SessionNet | Sitzung des Integrationsrates - 11.01.2022

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Sitzung

IR/0009/2022

Gremium

Integrationsrat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
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Zeit

15:00-17:35

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

2022-01-04 Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen

Öffentlicher Teil:
Ö	Gespräch mit Frau Stadtdirektorin Blome zur Situation im Ausländeramt
Ö 1	Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen
Ö 1.1	'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	3815/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage Integrationsbudget 2022
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 3	Anfragen aus vorherigen Sitzungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und Beantwortungen
Ö 3.1	Rückfrage zur Beantwortung der Anfrage zur Rückgabe der sogenannten Benin-Bronzen Beschluss: zurückgestellt	AN/2052/2021	Schriftliche Rückfrage zu Beantwortung einer Anfrage Beninbronzen GOL
Ö	Beantwortung der Rückfrage zur Rückgabe der sogenannten Benin-Bronzen Beschluss: zurückgestellt	4010/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Beantwortung einer Anfrage GOL Beninbronzen Integrationsrat 24.08.2021 Anlage 2 Anfrage GOL Beninbronzen Integrationsrat 28.09.2021 Anlage 3 Auszug Niederschrift Integrationsrat 24.08.2021
Ö 3.2	Rückfrage zur Beantwortung der Anfrage "Sachstand herkunftssprachliche bilinguale Kitagruppen"	AN/2049/2021	Schriftliche Rückfrage zur Beantwortung einer Anfrage Bilingualität GOLdoc
Ö	Beantwortung der Rückfrage zum "Sachstand herkunftssprachliche bilinguale Kitagruppen" Beschluss: Kenntnis genommen	3540/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.3	Rückfrage zur Beantwortung der Anfrage zur Auflösung von Sammelunterkünften	AN/2048/2021	Schriftliche Rückfrage zur Beantwortung einer Anfrage Sammelunterünfte doc
Ö	Beantwortung der Rückfrage zur Auflösung von Sammelunterkünften Beschluss: Kenntnis genommen	3854/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.4	Rückfragen zur Beantwortung der Anfrage "Weiterbildungsangebote für städtische Mitarbeitende zu Rassismuskritik und Diversitätssensibilität"	AN/2050/2021	Schriftliche Rückfrage zur Beantwortung einer Anfrage städt. MA. GOLdoc
Ö	Beantwortung der Rückfrage zu Weiterbildungsangebote für städtische Mitarbeitende zu Rassismuskritik und Diversitätssensibilität Beschluss: Kenntnis genommen	3452/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 00829996 Anfrage Integrationsrat Schriftliche Rückfrage zur Beantwortung einer Anfrage städt. MA. GOLdoc
Ö 3.5	Anfrage zur Aufholen nach Corona – Nachholprogramme für pandemiebedingte Lernrückstände Beschluss: zurückgestellt	AN/1662/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö 3.6	Anfrage zum Bericht Nationalitäten und Sprachen in Köln Beschluss: zurückgestellt	AN/2054/2021	Anfrage Nationalitäten und Sprachen Anlage Bericht Nationalitäten in Köln Seite 12 Bezirksnationalitäten
Ö	Beantwortung der Anfrage „Nationalitäten und Sprachen in Köln“ (AN/2054/2021) Beschluss: zurückgestellt	0097/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.7	Anfrage zur 2G Regelung in Köln Beschluss: zurückgestellt	AN/2321/2021	H. Babaoglu-Marx - Anfrage 2G Regelungen
Ö 3.8	Anfrage zur Abfallentsorgung an der Homarstraße Beschluss: zurückgestellt	AN/0263/2021	H. Özkücük - Anfrage zur Homarstr
Ö	Beantwortung der Anfrage zur Abfallentsorgung an der Homarstraße Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	4151/2021	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 3.9	Anfrage zum Empfang mit Dr.Türeci und Dr. Sahin	AN/1996/2021	Anfrage-Ehrenbürgerschaft
Ö	Beantwortung der Anfrage zum Empfang und Eintrag in das Goldene Buch der Stadt Köln zu Ehren von Herrn Dr. Ugur Sahin und Frau Dr. Özlem Türeci am 17. September 2021, zudem Frage zur Verleihung der Ehrenbürgerwürde an beide - AN1996/2021, AN 0631/2021, AN 0646/2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0101/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.10	Rückfragen zur Beantwortung der Anfrage "Partizipation migrantischer Einrichtungen an den Mitteln, die im Jugendhilfeausschuss vergeben werden" Beschluss: zurückgestellt	AN/2051/2021	Schriftliche Rückfrage zur Beantwortung einer Anfrage Partizipation migrantische Traeger GOLdoc-1
Ö 3.11	Anfrage: Einführung vegetarischer Tage in den Kantinen/Verpflegungseinrichtungen der Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	AN/1126/2021	GOL Anfrage gem. § 4 vegie Day.Namen.Namen
Ö 3.12	Anfrage zur Rückgabe der sogenannten Benin-Bronzen Beschluss: zurückgestellt	AN/2380/2021	Anfrage gem. § 4 Benin Bronzen 16.11.2021
Ö	Beantwortung der Anfrage von "Grün offene Liste" (GOL) zur Rückgabe der sogenannten Benin-Bronzen Beschluss: zurückgestellt	0003/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anfrage Integrationsrat 16.11.2021
Ö 4	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 4.1	Anfrage zum Internetauftritt der Stadtverwaltung Übersetzung in mehrere Sprachen Beschluss: zurückgestellt	AN/2706/2021	Anfrage zum Internetauftritt der Stadtverwaltung
Ö 4.2	Abschiebung einer lernbehinderten, schwangeren 16-jährigen nach Albanien Beschluss: zurückgestellt	AN/0017/2022	220111 Anfrage Abschiebung einer lernbehinderten schwangeren 16-jährigen nach Albanien
Ö 4.3	Nachtrag: 06.01.2022 Impfsituation geflüchteter Menschen in Kölner Unterkünften	AN/0018/2022	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 10.01.2022 Beantwortung zur Impfsituation geflüchteter Menschen in Kölner Unterkünften Beschluss: Kenntnis genommen	0074/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.4	Nachtrag: 06.01.2022 Reform des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) Beschluss: zurückgestellt	AN/0020/2022	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Beschaffungen von Erstausstattungen und Ersatzbeschaffungen von Hausrat bei Geflüchteten in den Unterbringungseinrichtungen des Amtes für Wohnungswesen Beschluss: Kenntnis genommen	3821/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.2	34. Bericht zur Situation Geflüchteter Beschluss: Kenntnis genommen	3833/2021	Mitteilung Ausschuss 34. Bericht zur Situation Geflüchteter
Ö 5.3	Errichtung einer Unterkunft für Geflüchtete auf dem städtischen Grundstück Neusser Landstraße 117, 50769 Köln-Fühlingen - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 I Nr. 2 KomHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung Beschluss: Kenntnis genommen	2897/2020	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 01 - Übersichtsplan Anlage 02 - Lageplan Anlage 03 - Luftbild Anlage 04 - Beispielbild Anlage 05 - Grundriss Erdgeschoss Anlage 06 - Grundriss Obergeschoss
Ö 5.4	Quartalsbericht über die weiteren Entwicklungen im Ausländeramt 3.Quartal 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	3946/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.5	Zunahme von Zuweisungen von Geflüchteten 2021 und 2022 Ressourcenplanung der Unterkünfte Beschluss: Kenntnis genommen	4352/2021	Mitteilung Ausschuss Schreiben MKFFI NRW vom 19.11.2021
Ö 5.6	Mitteilung zur Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU Fraktion, der Volt Fraktion zu Bearbeitungsstand und Personalsituation im Ausländeramt (AN/2199/2021) Beschluss: Kenntnis genommen	3839/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Berichte der Sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen
Ö 7.2	Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)
Ö 8	Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Entsendung eines Mitglieds des Integrationsrates in den Runden Tisch für Flüchtlingsfragen Beschluss: ungeändert beschlossen	4266/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 8.2	Verteilung der Fördermittel 2022 "SeniorenNetzwerke / Offene Altenarbeit" Beschluss: ungeändert beschlossen	3740/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Verteilungsübersicht 2022 Anlage 2 Förderelement B Verteilungsübersicht 2022
Ö 8.3	Weiterentwicklung des Programms „Lebenswerte Veedel – bürgerinnen- und sozialraumorientierte Zusammenarbeit in Köln“ Beschluss:* zurückgestellt	4270/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Handbuch 1.0 Anlage 2 Auszug Niederschrift Steuerungsgremium vom 18.11.2021 Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 31.01.2022 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Seniorinnen und Senioren vom 10.02.2022 Anlage 5, Auszug Gesundheitsausschuss vom 15.02.2022
Ö 9	Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 10	Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: