Sitzung
UGG/039/2009
Gremium
Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
14:00-17:00

Öffentlicher Teil:

Ö
0. Verpflichtung einer sachkundigen Einwohnerin
 
Ö
I. - Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö
A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
 
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Sitzung des Ausschusses Umwelt, Gesundheit und Grün am 06.11.2008
hier: TOP 6.3 Anfrage RM Frau Gärtner
Technische Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: Kenntnis genommen

5423/2008
Ö 1.2
Nachtrag: 21.01.2009
Kopfläuse in Kindergärten
hier: Anfrage von Frau Gärtner in der Sitzung am 06.11.2008

Zusatz: Die Stellungnahme wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

5362/2008
Ö 1.3
Nachtrag: 28.01.2009
Abschluss eines 1-Jahresliefervertrages für Medikamente aus dem Bereich des Rettungsdienstes

Zusatz: Die Mitteilung der Verwaltung liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

0311/2009
Ö 2
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2.1
Störfall bei LyondellBasell im Werk Wesseling und bei INEOS in Köln-Worringen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0065/2009
Ö 2.1.1
Nachtrag: 28.01.2009
Störfall bei LyondellBasell im Werk Wesseling und bei INEOS in Köln-Worringen
Anfrage AN/0065/2009 für den Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün

Zusatz: Die Stellungnahme der Verwaltung liegt alsTischvorlage vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

0317/2009
Ö 3
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Europäische Städte-Koalition gegen Rassismus
Konzept zur Umsetzung des Zehn-Punkte-Aktionsplanes zur Bekämpfung von Rassismus auf kommunaler Ebene in Europa

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 09.01.2009 zugestellt. Ich bitte die Unterlagen zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3984/2008
Ö 4.2
Nachtrag: 26.01.2009
Zuschuss für den Verein "LebensWert e. V." (Verein zur Unterstützung krebskranker Menschen)

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt.

Beschluss: geändert beschlossen

0070/2009
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Umgang mit aufgefundenen Tierkadavern
hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 03.03.2008, TOP 3.2

Beschluss: zurückgestellt

5157/2008
Ö 5.2
Halbjahresbericht des Oberbürgermeisters gem. § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen - Berichtszeitraum bis 30.06.2008

Beschluss: Kenntnis genommen

5875/2009
Ö 5.3
Nachtrag: 27.01.2009
Rechenschaftsbericht des Ordnungsdienstes der Stadt Köln für das Jahr 2007

Zusatz: Die Mitteilung der Verwaltung liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

4862/2008
Ö 6
Mündliche Anfragen
 
Ö 6.1
Kinder- und Jugendgesundheitsdienst des Gesundheitsamtes
 
Ö 6.2
Kinderärztliche Versorgung in Chorweiler
 
Ö 6.3
Demonstrationsecke auf dem Roncalliplatz
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
 
N 7
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 7.1
Nachtrag: 28.01.2009
Vorübergehende Stationierung des Rettungshubschraubers Christoph 3 am Flughafen Köln/Bonn
 
N 8
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 9
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Beschlussvorlagen
 
N 10.1
Abschluss einer Vereinbarung mit den Kölner Tierheimen für die Unterbringung und Behandlung von Fundtiere und sichergestellten Tieren
 
N 11
Mitteilungen
 
N 12
Mündliche Anfragen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün
 
Ö 13
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 13.1
Geplanter Bau einer Biogasanlage in Köln-Immendorf
Beantwortung einer Anfrage von RM Herrn Waschek aus dem Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss: Kenntnis genommen

5320/2008
Ö 14
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 14.1
Nachtrag: 20.01.2009
Namenlose Bestattungen
Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.01.2009

Zusatz: Die Anfrage wurde zugestellt.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0138/2009
Ö 15
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 16
Beschlussvorlagen
 
Ö 16.1
Bedarfsfeststellung - Kauf von handgeführten Maschinen für alle Betriebsbereiche des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen

Beschluss: geändert beschlossen

5579/2008
Ö 16.2
Sanierung der Groov-Teiche in Köln-Porz-Zündorf
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

5128/2008
Ö 16.3
Abfallbehälter und Bänke für Grünflächen
hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Rahmen des Bürgerhaushalts

Beschluss: geändert beschlossen

5198/2008
Ö 16.4
Nachtrag: 21.01.2009
Gestaltungsplanung Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Melaten

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt.

Beschluss: geändert beschlossen

0082/2009
Ö 17
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 17.1
Entwicklungskonzept Porz-Mitte

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 17.09.2008 zugestellt und in der Sitzung am 04.12.2008 in die Sitzung am 29.01.2009 zurückgestellt.
Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung mitzubringen.

Beschluss: zurückgestellt

3629/2008
Ö 17.2
Rechtsrheinisches Entwicklungskonzept, Teilraum Süd
Standortuntersuchung Deutzer Hafen

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 22.12.2008 zugestellt. Als weitere Anlage wurde ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 22.01.2009 zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

5589/2008
Ö 17.3
Städtebaulicher Masterplan für die Kölner Innenstadt

Zusatz: Die Vorlage wurde am 15.01.2009 vom Stadtentwicklungsausschuss in den Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün verwiesen und mit Sammelumdruck vom 16.01.2009 zugestellt. Als weitere Anlage wurde ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der Sitzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

5681/2008
Ö 18
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 19
Mitteilungen
 
Ö 19.1
Strunderbach: Umsetzung von zwei Entwicklungsmaßnahmen aus dem Konzept zur naturnahen Entwicklung von Fließgewässern (KNEF)
1. naturnahe Umgestaltung des Verzweigungsbauwerks "Im Grundloch"
2. ökologische Verbesserung der Uferbereiche am Krankenhaus Holweide

Beschluss: Kenntnis genommen

5350/2008
Ö 19.2
Regionale 2010 - RegioGrün-Korridor "Die Rheinischen Gärten"
Projekt "Kiesabbau Meschenich - Keldenich"

Beschluss: Kenntnis genommen

5406/2008
Ö 19.3
Stilllegungsmaßnahme der städtischen Altdeponie am Linder Mauspfad in Porz-Lind
Hier: Baustellenverkehrsführung

Beschluss: Kenntnis genommen

5213/2008
Ö 19.4
Statusbericht über die Umsetzung der Maßnahmen des Bürgerhaushaltes 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

5865/2009
Ö 19.5
Halbjahresbericht des Oberbürgermeisters gem. § 45 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen - Berichtszeitraum bis 30.06.2008

Beschluss: Kenntnis genommen

0086/2009
Ö 19.6
Nachtrag: 27.01.2009
Neubau eines Schauhauses in der Flora

Zusatz: Die Mitteilung liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

0031/2009
Ö 19.7
Nachtrag: 28.01.2009
Schweinepestausbruch der Wildschweine in Rösrath und die Auswirkungen für die Stadt Köln

Zusatz: Die Mitteilung liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

0391/2009
Ö 20
Mündliche Anfragen
 
Ö 20.1
Nachtflug im Jahr 2008
Mündliche Anfrage von RM Herrn Dr. Paul

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 20.2
Inbetriebnahme des Brunnens im Klettenbergpark
Mündliche Anfrage von RM Herrn Dr. Fladerer

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 20.3
Leuchtenkonzept für die Stadt Köln
Mündliche Anfrage von RM Herrn Brust

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N
B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün
 
N 21
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 22
Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22.1
Nachtrag: 22.01.2009
Umweltbelastungen durch Betriebe am Kalker Bahnhof; hier Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion "Umweltbelastungen durch zwei Schrottplätze in Humboldt-Gremberg"
 
N 23
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 24
Beschlussvorlagen
 
N 24.1
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 24.2
Vergaben
 
N 25
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 26
UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 27
Mitteilungen
 
N 27.1
Liste § 5 Zuständigkeitsordnung des Rates (ZustO)
 
N 28
Mündliche Anfragen