Schwerpunkt „Klimawandel und Nachhaltigkeit“ im neuen Programm

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung (ergänzt am 27.09.2021)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2003/2021
Ö

Nachtrag: 27.09.2021
Stellungnahme zum Antrag AN/2003/2021 der Fraktionen von Bündnis90/die GRÜNEN, CDU und Volt zum Thema VHS-Schwerpunkt „Klimawandel und Nachhaltigkeit" im neuen Programm

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung (ergänzt am 27.09.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

3398/2021
Ö 2.3

Nachtrag: 27.09.2021
Kurt-Tucholsky-Schule in eine Gesamtschule umwandeln

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung (ergänzt am 27.09.2021)

Beschluss: zurückgestellt

AN/2014/2021
Ö 2.4

Nachtrag: 06.10.2021
Mündlicher Dringlichkeitsantrag zu der Situation GGS Amandusstraße basierend auf dem Beschluss zu TOP 8.3.7 der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler vom 23.09.2021

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung (ergänzt am 06.10.2021), aufgrund mündlicher Vorlage dieses Antrages zur Sitzung des ASW am 04.10.2021

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
Ö 3.1

Frühere Anfragen

 
Ö 3.2

Neue Anfragen

 
Ö 3.2.1

Nachtrag: 30.09.2021
Anfrage der CDU Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen und Volt zu Veränderungen Schulanmeldezahlen 5. Klasse (2019/20) ./. 7. Klasse (2021/22)

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung (ergänzt am 30.09.2021)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2071/2021
Ö 3.2.2

Nachtrag: 30.09.2021
Anfrage der SPD Fraktion zur Weiterentwicklung der schulischen Inklusion

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung (ergänzt am 30.09.2021)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2070/2021
Ö 3.2.3

Anfrage der FDP Fraktion zu Schuleingangsuntersuchungen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1940/2021
Ö 3.2.3.1

Nachtrag: 01.10.2021
Beantwortung der Anfrage AN/1940/2021 der FDP-Fraktion zu Schuleingangsuntersuchungen

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung (ergänzt am 01.10.2021)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3417/2021
Ö 3.2.4

Nachtrag: 30.09.2021
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt zu TOP 2.3 Kurt-Tucholsky-Schule in eine Gesamtschule umwandeln

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung (ergänzt am 30.09.2021)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2072/2021
Ö 3.2.5

Nachtrag: 04.10.2021
Beantwortung der Anfrage AN/1756/2021 zum Programm „Gute Schule 2020“ neu auflegen und fortsetzen?

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung (ergänzt nach 14.00 Uhr)

Beschluss: Sache ist erledigt

3465/2021
Ö 4

Vorlagen der Verwaltung

 
Ö 4.1

Verbesserung der Schulinfrastruktur; hier Container für die Elternarbeit, Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen als Empfehlung an den Ausschuss Schule und Weiterbildung

Beschluss: geändert beschlossen

1645/2021
Ö 4.2

Einrichtungsbeschluss für den Erweiterungsbau Palmstraße für das Königin-Luise-Gymnasium, Alte Wallgasse 10 in 50672 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0684/2021
Ö 4.3

Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1805/2021
Ö 4.4

Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1987/2021
Ö 4.5

Einrichtungsbeschluss für den Neubau der integrierten Gesamtschule Innenstadt, Frankstraße 26 in 50676 Köln am Teilstandort Severinswall 40/40a in 50678 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2480/2021
Ö 4.6

Einrichtungsbeschluss für den Neubau der EGS (Evangelische Grundschule) - Ernst-Moritz-Arndt-Schule - Sürther Str. 201 in 50999 Köln-Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2733/2021
Ö 4.7

Selbstverständlich unterschiedlich: Aktionsplan der Stadt Köln zur Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2314/2021
Ö 4.8

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Brück-Rather Steinweg" in Köln-Rath/Heumar

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3646/2020/1
Ö 5

Mitteilungen

 
Ö 5.1

Sachstand zu den eingebauten Luftfilteranlagen

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

3235/2021
Ö 5.2

Start 10 Beratungsstellen KIM Case Management für Kölner*innen mit internationaler Familiengeschichte stadtweit

Beschluss: Kenntnis genommen

3273/2021
Ö 5.3

Nachtrag: 27.09.2021
Fortsetzung der Förderung der Kommunalen Koordinierungsstelle Übergang Schule Beruf Köln / KAoA aus dem ESF NRW bis 2027

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung (ergänzt am 27.09.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

2847/2021
Ö 5.4

Nachtrag: 30.09.2021
Bewerbung um Fördermittel des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen - Fortschreibung des Gesamtkonzeptes Kulturelle Buildung - KuBiK

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung (ergänzt am 30.09.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

3127/2021
Ö 5.5

Nachtrag: 30.09.2021
Nutzung des städtischen Grundstückes Herkulesstraße 38-42 als Schulstandort - zu AN/0721/2021 (TOP 8.1.7 der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 31.05.2021)

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung (ergänzt am 30.09.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

2806/2021
Ö 5.6

Nachtrag: 30.09.2021
Parkplatz Salzburger Weg in Köln-Junkersdorf - zu AN/1093/2021 (TOP 2.5 des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 07.06.2021)

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung (ergänzt am 30.09.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

2805/2021
Ö 5.7

Nachtrag: 01.10.2021
Monitoringbericht 2020: allgemeinbildende Schulen und Berufskollegs, bildungsstatistische Analysen und kommunale Steuerungsansätze

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung (ergänzt am 01.10.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

1058/2021
Ö 5.7.1

Nachtrag: 01.10.2021
Beantwortung von Fragen zu den Monitoringberichten "allgemeinbildende Schulen und Berufskollegs" (Session 1058/2021) und "Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen" (Session 2451/2021)

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung (ergänzt am 01.10.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

3363/2021
Ö 5.8

Nachtrag: 01.10.2021
Beantwortung der Anfrage AN/1758/2021 der Fraktion Volt: Digitale Kompetenz der Schüler*innen sichern

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung (ergänzt am 01.10.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

3376/2021
Ö 5.9

Nachtrag: 04.10.2021
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Frau Dr. Butterwegge zu Top 5.2 "Einschulungshilfe für Schulanfänger*innen zum Schuljahr 2021/2022" in der Sitzung vom 30.08.2021

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung (ergänzt am 4.10.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

3450/2021
Ö

Nachtrag: 04.10.2021
Ursprungsmitteilung: Einschulungshilfe für Schulanfänger*innen zum Schuljahr 2021/ 2022

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung ergänzt am 4.10.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

2223/2021
Ö 5.10

Nachtrag: 04.10.2021
Sachstandsbericht zu den Baumaßnahmen am Abendgymnasium Gereonsmühlengasse und am Hansa-Gymnasium

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung ergänzt am 04.10.2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

3233/2021
Ö 5.11

Nachtrag: 04.10.2021
Sachstand zu Anträgen und Anfragen des Ausschusses Schule und Weiterbildung - Stand 30.09.2021

Zusatz: Nachtrag zur Tagesordnung (ergänzt nach 14.00 Uhr)

Beschluss: Kenntnis genommen

3475/2021
Ö 6

Anfragen

 
Ö 6.1

Nachtrag: 06.10.2021
Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich der Beschaffungssachstände der CO2-Geräte und Luftfilteranlagen

 
Ö 6.2

Nachtrag: 06.10.2021
Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich des Gymnasiums Müngersdorf

 
Ö 6.3

Nachtrag: 06.10.2021
Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion bezüglich der Containeraufstellungen der Grundschulen Annastraße und Cäsarstraße

 
Ö 6.4

Nachtrag: 06.10.2021
Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich der Nutzfläche Bauhof an der Frankfurter Straße

 
Ö 7

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:30

N 8

Gleichstellungsrelevante Themen

 
N 9

Personalien

 
N 10

Vorlagen

 
N 10.1

Prüfbericht Bewirtschaftung von Parkplätzen an Schulen bei 40-Amt für Schulentwicklung

 
N 10.2

Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Vorhängen und Vertikallamellen

 
N 10.3

Bedarfsfestellung zur Anmietung eines Vereinsheims im Zuge der Betreuungsmöglichkeiten im Offenen Ganzstag für die GGS Konrad-Adenauer-Str. 20, 51149 Köln-Porz

 
N 11

Mitteilungen

 
N 11.1

Nachtrag: 30.09.2021
Besetzung der Konrektor*innenstelle an der Gemeinschaftsgrundschule Rosenzweigweg 3, 50969 Köln

 
N 12

Anfragen

 
N 12.1

Frühere Anfragen

 
N 12.2

Neue Anfragen

 
N 12.2.1

Nachtrag: 06.10.2021
Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich verzögerter Schulhoföffnungen

 
N 13

Verschiedenes