SessionNet | 8. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren - 13.01.2022

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Sitzung

SOZ/0009/2022

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ: Es stehen begrenzt Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Medizin. Masken/FFP2-Masken, Test oder Immunisierungsnachweis sind erforderlich.
(s. Infektionsschutzhinweise).

Zeit

15:30-17:55

Einladung

Tagesordnung - Sitzungstag

Beschlussprotokoll öffentlich

Hinweise Infektionsschutz - Stand 04.01.2022

Öffentlicher Teil:
Ö	Mündlicher Bericht über aktuellen Sachstand zur SARS-CoV-2-Pandemie und die Auswirkungen auf vulnerable Personengruppen
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Integration und Vielfalt
Ö 2.1	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 2.2	Mündlicher Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Ö 2.3	Nachtrag: 06.01.2022 Nummer 1 Inklusionsbericht 2020 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3359/2021	Mitteilung Ausschuss Inklusionsbericht 2020 (3359-2021 AVR)
Ö 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3.1	Energiearmut verhindern! Schutzbedürftige Verbrauchende unterstützen! Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2277/2021	Gem. Antrag nach § 3 (Linke) Anlage 1 Vorabauszug Rat 09.11.2021
Ö	Änderungsantrag zu TOP 3.1 „Energiearmut verhindern! Schutzbedürftige Verbrauchende unterstützen!“ (AN/2277/2021) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2443/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)
Ö	Nachtrag: 13.01.2022 Nummer 3 Änderungsantrag zu TOP 3.1 „Energiearmut verhindern! Schutzbedürftige Verbrauchende unterstützen! (AN/2277/2021 und AN/2443/2021) Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0092/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 3.2	Antrag verwiesen aus dem Rat: Obdachlosigkeit in Köln – Herausforderungen und Lösungen Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2619/2021	FDP Antrag nach § 3 FDP Antrag nach § 3 (Version Rat 14.12.2021) Anlage 1 Vorabauszug Rat 14.12.2021
Ö	Änderungsantrag zu AN/2619/2021 von der Fraktion DIE FRAKTION Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2680/2021	Die FRAKTION Änderungsantrag nach § 13
Ö	Änderungsantrag zu AN/2619/2021 von den Fraktionen SPD, DIE LINKE, FDP Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/2681/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (FDP)
Ö 3.3	Nachtrag: 13.01.2022 Nummer 2 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt: Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0089/2022	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)
Ö 4	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.1	Verteilung der Fördermittel 2022 "SeniorenNetzwerke / Offene Altenarbeit" Beschluss: ungeändert beschlossen	3740/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Verteilungsübersicht 2022 Anlage 2 Förderelement B Verteilungsübersicht 2022
Ö 5	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 5.1	Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen, hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs.1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet Mülheim Süd-West Beschluss: ungeändert beschlossen	2912/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzung MülheimSW Anlage 2 Endbericht MülheimSW
Ö 5.2	Änderung der Hauptsatzung, hier: Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik zu Sachverständigen für seniorenpolitische Fragen in den Bezirksvertretungen Beschluss: ungeändert beschlossen	3260/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Auszug aus dem BP, TOP 3.1.1 Anlage 2 TOP 3.1.1 SVK-Antrag, Änderung Hauptsatzung
Ö 5.3	Nachtrag: 06.01.2022 Nummer 3 Weiterentwicklung des Programms „Lebenswerte Veedel – bürgerinnen- und sozialraumorientierte Zusammenarbeit in Köln“ Zusatz:* zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	4270/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Handbuch 1.0 Anlage 2 Auszug Niederschrift Steuerungsgremium vom 18.11.2021 Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 31.01.2022 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Seniorinnen und Senioren vom 10.02.2022 Anlage 5, Auszug Gesundheitsausschuss vom 15.02.2022
Ö 5.4	Nachtrag: 10.01.2022 Nummer 1 'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in 2022 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	3815/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage Integrationsbudget 2022
Ö 6	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 7	Wohnen
Ö 7.1	Beantwortung: Altes Krankenhaus Weidenpesch - Sachstand Beschluss: Kenntnis genommen	3759/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7.2	Nachtrag: 06.01.2022 Nummer 4 Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	4367/2021	Mitteilung Ausschuss Halbjahresbericht Wohnungsaufsicht 2. Halbjahr 2021
Ö 8	Jobcenter Köln
Ö 8.1	Bericht des Jobcenter Köln Beschluss: Kenntnis genommen	4383/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 zum Bericht des JC Köln - Situation im Jobcenter Köln Anlage 2 zum Bericht des JC Köln - Ergebnismonitoring 2021-11 Bericht des Jobcenter Köln
Ö 9	Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Ö 9.1	Zunahme von Zuweisungen von Geflüchteten 2021 und 2022 Ressourcenplanung der Unterkünfte Beschluss: Kenntnis genommen	4352/2021	Mitteilung Ausschuss Schreiben MKFFI NRW vom 19.11.2021
Ö 9.2	Nachtrag: 10.01.2022 Nummer 5 Antrag zu TOP 9.1: Zunahme von Zuweisungen von Geflüchteten 2021 und 2022 Ressourcenplanung der Unterkünfte Zusatz: zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	AN/0043/2022	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 13.01.2022 Nummer 1 Änderungsantrag zu TOP 9.2. „Antrag zu TOP 9.1: Zunahme von Zuweisungen von Geflüchteten 2021 und 2022 Ressourcenplanung der Unterkünfte“, gem. Dringlichkeitsantrag von Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, volt, DS AN/0043/2022 Zusatz: zugesetzt Beschluss: geändert beschlossen	AN/0082/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)
Ö 9.3	Nachtrag: 10.01.2022 Nummer 3 Impfsituation geflüchteter Menschen in Kölner Unterkünften Zusatz: zugesetzt	0074/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 10.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Ö 10.1.1	Beantwortung: Gegen jeden Antisemitismus - Prävention von und Schutz vor Antisemitismus Antwort auf AN/1150/2021 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3210/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1, Auszug Intergrationsrat 16.11.2021
Ö 10.1.2	Anfrage der SPD-Fraktion: Einbehaltung von Barbeträgen zur persönlichen Verfügung bei Hilfe zur Pflege Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2402/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung: Einbehaltung von Barbeträgen zur persönlichen Verfügung bei Hilfe zur Pflege Beschluss: Kenntnis genommen	4203/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.1.3	Beantwortung einer Rückfrage zu TOP 10.11 aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 08.11.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	4183/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.1.4	Nachtrag: 12.01.2022 Nummer 1 Beantwortung einer Anfrage aus dem GA: Drogenberatungsbus und Drogenkonsumraum am Neumarkt (AN/2393/2021) Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	4115/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Ö 10.2.1	Anfrage der Fraktion Die Linke: Bemühungen der Stadt Köln, den Fachkräftemangel in der Pflege positiv zu beeinflussen Beschluss: zurückgestellt	AN/2084/2021	Linke Anfrage nach § 4
Ö 10.2.2	Nachtrag: 10.01.2022 Nummer 4 Anfrage der SPD-Fraktion: Bilanz des Stadtverschönerungsprogramms der Stadt Köln Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/0033/2022	SPD Anfrage nach § 4
Ö 11	Mündliche Anfragen
Ö 11.1	Nachtrag: 10.01.2022 Nummer 2 Beantwortung einer mündl. Anfrage zu TOP 12.6: Befragung zur Umsetzung des BTHG in Köln unter dem Motto: "Erste Bilanz - 1 Jahr 3. Reformstufe BTHG" Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0072/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss BTHG-Befragung Bericht ISG
Ö 12	Mitteilungen
Ö 12.1	Fachkreis für Plätze mit besonderem Handlungsbedarf Beschluss: Kenntnis genommen	3686/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage Kurzerläuterung der Maßnahmen
Ö 12.2	EDELGARD - Kampagne der Kölner Initiative gegen sexualisierte Gewalt im öffentlichen Raum Beschluss: Kenntnis genommen	3853/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.3	Regionalplan-Überarbeitung: Information zum Stand des Verfahrens Beschluss: Kenntnis genommen	4113/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.4	Tätigkeitsbericht der Heimaufsicht für die Jahre 2019-2020 Beschluss: Kenntnis genommen	4339/2021	Mitteilung Ausschuss Tätigkeitsbericht 2019-2020 Endfassung mit Deckblatt
Ö 12.5	Ausweitung der präventiven Hilfen zur Vermeidung eines Wohnungsverlustes Beschluss: Kenntnis genommen	4379/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - 3303 2021 Beschlussvorlage Ausweitung der präventiven Hilfen zur Vermeidung eines Wohnungsverlustes Anlage 3 - Anlage 2 zur Beschlussvorlage 3303 2021 Auszug Finanzausschuss Anlage 5 - Vorab-Auszug aus der Niederschrift der Ratssitzung am 14.12.2021 zu 3303 2021 Anlage 2 - Anlage 1 zur Beschlussvorlage 3303 2021 Anlage 4 - Anlage 3 zur Beschlussvorlage 3303 2021 Beanwortung der Fragen aus dem Finanzausschuss
Ö 12.6	Nachtrag: 06.01.2022 Nummer 2 Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0007/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Sachstand der IHK-Projekte Anlage 2 Projekte des Stadtteil-Verfügungsfonds
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 14	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 15	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 15.1	Nachtrag: 30.12.2021 Nummer 1 Anmietung der Immobilie Ostmerheimer Straße 220 zur Nutzung durch das Amt für Soziales, Arbeit und Senioren
N 16	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 17	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 17.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
N 17.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
N 18	Mündliche Anfragen
N 19	Mitteilungen
N 19.1	Bußgeldkatalog der Stadt Köln zur Ahndung von Verstößen gegen das Wohnraumstärkungsgesetz Nordrhein-Westfalen (WohnStG NRW) und die Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Köln (Wohnraumschutzsatzung)

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: