Sitzung
VKA/0005/2021
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen/FFP2 Maske ist vorgeschrieben!
Zeit
16:05-18:40

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung von Sachkundigen Einwohner*innen
 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Antrag der Gruppe GUT vom 09.04.2021 betr.
Einrichtung Zählstellen Transitverkehr

Zusatz: vertagter TOP 1.1 aus der Sitzung am 08.06.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0689/2021
Ö 1.1.1
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

2283/2021
Ö 1.2
Antrag der Gruppe GUT vom 07.06.2021 betr.
Zusätzlicher Sachkundiger Einwohner*in im Verkehrsausschuss

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1214/2021
Ö 1.3
Antrag der Gruppe GUT vom 18.06.2021 betr.
SB Fahrrad -Reparatur -Stationen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1194/2021
Ö 2
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 3.1
Neue Stadtbahnhaltestelle Sürth Süd auf der Linie 16

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

3549/2020
Ö 3.2
Bedarfsfeststellungsbeschluss - Erstellung eines Raumbuchs Mobilstationen

Beschluss: geändert beschlossen

1616/2021
Ö 3.2.1
Nachtrag: 30.08.2021
Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt sowie GUT vom 30.08.2021

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1815/2021
Ö 3.3
Radschnellweg Köln-Frechen
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe eines Baugrundgutachtens

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

2327/2021
Ö 3.4
Radverkehrskonzept Innenstadt - Kölner Ringe - Abschnitt Hohenzollernring, Kaiser-Wilhelm-Ring, Hansaring
Beschlussempfehlung zum Prüfauftrag gemäß Beschluss 1571/2021 vom 24.06.2021 bzw. Bezirksvertretung Innenstadt vom 10.06.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

2650/2021
Ö 3.5
Baubeschluss für die Sanierung der südlichen Nebenanlagen auf der Militärringstraße zwischen Brühler Landstraße und Am Eifeltor in Köln Zollstock sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1328/2021
Ö 3.6
1. Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung
2. Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2022 im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze in Teilplanzeile 9, Auszahlungen für das bewegliche Anlagevermögen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-0101, Kraftfahrzeuge und Geräte

Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

2501/2021
Ö 3.7
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die externe Vergabe von Planungsleistungen zur Einrichtung von Mobilstationen an Haltestellen der DB AG

Beschluss: geändert beschlossen

2441/2021
Ö 3.7.1
Nachtrag: 30.08.2021
Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt sowie GUT vom 30.08.2021

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1816/2021
Ö 4
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 4.1
Zukunftsweisende Vision für die Ausrichtung der Stadt Köln

Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

1908/2021
Ö 4.2
277. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert empfohlen

2412/2021
Ö 4.3
Neubau eines Brunnens am Neumarkt - Baubeschluss

Zusatz: - Anlagen 8 und 8 zugesetzt; Tischvorlagen -

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2497/2021
Ö 4.4
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe der weiteren externen Ingenieur- und Dienstleistungen (HOAI, Leistungsphasen 1 bis 9) zur Realisierung der Maßnahme „Vierspuriger Ausbau der Frankfurter Straße zwischen der Theodor-Heuss-Straße und der AS Köln-Porz-Gremberghoven" mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei der Finanzstelle 6604-1201-7-1002, vierspuriger Ausbau Frankfurter Straße, Teilplanzeile 8, Auszahlung für Baumaßnahmen

Beschluss: zurückgestellt

3728/2020
Ö 4.5
Beschluss des Zielbilds für die Kölner Weststadt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2688/2021
Ö 4.6
Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße
Erweiterter Planungsbeschluss nach kleinräumiger Variantenuntersuchung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 19.08.2021 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2622/2021
Ö 4.7
Nachtrag: 23.08.2021
Erneuerung der Eisenbahnüberführung der Deutz-Mülheimer Straße, Bauwerk B in Köln-Deutz durch die DB Netz AG

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ungeändert empfohlen

2402/2021
Ö 4.8
Nachtrag: 27.08.2021
3. Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.08.2021 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
- zugesetzt -

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2548/2021
Ö 5
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 5.2
Neue Anfragen
 
Ö 5.2.1
Parkhäuser in der Innenstadt
Anfrage des Seniorenvertreters Meurers vom 22.07.2021

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5.2.2
Nachtrag: 25.08.2021
Umsetzung von Rasengleisen bei Sanierungen und Neubau von Gleisstrecken
Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 25.08.2021

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1760/2021
Ö 5.2.3
Nachtrag: 26.08.2021
Künftige Förderung von Quartiersgaragen
Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.08.2021

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1759/2021
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Richard-Wagner-Straße/Moltkestraße
hier: Mündliche Anfrage von RM Wahlen in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.04.2021, TOP 8.4

Beschluss: Sache ist erledigt

2281/2021
Ö 6.2
Temporäre Spielstraßen
hier: mündl. Nachfrage von RM Syndicus in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.04.2021, TOP 7.2.7

Beschluss: Sache ist erledigt

2347/2021
Ö 6.3
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion“ Parkplätze an Kölner Schulen“ (AN/0736/2021), TOP 5.2.4 aus der Sitzung vom 20.04.2021 des Verkehrsausschusses

Beschluss: Sache ist erledigt

2730/2021
Ö 6.4
Nachtrag: 23.08.2021
Abgestellte Wohnmobile, Wohnwagen und Freizeitmobile

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

2191/2021
Ö 6.5
Nachtrag: 24.08.2021
Auswertung von Daten aus der E-Scooter-Nutzung
hier: Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1281/2021) aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.06.2021, TOP 5.2.4

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

2888/2021
Ö 6.6
Nachtrag: 26.08.2021
Lösungsmöglichkeiten für sog. Protected Bike Lanes (PBL)
hier: Anfrage (AN/1269/2021) der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.06.2021, TOP 5.2.3

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

3010/2021
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 7.2
Sonstige Mitteilungen
 
Ö 7.2.1
Positionspapier der Metropolregion Rheinland (MRR) zur Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans NRW

Zusatz: vertagter TOP 7.2.9 aus der Sitzung am 08.06.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1652/2021
Ö 7.2.2
Realisierbarkeit von Quartiersgaragen und eines zugehörigen Masterplans

Zusatz: vertagter TOP 7.2.12 aus der Sitzung am 08.06.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2123/2021
Ö 7.2.3
Kölner Statistische Nachrichten 9/2021 – Kraftfahrzeuge

Beschluss: Kenntnis genommen

2400/2021
Ö 7.2.4
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn - Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

2476/2021
Ö 7.2.5
Verkehrsunfallentwicklung, Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2020 in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2795/2021
Ö 7.2.6
Umsetzung Beschlüsse „Europäische Mobilitätswoche“ (AN/1740/2019) und „Mobilitätsmesse“ (AN/0441/2021)

Beschluss: Kenntnis genommen

2814/2021
Ö 7.2.7
Auswirkungen des Unwetters auf Köln,
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.08.2021, AN/1561/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

2911/2021
Ö 7.2.8
Nachtrag: 24.08.2021
Neues Modell: kombinierte Fahrradabstell- und Werbeanlagen für Köln

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

2549/2021
Ö 7.2.9
Nachtrag: 24.08.2021
Regelmäßigen Informationsfluss und -austausch zu bedeutsamen Verkehrsinfrastrukturprojekten sicherstellen: Einrichtung politischer Begleitgremien für die Ausbauvorhaben „A4plus“ und Leverkusener Brücke
hier: Beschluss des Verkehrsausschusses in der Sitzung am 02.02.2021, TOP 1.2

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

2657/2021
Ö 7.2.10
Nachtrag: 24.08.2021
Auswirkungen des Starkregenereignisses vom 14. Juli 2021 auf die Kölner Verkehrs-Betriebe AG

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

2920/2021
Ö 7.2.11
Nachtrag: 24.08.2021
Fahrplanwechsel 2021 - Anbindung der Ausweichquartiere des Bezirksrathauses Rodenkirchen
hier: Aktueller Sachstand zur Verlängerung der Linie 130

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

2943/2021
Ö 7.2.12
Nachtrag: 24.08.2021
Stadtbahnanbindung Rondorf-Meschenich - Stand der Planung

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

2993/2021
Ö 7.2.13
Nachtrag: 24.08.2021
Realisierungswettbewerb für die beiden neuen Fuß- und Radwegbrücken über den Rhein auf Höhe des Ubierrings und der Bastei
hier: Änderung des Wettbewerbsverfahrens

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

3000/2021
Ö 7.2.14
Nachtrag: 25.08.2021
Ausweitung der Abstellverbotszonen und festen Rückgabeorte für E-Scooter

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

2893/2021
Ö 7.2.15
Nachtrag: 27.08.2021
Qualitätsbericht 2020 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

2712/2021
Ö 7.2.16
Nachtrag: 30.08.2021
Parkplatz Salzburger Weg in Köln-Junkersdorf - zu AN/1093/2021 (TOP 2.5 des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 07.06.2021)

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: Kenntnis genommen

2805/2021
Ö 7.2.17
Nachtrag: 30.08.2021
Rheinpendel - Eingrenzung des Untersuchungsraumes für Machbarkeitsstudie

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: zurückgestellt

3058/2021
Ö 7.2.18
Nachtrag: 30.08.2021
Stadtbahnvorhaben Köln - Niederaußem
hier: Beteiligung der Öffentlichkeit zu den Ergebnissen der Vorstudie und der Blitzbefragung

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: Kenntnis genommen

3076/2021
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Infoveranstaltung zum Deutzer Hafen
Mündliche Anfrage des RM Lorenz

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.2
Förderprogramm "Stadt und Land"
Mündliche Anfrage des RM Syndicus

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.3
Neue Anzeigetafeln der KVB AG
Mündliche Anfrage des SE Fahlenbock

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.4
Linie 12
Mündliche Anfrage der SE Sauvagard

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.5
Beschlusscontrolling
Mündliche Anfrage der SE Wienke

Beschluss: Sache ist erledigt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen