Sitzung
UG/0006/2021
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt bis zum 05.10.2021 per E-Mail bei der Schriftführung an!
Das Tragen einer medizinischen/FFP2 Maske ist vorgeschrieben!
Zeit
16:08-18:17

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Anfrage der Fraktion Die Linke
betreffend
Wie versiegelt ist die Stadt?

Zusatz: zurückgestellt am 02.09.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/1747/2021
Ö 1.2
Anfrage der Fraktion Die Linke
betreffend
Beschränkungen der Infrastruktur im Zusammenhang mit der Störfallverordnung ( Seveso – III – Richtlinie )/ Umgang mit der Asche aus der Klärschlammverbrennung

Zusatz: zurückgestellt am 02.09.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1750/2021
Ö 1.2.1
Nachtrag: 30.09.2021
Beantwortung der Anfrage
betreffend
Beschränkungen der Infrastruktur im Zusammenhang mit der Störfallverordnung ( Seveso – III – Richtlinie )/ Umgang mit der Asche aus der Klärschlammverbrennung

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3160/2021
Ö 1.3
Gemeinsame Anfrage von Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion und Volt-Fraktion
betreffend
Neuanlage von Seen oder Teichen

Zusatz: zurückgestellt am 02.09.2021

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1808/2021
Ö 1.3.1
Nachtrag: 30.09.2021
Beantwortung der Anfrage
betreffend
Neuanlage von Seen oder Teichen

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3336/2021
Ö 1.4
Anfrage der SPD-Fraktion
betreffend
Konsequenzen aus den Überflutungen beim Starkregenereignis am 14. und 15. Juli 2021

Zusatz: zurückgestellt am 02.09.2021

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

AN/1809/2021
Ö 1.4.1
Beantwortung der Anfrage
betreffend
Konsequenzen aus den Überflutungen beim Starkregenereignis am 14. und 15. Juli 2021

Zusatz: zurückgestellt am 02.09.2021

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

3154/2021
Ö 1.5
Nachtrag: 01.10.2021
Anfrage der Fraktion Die FRAKTION
betreffend
Schutz von Igeln, Insekten und Amphibien im öffentlichen Grün

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2089/2021
Ö 1.5.1
Nachtrag: 05.10.2021
Beantwortung der Anfrage
betreffend
Schutz von Igeln, Insekten und Amphibien im öffentlichen Grün

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3492/2021
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Antrag der SPD-Fraktion
betreffend
Sofortmaßnahmen für die Solar-Offensive in Köln

Zusatz: verwiesen aus dem Rat am 24.06.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/1409/2021
Ö 2.1.1
Nachtrag: 07.10.2021
Änderungsantrag zu TOP 2.1: Antrag der SPD-Fraktion „Sofortmaßnahmen für die Solar-Offensive in Köln“ (DS 1409/2021)

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/2127/2021
Ö 2.2
Antrag der Fraktion Die Linke
betreffend
Erfassung der Luftqualität im Kölner Norden

Zusatz: zurückgestellt am 02.09.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/1729/2021
Ö 2.2.1
Nachtrag: 30.09.2021
Stellungnahme zum Antrag (AN/1729/2021) der Fraktion Die Linke zur Erfassung der Luftqualität im Kölner Norden

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: zurückgestellt

3437/2021
Ö 2.2.2
Nachtrag: 05.10.2021
Änderungsantrag zum Antrag AN/1729/2021 „Erfassung der Luftqualität in Kölner Norden“

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/2112/2021
Ö 2.3
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Linke, FDP und Die FRAKTION
betreffend
Sonnendeck - PV-Anlagen über Autobahnen

Zusatz: verwiesen aus dem Rat am 16.09.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/1897/2021
Ö 2.3.1
Nachtrag: 05.10.2021
Änderungsantrag zum Antrag AN/1897/2021 „Sonnendeck – PV-Anlagen über Autobahnen“

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/2113/2021
Ö 2.4
Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion und Volt-Fraktion
betreffend
Neues NSG

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2064/2021
Ö 2.4.1
Nachtrag: 01.10.2021
Änderungsantrag der Fraktion Die FRAKTION zu AN/2064/2021

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2090/2021
Ö 2.4.2
Nachtrag: 04.10.2021
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 2.4

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/2081/2021
Ö 2.4.3
Nachtrag: 05.10.2021
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag AN/2064/2021 „Neues NSG“

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2114/2021
Ö 2.5
Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion, Volt-Fraktion und FDP-Fraktion
betreffend
Beleuchtung Rautenstrauchkanal

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2063/2021
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
 
Ö 4.1.1
Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“

Beschluss: zurückgestellt

1987/2021
Ö 4.1.2
Selbstverständlich unterschiedlich: Aktionsplan der Stadt Köln zur Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt

Beschluss: ungeändert empfohlen

2314/2021
Ö 4.1.3
Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025

Beschluss: ungeändert empfohlen

2236/2020
Ö 4.1.4
Nachtrag: 29.09.2021
Sportentwicklungsplanung - Sponsoringvertrag mit der Firma SNIPES SE - Neubau eines Basketball- bzw. Streetballplatzes im Inneren Grüngürtel zwischen Venloer Straße und Vogelsanger Straße

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: endgültig abgelehnt

1619/2020
Ö 4.1.4.1
Nachtrag: 29.09.2021
Snipes-Court

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2576/2021
Ö 4.1.4.2
Nachtrag: 07.10.2021
Änderungsantrag zu 1619/2020

Zusatz: zugesetzt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2128/2021
Ö 4.2
Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
 
Ö 4.2.1
PFC-Allgemeinverfügungen zum Verbot der Gartenbrunnennutzung zu Bewässerungszwecken
Hier: Anregungen der Bezirksvertretung Porz vom 16.06.2020 zu Boden-, Brunnenwasser und Blutuntersuchungen sowie Entschädigungsleistungen für alle betroffenen Brunnenbesitzer

Beschluss: ungeändert beschlossen

2103/2020
Ö 4.2.1.1
PFC-Allgemeinverfügungen zum Verbot der Gartenbrunnennutzung zu Bewässerungszwecken
Hier: Beantwortung mündlicher Anfragen im Ausschuss Klima Umwelt und Grün am 04.03.2021 zur Beschlussvorlage 2103/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1065/2021
Ö 4.2.1.2
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.2.1, PFC

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0907/2021
Ö 4.2.1.3
Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag AN/0907/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1885/2021
Ö 4.2.2
Ersatzbeschaffung von 6 Gräberbaggern und 8 Greifschalen für den Friedhofsbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

3143/2021
Ö 4.2.3
Ersatzbeschaffung eines Radladers für den Friedhofsbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

3144/2021
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 5.1
Beschluss des Zielbilds für die Kölner Weststadt

Zusatz: zurückgestellt am 02.09.2021

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2688/2021
Ö 5.2
Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße
Erweiterter Planungsbeschluss nach kleinräumiger Variantenuntersuchung

Zusatz: zurückgestellt am 02.09.2021

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2622/2021
Ö 5.3
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Brück-Rather Steinweg" in Köln-Rath/Heumar

Beschluss: zurückgestellt

3646/2020/1
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm 2020 im Stadtbezirk Porz - Bewegungsparcour in Zündorf (Erweiterung)

Beschluss: Kenntnis genommen

2448/2021
Ö 7.2
Modellkommune im Projekt „Global Nachhaltige Kommune NRW“

Beschluss: Kenntnis genommen

2587/2021
Ö 7.3
Energiebericht 2020: Energieverbrauchs- und Kostenstatistik 2019/Sachstand Energiemanagementkonzept 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2601/2021
Ö 7.4
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Beschluss: Kenntnis genommen

2645/2021
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 9
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 12.1
PFC-Schaden Fuggerstraße, Köln-Porz
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 16.1
Wirtschaftlichkeitsvergleich (Make-or-buy) Baumkontrolle/Baumpflege beim Amt für Landschaftspflege und Grünflächen
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen