Sitzung
HA/0010/2022
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

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Zeit
16:36-18:27

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde
 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
Ö 2.1.1
Bericht der Verwaltung zur aktuellen Entwicklung in der Pandemiesituation

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.1.2
Bericht der Verwaltung zur aktuellen Entwicklung der Unterbringung der Geflüchteten aus der Ukraine

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.1.3
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2022"

Beschluss: Kenntnis genommen

4449/2021
Ö 2.1.4
Jahresbericht der Online-Redaktion über die Zugriffszahlen von stadt.koeln in 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0464/2022
Ö 2.1.5
Modellprojekt "Digitale und hybride Gremiensitzungen" des Landes NRW

Beschluss: Kenntnis genommen

0542/2022
Ö 2.1.6
Akteneinsichten gemäß § 55 Gemeindeordnung NRW

Beschluss: Kenntnis genommen

0415/2022
Ö 2.1.7
Nachtrag: 15.03.2022
Sachstand Kommunikationsstrategie Stadtverwaltung

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

0886/2022
Ö 2.1.8
Nachtrag: 21.03.2022
Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu „Corona-Spaziergängen“

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

0935/2022
Ö 2.1.9
Nachtrag: 21.03.2022
Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu Alkoholverboten im öffentlichen Raum

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

0938/2022
Ö 2.2
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
 
Ö 3
Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
Ö 3.1
Nachtrag: 16.03.2022
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Mittel der KfW zur Unterstützung der Kommunen bei der Unterbringung von Geflüchteten"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0623/2022
Ö
Nachtrag: 21.03.2022
Antwort der Verwaltung vom 21.03.2022

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

0942/2022
Ö 4
Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
Ö 4.1
Nachtrag: 21.03.2022
Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion betreffend "Rechtsbrüche in der Bezirksvertretung Köln Chorweiler"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0638/2022
Ö 4.2
Nachtrag: 21.03.2022
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Krieg und Flucht in Europa: Hilfsstruktur und Beratungsangebote für Kölner*innen, die Geflüchtete privat aufnehmen"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0641/2022
Ö 4.3
Nachtrag: 21.03.2022
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Flüchtlingsunterbringung und Flüchtlingsbetreuung in Köln: „Pakt mit der Kölner Wirtschaft“

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0642/2022
Ö 5
Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 5.1
10 Jahre Städte- und Klimapartnerschaft Köln - Rio de Janeiro - Teilnahme von Ratsmitgliedern an der Delegationsreise nach Rio de Janeiro

Beschluss: ungeändert beschlossen

0670/2022
Ö 6
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 6.1
Delegationsreise der Oberbürgermeisterin nach Istanbul anlässlich des 25jährigen Städtepartnerschaftsjubiläums

Beschluss: ungeändert beschlossen

0850/2022
Ö 7
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Mitteilungen
 
N 8.1
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
N 8.2
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
 
N 9
Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
N 10
Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
N 11
Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 12
Personalangelegenheiten
 
N 12.1
Personalangelegenheit
 
N 12.2
Personalangelegenheit
 
N 13
Allgemeine Vorlagen
 
N 14
Mündliche Anfragen