SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt, Gesundheit und Grün - 29.01.2009

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Sitzung

UGG/039/2009

Gremium

Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

14:00-17:00

Einladung

Tagesordnung Sitzungsexemplar

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	0. Verpflichtung einer sachkundigen Einwohnerin
Ö	I. - Gleichstellungsrelevante Themen
Ö	A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Sitzung des Ausschusses Umwelt, Gesundheit und Grün am 06.11.2008 hier: TOP 6.3 Anfrage RM Frau Gärtner Technische Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr Beschluss: Kenntnis genommen	5423/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 1.2	Nachtrag: 21.01.2009 Kopfläuse in Kindergärten hier: Anfrage von Frau Gärtner in der Sitzung am 06.11.2008 Zusatz: Die Stellungnahme wurde zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	5362/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 1.3	Nachtrag: 28.01.2009 Abschluss eines 1-Jahresliefervertrages für Medikamente aus dem Bereich des Rettungsdienstes Zusatz: Die Mitteilung der Verwaltung liegt als Tischvorlage vor. Beschluss: Kenntnis genommen	0311/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2	Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2.1	Störfall bei LyondellBasell im Werk Wesseling und bei INEOS in Köln-Worringen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0065/2009	Gemeinsame Anfrage nach § 4 (SPD)
Ö 2.1.1	Nachtrag: 28.01.2009 Störfall bei LyondellBasell im Werk Wesseling und bei INEOS in Köln-Worringen Anfrage AN/0065/2009 für den Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün Zusatz: Die Stellungnahme der Verwaltung liegt alsTischvorlage vor. Beschluss: Kenntnis genommen	0317/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4	Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Europäische Städte-Koalition gegen Rassismus Konzept zur Umsetzung des Zehn-Punkte-Aktionsplanes zur Bekämpfung von Rassismus auf kommunaler Ebene in Europa Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 09.01.2009 zugestellt. Ich bitte die Unterlagen zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	3984/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 eccar-satzung
Ö 4.2	Nachtrag: 26.01.2009 Zuschuss für den Verein "LebensWert e. V." (Verein zur Unterstützung krebskranker Menschen) Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt. Beschluss: geändert beschlossen	0070/2009	Beschlussvorlage Rat
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Umgang mit aufgefundenen Tierkadavern hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 03.03.2008, TOP 3.2 Beschluss: zurückgestellt	5157/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1
Ö 5.2	Halbjahresbericht des Oberbürgermeisters gem. § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen - Berichtszeitraum bis 30.06.2008 Beschluss: Kenntnis genommen	5875/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Seiten für Session 5875 2009
Ö 5.3	Nachtrag: 27.01.2009 Rechenschaftsbericht des Ordnungsdienstes der Stadt Köln für das Jahr 2007 Zusatz: Die Mitteilung der Verwaltung liegt als Tischvorlage vor. Beschluss: Kenntnis genommen	4862/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6	Mündliche Anfragen
Ö 6.1	Kinder- und Jugendgesundheitsdienst des Gesundheitsamtes
Ö 6.2	Kinderärztliche Versorgung in Chorweiler
Ö 6.3	Demonstrationsecke auf dem Roncalliplatz
Nicht öffentlicher Teil:
N	A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
N 7	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 7.1	Nachtrag: 28.01.2009 Vorübergehende Stationierung des Rettungshubschraubers Christoph 3 am Flughafen Köln/Bonn
N 8	Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 9	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 10	Beschlussvorlagen
N 10.1	Abschluss einer Vereinbarung mit den Kölner Tierheimen für die Unterbringung und Behandlung von Fundtiere und sichergestellten Tieren
N 11	Mitteilungen
N 12	Mündliche Anfragen
Öffentlicher Teil:
Ö	B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün
Ö 13	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 13.1	Geplanter Bau einer Biogasanlage in Köln-Immendorf Beantwortung einer Anfrage von RM Herrn Waschek aus dem Stadtentwicklungsausschuss Beschluss: Kenntnis genommen	5320/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 14	Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 14.1	Nachtrag: 20.01.2009 Namenlose Bestattungen Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.01.2009 Zusatz: Die Anfrage wurde zugestellt. Beschluss: zurückgestellt	AN/0138/2009	Gemeinsame Anfrage nach § 4 (SPD)
Ö 15	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 16	Beschlussvorlagen
Ö 16.1	Bedarfsfeststellung - Kauf von handgeführten Maschinen für alle Betriebsbereiche des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen Beschluss: geändert beschlossen	5579/2008	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage1 141 41 08 Anlage2 Seite1 Anlage2 Seite2 Anlage2 Seite3 Anlage2 Seite4 Anlage2 Seite5 Anlage2 Seite6 Anlage2 Seite7 Anlage2 Seite8 Anlage2 Seite9
Ö 16.2	Sanierung der Groov-Teiche in Köln-Porz-Zündorf hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes Beschluss: ungeändert beschlossen	5128/2008	Beschlussvorlage Rat
Ö 16.3	Abfallbehälter und Bänke für Grünflächen hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Rahmen des Bürgerhaushalts Beschluss: geändert beschlossen	5198/2008	Beschlussvorlage Rat
Ö 16.4	Nachtrag: 21.01.2009 Gestaltungsplanung Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Melaten Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt. Beschluss: geändert beschlossen	0082/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 5 Stellungnahme Beschluss BV3 Anlage 1 Gestaltungskonzept Kooperationsgrabfeld Anlage 2 Gestaltungskonzept Kooperationsgrabfeld Anlage 3 Gestaltungsplan Kooperationsgrabfeld Anlage 4 Preisliste Pflegeverträge Kooperationsgrabfeld
Ö 17	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 17.1	Entwicklungskonzept Porz-Mitte Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 17.09.2008 zugestellt und in der Sitzung am 04.12.2008 in die Sitzung am 29.01.2009 zurückgestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen. Beschluss: zurückgestellt	3629/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Anlage 02 Niederschrift Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 04 Beschluss-Auszug BV Porz 22-09-2009 Anlage 05 neu Stellungnahme BV-Beschluss Anhang Karte 2a Anhang Karte 2b Anhang Karte 2c Anlage 03 - Schriftliche Anregungen und Bedenken Anlage 03a Anhang Karte 1 Anhang Karte 3 Anhang Karte 4a Anhang Karte 4b Anhang Karte 5 Anhang Karte 6
Ö 17.2	Rechtsrheinisches Entwicklungskonzept, Teilraum Süd Standortuntersuchung Deutzer Hafen Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 22.12.2008 zugestellt. Als weitere Anlage wurde ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 22.01.2009 zugestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	5589/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 02 - Auszug StEA 22012009 Anlage 03 Auszug BV 1 Anlage 04 Auszug ABuW Anlage 01 Standortuntersuchung Anhang Anlage Karte1 Anlage Karte2 Anlage Karte3 Anlage Karte4 Anlage Karte5 Anlage Karte6 Anlage Karte7
Ö 17.3	Städtebaulicher Masterplan für die Kölner Innenstadt Zusatz: Die Vorlage wurde am 15.01.2009 vom Stadtentwicklungsausschuss in den Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün verwiesen und mit Sammelumdruck vom 16.01.2009 zugestellt. Als weitere Anlage wurde ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der Sitzung Beschluss: ungeändert beschlossen	5681/2008	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Anlage 03 Auszug StEA Anlage 04 - Auszug WiA Anlage 05 - Auszug BV Innenstadt Anlage 06 - Auszug BV Nippes Anlage 07 - Auszug VA Anlage 08 Auszug BV 3 Anlage 09 Auszug BV 2 Anlage 10 - Auszug AUGG Anlage 11 Auszug StEA 23.04.09 Anlage 02 (Organigramm) Druckauftrag
Ö 18	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 19	Mitteilungen
Ö 19.1	Strunderbach: Umsetzung von zwei Entwicklungsmaßnahmen aus dem Konzept zur naturnahen Entwicklung von Fließgewässern (KNEF) 1. naturnahe Umgestaltung des Verzweigungsbauwerks "Im Grundloch" 2. ökologische Verbesserung der Uferbereiche am Krankenhaus Holweide Beschluss: Kenntnis genommen	5350/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss ERL080721-Mitteilung Umweltausschuss Im Grundloch Gestaltung UA Planung Krankenhaus UA
Ö 19.2	Regionale 2010 - RegioGrün-Korridor "Die Rheinischen Gärten" Projekt "Kiesabbau Meschenich - Keldenich" Beschluss: Kenntnis genommen	5406/2008
Ö 19.3	Stilllegungsmaßnahme der städtischen Altdeponie am Linder Mauspfad in Porz-Lind Hier: Baustellenverkehrsführung Beschluss: Kenntnis genommen	5213/2008	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 19.4	Statusbericht über die Umsetzung der Maßnahmen des Bürgerhaushaltes 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	5865/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Grünflächen Sport Straßen
Ö 19.5	Halbjahresbericht des Oberbürgermeisters gem. § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen - Berichtszeitraum bis 30.06.2008 Beschluss: Kenntnis genommen	0086/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Halbjahresbericht 1.2008 Seiten UGG Dez V Halbjahresbericht 1.2008 Seiten UGG Dez VI HjB-1.Hj-2008
Ö 19.6	Nachtrag: 27.01.2009 Neubau eines Schauhauses in der Flora Zusatz: Die Mitteilung liegt als Tischvorlage vor. Beschluss: Kenntnis genommen	0031/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 19.7	Nachtrag: 28.01.2009 Schweinepestausbruch der Wildschweine in Rösrath und die Auswirkungen für die Stadt Köln Zusatz: Die Mitteilung liegt als Tischvorlage vor. Beschluss: Kenntnis genommen	0391/2009	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 20	Mündliche Anfragen
Ö 20.1	Nachtflug im Jahr 2008 Mündliche Anfrage von RM Herrn Dr. Paul Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 20.2	Inbetriebnahme des Brunnens im Klettenbergpark Mündliche Anfrage von RM Herrn Dr. Fladerer Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 20.3	Leuchtenkonzept für die Stadt Köln Mündliche Anfrage von RM Herrn Brust Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
N	B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün
N 21	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 22	Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22.1	Nachtrag: 22.01.2009 Umweltbelastungen durch Betriebe am Kalker Bahnhof; hier Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion "Umweltbelastungen durch zwei Schrottplätze in Humboldt-Gremberg"
N 23	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 24	Beschlussvorlagen
N 24.1	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 24.2	Vergaben
N 25	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 26	UVP-relevante Planungen und Projekte
N 27	Mitteilungen
N 27.1	Liste § 5 Zuständigkeitsordnung des Rates (ZustO)
N 28	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: