Sitzung
STA/0009/2022
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ:

Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen Maske/FFP2 Maske ist vorgeschrieben.
Zeit
15:00-19:30

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Coty-Areal in Köln-Bickendorf"

Zusatz: (Die Anfrage wurde zur Sitzung am 27.01.2022 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereit zu halten.)
(Die Beantwortung erfolgt im nicht-öffentlichen Teil unter TOP 21.1)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0189/2022
Ö 1.2
Mündliche Nachfrage zu Top 27.1 der Sitzung vom 27.01.2022 (Bußgeldkatalog zur Ahndung von Verstößen gegen das WohnStG NRW)

Beschluss: Kenntnis genommen

0365/2022
Ö 1.3
Gestaltung des Quartiersplatzes Am Salzmagazin in der Altstadt-Nord
Hier: Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 27.01.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0418/2022
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Geschlechterungleichheit bei der Nutzung öffentlichen Raums als Gender-Mainstreaming-Pilot"
AN/2323/2021
Ö
Beantwortung der Anfrage AN/2323/2021 der SPD-Fraktion betreffend "Geschlechterungleichheit bei der Nutzung öffentlichen Raums als Gender-Mainstreaming-Pilot"

Beschluss: Kenntnis genommen

0211/2022
Ö 2.2
Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Sachstand Planungsfortschritt Wasserstoff-Pipeline"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0266/2022
Ö 2.3
Anfrage der Fraktion Die Linke. betr.: Soziale Erhaltungssatzungen: Transparenz bei der Priorisierung von Gebieten"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0292/2022
Ö 2.4
Nachtrag: 08.03.2022
Anfrage der FDP-Fraktion betr.: Nutzung des freien Grundstücks am Ottoplatz

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/0554/2022
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Antrag der Fraktion Die Linke. betr.: "Parkstadt Süd. Pionierpfad"

Zusatz: (Der Antrag wurde zur Sitzung am 27.01.2022 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereit zu halten.)

Beschluss: zurückgestellt

AN/2324/2021
Ö 3.2
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betr.: "Kölner Modell der Wettbewerbsverfahren beibehalten"

Zusatz: (Der Antrag wurde zur Sitzung am 27.01.2022 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereit zu halten.)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0251/2022
Ö 3.3
Antrag der FDP-Fraktion betr.: "Baugenehmigungs- und Wohnungsfertigstellungbericht"

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0260/2022
Ö 3.4
Nachtrag: 10.03.2022
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betr.: Zukunft Breite Straße 103-105 (Karstadt-Gebäude)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/0581/2022
Ö 4
Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Max-Becker-Areal in Köln-Ehrenfeld;hier: Ablauf des Städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs und Vorgaben für die Auslobung inklusive Ideenteil

Zusatz: (Die Angelegenheit wurde zur Sitzung am 27.01.2022 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereit zu halten.)

Beschluss: geändert beschlossen

3932/2021
Ö
Nachtrag: 10.03.2022
Änderungsantrag zu TOP 5.1 - Max-Becker-Areal in Köln-Ehrenfeld;hier: Ablauf des Städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs und Vorgaben für die Auslobung inklusive Ideenteil (3932/2021)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0586/2022
Ö 5.2
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz Mitte
Hier: Ernennung Mitglieder für den Beirat Porz Mitte

Beschluss: ungeändert beschlossen

0368/2022
Ö 5.3
METRO-KLIMA-LAB – ein interkommunales Projekt im Bundesprogramm zur "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel", hier: Beschluss über die Mitwirkung und Mittelbereitstellung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0512/2022
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Verlängerung des Durchführungszeitraumes für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung 'Umfeld Archäologische Zone am Rathaus'

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

0099/2022
Ö 6.2
PARKSTADT SÜD
hier: Jean-Löring-Sportpark;
Bedarfsprüfung für die Bedarfsplanung
Verfahrensmanagement und Durchführungskosten Qualifizierungsverfahren „Neustrukturierung Jean-Löring-Sportpark"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3774/2021
Ö 6.3
Leitlinien zum Klimaschutz in der Umsetzung nicht-städtischer Neubauvorhaben in Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4286/2021
Ö 6.4
Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet U 461 in Köln-Roggendorf-Thenhoven (Straberger Weg)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4377/2021
Ö 6.5
Anpassung der Umsetzungsanweisung zum Kooperativen Baulandmodell in der Fassung der Bekanntmachung vom 10.05.2017

Beschluss: zurückgestellt

4229/2021
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
241. Änderung des Flächennutzungsplanes in den Stadtbezirken 3, Köln-Lindenthal und 4, Köln-Ehrenfeld
Arbeitstitel: "Alsdorfer Straße" in Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld
Hier: Anhörung der Bezirksvertretung BV 3 und BV 4 zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur 241. Flächennutzungsplanänderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0304/2022
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Piusstraße / Ecke Geleniusstraße in Köln-Lindenthal;
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der durchgeführten Bürgerinformation und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungsplan-Entwurf

Beschluss: geändert beschlossen

0424/2022
Ö 10
Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Brück-Rather Steinweg" in Köln-Rath/Heumar

Zusatz: (Die Angelegenheit wurde zur Sitzung am 09.09.2021 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereit zu halten.)

Beschluss: zurückgestellt

3646/2020/1
Ö
Nachtrag: 10.03.2022
Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen und CDU zu TOP 10.1 - Hier: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes, Arbeitstitel: „Brück-Rather Steinweg“ in Köln-Rath/Heumar (3646/2020/1)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0584/2022
Ö
Nachtrag: 10.03.2022
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke betr.: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Brück-Rather Steinweg" in Köln-Rath/Heumar

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/0582/2022
Ö 10.2
Beschluss über die Durchführung eines zweiphasigen städtebaulichen Wettbewerbverfahrens für den Bereich Colonius Nord an der Subbelrather Straße 13 und Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) einschließlich Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Arbeitstitel Bebauungsplan: "Campus Colonius Nord" in Köln-Neustadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

0302/2022
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 11.1
Beschluss über die Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zu dem Bebauungsplanverfahren (Vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Geschäfts- und Wohngebäude Ehrenfeldgürtel 125 in Köln-Ehrenfeld – und Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung -
Arbeitstitel: Ehrenfeldgürtel 125 – Wohnen und Einzelhandel – in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

4436/2021
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen
hier: Beschluss über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet Ehrenfeld Ost in Köln Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert empfohlen

4463/2021
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Beschluss der Bezirksvertretung Nippes per Dringlichkeit Erhalt der Fläche des derzeitigen Golfplatzes an der Neusser Landstraße als Grünfläche
Vorlagen-Nummer 2122/2021

Zusatz: (Die Angelegenheit wurde zur Sitzung am 28.10.2021 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereit zu halten.)

Beschluss: Alternative beschlossen

2361/2021
Ö
Nachtrag: 10.03.2022
Änderungsantrag zu TOP 16.1 - Beschluss der Bezirksvertretung Nippes per Dringlichkeit Erhalt der Fläche des derzeitigen Golfplatzes an der Neusser Landstraße als Grünfläche (2361/2021)

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0585/2022
Ö 17
Offenlage von Bauleitplänen
 
Ö 18
Mitteilungen
 
Ö 18.1
Ergebnis der Wohnraumförderung mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0109/2022
Ö 18.2
Rolle der Stadt Köln auf dem Kölner Grundstücksmarkt für die Marktsegmente Geschosswohnungsbau, Einfamilienhaus- und Doppelhausgrundstücke sowie Gewerbegrundstücke

Beschluss: Kenntnis genommen

0409/2022
Ö 18.3
Bewilligung der eingereichten Folgeanträge „Anstoß eines Zentrenmanagements und Innen-stadt-Verfügungsfonds“ für die Bezirkszentren Porz Mitte, Kalker Hauptstraße und Ehrenfeld, Venloer Straße im Rahmen des dritten Programmaufrufs 2021 zum „Sofortprogramm zur Stär-kung unserer Innenstädte und Zentren In Nordrhein-Westfalen des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Lands NRW“

Beschluss: Kenntnis genommen

0496/2022
Ö 18.4
Betreff: Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur 230. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 6, Köln-Chorweiler,
Arbeitstitel: Volkhovener Straße in Köln-Esch

Beschluss: Kenntnis genommen

3313/2021
Ö 18.5
Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe GUT Köln,
betr. Sachstand Heliosgelände 2022

Zusatz: (Beantwortung einer Anfrage im Rat zur Kenntnisnahme des Stadtentwicklungsausschusses)

Beschluss: Kenntnis genommen

0334/2022
Ö 18.6
Platzmangel Frauenhäuser in Köln

Zusatz: (Beantwortung einer Anfrage im Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren zur Kenntnisnahme des Stadtentwicklungsausschusses)

Beschluss: Kenntnis genommen

4002/2021
Ö 18.7
Linksrheinische Anlegestellen mit Dalben – Vorhaben der Köln-Düsseldorfer Rheinschifffahrt AG im Zusammenhang mit dem Ersatzneubau der Kragplatte

Beschluss: Kenntnis genommen

1161/2021
Ö 18.8
Sachstand „Science meets City“-Symposium

Beschluss: Kenntnis genommen

0535/2022
Ö 18.9
Nachtrag: 01.03.2022
Ergebnis des städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs zum Bebauungsplanverfahren Nr. 75501/02 "Möhl-Areal“ in Köln-Dellbrück

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0541/2022
Ö 18.10
Nachtrag: 01.03.2022
Kooperatives Baulandmodell Köln
4. Sachstandsbericht Kooperatives Baulandmodell 2021

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0613/2022
Ö 18.11
Nachtrag: 03.03.2022
Baumaßnahmen Kölner Altstadt

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0327/2022
Ö 18.12
Nachtrag: 09.03.2022
Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Severinsviertel
Zweiter Sachstands- /Erfahrungsbericht

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0159/2022
Ö 18.13
Nachtrag: 10.03.2022
Mitteilung zu einem Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 13.12.2021, TOP 8.7:
betr. Präzisierung des Verfahrens um das Max-Becker-Areal – gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/Die PARTEI, Fr. Pöttgen (FDP), Fr. Schroeder (Klima Freunde), Herr Scholz (GUT) - AN/2688/2021 und zum Beschluss der Bezirksvertretung Lindenthal vom 24.01.2022, TOP 8.1.10: betr. Dringlich-keitsantrag Max Becker Areal - Gemeinsamer Antrag von Fraktion Bündnis 90/Grüne, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, FDP und Linke AN/0181/2022

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0614/2022
Ö 18.14
Nachtrag: 10.03.2022
KfW-Förderung - zur Anfrage AN/0319/2022 der CDU-Fraktion und der Fraktion Volt

Zusatz: Tischvorlage
(Beantwortung einer Anfrage aus dem Wirtschaftsausschuss zur Kenntnisnahme des Stadtentwicklungsausschusses)

Beschluss: Kenntnis genommen

0525/2022
Ö 19
Mündliche Anfragen
 
Ö 20
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21.1
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Coty-Areal in Köln-Bickendorf"
 
N 21.2
Verlängerung Anhandgabe Helenenwallstraße 40 in Köln Deutz Hier: Beanwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 27.01.2022
 
N 22
Schriftliche Anfragen
 
N 23
Anträge
 
N 24
Stadtplanung - Projekte
 
N 25
Gestaltungsbeirat
 
N 25.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 07.12.2021
 
N 25.2
Nachtrag: 09.03.2022
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 01.02.2022
 
N 26
Sonstige Vorlagen
 
N 27
Mitteilungen
 
N 28
Mündliche Anfragen