SessionNet | 8. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 27.01.2022

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Sitzung

STA/0008/2022

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ:
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Zeit

15:05-18:20

Einladung

Tagesordnung

Beschlussprotokoll öffentlich

ACHTUNG Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen 26.01.2022

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der SPD-Fraktion betr.: "Modellversuch des Landes Nordrhein-Westfalen zur Verlängerung und zum Ankauf von Belegungsbindungen" (3739/2021) Beschluss: Kenntnis genommen	4362/2021	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.2	Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betr.: "Entwicklung Neue Porzer Mitte" Zusatz: (Die Anfrage wurde zur Sitzung am 02.12.2021 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/2573/2021	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 20.01.2022 Beantwortung der Anfrage der Fraktionen Die Grünen/ CDU/ Volt betr.: "Entwicklung der Neuen Porzer Mitte" (AN/2573/2021) Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0199/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.3	Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Bebauung des Schützenplatzes Takustraße 37 – Zwangsräumung von Familienwohnwagen" Zusatz: (Die Anfrage wurde zur Sitzung am 28.10.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/2175/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 25.01.2022 Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Bebauung des Schützenplatzes Takustraße 37 – Zwangsräumung von Familienwohnwagen" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0267/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Nachtrag: 24.01.2022 Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Coty-Areal in Köln-Bickendorf" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0189/2022	SPD Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke. und der Ratsgruppe Die Partei betr.: "Otto-Langen-Quartier in Mülheim Süd: Das NRW.Urban-Gelände" Zusatz: (Der Antrag wurde zur Sitzung am 17.06.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.) Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1464/2021	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Linke)
Ö 3.2	Antrag der Fraktion Die Linke. betr.: "Städtebauliche Entwicklung Deutzer Hafen Köln: Einrichtung eines Begleitgremiums" Zusatz: (Der Antrag wurde zur Sitzung am 09.09.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.) Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1786/2021	Linke Antrag nach § 3
Ö	Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt zu Top 3.2 betr.: "Städtebauliche Entwicklung Deutzer Hafen Köln: Einrichtung eines Begleitgremiums" Zusatz: (Der Änderungsantrag wurde zur Sitzung am 28.10.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.) Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/2299/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö	Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und FDP zu Top 3.2 betr.: "Städtebauliche Entwicklung Deutzer Hafen Köln: Einrichtung eines Begleitgremiums" Zusatz: (Der Änderungsantrag wurde zur Sitzung am 28.10.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.) Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/2295/2021	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)
Ö 3.3	Antrag der Fraktion Die Linke. betr.: "Parkstadt Süd. Pionierpfad" Beschluss: zurückgestellt	AN/2324/2021	Linke Antrag nach § 3 parkstadt süd pionierpfad fotocollage parkstadt süd pionierpfad karte
Ö 3.4	Antrag der Fraktion Die Linke. betr.: "Soziale Erhaltungssatzungen: Transparenz bei der Priorisierung von Gebieten" Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0110/2022	Linke Antrag nach § 3
Ö 3.5	Nachtrag: 27.01.2022 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betr.: "Kölner Modell der Wettbewerbsverfahren beibehalten" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0251/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 4	Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Deutzer Hafen, Begleitgremium Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 02.12.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.) Beschluss: geändert beschlossen	4162/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Antrag Die Linke, SPD, FDP, Die Fraktion Anlage 2 Antrag Grüne, CDU, Volt Anlage 3 Auszug Beschlussprotokoll StEA vom 28.10.2021, TOP 3.2 Anlage 4 Vorschlag der Verwaltung Anlage 5 Beschluss BV 7 Anlage 6 Stellungnahme der Verwaltung
Ö	Nachtrag: 26.01.2022 Ergänzungsantrag zu Top 5.1. „Deutzer Hafen, Begleitgremium“ in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 27.1.22 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0231/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke)
Ö 5.2	Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse - Linie 1 hier: Einrichtung eines politischen Begleitgremiums Beschluss: ungeändert empfohlen	3997/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geschäftsordnung Politische Begleitgremium Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss 18.01.2022 Anlage 3, Auszug BV 3 24.01.2022 Anlage 4, Auszug BV 1 vom 27.01.2022 Anlage 5 - korrigierter Auszug BV Kalk 27.01.2022
Ö 5.3	Max-Becker-Areal in Köln-Ehrenfeld;hier: Ablauf des Städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs und Vorgaben für die Auslobung inklusive Ideenteil Beschluss: zurückgestellt	3932/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Umgriff Wettbewerbsgebiet Anlage 2 Ablauf Wettbewerb Anlage 3 Auslobung Teil A und B Anlage 4 Vertiefungstermin Chatprotokoll Anlage 5 Präsentation des Vertiefungstermins Anlage 6 Beantwortung der Fragen aus dem Vertiefungstermin Anlage 7 Auszug Beschlussprotokoll Rahmenplanungsbeirat Anlage 8 Auszug aus Beschlussprotokoll BV 4 vom 13.12.2021 Anlage 9-Stellungnahme der Verwaltung zu Beschluss der BV 4
Ö 5.4	Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet U 461 in Köln-Roggendorf-Thenhoven (Straberger Weg) Beschluss: ungeändert empfohlen	4377/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Bebauungsplan mit Umlegungsgebietsgrenze Anlage 2 Bestandskarte Anlage 3 Übersicht
Ö 5.5	Freigabe finanzieller Mittel für die neue Kooperationsstelle für gemeinschaftliches Bauen und Wohnen Beschluss: ungeändert beschlossen	4375/2021	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen, hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs.1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Gebiet Mülheim Süd-West Zusatz: (Die Angelegenheit ist erledigt, da die BV 9 der Vorlage "ungeändert" zugestimmt hat.) Beschluss: Sache ist erledigt	2912/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzung MülheimSW Anlage 2 Endbericht MülheimSW
Ö 6.2	Abschluss der Machbarkeitsuntersuchung für ein regionales Wasserbussystem auf dem Rhein Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 02.12.2021 versendet. Ich bitte die Unterlage bereitzuhalten.) Beschluss: ungeändert empfohlen	3512/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Kurzfassung Endbericht Wasserbus Anlage 3 - Auszug BV Porz 09.12.2021 Anlage 4 - Auszug BV Rodenkirchen 31.01.2022 Anlage 5 - Stellungnahme zu Fragen aus Stadtentwicklungsausschuss 27.01.2022 Anlage 6 - Stellungnahme zu Beschlüssen der Bezirksvertretungen
Ö 6.3	Weiterentwicklung des Programms „Lebenswerte Veedel – bürgerinnen- und sozialraumorientierte Zusammenarbeit in Köln“ Zusatz:* (Die Ratsvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 06.01.2022 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: ungeändert empfohlen	4270/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Handbuch 1.0 Anlage 2 Auszug Niederschrift Steuerungsgremium vom 18.11.2021 Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 31.01.2022 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Seniorinnen und Senioren vom 10.02.2022 Anlage 5, Auszug Gesundheitsausschuss vom 15.02.2022
Ö 6.4	Stellplatzsatzung für Köln Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3388/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 2 - überarbeitete Satzung Anlage 3 - Anlage 1 zur Stellplatzsatzung "Richtzahlliste" Anlage 4 - Anlage 2-4 zur Stellplatzsatzung Anlage 5 - Ursprungsplan alte Stellplatzsatzung Anlage 6 - Autofreie Haushalte nach Stadtteilen Anlage 7 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 8 - Markierte Änderungen Stellplatzsatzung Anlage 9 - Markierte Änderungen Richtzahlliste Anlage 10 ungeänderte Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung Innenstadt vom 13.12.2021 Anlage 11 Vorabauszug Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 13.12.2021 - ungeändert Anlage 12 Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung Rodenkirchen- nicht unterschrieben mit Protokollerklärungen der Fraktionen Anlage 13 ungeänderte Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung Lindenthal vom 13.12.2021 Anlage 14 ungeänderte Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung Chorweiler vom 14.12.2021 Anlage 15 - Auszug Verkehrsausschuss 18.01.2022 Anlage 16, Auszug BV Porz 27.01.2022 - abgelehnt Anlage 17, Auszug BV Rodenkirchen vom 31.01.2022 - abgelehnt Anlage 18 - ungeänderte Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung Kalk vom 23.02.2022
Ö	Nachtrag: 27.01.2022 Änderungsantrag der Fraktion Die Fraktion zu TOP 6.4 - Stellplatzsatzung für Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0144/2022	Die FRAKTION Änderungsantrag nach § 13 Die FRAKTION Änderungsantrag nach § 13 (Version Verkehrsausschuss 18.01.2022)
Ö 6.5	Verlängerung des Durchführungszeitraumes für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung 'Umfeld Archäologische Zone am Rathaus' Beschluss: ungeändert empfohlen	0099/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Karte Abgrenzung des Sanierungsgebietes
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	234. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes Arbeitstitel: "Quartiersentwicklung Simonskaul in Köln-Weidenpesch und Aufhebung der Verlängerung der Äußeren Kanalstraße in Köln-Bilderstöckchen, -Weidenpesch und -Longerich" Hier: Anhörung der Bezirksvertretung BV 5 zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur 234. Änderung des Flächennutzungsplans Beschluss: ungeändert beschlossen	3352/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Aushangplakat Anlage 2 Abwägungstabelle Öffentlichkeit Anlage 3 Abwägungstabelle Toebs
Ö 7.2	234. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes Arbeitstitel: "Quartiersentwicklung Simonskaul in Köln-Weidenpesch und Aufhebung der Verlängerung der Äußeren Kanalstraße in Köln-Bilderstöckchen, -Weidenpesch und -Longerich Hier: Mitteilung über die Offenlage Beschluss: Kenntnis genommen	3361/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Lage des Änderungsbereiches Anlage 2 Bisherige Darstellung des FNP Anlage 3 Beabsichtigte Darstellung des FNP Anlage 4 Begründung
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Noellstraße in Köln-Mülheim Anhörung der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplans Beschluss: Alternative beschlossen	3869/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Städtebauliches Konzept Anlage 3 Stellungnahmen TÖB Anlage 4 Hinweise Öffentlichkeit Anlage 5 Städtebauliches Konzept überarbeitet Anlage 6 Beschluss der BV Anlage 7 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 10	Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: "Hauptstraße/Urbacher Weg" in Köln-Porz Beschluss: geändert beschlossen	3976/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Erläuterung Anlage 3 Auszug Machbarkeitsstudie Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll BV 7 Anlage 5 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 6 Baumbestand
Ö 10.2	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: "Friedrichstraße" in Köln-Porz Beschluss: geändert beschlossen	3975/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Erläuterung Anlage 3 Städtebauliche Konzeption
Ö 10.3	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes, Arbeitstitel: Dorotheenstraße in Köln-Porz Beschluss: ungeändert beschlossen	3939/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Erläuterungsbericht Anlage 3 Konzept
Ö 10.4	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Adalbertstraße in Köln-Höhenberg Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 02.12.2021 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: geändert beschlossen	3551/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Erläuterung Anlage 3 Städtebauliches Planungskonzept
Ö 10.5	Nachtrag: 20.01.2022 Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Brück-Rather Steinweg" in Köln-Rath/Heumar Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 09.09.2021 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	3646/2020/1	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Regionalplan Anlage 3 FNP Anlage 4 Regionalplan ueberarbeitet Anlage 5 Strategiekonzept
Ö 10.6	Nachtrag: 20.01.2022 Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 71380/03 Arbeitstitel: Sürther Feld in Köln-Rodenkirchen 1. Änderung Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	4267/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Geltungsbereich Anlage 2 - Begründung Anlage 3 - Bebauungsplanentwurf
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 11.1	Beschluss über die Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zu dem Bebauungsplanverfahren (Vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Geschäfts- und Wohngebäude Ehrenfeldgürtel 125 in Köln-Ehrenfeld – und Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - Arbeitstitel: Ehrenfeldgürtel 125 – Wohnen und Einzelhandel – in Köln-Ehrenfeld Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4436/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4, geänderter Beschluss BV 4
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 75391/04 Arbeitstitel: Kaiserstraße 95 - 99 in Köln-Porz-Urbach Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2478/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Ausschnitt vorhandener Bebauungsplan Anlage 3 Ausschnitt-EHZK Anlage 4 Stellungnahmen zur Offenlage Anlage 5 Begründung mit textlichen Festsetzungen Anlage 6 verkleinerter Bebauungsplan Anlage 7, Auszug BV Porz 27.01.2022 Anlage 8 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 62486/02 Arbeitstitel: “Ossendorfer Weg/Mühlenweg“ in Köln-Bickendorf Zusatz: (Die Ratsvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 18.11.2021 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: ungeändert empfohlen	3641/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Stellungnahmen aus der Beteiligung der TÖB 1 Anlage 3 Stellungnahmen aus der Beteiligung der TÖB 2 Anlage 4 Stellungnahmen aus der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 5 Begründung nach § 9 Abs. 8 BauGB Anlage 6 Textliche Festsetzungen Anlage 7 Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1 Anlage 8 Vorhaben- und Erschließungsplan 2
Ö 12.3	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 67424/03; Arbeitstitel: Sechtemer Straße/ Bonnerstraße in Köln-Raderberg Beschluss: ungeändert empfohlen	4360/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3, Abs. 1 BauGB 3(1) Anlage 3 Stellungnahmen aus der Beteiligungen der Träger öffentlicher Belange nach § 4, Abs. 1 BauGB und Abs. 2 BauGB 4(1) und 4(2) Anlage 4 Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3, Abs. 2 BauGB und der erneuten Offenlage 3(2) Anlage 5 Begründung nach § 9, Abs. 8 BauGB Anlage 6 Textliche Festsetzungen Anlage 7 Ausschnitt vorhabenbezogener Bebauungsplan Anlage 8 Ausschnitt Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 9 Planzeichnung vorhabenbezogener Bebauungsplan Anlage 10 Planzeichnung Vorhaben- und Erschließungsplan
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 14.1	Aufhebung des Bebauungsplans Nummer 75389/03 -Teilaufhebung - Satzungsbeschluss -Arbeitstitel: Kaiserstraße in Köln-Porz-Urbach Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2479/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung Anlage 3 Auschnitt vorhandener B-Plan-Teilaufhebung Anlage 4, Auszug BV Porz 27.01.2022 Anlage 5 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 16.1	Beschluss der Bezirksvertretung Nippes per Dringlichkeit Erhalt der Fläche des derzeitigen Golfplatzes an der Neusser Landstraße als Grünfläche Vorlagen-Nummer 2122/2021 Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde zur Sitzung am 28.10.2021 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: zurückgestellt	2361/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 DE der BV Nippes v. 30.04.2021 Anlage 2 - Auszug BV Nippes 17.06.2021 Anlage 3 Auszug Niederschrift zu AN 0793 2021 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Auszug LiA 04.10.2021 öffentl. Teil
Ö 17	Offenlage von Bauleitplänen
Ö 18	Mitteilungen
Ö 18.1	Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler Beschluss: Kenntnis genommen	0007/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Sachstand der IHK-Projekte Anlage 2 Projekte des Stadtteil-Verfügungsfonds
Ö 18.2	Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	4367/2021	Mitteilung Ausschuss Halbjahresbericht Wohnungsaufsicht 2. Halbjahr 2021
Ö 18.3	Beratungsstelle für gemeinschaftliche Wohnbauprojekte Beschluss: Kenntnis genommen	3745/2021	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Konzept der Beratungsstelle für gemeinschaftliche Wohnbauprojekte
Ö 18.4	Grundstücke des Landes NRW im Otto-Langen-Quartier, Mülheimer Süden Beschluss: Kenntnis genommen	0075/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 19	Mündliche Anfragen
Ö 20	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 21	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 22	Schriftliche Anfragen
N 23	Anträge
N 24	Stadtplanung - Projekte
N 25	Gestaltungsbeirat
N 25.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 02.11.2021
N 26	Sonstige Vorlagen
N 27	Mitteilungen
N 27.1	Bußgeldkatalog der Stadt Köln zur Ahndung von Verstößen gegen das Wohnraumstärkungsgesetz Nordrhein-Westfalen (WohnStG NRW) und die Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Köln (Wohnraumschutzsatzung)
N 27.2	Niederschrift zur Sitzung der Ständigen Jury Mülheimer Süden am 29.11.2021
N 28	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: