Sitzung
HA/0011/2022
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

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Zeit
16:36-18:13

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde
 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
Ö 2.1.1
Bericht der Verwaltung zur aktuellen Entwicklung in der Pandemiesituation

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.1.2
Bericht der Verwaltung zur aktuellen Entwicklung der Unterbringung der Geflüchteten aus der Ukraine

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.1.3
Nachtrag: 05.05.2022
Gesetz zur Einführung digitaler Sitzungen für kommunale Gremien und zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

 1501/2022
Ö 2.1.4
Nachtrag: 09.05.2022
Delegationsreise 25jähriges Städtepartnerschaftsjubiläum Köln-Istanbul

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

 1553/2022
Ö 2.2
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
 
Ö 3
Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
Ö 4
Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
Ö 4.1
Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion betreffend "Rechtsbrüche in der Bezirksvertretung Köln Chorweiler"

Zusatz: - zurückgestellt aus der Sitzung vom 21.03.2022 -

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/0638/2022
Ö 4.2
Nachtrag: 06.05.2022
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Positionierung der Verwaltung zum Vorschlag „Ankauf der Wohnungen auf dem Kölnberg“"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 AN/0987/2022/1
Ö 4.3
Nachtrag: 06.05.2022
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD und Die Linke. betreffend "REAL-Markt in Porz-Eil retten!"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

 AN/0998/2022/1
Ö 5
Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 5.1
Nachtrag: 09.05.2022
Ukrainehilfe - Ausweitung der Beratung für Geflüchtete

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1302/2022
Ö 6
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 6.1
Kommunalverfassungsrechtliche Streitigkeit nach § 44 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
hier: Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion betreffend "Rechtsbrüche in der Bezirksvertretung Chorweiler" im Hauptausschuss am 21.03.2022 (AN/0638/2022)

Beschluss: geändert beschlossen

 1226/2022
Ö 7
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 8
Mitteilungen
 
N 8.1
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
N 8.2
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
 
N 9
Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
N 10
Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
N 11
Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 12
Personalangelegenheiten
 
N 12.1
Personalangelegenheit
 
N 12.2
Nachtrag: 02.05.2022
Personalangelegenheit
 
N 13
Allgemeine Vorlagen
 
N 14
Mündliche Anfragen