SessionNet | 4. Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler - 30.04.2021

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

BV6/0015/2021

Gremium

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Raum

Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler
INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an.
Das Tragen einer medizinischen / FFP2 Maske ist vorgeschrieben.

Zeit

17:00-19:00

Einladung Bezirksbürgermeister

Tagesordnung

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Corona-Pandemie im Kölner Norden Antrag der SPD-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde Zusatz: unter Abwesenheit von Frau Sevim Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0964/2021	Antrag nach § 5 (SPD BV6)
Ö	0 Geplante Klärschlammverbrennungsanlage in Köln-Merkenich Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0909/2021	Antrag
Ö	Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0966/2021	Änderungsantrag (SPD BV6)
Ö	Nachtrag: 03.05.2021 Änderungsantrag der CDU-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0987/2021	Änderungsantrag (CDU BV6)
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	S-Bahnumfahrungen des Stadtbezirks Chorweiler Zusatz: Vertagt in der Sitzung am 15.04.2021 Beschluss: zurückgestellt	0404/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.3	Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 8	Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 8.1	Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 8.1.1	Antrag für den Runden Tisch zur Beweidung in den Worringer Rheinauen Zusatz: Vertagt in der Sitzung am 15.04.2021 Beschluss: zurückgestellt	3606/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anlage 1 Anlage 2
Ö 8.2	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Aufforderung des Rücktritts der fraktionslosen stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin Heinrich Antrag der AfD-Fraktion Zusatz: Vertagt in der Sitzung am 15.04.2021 Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0649/2021	Dringlichkeitsantrag
Ö	Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0949/2021	Gem. Änderungsantrag (Grüne BV6)
Ö 8.3	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.3.1	Prioritätenliste der Bauvorhaben im Stadtbezirk Chorweiler Antrag der SPD-Fraktion Zusatz: Vertagt in der Sitzung am 15.04.2021 Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0287/2021	Antrag nach § 3 (SPD BV6)
Ö	Stellungnahme der Verwaltung liegt vor Zusatz: Vertagt in der Sitzung am 15.04.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0735/2021	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 8.3.2	Aufstellung einer Wanderbaumallee im öffentlichen Raum des Stadtbezirks Chorweiler Antrag der SPD-Fraktion Zusatz: Vertagt in der Sitzung am 15.04.2021 Beschluss: zurückgestellt	AN/0288/2021	Antrag nach § 3 (SPD BV6)
Ö 8.3.3	Prüfauftrag: Unterstützung bei der elektronischen Terminvergabe vor Ort Antrag der AfD-Fraktion Zusatz: Vertagt in der Sitzung am 15.04.2021 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0648/2021	Dringlichkeitsantrag
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Kölner Lebenslagenbericht Zusatz: Vertagt in der Sitzung am 15.04.2021 Beschluss: zurückgestellt	0615/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kölner Lebenslagenbericht Anlage 2 Vorabauszug Integrationsrat vom 13.04.2021 Anlage 3 Stellungnahme der Verwaltung zum IR-Beschluss Anlage 4, Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales und Senioren 15.04.2021TOP 5.4 Anlage 5, Auszug BV 6 15.04.2021 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll Stadt AG Lesben, Schwule und Transgender Anlage 7, IR 01.06.2021, Auzug aus dem Beschlussprotokoll TOP 8 6
Ö 9.2.2	Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK) Zusatz: Vertagt in der Sitzung am 15.04.2021 Beschluss: zurückgestellt	1538/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung 1 Anlage Fortschreibung EHZK wesentliche Kernaussagen 2 Anlage Fortschreibung EHZK Gesamtübersicht ZVB 3 Anlage Fortschreibung EHZK Lesehilfe 4 Anlage Fortschreibung EHZK gutachterlicher Endbericht
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Allgemeine Informationen und Erläuterungen zu den Abläufen bei der Bearbeitung von Anträgen zur Entfernung von geschützten Bäumen und zu rechtlichen Rahmenbedingungen Zusatz: Vertagt in der Sitzung am 15.04.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1102/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2.2	Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2020 im Stadtbezirk Chorweiler Zusatz: Vertagt in der Sitzung am 15.04.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1268/2021	Mitteilung BV Anlage 1- UHSt 2020 - Aufstellung BV 6 Anlage 2 - Tödliche VU 2020 - Aufstellung BV 6
Ö 11	Mündliche Anfragen
Ö 11.1	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 11.2	Neue mündliche Anfragen
Ö 11.3	Anfragen der Seniorenvertretung
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 12.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12.2	Neue Anfragen
N 13	Anträge gemäß §§ 3 und § 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 13.1	Stellungnahme zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
N 13.2	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.3	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Verwaltungsvorlagen
N 14.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 15	Mitteilungen
N 15.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 15.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Mündliche Anfragen
N 16.1	Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 16.2	Neue mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: