Sitzung
VKA/0007/2021
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen/FFP2 Maske ist vorgeschrieben!
Zeit
16:07-18:56

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 09.11.2021 betr.
Umsetzung durchgehender Achsen für den Radverkehr

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2374/2021
Ö 1.1.1
Nachtrag: 23.11.2021
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 23.11.2021

Zusatz: - zugesetzt, Tischvorlage -

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2517/2021
Ö 1.2
Antrag der FDP-Fraktion vom 09.11.2021 betr.
Zusätzlicher Überweg am Neumarkt Höhe Zeppelinstraße

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2309/2021
Ö 1.2.1
Nachtrag: 23.11.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 23.11.2021

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2516/2021
Ö 1.2.2
Nachtrag: 23.11.2021
Änderungsantrag von Der Fraktion vom 23.11.2021

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2526/2021
Ö 1.3
Nachtrag: 22.11.2021
Dringlichkeitsantrag von Die Fraktion vom 21.11.2021 betr.
Die Impfbimmelbahn - Impfangebot Lanxessarena ohne Autopflicht nutzbar machen

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2482/2021
Ö 2
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 3.1
Baubeschluss für die Sanierung der südlichen Nebenanlagen auf der Militärringstraße zwischen Brühler Landstraße und Am Eifeltor in Köln Zollstock sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege

Beschluss: zurückgestellt

1328/2021
Ö 3.2
Planungsbeschluss für eine ebenerdige barrierefreie Querungsmöglichkeit über die Luxemburger Straße zur Stadtbahnhaltestelle Weißhausstraße als Ersatz für die nicht barrierefreie Brücke

Beschluss: geändert beschlossen

1525/2021
Ö 3.3
Verkehrsversuch Venloer Straße in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

2716/2021
Ö 3.3.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 01.10.2021

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2088/2021
Ö 3.4
1. Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung
2. Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2022 im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze in Teilplanzeile 9, Auszahlungen für das bewegliche Anlagevermögen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-0101, Kraftfahrzeuge und Geräte

Beschluss: ungeändert beschlossen

2501/2021
Ö 3.5
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Neusser Straße/Kempener Straße/Auerstraße zu einem Kreisverkehr

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2637/2021
Ö 3.5.1
Nachtrag: 23.11.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 23.11.2021

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

AN/2518/2021
Ö 3.6
Abbruch und Ersatzneubau Kragplatte am Altstadtufer; bauzeitliche Verkehrsführung

Beschluss: geändert beschlossen

3734/2021
Ö 3.6.1
Nachtrag: 22.11.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 22.11.2021

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2507/2021
Ö 3.7
Bedarfsfeststellungsbeschluss und Beschluss über die Überplanung der Neusser Straße von Simonskaul bis Scheibenstraße/Kapuzinerstraße (Bauabschnitt 2b)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2817/2021
Ö 3.8
Stadtbahnvorhaben Köln - Niederaußem: Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung einer Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Stadtbahnlinie 4

Beschluss: geändert beschlossen

3454/2021
Ö 3.8.1
Nachtrag: 22.11.2021
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt vom 22.11.2021

Zusatz: - zugesetzt; Tischvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2504/2021
Ö 3.9
Abschluss der Machbarkeitsuntersuchung für ein regionales Wasserbussystem auf dem Rhein

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3512/2021
Ö 4
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 4.1
Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1987/2021
Ö 4.2
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe der weiteren externen Ingenieur- und Dienstleistungen (HOAI, Leistungsphasen 1 bis 9) zur Realisierung der Maßnahme „Vierspuriger Ausbau der Frankfurter Straße zwischen der Theodor-Heuss-Straße und der AS Köln-Porz-Gremberghoven" mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei der Finanzstelle 6604-1201-7-1002, vierspuriger Ausbau Frankfurter Straße, Teilplanzeile 8, Auszahlung für Baumaßnahmen

Beschluss: zurückgestellt

3728/2020
Ö 4.3
Ergänzung des U-Bahn-Vertrages vom 17.09. / 24.10.1973 zur Übertragung der Federführung für die Aufzugsnachrüstungen in die Stadtbahnhaltestellen Deutz Technische Hochschule und Fuldaer Straße an die Kölner Verkehrs-Betriebe AG und Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Vergabe der Planungsleistungen

Beschluss: ungeändert empfohlen

2411/2021
Ö 4.4
278. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert empfohlen

3521/2021
Ö 4.5
279. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert empfohlen

3711/2021
Ö 4.6
Nachtrag: 19.11.2021
Kapazitätserweiterungen auf den Linien 4, 13 und 18
Baubeschluss für den Ausbau der Bahnsteige der Haltestellen der Bauphase 1 auf eine Nutzlänge von 60 m

Zusatz: I. Durchgang
- zugesetzt -

Beschluss: ungeändert empfohlen

2430/2021
Ö 5
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 5.2
Neue Anfragen
 
Ö 5.2.1
Anfrage der Volt-Fraktion vom 10.11.2021 betr.
CO2-Balastung Bau Ost-West-Achse

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2387/2021
Ö 5.2.2
Nachtrag: 17.11.2021
Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.11.2021 betr.
Kosten durch Trittstufen in Hochflurstadtbahnen

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2433/2021
Ö 5.2.3
Nachtrag: 18.11.2021
Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.11.2021 betr.
Probleme mit den KVB-Rädern

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2395/2021
Ö 5.2.4
Nachtrag: 18.11.2021
Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.11.2021 betr.
Fluoreszierende Fahrradwege

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: zurückgestellt

AN/2419/2021
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Künftige Förderung von Quartiersgaragen
hier: Anfrage der FDP-Fraktion des Verkehrsausschusses in der Sitzung am 31.08.2021, TOP 5.2.3

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3416/2021
Ö 6.2
Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln, KVB-Fahrgastunterstände,
AN/1971/2021

Beschluss: Sache ist erledigt

3433/2021
Ö 6.3
Maßnahmen gegen Tempoverstöße
Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 05.10.2021, TOP 5.2.7

Beschluss: Sache ist erledigt

3518/2021
Ö 6.4
Beantwortung einer Anfrage gem. §4 der Geschäftsordnung des Rates, AN/2013/2021 der SPD-Fraktion "Entsorgung von Schrottfahrrädern auf Fahrradabstellflächen"

Beschluss: Sache ist erledigt

3564/2021
Ö 6.5
Richard-Wagner-Straße/Moltkestraße
hier: mündl. Anfrage von RM Wahlen in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 31.08.2021, TOP 6.1

Beschluss: Sache ist erledigt

3626/2021
Ö 6.6
Gereonstraße/Christophstraße
hier: Mündliche Anfrage des SB Pargmann in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.04.21, TOP 8.3

Beschluss: Sache ist erledigt

3636/2021
Ö 6.7
Verkehrliche Umgestaltung eines Teilbereiches am Ehrenfeldgürtel
Anfrage gem. §4 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktion SPD im Kölner Rat - AN/2012/2021

Beschluss: Sache ist erledigt

3449/2021
Ö 6.8
Nachtrag: 15.11.2021
Parkhäuser in der Innenstadt
Anfrage des Seniorenvertreters Meurers

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

3798/2021
Ö 6.9
Nachtrag: 17.11.2021
Winterdienst des Radwegenetzes
Anfrage von Der Fraktion

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

3945/2021
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 7.1.1
Mehrkosten für die Aufzugsnachrüstung der Stadtbahnhaltestelle Vingst

Beschluss: Kenntnis genommen

3340/2021
Ö 7.2
Sonstige Mitteilungen
 
Ö 7.2.1
Umbau der Oskar-Jäger-Straße zwischen Aachener Straße und dem Ausbaubereich Aurelis-Gelände, ca. 200 m nördlich der Weinsbergstraße sowie Freigabe einer investiven Verpflichtungsermächtigung
hier: Ratsbeschluss vom 06.05.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3403/2021
Ö 7.2.2
Umsetzungsstand Radverkehrskonzept Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

3392/2021
Ö 7.2.3
Stadtradeln 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3621/2021
Ö 7.2.4
Nachtrag: 18.11.2021
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2021

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

3680/2021
Ö 7.2.5
Nachtrag: 18.11.2021
Öffentlichkeitsarbeit Stadtbahn Rondorf-Meschenich

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

3797/2021
Ö 7.2.6
Nachtrag: 18.11.2021
Drehbrücke im Deutzer Hafen - Bauzeitverlängerung und Kostenerhöhung

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

3980/2021
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Neue Buslinie von Bergisch Gladbach nach Thielenbruch
Mündliche Anfrage des SB Pargmann
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen