Sitzung
HA/0012/2022
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Bitte beachten Sie die Hinweise zum Infektionsschutz.
Zeit
16:37-18:01

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde
 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
Ö 2.1.1
Bericht der Verwaltung zur aktuellen Entwicklung in der Pandemiesituation

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.1.2
Bericht der Verwaltung zur aktuellen Entwicklung der Unterbringung der Geflüchteten aus der Ukraine

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.1.3
Nachtrag: 01.07.2022
Bericht der Verwaltung zur aktuellen Entwicklung in der Pandemiesituation, Mündliche Anfrage von RM Kockerbeck (Fraktion Die Linke.) zum Infektionsgeschehen an Schulen und in Kindertagesstätten

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

2020/2022
Ö 2.2
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
 
Ö 3
Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
Ö 3.1
Nachtrag: 05.07.2022
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Plätze mit besonderem Handlungsbedarf: Trotz Eröffnung des Drogenkonsumraums mehr statt weniger Probleme am Neumarkt"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1286/2022
Ö
Nachtrag: 11.07.2022
Antwort der Verwaltung vom 11.07.2022

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: zurückgestellt

2179/2022
Ö 3.2
Nachtrag: 06.07.2022
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "WDR-Beitrag über Finkenberg; Hier: Äußerungen des Herrn Beigeordneten Dr. Rau"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: zurückgestellt

AN/1287/2022
Ö
Nachtrag: 11.07.2022
Antwort der Verwaltung vom 11.07.2022

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: zurückgestellt

2184/2022
Ö 4
Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
Ö 4.1
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Neutralitätspflichtsverletzung der OB Reker"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0934/2022
Ö 4.2
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Ausländeramt zur Willkommensbehörde umgestalten"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1280/2022
Ö
Nachtrag: 08.07.2022
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1293/2022
Ö
Nachtrag: 11.07.2022
Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Die Linke.

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1298/2022
Ö 4.3
Nachtrag: 08.07.2022
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD und Die Linke. betreffend "Sicherstellung des Kinderwohls bei aufenthaltsbeendenden Maßnahmen der Ausländerbehörde"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1295/2022
Ö 4.4
Nachtrag: 11.07.2022
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke. und Volt betreffend "Antrag TOP 6.1 Integrationsrat 10.05.2022 - Ukraine: Hilfsangebote für Geflüchtete unabhängig vom Pass // Unterstützung ausländischer Studierender“

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1297/2022
Ö 5
Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 6
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 6.1
Kommunalverfassungsrechtliche Streitigkeit nach § 44 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
hier: Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion betreffend "Rechtsbrüche in der Bezirksvertretung Chorweiler" im Hauptausschuss am 21.03.2022 (AN/0638/2022)

Zusatz: - Die Beschlussfassung zu Punkt 2 der Stellungnahme in der Vorlage wurde in der Sitzung vom 09.05.2022 zurückgestellt -

Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

1226/2022
Ö 7
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Mitteilungen
 
N 8.1
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
N 8.1.1
Nachtrag: 01.07.2022
Personalie
 
N 8.2
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
 
N 9
Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
N 10
Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
 
N 11
Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 11.1
Personalangelegenheit
 
N 11.2
Nachtrag: 11.07.2022
Liegenschaftsangelegenheit
 
N 12
Personalangelegenheiten
 
N 12.1
Personalangelegenheit
 
N 13
Allgemeine Vorlagen
 
N 14
Mündliche Anfragen