SessionNet | 19. Sitzung des Rates - 08.09.2022

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Sitzung

Rat/0023/2022

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:34-21:13

Einladung Rat

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen - Stand 27.05.2022

Wortprotokoll der 19. Sitzung des Rates

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke., FDP, Volt und Die FRAKTION "Livestream attraktiver gestalten" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1332/2022	Gem. Antrag nach § 3 (FDP)
Ö 3.1.2	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Änderung der Hauptsatzung" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1513/2022	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.3	Antrag von RM Zimmermann (GUT Köln) betreffend "Kölner Fest der Demokratie" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1530/2022	GUT Antrag nach § 3
Ö 3.1.4	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Energiekostenspirale: Kommunale Beratungsangebote kurzfristig stärken" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1537/2022	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 3.1.5	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Einsetzung eines Untersuchungsgremiums" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1535/2022	SPD Antrag nach § 3
Ö 3.1.6	Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Menschen entlasten. Preise deckeln. Übergewinne besteuern" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1525/2022	Linke Antrag nach § 3
Ö 3.1.7	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Kölner Klima Bond" Beschluss: zurückgestellt	AN/1520/2022	FDP Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 08.09.2022 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/1613/2022	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.8	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Soziale und wirtschaftliche Katastrophe wegen drohender Energiearmut jetzt abwenden!" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1536/2022	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.9	Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Verbesserte Kommunikation im öffentlichen Raum" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1523/2022	Die FRAKTION Antrag nach § 3 Anlage 1 Vorabauszug Rat 08.09.2022
Ö 3.1.10	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU betreffend "Zwei neue Landschaftsparks entlang der A4 und zwischen Widdersdorf und Lövenich" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0804/2022	Gem. Antrag nach § 3 (CDU)
Ö	Nachtrag: 08.09.2022 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1606/2022	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.11	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Energiesparen" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1521/2022	FDP Antrag nach § 3
Ö 3.1.12	Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Livestream attraktiver gestalten – Hörversion einrichten" Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/1533/2022	AfD Antrag nach § 3
Ö 3.1.13	Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Beitritt in das Regionalbündnis Cradle to Cradle" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0529/2022	Die FRAKTION Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 08.09.2022 Änderungsantrag der Fraktion Die FRAKTION Zusatz: zguesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1610/2022	Die FRAKTION Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.14	Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Köllossos aufbauen!" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1518/2022	Die FRAKTION Antrag nach § 3
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1.1	Anfrage von RM Zimmermann (GUT Köln) betreffend "Viva Colonius" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1083/2022	GUT Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 08.09.2022 Antwort der Verwaltung vom 08.09.2022 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1850/2022	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.1.2	Nachtrag: 05.09.2022 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Bilanz der Zentralen Anlaufstelle Gastronomie der Stadt Köln" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1585/2022	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 08.09.2022 Antwort der Verwaltung vom 08.09.2022 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2963/2022	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.1.3	Nachtrag: 05.09.2022 Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Machbarkeitsstudie Rheinpendel" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1588/2022	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 08.09.2022 Antwort der Verwaltung vom 08.09.2022 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2941/2022	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
Ö 4.1.4	Nachtrag: 07.09.2022 Anfrage der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Raderschatt Unternehmensberatung Gebäudewirtschaft" Zusatz: zugesetzt Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1583/2022	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.1.1	Nachtrag: 06.09.2022 Benennung des Platzes vor dem Schauspielhaus ("kleiner Offenbachplatz") Zusatz: zugesetzt - umgedruckt als TOP 10.32) zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	2379/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Antrag 1 Anschreiben Dirk-Bach-Platz anonymisiert Anlage 2 - Antrag 2 Dirk Bach Platzbenennung anonymisiert Anlage 3 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Innenstadt vom 25.08.2022 Anlage 4 - Gutachten Dirk Bach - anonymisiert Anlage 5 - Lageplan Offenbachplatz (Anlage zur Vorlage 2606/2018) Anlage 6 - Information zum Fachgespräch
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	4. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3585/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Synopse Anlage 2 - Änderungssatzung Anlage 3 - Neue Gesamtfassung
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.3.1	Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2022 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen Beschluss: ungeändert beschlossen	2305/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Zweite RVO 2022 Anlage 2 Antrag Sülz Klettenberg Anlage 3 Stellungnahme IHK Anlage 4 Stellungnahme Verdi
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 6.4.1	Kleingartenordnung Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2250/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kleingartenordnung Anlage 2 Kleingarten - Pflanzenverwendung Anlage 3 Kernaussagen
Ö 6.4.2	Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Köln (RPO) sowie Neufassung der Dienstanweisung für das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Köln (DA RPA) Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	2694/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 RPO Fließtext Anlage 2 Fließtext Dienstanweisung Anlage 3 RPO Synopse Anlage 4 Synopse Dienstanweisung Anlage 5, Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 5.1Rechnungsprüfungsausschuss vom 08.11.2022 Anlage 6, Stellungnahme zu den Änderungsanträgen
Ö 7	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2022 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020-2022 Beschluss: Kenntnis genommen	2779/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates 9 2022 Arbeitsexemplar fortlauf. Erfassung der üpl.`s - apl.`s für die Ratsvorlage , neue üpl. apl. Entwurf 9 2022 2021 Arbeitsexemplar fortlauf. Erfassung der üpl.`s - apl.`s für die Ratsvorlage , neue üpl. apl. Entwurf 9 2022 2020 Arbeitsexemplar fortlauf. Erfassung der üpl.`s - apl.`s für die Ratsvorlage , neue üpl. apl. Entwurf
Ö 7.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 KommHVO
Ö 7.2.1	Generalsanierung der Sportanlage Hardtgenbuscher Kirchweg in Köln-Ostheim Beschluss: Kenntnis genommen	1848/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.2.2	Rheinboulevard Köln-Deutz - Freilegung und Integration archäologische Funde Beschluss: Kenntnis genommen	2337/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.3	Belastungen des städtischen Haushaltes im Zusammenhang mit Maßnahmen zur Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen hier: Bericht auf der Grundlage des Buchungsstandes 30.06.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	2309/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage1 Detailansicht
Ö 7.4	Nachtrag: 02.09.2022 1. Veränderungsnachweis "Verwaltung" zum Entwurf des Haushaltsplans 2023/ 2024 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2557/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Haushaltsplan 2023/2024 Veränderungsnachweis Verwaltung 1
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Generalinstandsetzung der Schulgebäude des Berufskollegs Ulrepforte, Gebäudetrakt B und A mit Unterrichtsräumen, Verwaltungsbereich und Aula am Standort Ulrichgasse 1-3 in 50676 Köln - Bau- und Einrichtungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0346/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 2024 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Kostenberechnung nach DIN Anlage 2 - Kostenaufstellung Einrichtungskosten Anlage 3 - Risikobewertung Anlage 4 - Energiecheckliste Bauteil A+B Anlage 5a - Lageplan Anlage 5b - Entwurfsplan EG Anlage 5c - Entwurfsplan 1.OG Anlage 5d - Entwurfsplan 2.OG Anlage 6 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Analge 7, Auszug Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft 29.08.2022
Ö 10.2	Zügigkeitserweiterung der Janusz-Korczak-Schule am Altenberger Kreuz 14, 51105 Köln zum Schuljahr 2023/24 bei gleichzeitiger Bildung eines Teilstandortes in der Siegburger Str. 445 in 51105 Köln-Poll Beschluss: ungeändert beschlossen	0656/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.3	Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investorseiner Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gebäudes für ein Gymnasium (S I 3-zügig, S II 5-zügig) mit drei Sportübungseinheiten in Köln-Nippes Beschluss:* ungeändert beschlossen	1399/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug BV 5 - 01.09.2022zu 1399-2022 Anlage 2, Auszug Sportausschuss 01.09.2022 Anlage 3 - Anfragebeantwortung Frau Hölzing
Ö 10.4	Umsetzung einer Maßnahme des Kulturentwicklungsplans: Einrichtung eines Arbeitskreises "Gedächtnis der Stadt" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	1983/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Beantwortung der mündlichen Anfrage KUK 30.08.2022 Anlage 2 Vorabauszug des Rates vom 08.09.2022
Ö 10.5	Umsetzung einer Maßnahme des Kulturentwicklungsplans: Entwicklung eines Handlungskonzeptes Kreativräume in der Stadtentwicklung Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	2027/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Beantwortung der mündlichen Anfrage KUK 30.08.2022 Anlage 2 Vorabauszug Rat 08.9.2022
Ö 10.6	Maßnahmen der Kulturentwicklungsplanung: Leitbild für kulturelle Teilhabe und Vielfalt Beschluss: ungeändert beschlossen	2152/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.7	Weiterer Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: ungeändert beschlossen	2084/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stand der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ö 10.8	Befristete Fortführung der bisherigen Aufgaben des Kompetenzzentrums Frau und Beruf Region Köln als Aufgabe der kommunalen Arbeitsmarktförderung Zusatz: zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	2169/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.9	Stärkung des Tanzes - Finanzierung der Kompanie Richard Siegal / Ballet of Difference bis 31.08.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	2196/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 KFP Tanz Siegal 01.01.-31.08.2024 Anlage 2 Eigenkapitalsentwicklung Bühnen Köln 31.08.2021
Ö 10.10	Planungsbeschluss für die Generalsanierung der Bezirkssportanlage Thuleweg in Köln-Höhenhaus Beschluss: ungeändert beschlossen	2310/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kostenrahmen BSA Thuleweg Anlage 2 Luftbild BSA Thuleweg Anlage 3 Schrägluftbild BSA Thuleweg
Ö 10.11	Planungsbeschluss für die Generalsanierung der Sportanlage Rixdorfer Straße in Köln-Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	2311/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kostenrahmen SpA Rixdorfer Straße Anlage 2 Luftbild SpA Rixdorfer Straße Anlage 3 Schrägluftbild SpA Rixdorfer Straße
Ö 10.12	Gründung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH Beschluss: ungeändert beschlossen	2360/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Gesellschaftsvertrag Schulbaugesellschaft Entwurf Anlage 2 Personalbemessung der PL PS Leistungen Anlage 3 Personalkonzept Anlage 4 Beantwortung von Fragen aus dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung Anlage 5 Beantwortung von Fragen der SPD-Fraktion im Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft Anlage 6 Beantwortung mündlicher Fragen aus dem Fachgespräch und dem Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft
Ö	Nachtrag: 08.09.2022 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1609/2022	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.13	Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln hier: Wirtschaftsjahr 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	2374/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Erfolgsplan 2022 – 2026 Anlage 2 - Erläuterung zum Erfolgsplan 2022 – 2026 Anlage 3 - Nebenrechnung zum Erfolgsplan 2022 - 2026 – Sonderausstellungen und Projekte Anlage 4 - Hinweise zu den Erläuterungen zum Erfolgsplan 2022 Anlage 5 - Stellenübersicht 2022 Anlage 6 - Finanzplan 2022 - 2026 Anlage 7 - Investitionsplanung 2022 - 2026
Ö 10.14	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum der Stadt Köln hier: Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	2420/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage - Veranstaltungszentrum Köln der Stadt Köln-Testatsexemplar 2021
Ö 10.15	Einrichtung des neuen Bildungsganges "Fachkraft Küche" am Berufskolleg Ehrenfeld (BK 20) zum Schuljahr 2022/2023 Beschluss: ungeändert beschlossen	2425/2022	Beschlussvorlage Rat 1 Entwurf Bildungsplan-NRW Kueche (004)
Ö 10.16	Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum der Stadt Köln hier: Auflösung der Kapitalrücklage Beschluss: ungeändert beschlossen	2466/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.17	BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG: Anschlussbetrauung Beschluss: ungeändert beschlossen	2576/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage zu 2576-2022 Betrauungsakt Bio Campus Anschlussbetrauung
Ö 10.18	Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Stadt Köln zum 31.12.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	2617/2022	Beschlussvorlage Rat Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Stadt Köln zum 31.12.2019 Anlage 1 Änderung des Beschlusstextes Anlage 2, Auszug Rechnungsprüfungsausschuss 06.09.2022
Ö 10.19	Konzept für Gewaltschutz in Unterbringungseinrichtungen für Geflüchtete der Stadt Köln (Gewaltschutzkonzept) Beschluss: ungeändert beschlossen	1892/2022	Beschlussvorlage Rat Jahresbericht 2021 Gewaltschutzkoordination
Ö 10.20	Baubeschluss für die Sanierung der Hafenbrücke in Köln-Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	0986/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 03/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Ansicht Hafenbrücke Anlage 3 Lageplan Hafenbrücke Anlage 4 Übersichtsplan Hafenbrücke Anlage 5 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 6 Stellungnahme zu RPA Sanierung der Hafenbrücke in Köln Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 23.08.2022 Anlage 8 - Niederschrift Sonderanhörung nach dem BGG geschwärzt
Ö 10.21	Erweiterung des neuen Busbetriebshofs Köln Ost in Porz Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	2129/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 09/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Lageplan KVB Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 23.08.2022 Anlage 4, Auszug Bezirksvertretung Porz 01.09.2022 Anlage 5 - Vorabauszug Rat 08.09.2022 Anlage 6 - Lageplan 2. Bauabschnitt Busbetriebshof Porz Anlage 7 - Ergebnisse Fachgespräch BV Porz
Ö 10.22	Abriss von vier Sozialhäusern und Neubau von zwei Gebäuden zur öffentlich rechtlichen Unterbringung obdachloser oder von Obdachlosigkeit bedrohter Personen in konventioneller Bauweise sowie Abriss einer Kindertagesstätte und Neubau einer Kindertagesstätte in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Geisbergstr. 47a - 53c in 50939 Köln-Klettenberg (Planungsbeschluss) Beschluss: geändert beschlossen	0348/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Geisbergstr. 47a - 53c Anlage 02 - Lageplan Geisbergstr. 47a - 53c Anlage 03 - Luftbild Geisbergstr. 47a - 53c Anlage 4.1 - Gutachterliche Beurteilung zum Erhalt der Bäume im Baugebiet Anlage 4.2 - Baumbestand im Baugebiet Anlage 4.3 - Fotodokumentation zum Gutachten Anlage 4.4 - Kartierte Einzelbäume im Baugebiet Anlage 4.5 - Aufstellung Ersatzpflanzungen Anlage 4.6 - Kosten Großbaumverpflanzung Anlage 4.7 - Kosten Ersatzpflanzung Anlage 05 - Stellungnahme RPA Bedarfsfeststellung Anlage 6 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 12.05.2022 Anlage 7 - Vorab-Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 12.05.2022 Anlage 8, Auszug BV 3 08.06.2022 Anlage 09 - Stellungnahme zum Beschluss der BV 3 Anlage 10, Auszug Bauausschuss 29.08.2022 0348-2022 Anlage 11, Vorabauszug 29.08.2022 AKUG TOP 4.1.1 Abriss von vier Sozialhäusern Anlage 12 - Beschlussvorschlag Alternative 2 Anlage 13 Vorabauszug Finanzausschuss 05.09.2022
Ö 10.23	Ergänzung des Stadtbahnvertrages vom 03.09. / 09.09.1991 für die Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden Beschluss: ungeändert beschlossen	0898/2022	Beschlussvorlage Rat Stadtbahn - Lage im Netz
Ö 10.24	Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte Beschluss: geändert beschlossen	0953/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Fortgeschriebenes Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte 2022 Anlage 2 Kosten- und Finanzierungsübersicht Anlage 3 Änderung der Gebietsabgrenzung des Soziale Stadt Gebietes Porz-Mitte Anlage 4 Gegenüberstellung Maßnahmenpakete ISEK 2018 und Fortschreibung ISEK 2022 Anlage 5, Auszug BV Porz 09.06.2022 Auszug BP TOP 7.5 (0953-2022) Anlage 6, Beantwortung Stea Anfrage GRÜNE 02.06.22 Anlage 7, Ergänzende Stellungnahme zum Antrag der BV 7 AN-1217-2022 Anlage 8, Ergänzende Stellungnahme zum Antrag der BV 7 AN-1224-2022 Anlage 9, Auszug BP Verkehrsausschusses 23.08.2022 TOP 4.2 Anlage 10, Auszug aus Finanzausschuss 05-09-2022 Vorlage-Nr. 0953-2022
Ö 10.25	Sanierung der Schulaula am Berufskolleg 4, Zugweg 48, 50677 Köln - Baubeschluss Beschluss: geändert beschlossen	1364/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Baubeschreibung Entwurfsplanung Anlage 2 - Kostenberechnung nach DIN 276 Anlage 3 - Lageplan Anlage 4 - Bauzeitenplan Anlage 5 - Risikoberechnung Anlage 6 - Energiecheckliste mit EW-Stellungnahme geschwärzt Anlage 7 - Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung Anlage 8 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 9 - Erläuterung zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Analge 10, Auszug BA Gebäudewirtschaft 29.08.2022 Anlage 11 Prüfung einer Photovoltaikanlage
Ö 10.26	Römisch-Germanisches Museum - Weiterplanungsbeschluss zur Sanierung und Baubeschluss für vorgezogene notwendige Maßnahmen Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	1445/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kostenaufstellung Anlage 2a Risikoliste Hauptmaßnahme Anlage 2b Risikokosten DBH Anlage 3 Kostenentwicklung Anlage 4 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 5 Vorabauszug Rat 08.09.2022
Ö	Nachtrag: 08.09.2022 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1612/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.27	Bürgerzentrum Alte Feuerwache - Baubeschluss zur Ertüchtigung Innenhof, Einrichtung Stadtteil-/Holzwerkstatt, Optimierung Entwässerungs-/Kanalanlage Beschluss: ungeändert beschlossen	2045/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Zuwendungsbescheid-Nr. 05-53-20 BAF Anlage 2 Kostenberechnung aller Gewerke 2022.06.03 Anlage 3 Auflistung der konsumtiven und investiven Ausgaben nach Haushaltsjahren Anlage 4 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 10.28	Aktualisierung des Förderprogramms "Dritte Orte" Beschluss: ungeändert beschlossen	2048/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Aktualisiertes Förderprogramm Dritte Orte Anlage 1a: Allgemeine Bewilligungsbedingungen der Stadt Köln (Stand: 01.01.21) Anlage 1b: Anlage Honorarsätze
Ö 10.29	Gestaltungsbeirat der Stadt Köln; Anpassung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	1438/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Geschäftsordnung Anlage 2 Synopse 2011 - 2022 Anlage 3 Übersicht der Regelungen von Gestaltungsbeiräten in andren Kommunen Anlage 4 Rollierendes System Anlage 6 Auszug Sondersitzung Stadtentwicklungsausschuss 29.09.2022 Anlage 7 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss 27.10.2022 Anlage 8 Stellungnahme der Verwaltung zum Änderungsantrag StEA
Ö 10.30	Ausschreibung - Rahmenvertrag Catering mit Service Beschluss: geändert beschlossen	0709/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Cateringleistungen Ausschreibung 2022 Anlage 2 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 3 Korrektur und Ergänzung der Haushaltsmäßigen Auswirkungen Anlage 4 Neufassung Beschlussvorlage Rat
Ö	Nachtrag: 08.09.2022 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. und von RM Gabrysch (KLIMA FREUNDE) Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1616/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)
Ö 10.31	Verstetigung der Sonntagsöffnung in der Zentralbibliothek der Stadtbibliothek Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2242/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Momentaufnahmen Anlage 2 Sonntag Besucherzahlen
Ö 10.32	Benennung des Platzes vor dem Schauspielhaus ("kleiner Offenbachplatz") Zusatz: (wird unter TOP 5.1.1 behandelt) Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 10.33	Nachtrag: 02.09.2022 Sparkasse KölnBonn: Weisung an die durch den Rat der Stadt Köln entsandten Vertreterinnen für Abstimmungen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse KölnBonn Zusatz:* zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	2781/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.34	Nachtrag: 05.09.2022 Eisbahn auf dem Ebertplatz in der Wintersaison 2022/2023 Zusatz: zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	2912/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö	Nachtrag: 08.09.2022 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke., FDP und Volt Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1617/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 11.1	234. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes; Arbeitstitel: "Quartiersentwicklung Simonskaul in Köln-Weidenpesch und Aufhebung der Verlängerung der Äußeren Kanalstraße in Köln-Bilderstöckchen, -Weidenpesch und –Longerich Hier: Feststellungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2011/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Lage des Bereiches Anlage 2 Bisherige Darstellung Anlage 3 Beabsichtigte Darstellung Anlage 4 Begründung Anlage 5 Abwägung über die Stellungnahmen Öffentlichkeit Anlage 6 Abwägung über die Stellungnahmen Träger offentlicher Belange
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 61520/02 Arbeitstitel: Donatusstraße in Köln-Pesch Beschluss: geändert beschlossen	2054/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Bebauungsplan Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Begründung mit Umweltbericht Anlage 5 Darstellung und Bewertung Stellungnahmen § 3 (2) BauGB Anlage 6 Darstellung und Bewertung Stellungnahmen § 4 (2) BauGB Anlage 7 Begründung mit Umweltbericht Neufassung Anlage 4, S. 1 Anlage 8- Stellungnahme der Verwaltung zu der politischen Vorberatung
Ö	Nachtrag: 08.09.2022 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1615/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 61483/02; Arbeitstitel: Seeadlerweg in Köln-Vogelsang Beschluss: ungeändert beschlossen	2231/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich des Bebauungsplans Anlage 2 Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Anlage 3 Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 4 Textliche Festsetzungen Anlage 5 Begrüngung mit Umweltbericht Anlage 6 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 7 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 8 Darstellung und Bewetung der Stellungnahmen § 3 Abs. 1 BauGB Anlage 9 Darstellung und Bewetung der Stellungnahmen § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 10 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB (1) Anlage 11 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB (2)
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	21. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29. Juni 2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages Beschluss: ungeändert beschlossen	2170/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Satzungstext Anlage 2 - Einheitssatzermittlung
Ö 17	Gremienbesetzungen
Ö 17.1	Neuwahl eines stellvertrend beratenden JHA-Mitglieds, hier Arbeitskreis für das ausländische Kind e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	1965/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Anschreiben AaK 06 2022 Umbesetzung JHA
Ö 17.2	Wahl der Mitglieder für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Köln Beschluss: zurückgestellt	1999/2022	Beschlussvorlage Rat Beiräte bei Justizvollzugsanstalten, Fassung 2017
Ö 17.3	KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH: Entsendung in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	2010/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.4	Besetzungsänderung in der Ausländerrechtlichen Beratungskommission Beschluss: ungeändert beschlossen	2201/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.5	Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss, hier: Kölner Jugendring e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	2287/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.6	Benennung von (stellvertretenden) Mitgliedern für die Kommunale Gesundheitskonferenz Köln durch den Rat der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2293/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.7	Neubestellung einer sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren Beschluss: ungeändert beschlossen	2492/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.8	Neubestellung einer stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren Beschluss: ungeändert beschlossen	2493/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.9	Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde Beschluss: ungeändert beschlossen	2342/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.10	Nachtrag: 07.09.2022 Antrag der Fraktion Die FRAKTION betreffend "Umbenennung von Ausschussmitgliedern mit beratender Stimme" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1598/2022	Die FRAKTION Antrag nach § 3
Ö 17.11	Nachtrag: 07.09.2022 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Nachbesetzung im Gesundheitsausschuss" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1599/2022	SPD Antrag nach § 3
Ö 17.12	Nachtrag: 07.09.2022 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Umbesetzung Jugendhilfeausschuss" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1601/2022	SPD Antrag nach § 3
Ö 17.13	Nachtrag: 07.09.2022 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1600/2022	SPD Antrag nach § 3
Ö 17.14	Nachtrag: 08.09.2022 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Umbesetzung Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1602/2022	SPD Antrag nach § 3
Ö 17.15	Nachtrag: 08.09.2022 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Nachbesetzung von Ausschüssen/Unterausschüssen/Integrationsrat" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1603/2022	Grüne Antrag nach § 3
Ö 17.16	Nachtrag: 08.09.2022 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Neubesetzung von Gremien" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1604/2022	Grüne Antrag nach § 3
Ö 17.17	Nachtrag: 08.09.2022 Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Sparkasse KölnBonn: Weisung an die durch den Rat der Stadt Köln entsandten Vertreterinnen für die Abstimmung in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse" Zusatz:* zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1607/2022	SPD Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Übertragung von Grundstücken im Bereich Alteburger Straße/ Koblenzer Straße in Köln-Bayenthal aus dem Allgemeinen Liegenschaftsvermögen in das Sondervermögen der Gebäudewirtschaft
N 23.2	Abschluss eines langfristigen Mietvertrages, Maybachstraße, 50670 Köln
N 23.3	Umnutzung Erbbaurechtsvertrag Marspfortengasse in Köln-Altstadt/Nord von einem Parkhaus in ein Wohngebäude
N 23.4	Verkauf eines städtischen Gewerbegrundstücks Max-Reichpietsch-Straße
N 23.5	Verkauf des Einfamilienreihenhausgrundstücks Odenthaler Straße
N 23.6	Verkauf des Einfamilienreihenhauses Odenthaler Straße
N 23.7	Änderung des Ratsbeschlusses zur Anmietung eines Objektes im Wasseramselweg zum Zweck der Errichtung einer Gesamtschule (Vorlagen-Nummer: 0116/2021)
N 23.8	Verkauf eines städtischen Grundstückes Zusestraße in Köln-Lövenich
N 23.9	Verkauf des Grundstücks Gustav-Heinemann-Ufer in Köln-Bayenthal
N 23.10	Verkauf eines städtischen Grundstücks Im Giesdorfer Grund in Köln-Immendorf
N 23.11	Nachtrag: 08.09.2022 Ausübung des Vorkaufsrechts gemäß § 24 Abs. 1 S. 1 Nr. 6 BauGB für das Grundstück Neu Engeldorfer Weg 9 in Köln-Meschenich
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung zum Abschluss eines Rahmenvertrages über das Abschleppen und Verwahren von ordnungswidrig abgestellten und sichergestellten oder gepfändeten Fahrzeugen auf dem Kölner Stadtgebiet ab dem 01.02.2023
N 24.2	Anmietung eines Objektes in der Brügelmannstraße in Köln-Deutz zur Einrichtung und Betrieb eines Gymnasiums
N 24.3	Prüfbericht Anmietung einer Liegenschaft in der Leonhard-Tietz-Straße
N 24.4	Nachtrag: 02.09.2022 Kliniken der Stadt Köln gGmbH
N 24.5	Nachtrag: 02.09.2022 Häfen und Güterverkehr Köln AG
N 24.6	Nachtrag: 08.09.2022 Bedarfsfeststellung zur Anmietung einer Mietcontaineranlagen für die Förderschule geistige Entwicklung in der Sportplatzstr. 82-86, 51147 Köln
N 25	Wahlen
N 25.1	Bestellung der Stellvertretenden Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes zur Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
N 25.2	Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: