SessionNet | Sitzung des Integrationsrates - 08.02.2022

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Sitzung

IR/0010/2021

Gremium

Integrationsrat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
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Es steht eine begrenzte Zahl von Sitzplätzen für die Öffentlichkeit zur Verfügung.

Zeit

15:00-17:40

Einladung

Niederschrift

2022-01-04 Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen

Öffentlicher Teil:
Ö	Bericht von Frau Snoep / Rautenstrauch-Joest-Museum zur Ausstellung "Resist" sowie zum Stand der Rückgabe der Benin-Bronzen
Ö 1	Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen
Ö 1.1	Umsetzungsstand Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Maßnahmen des Integrationsbudgets – Stand Dezember 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0023/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Erläuterungen der Maßnahmen des Integrationsbudgets (Stand Dezember 2021)
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 3	Anfragen aus vorherigen Sitzungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und Beantwortungen
Ö 3.1	Anfrage zum Bericht Nationalitäten und Sprachen in Köln	AN/2054/2021	Anfrage Nationalitäten und Sprachen Anlage Bericht Nationalitäten in Köln Seite 12 Bezirksnationalitäten
Ö	Beantwortung einer Anfrage betreffend „Nationalitäten und Sprachen in Köln“ (AN/2054/2021) Beschluss: Kenntnis genommen	0097/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Rückfrage zur Beantwortung der Anfrage zur Rückgabe der sogenannten Benin-Bronzen	AN/2052/2021	Schriftliche Rückfrage zu Beantwortung einer Anfrage Beninbronzen GOL
Ö	Beatwortung der Anfrage zur Rückgabe der sogenannten Benin-Bronzen Beschluss: Kenntnis genommen	4010/2021	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Beantwortung einer Anfrage GOL Beninbronzen Integrationsrat 24.08.2021 Anlage 2 Anfrage GOL Beninbronzen Integrationsrat 28.09.2021 Anlage 3 Auszug Niederschrift Integrationsrat 24.08.2021
Ö 3.3	Anfrage zur Rückgabe der sogenannten Benin-Bronzen	AN/2380/2021	Anfrage gem. § 4 Benin Bronzen 16.11.2021
Ö	Beantwortung der Anfrage zur Rückgabe der sogenannten Benin-Bronzen Beschluss: Kenntnis genommen	0003/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anfrage Integrationsrat 16.11.2021
Ö 3.4	Anfrage zur Abfallentsorgung an der Homarstraße Beschluss: zurückgestellt	AN/0263/2021	H. Özkücük - Anfrage zur Homarstr
Ö 3.5	Anfrage: Einführung vegetarischer Tage in den Kantinen/Verpflegungseinrichtungen der Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	AN/1126/2021	GOL Anfrage gem. § 4 vegie Day.Namen.Namen
Ö 3.6	Aufholen nach Corona – Nachholprogramme für pandemiebedingte Lernrückstände	AN/1662/2021	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung einer Anfrage an den Integrationsrat - Aufholen nach Corona – Nachholprogramm für pandemiebedingte Lernrückstände Beschluss: Kenntnis genommen	0358/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.7	Anfrage zur 2G Regelung in Köln Beschluss: zurückgestellt	AN/2321/2021	H. Babaoglu-Marx - Anfrage 2G Regelungen
Ö 3.8	Anfrage zum Internetauftritt der Stadtverwaltung / Übersetzung in mehrere Sprachen	AN/2706/2021	Anfrage zum Internetauftritt der Stadtverwaltung
Ö	Beantwortung der Anfrage "Internetautritt der Stadtverwaltung Übersetzung in mehrere Sprachen" Beschluss: Kenntnis genommen	0371/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage Fremdsprachige Seiten
Ö 3.9	Abschiebung einer lernbehinderten, schwangeren 16-jährigen nach Albanien	AN/0017/2022	220111 Anfrage Abschiebung einer lernbehinderten schwangeren 16-jährigen nach Albanien
Ö	Beantwortung einer Anfrage der SPD Fraktion zur Abschiebung einer lernbehinderten, schwangeren 16-jährigen nach Albanien Beschluss: Kenntnis genommen	0291/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.10	Anfrage zur Reform des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG)	AN/0020/2022	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Beantwortung der Anfrage betreffend "Reform des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG)" Beschluss: Kenntnis genommen	0128/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.11	Rückfragen zur Beantwortung der Anfrage "Partizipation migrantischer Einrichtungen an den Mitteln, die im Jugendhilfeausschuss vergeben werden" Beschluss: zurückgestellt	AN/2051/2021	Schriftliche Rückfrage zur Beantwortung einer Anfrage Partizipation migrantische Traeger GOLdoc-1
Ö 3.12	Beantwortung zur Nachfrage des Gesundheitsamtes zum Gesundheitswegweiser für Migrant*innen zur Vorlage 3453/2021	0431/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 4.1	Nachfrage zur Beantwortung einer ‚Anfrage zum Bericht Nationalitäten und Sprachen in Köln‘ Beschluss: zurückgestellt	AN/0290/2022	FachAK 3 - Nachfrage zur Beantwortung Nationalitäten und Sprachen in Köln
Ö 4.2	Nachfrage zur Beantwortung der Anfrage "Sachstand herkunftssprachliche bilinguale Kitagruppen" Beschluss: zurückgestellt	AN/0291/2022	FachAK 3 - Nachfrage zur Beantwortung bilinguale Kitas
Ö 4.3	Anfrage zum Beitritt der Stadt Köln zur „Europäischen Charta für den Schutz der Menschenrechte in der Stadt"	AN/0289/2022	GOL - Anfrage zu Europäische Charta für den Schutz der Menschenrechte in der Stadt
Ö	Nachtrag: 07.02.2022 Beantwortung der Anfrage zum Beitritt der Stadt Köln zur „Europäischen Charta für den Schutz der Menschenrechte in der Stadt (Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates) AN 0289/2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0414/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Mündlicher Bericht über den aktuellen Sachstand zur SARS-CoV-2-Pandemie und die Auswirkungen auf vulnerable Personengruppen
Ö 5.2	Mitteilung zur Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Dr. Butterwegge, Fraktion Die Linke, im Zusammenhang mit den Erörterungen der Vorlage 3761/2021 "Veränderung der Schulanmeldezahlen 5. Klasse (2019/20)./. 7. Klasse (2021/22) Beschluss: Kenntnis genommen	0030/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage Schreiben des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchlinde und Integration NRW vom 19.11.2021
Ö 5.3	Zweite digitale Konferenz Interkulturelles Köln am 05.11.2021 – Dokumentation Beschluss: Kenntnis genommen	0057/2022	Mitteilung Ausschuss Dokumentation KIK Nov 2021
Ö 5.4	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Deutzer Weg 1-3, 51143 Köln-Porz - zusätzliche Maßnahmen zum Klimaschutz Beschluss: Kenntnis genommen	3120/2021	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.5	Nachtrag: 07.02.2022 3. Quartalsbericht 2021 der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0329/2022	Mitteilung Ausschuss Ombudsstelle Quartalsbericht III 21 final
Ö 5.6	Nachtrag: 07.02.2022 Neubau von vier Mehrfamilienhäusern im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg 13-16, 50997 Köln-Rondorf - Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 I Nr. 2 KomHVO i. V. m. § 12 der Haushaltssatzung Beschluss: Kenntnis genommen	0044/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 01 Übersichtsplan Anlage 02 Lageplan Anlage 03 Luftbild Anlage 04 Ansichten Anlage 05 Grundrisse
Ö 6	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 6.1	Antrag zur Berücksichtigung der Kölner Migrationsgeschichte bei der Neukonzeption des Kölner Stadtmuseums Beschluss: geändert beschlossen	AN/0229/2022	FachAK 1 - Antrag Stadtmuseum
Ö 6.2	Antrag zum Gastarbeiterinnen Denkmal - Ergänzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Innenstadt Beschluss:* endgültig zurückgezogen	AN/0228/2022	FachAK 1 - Antrag GastarbeiterInnen Denkmal
Ö 6.2.1	Ergänzungsantrag zum Antrag Gastarbeiterinnen Denkmal (AN/0228/2022) Beschluss:* ungeändert beschlossen	AN/0311/2022	FachAK 1 - Änderungsantrag gem. § 12 zum Antrag GastarbeiterInnen Denkmal
Ö 6.3	Antrag auf schnellstmögliche Übersetzung der Webseite des Ausländeramtes Köln Beschluss: geändert beschlossen	AN/0285/2022	FachAK 5 - Antrag zur Übersetzung der Webseite des Ausländeramtes
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen
Ö 7.2	Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)
Ö 8	Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Weiterentwicklung des Programms „Lebenswerte Veedel – bürgerinnen- und sozialraumorientierte Zusammenarbeit in Köln“ Beschluss:* ungeändert beschlossen	4270/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Handbuch 1.0 Anlage 2 Auszug Niederschrift Steuerungsgremium vom 18.11.2021 Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 31.01.2022 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Seniorinnen und Senioren vom 10.02.2022 Anlage 5, Auszug Gesundheitsausschuss vom 15.02.2022
Ö 8.2	Verteilung der Mittel zur Förderung von anerkannten Interkulturellen Zentren für das Jahr 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	4414/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Kriterien Einstufung Anlage 2 Verteilung Mittel 2022
Ö 8.3	Verteilung der Mittel zur Förderung rassismuskritischer Projekte - 1. Schritt 2022 - Beschluss: ungeändert beschlossen	0266/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1
Ö 8.4	Nachtrag: 07.02.2022 Teilnahme an der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“ hier: Projektverlängerung Beschluss: ungeändert beschlossen	4418/2021	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat
Ö 9	Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 10	Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: