Sitzung
Rat/0021/2022
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:10-22:23

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Schenkung von zwei unbetitelten Aquarellen von Sigmar Polke durch Dr. Alfred M. Fischer an das Museum Ludwig

Beschluss: ungeändert beschlossen

0891/2022
Ö 2.2
Schenkung eines Kunstwerkes der Künstlerin Sharon Lockhart durch Herrn Michael Neff an das Museum Ludwig

Beschluss: ungeändert beschlossen

0916/2022
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., FDP, Volt und Die FRAKTION betreffend "Änderung der Hauptsatzung, hier: § 25 Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Köln"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0587/2022
Ö 3.1.2
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Stadtwaldholz für Köln sinnvoll und nachhaltig nutzen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1190/2022
Ö 3.1.3
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Existenz der Ausflugsschifffahrt sichern – Konzept für Lieferverkehre und Entsorgung entwickeln"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1189/2022
Ö 3.1.4
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Eckpunkte zur umgehenden Weiterentwicklung der Plangebiete im Mülheimer Süden, sowie zur Beendigung des derzeitigen Baustopps"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1195/2022
Ö 3.1.5
Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Beitritt in das Regionalbündnis Cradle to Cradle"

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0529/2022
Ö 3.1.6
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Planungs- und Gestaltungssicherheit für die Kölner Außengastronomien"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1191/2022
Ö
Nachtrag: 20.06.2022
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP und Volt

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1266/2022
Ö 3.1.7
Antrag der Fraktion Die Linke betreffend "Aktualisierung des Kölner Klimaschutzziels"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1196/2022
Ö
Nachtrag: 17.06.2022
Änderungsantrag der Fraktion Die FRAKTION

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1257/2022
Ö
Nachtrag: 20.06.2022
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1249/2022
Ö 3.1.8
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend "Entlastung für die Beschäftigten der Unikliniken von Köln und ganz NRW"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1263/2022
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.2.1
Anregung der Bezirksvertretung Kalk zur Änderung der Zuständigkeitsordnung
Hier: Beteiligung der Bezirksvertretung bei Grundstücksangelegenheiten

Beschluss: geändert beschlossen

1799/2022
Ö 3.2.2
Nachtrag: 13.06.2022
Anregung der Bezirksvertretung Lindenthal betreffend den Abgrenzungskatalog zur Zuständigkeitsordnung
hier: Aufnahme des Abgrenzungskatalogs in die Zuständigkeitsordnung

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1985/2022
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Ausgaben der Stadt Köln für Rechtsanwälte und Medien-Berater"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0953/2022
Ö
Nachtrag: 14.06.2022
Antwort der Verwaltung vom 14.06.2022

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

1902/2022
Ö 4.2
Anfrage von RM Zimmermann (GUT Köln) betreffend "Viva Colonius"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1083/2022
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln - § 22 Integrationsrat

Beschluss: ungeändert beschlossen

1009/2022
Ö 6.1.2
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Satzungsänderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1426/2022
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.2.1
Änderungsverordnung zum Kölner Taxitarif

Beschluss: ungeändert beschlossen

1054/2022
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.3.1
Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2022 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Beschluss: geändert beschlossen

1098/2022
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
 
Ö 7.1.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2022 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

1787/2022
Ö 7.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 KommHVO
 
Ö 7.2.1
Neubau von zwei Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str., 50968 Köln-Marienburg

Beschluss: Kenntnis genommen

0190/2022
Ö 7.2.2
Generalinstandsetzung der Pützlachstraße und der Frasengasse in Köln-Flittard

Beschluss: Kenntnis genommen

1094/2022
Ö 7.2.3
Kostenerhöhung für den Neubau des Pavillons Alte Schule Widdersdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

1363/2022
Ö 7.2.4
Modernisierung der Leitstelle der Feuerwehr Köln im Rahmen des Projektes "Leitstelle 2020"; Umsetzungsbeschluss Teil 2 - Notleitstelle für die Feuerwehr Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0049/2022
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Anmietung eines Mehrfamilienhauses in der Tiefentalstr. 13 in 51063 Köln-Mülheim zur Unterbringung wohnungsloser Menschen

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

0204/2022
Ö 10.2
Anmietung eines bisher als Beherbergungsbetrieb genutzten Appartementhauses mit abgeschlossenen Wohneinheiten im Methweg zur Unterbringung Geflüchteter

Beschluss: ungeändert beschlossen

0545/2022
Ö 10.3
Ausschreibung - Rahmenvertrag Catering mit Service

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10.4
Richtlinie zur Förderung von Projekten zur Gewaltprävention und zum Abbau von Diskriminierung im Bereich LSBTI

Beschluss: geändert beschlossen

0840/2022
Ö 10.5
Stadtbahn Bonn-Niederkassel-Köln (Linie 17) und Verlängerung Linie 7

Beschluss: geändert beschlossen

0054/2022
Ö 10.6
Einrichtung des angemieteten Gebäudes und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Gymnasium Aachener Straße 744 – 750 in Müngersdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

0103/2022
Ö 10.7
Förderprogramm Niedrigschwellige Suchthilfe - Drogenkonsumraum Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

0995/2022
Ö 10.8
Neubeschaffung der Fahrzeuge und Einrichtung der 19 Mehrstellen für die Baumpflege entsprechend des Wirtschaftlichkeitsvergleiches "Make or Buy"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0999/2022
Ö 10.9
Zuschussgewährung Stromsparcheck der Caritas (Fortführung bis 31.03.2023)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1021/2022
Ö 10.10
'Integrationsbudget 2022' - Verteilung von Restmitteln für eine mehrsprachige Informationskampagne zu Gesundheitsthemen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1325/2022
Ö 10.11
Änderung des Statuts für den Umweltschutzpreis

Beschluss: ungeändert beschlossen

1476/2022
Ö 10.12
Historische Stadtbibliothek - Restaurierungsprojekt 2024 - 2028
hier: Festlegung eines Zuschusses der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1548/2022
Ö 10.13
Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

1596/2022
Ö 10.14
RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum Köln GmbH: Verlängerung der Betrauung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1182/2022
Ö 10.15
TU-/GU-Schulbaumaßnahme: Aula der Katharina-Henoth-Gesamtschule Adalbertstraße durch Totalunternehmen - Planungs-, Bau- und Mittelfreigabebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2399/2020
Ö 10.16
Erstellung eines Erweiterungsbaus Küche mit Mensa sowie die erforderlichen Nebenräume für die offene Ganztagsschule inklusive Anbau einer Aufzugsanlage für die Grundschule Ernstbergstr. 2, 50765 Köln-Blumenberg, Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2642/2021
Ö 10.17
Wirtschaftsplan 2022 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4439/2021
Ö 10.18
Sanierung der Trauerhalle auf dem Friedhof Weiß und Umnutzung als Kolumbarium - Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0032/2022/1
Ö 10.19
Sanierung der alten Trauerhalle auf dem Friedhof Melaten und Umnutzung als Kolumbarium - Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0032/2022/2
Ö 10.20
Baubeschluss - Neubau eines Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr und der Rettungswache in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0826/2022
Ö 10.21
‚Identität stärken - natürliche Mehrsprachigkeit fördern!‘

Beschluss: Alternative beschlossen

1017/2022
Ö 10.22
Aktionsplan zur Folgezertifizierung der Stadt Köln als „Kinderfreundliche Kommune“

Beschluss: geändert beschlossen

0961/2022
Ö 10.23
Stärkung des Tanzes – Weiterförderung der Kompanie Richard Siegal / Ballet of Difference am Schauspiel Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1416/2022
Ö 10.24
Wirtschaftsplan der Bühnen für die Spielzeit 2022/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

1070/2022
Ö 10.25
Umbau der Kasemattenstraße in Köln-Deutz zur Klimaanpassung („Klimarobuste Kasemattenstraße“)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0261/2022
Ö 10.26
Einrichtung eines stadtweiten Lastenradverleihsystems (KVB-Lastenrad): Durchführung eines Pilotversuches in den Stadtteilen Nippes und Deutz

Beschluss: geändert beschlossen

0448/2022
Ö 10.27
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer 4-zügigen Grundschule mit zwei Sportübungseinheiten im Stadtteil Köln-Rondorf Nord-West

Beschluss: geändert beschlossen

0600/2022
Ö 10.28
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors oder einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Grund- und Gesamtschule im Stadtbezirk Mülheim

Beschluss: geändert beschlossen

0797/2022
Ö 10.29
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines oder mehrerer Investor*innen mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gymnasiums im Stadtbezirk Porz

Beschluss: geändert beschlossen

0954/2022
Ö
Nachtrag: 17.06.2022
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1255/2022
Ö
Nachtrag: 20.06.2022
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1264/2022
Ö 10.30
Parkgebührenregelung an E-Ladesäulen

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

0754/2022
Ö 10.31
Beschluss über die Anbringung einer Gedenktafel zur Erinnerung an den rechtsterroristischen Anschlag in der Probsteigasse
hier: erneute Zustimmung zu dem geänderten Text

Beschluss: ungeändert beschlossen

0978/2022
Ö 10.32
Regionalplanneuaufstellung,
hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Regionalplanentwurf Köln

Beschluss: geändert beschlossen

1159/2022
Ö
Nachtrag: 15.06.2022
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU

Zusatz: zugesetzt/zurückgezogen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1245/2022
Ö
Nachtrag: 17.06.2022
Änderungsantrag der Fraktionen Die Linke. und Die FRAKTION sowie von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1259/2022
Ö
Nachtrag: 17.06.2022
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1260/2022
Ö
Nachtrag: 20.06.2022
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1269/2022
Ö
Nachtrag: 20.06.2022
Änderungsantrag von RM Zimmermann (GUT Köln)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1270/2022
Ö
Nachtrag: 20.06.2022
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1265/2022
Ö 10.33
Fußgängerpassage zwischen Schildergasse und Brüderstraße

Beschluss: geändert beschlossen

4099/2021
Ö 10.34
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchester Köln | Wirtschaftsjahr 2022/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

1603/2022
Ö 10.35
Einrichtung einer Stabsstelle "Kulturraummanagement" im Dezernat Kunst und Kultur

Beschluss: geändert beschlossen

0556/2022
Ö 10.36
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln), Jahresabschluss 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

1663/2022
Ö 10.37
Nachtrag: 15.06.2022
Erhöhung der Personalkostenzuschüsse an die freien Träger der Schulsozialarbeit an Grundschulen

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2691/2021
Ö 10.38
Nachtrag: 17.06.2022
Projektpartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Dnipro

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

2001/2022
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 65450/05,
Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

0931/2022
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 14.1
Satzung über eine zweite Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage Köln-Altstadt/Nord
Arbeitstitel: "Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carrè)" in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

1380/2022
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
282. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

1147/2022
Ö 17
Gremienbesetzungen
 
Ö 17.1
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "TOP 17 - Nachbesetzung im Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1008/2022
Ö 17.2
Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss, hier: Drogenhilfe Köln e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1594/2022
Ö 17.3
Nachtrag: 13.06.2022
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Besetzung des Aufsichtsrates

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1952/2022
Ö 17.4
Nachtrag: 15.06.2022
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17: Sparkasse KölnBonn: Weisung an die durch den Rat der Stadt Köln entsandten Vertreter*innen für die Abstimmung in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse KölnBonn"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1246/2022
Ö 17.5
Nachtrag: 15.06.2022
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17: Sparkasse KölnBonn: Entsendung in die Verbandsversammlung"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1250/2022
Ö 17.6
Nachtrag: 15.06.2022
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "TOP 17: Neubesetzung von Gremien"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1252/2022
Ö 17.7
Nachtrag: 15.06.2022
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffen "TOP 17: AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH: Entsendung in den Aufsichtsrat"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1251/2022
Ö 17.8
Nachtrag: 17.06.2022
Antrag von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend "Umbenennung eines sachkundigen Bürgers im Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1254/2022
Ö 17.9
Nachtrag: 17.06.2022
Antrag von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) betreffend "Umbenennung von sachkundigen Einwohner:innen"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1253/2022
Ö 17.10
Nachtrag: 17.06.2022
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Nachbesetzung einer Sachkundigen Bürgerin im Ausschuss Gleichstellung für Frauen und Männer"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1256/2022
Ö 17.11
Nachtrag: 17.06.2022
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Umbesetzung in den Ausschüssen"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1258/2022
Ö 17.12
Nachtrag: 20.06.2022
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Benennung einer neuen Sachkundigen Einwohnerin"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1262/2022
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 18.1
Ukrainehilfe - Ausweitung der Beratung für Geflüchtete
1302/2022
Ö 18.2
Aktualisierung der Satzungen der Stadt Köln über die Errichtung von Übergangswohnheimen für ausländische geflüchtete Personen sowie über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Übergangswohnheimen für ausländische geflüchtete Personen
1624/2022
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Straßenlanderwerb für den Ausbau der Bonner Straße im Zuge der Realisierung der Nord-Süd-Stadtbahn, 3. BA.
 
N 23.2
Verkauf eines städtischen Grundstücks Max-Reichpietsch-Straße in Köln-Wahn
 
N 23.3
Verkauf eines städtischen Grundstücks Im Giesdorfer Grund in Köln-Immendorf
 
N 23.4
Verkauf eines städtischen Grundstücks Ottostraße in Köln-Lövenich
 
N 23.5
Verkauf von städtischen Grundstücken neben Bonner Str. in Köln Marienburg
 
N 23.6
Vermietung eines städtischen Grundstücks an die DITIB zur Errichtung eines Spielplatzes
 
N 23.7
Nachtrag: 14.06.2022
Ausübung des Vorkaufsrechts gemäß § 24 Abs. 1 S. 1 Nr. 6 BauGB für das Grundstück Gänseweg in Köln-Vogelsang
 
N 23.8
Nachtrag: 17.06.2022
Ausübung des Vorkaufsrechts gem. § 24 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BauGB für das Grundstück Helenenwallstr. in Köln-Deutz
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Rahmenvertrag Verkehrssicherung Baumpflege 2022-2025, Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
 
N 24.2
Neubau eines linksrheinischen Betriebshofs an der Zusestraße in Köln-Lövenich als Ersatzstandort für die Betriebshöfe Stolberger Str. 11 und Widdersdorfer Str. 158 durch Totalunternehmer - Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss
 
N 24.3
Anmietung der Kindertageseinrichtung Mülheimer Ring / Bergisch Gladbacher Str., Köln-Buchheim
 
N 24.4
Nachtrag: 10.06.2022
Bedarfsprüfung für Lieferungen und Leistungen,
 
N 25
Wahlen
 
N 25.1
Bestellung und Abberufung von Prüfer*innen des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 25.2
Bestellung der Stellvertretenden Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes zur Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 26.1
Bedarfsfeststellung zur Anmietung von Unterrichtsräumen und Grundstücksflächen als neuer Interimsstandort für die Gesamtschule Overbeckstr. „Helios“
 
N 27
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 KommHVO
 
N 27.1
Vergabe einer Baugenehmigungssoftware