Sitzung
BV6/0015/2021
Gremium
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Raum
Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler
INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an.
Das Tragen einer medizinischen / FFP2 Maske ist vorgeschrieben.
Zeit
17:00-19:00

Öffentlicher Teil:

Ö
A Corona-Pandemie im Kölner Norden
Antrag der SPD-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde

Zusatz: unter Abwesenheit von Frau Sevim

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0964/2021
Ö
0 Geplante Klärschlammverbrennungsanlage in Köln-Merkenich
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0909/2021
Ö
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0966/2021
Ö
Nachtrag: 03.05.2021
Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0987/2021
Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
S-Bahnumfahrungen des Stadtbezirks Chorweiler

Zusatz: Vertagt in der Sitzung am 15.04.2021

Beschluss: zurückgestellt

0404/2021
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.3
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 8
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Antrag für den Runden Tisch zur Beweidung in den Worringer Rheinauen

Zusatz: Vertagt in der Sitzung am 15.04.2021

Beschluss: zurückgestellt

3606/2020
Ö 8.2
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Aufforderung des Rücktritts der fraktionslosen stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin Heinrich
Antrag der AfD-Fraktion

Zusatz: Vertagt in der Sitzung am 15.04.2021

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0649/2021
Ö
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0949/2021
Ö 8.3
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.3.1
Prioritätenliste der Bauvorhaben im Stadtbezirk Chorweiler
Antrag der SPD-Fraktion

Zusatz: Vertagt in der Sitzung am 15.04.2021

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0287/2021
Ö
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Zusatz: Vertagt in der Sitzung am 15.04.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0735/2021
Ö 8.3.2
Aufstellung einer Wanderbaumallee im öffentlichen Raum des Stadtbezirks Chorweiler
Antrag der SPD-Fraktion

Zusatz: Vertagt in der Sitzung am 15.04.2021

Beschluss: zurückgestellt

AN/0288/2021
Ö 8.3.3
Prüfauftrag: Unterstützung bei der elektronischen Terminvergabe vor Ort
Antrag der AfD-Fraktion

Zusatz: Vertagt in der Sitzung am 15.04.2021

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0648/2021
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Kölner Lebenslagenbericht

Zusatz: Vertagt in der Sitzung am 15.04.2021

Beschluss: zurückgestellt

0615/2020
Ö 9.2.2
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)

Zusatz: Vertagt in der Sitzung am 15.04.2021

Beschluss: zurückgestellt

1538/2020
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Allgemeine Informationen und Erläuterungen zu den Abläufen bei der Bearbeitung von Anträgen zur Entfernung von geschützten Bäumen und zu rechtlichen Rahmenbedingungen

Zusatz: Vertagt in der Sitzung am 15.04.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1102/2021
Ö 10.2.2
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2020 im Stadtbezirk Chorweiler

Zusatz: Vertagt in der Sitzung am 15.04.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1268/2021
Ö 11
Mündliche Anfragen
 
Ö 11.1
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 11.2
Neue mündliche Anfragen
 
Ö 11.3
Anfragen der Seniorenvertretung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12.2
Neue Anfragen
 
N 13
Anträge gemäß §§ 3 und § 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 13.1
Stellungnahme zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 13.2
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.3
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Verwaltungsvorlagen
 
N 14.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 15.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen
 
N 16.1
Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 16.2
Neue mündliche Anfragen