Sitzung
SHA/0011/2022
Gremium
Ausschuss Schule und Weiterbildung
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal.
Zeit
15:06-18:55

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 23.03.2022 Nummer 10
Schulplatznot an weiterführenden Schulen stoppen
Gem. Antrag der Faktionen von SPD und FDP auf Durchführung einer Aktuelle Stunde nach § 5 GeschO

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 23.03.2022

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0660/2022
Ö
Bericht zur aktuellen Situation der Ukraine-Geflüchteten

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

 
Ö
Nachtrag: 25.03.2022 Nummer 13
Aktuelle Lage zur Ukraine Krise im Schulbereich

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 25.03.2022,
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1007/2022
Ö 1
Allgemeines
 
Ö 1.1
Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 1.2
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1.3
Bericht über den Stand der Schulbaumaßnahmen
 
Ö 1.3.1
Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0254/2022
Ö 1.3.2
Zwischenbilanz Schulentwicklungsplanung 2022 - Rückblick auf die Schulentwicklungsplanung 2020 und Ausblick auf die vorgesehene Fortschreibung 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

0083/2022
Ö 1.3.3
Sachstandsbericht zum Stand der Baumaßnahme für die GGS Breitenbachstraße - zur mündlichen Anfrage des Sachkundigen Einwohners Lutz Tempel aus dem Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 29.11.2021, TOP 7.3

Beschluss: Kenntnis genommen

0161/2022
Ö 2
Anträge gemäß §§ 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2.1
Kurt-Tucholsky-Schule in eine Gesamtschule umwandeln
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD und DIE LINKE

Zusatz: Übernommen aus den vorausgegangen Sitzungen

Beschluss: zurückgestellt

AN/2014/2021
Ö 2.2
Tag des Blaulichts an den Schulen
Gem. Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU,SPD, Volt, FDP und Die Linke

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0608/2022
Ö
Nachtrag: 21.03.2022 Nummer 4
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Tag des Blaulichts an den Schulen

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 21.02.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0949/2022
Ö 2.3
Nachtrag: 28.03.2022 Nummer 19
Dringlichkeitsantrag „Wenn Schule wirklich Priorität haben soll…“ Einleitung eines Planungs- und Bauverfahrens zur Errichtung eines Schulinterimbaus für eine neue Gesamtschule auf der Vogelsanger Straße zwischen Innerer Kanalstraße und Bahndamm, der SPD-Fraktion

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 28.03.2022
Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0711/2022
Ö 2.4
Nachtrag: 28.03.2022 Nummer 20
Dringlichkeitsantrag Anmeldeverfahren an weiterführende Schulen der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 28.03.2022
Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0712/2022
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Frühere Anfragen
 
Ö 3.1.1
OGTS-Bedarfsermittlung für den Standort Rheinkassel
Gem. Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und VOLT

Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 14.02.2022

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0267/2022
Ö
Nachtrag: 25.03.2022 Nummer 14
OGTS-Bedarfsermittlung für den Standort Rheinkassel
Beantwortung der Anfrage AN/0267/2022 der Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und VOLT

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 25.03.2022
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0509/2022
Ö 3.1.2
Schulbudget für die Selbstverwaltung
Gem. Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und VOLT

Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 14.02.2022

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0321/2022
Ö
Beantwortung der Anfrage AN/0321/2022 Schulbudget für die Selbstverwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0524/2022
Ö 3.1.3
Rheinische Musikschule Musikschulentwicklungsplan (vormals AN/2171/2021)
Gem. Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und VOLT

Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 14.02.2022

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

AN/0354/2022
Ö
Beantwortung der Anfrage AN/0354/2022 zu Anteilen der von festangestellten Mitarbeitenden und von freien Mitarbeitenden der Rheinischen Musikschule erteilten Unterrichtseinheiten

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

0851/2022
Ö 3.1.4
Beantwortung der Anfrage AN/2429/2021 Versorgung der Kölner Schülerinnen und Schüler mit Tablets vom 17.11.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0422/2022
Ö 3.1.5
Nachtrag: 21.03.2022 Nummer 3
Beantwortung einer mündlichen Anfrage: EDELGARD - Kampagne der Kölner Initiative gegen sexualisierte Gewalt im öffentlichen Raum

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 21.03.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0903/2022
Ö 3.1.6
Nachtrag: 22.03.2022 Nummer 6
Beantwortung einer gem. Anfrage nach § 4 (Grüne) betreffend "Open Source Strategie" AN/0331/2022 aus dem Digitalisierungsausschuss

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 22.03.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0790/2022
Ö 3.2
Neue Anfragen
 
Ö 3.2.1
Nachtrag: 21.03.2022 Nummer 5
Anfrage zu Bildungsmonitoring Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen Stand 2020/2021, DS-Nr. 2451/2021

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 21.03.2022

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö
Nachtrag: 23.03.2022 Nummer 8
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Intween für die Vertreter*innen der Behindertenorganisationen und -selbshilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zum Monitoring Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen, Stand 2020/2021 (Session 2451/2021) zur Sitzung am 20.09.2021 der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 23.03.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0562/2022
Ö 3.2.2
Nachtrag: 23.03.2022 Nummer 9
Fragen der Stadtschulpflegschaft Köln zum aktuellen Anmeldeverfahren an weiterführenden Schulen

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 23.02.2022

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö
Nachtrag: 25.03.2022 Nummer 12
Anmeldeverfahren an weiterführenden Schulen
Beantwortung der Anfrage der Stadtschulpflegschaft

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 25.03.2022
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1012/2022
Ö 3.2.3
Nachtrag: 23.03.2022 Nummer 11
Integration und Unterstützung von Ukrainer*innen in Köln
Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis90/ Die Grünen, CDU und Volt

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 23.03.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0658/2022
Ö 3.3
Schulküchen – gesundes Essen
Gem. Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Volt und Die Linke vom 18.02.2022

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0401/2022
Ö
Nachtrag: 25.03.2022 Nummer 16
Schulküchen - gesundes Essen
hier: Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 25.03.2022
Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0709/2022
Ö 4
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Beauftragung eines Musikschulentwicklungsplans - Bedarfsfeststellung für die Beauftragung einer freiberuflichen Tätigkeit gemäß § 5 Abs. 1 Buchstabe b) der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln

Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 14.02.2022

Beschluss: zurückgestellt

2171/2021
Ö 4.2
Beschaffung und Aufstellung von Modulbauten für Schulen zum Erhalt bestehender und zur Schaffung dringend notwendiger zusätzlicher Schulplätze

Beschluss: ungeändert empfohlen

3278/2021
Ö 4.3
Teilauslagerung (Interim) zur Brandschutzsanierung der Gemeinschaftsgrundschule Zwirner Straße 15-17, 50678 Köln - Beschluss zur vorübergehenden Errichtung eines Modulbaus im Trude-Herr-Park

Beschluss: ungeändert empfohlen

4310/2021
Ö 4.4
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Ostmerheimer Straße – Schule" in Köln-Merheim

Beschluss: ungeändert empfohlen

0688/2022
Ö 4.5
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Grundschule im Stadtteil Lindenthal

Beschluss: ungeändert empfohlen

0400/2022
Ö 4.6
Nachtrag: 17.03.2022 Nummer 1
Einrichtung des Neubaus mit einer Dreifachturnhalle und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Gymnasium, Zusestraße, Köln-Widdersdorf im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2022

Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 17.03.2022

Beschluss: ungeändert empfohlen

3478/2021
Ö 4.7
Nachtrag: 17.03.2022 Nummer 2
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines 4/6 zügigen Gymnasiums (Sek I 4-zügig, Sek II 6-zügig) mit vier Sportübungseinheiten in Köln-Rondorf

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 17.03.2022

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0557/2022
Ö
Nachtrag: 25.03.2022 Nummer 15
Änderungsantrag zu 4.7 Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines 4/6 zügigen Gymnasiums (Sek I 4-zügig, Sek II 6-zügig) mit vier Sportübungseinheiten in Köln-Rondorf

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 25.03.2022
Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0710/2022
Ö 4.8
Nachtrag: 23.03.2022 Nummer 7
Dialogische Schulentwicklungsplanung der städtischen Berufskollegs - Beteiligungskonzept

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 23.03.2022

Beschluss: geändert beschlossen

0812/2022
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Aktueller Sachstand: Mobilität der Kölner Lehrerschaft

Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 14.02.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0430/2022
Ö 5.2
"Tag der Jugend im Rathaus" - Umsetzung unter Pandemiebedingungen – Abschluss 2020/2021 – Sachstand 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0696/2022
Ö 5.3
Bürgereingabe gem. § 24 GO - "Petition Gesamtschule Rondorf Nordwest" Aktenzeichen 238/21

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5.4
Begleitgremium zum kommunalen Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025

Beschluss: Kenntnis genommen

0698/2022
Ö 5.5
Haushalt 2022 – Ansätze im Etat, Kulturelle Bildung
Beantwortung der Anfrage AN/1865/2021 der SPD-Fraktion aus dem Kulturausschuss

Beschluss: Kenntnis genommen

0731/2022
Ö 5.6
Auftritt der Rheinischen Musikschule in der Carnegie Hall New York

Beschluss: Kenntnis genommen

0829/2022
Ö 5.7
Aufholen nach Corona – Nachholprogramm für pandemiebedingte Lernrückstände
Beantwortung einer Anfrage an den Integrationsrat

Beschluss: Kenntnis genommen

0820/2022
Ö 5.8
Nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung stehende Sporthallen und Zeitplan zur Behebung der Missstände - zur Anfrage AN/0133/2022 der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Volt-Fraktion vom AN/0133/2022 (Sportausschuss)

Beschluss: Kenntnis genommen

0238/2022
Ö 5.9
Nachtrag: 25.03.2022 Nummer 17
Neue Konzeption der Schulsozialarbeit

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 25.03.2022
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0907/2022
Ö 5.10
Nachtrag: 25.03.2022 Nummer 18
Sachstand Sonder-Schwimmlern-Programm Ferien 2022

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 25.03.2022
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1015/2022
Ö 5.11
Nachtrag: 28.03.2022 Nummer 21
Einsatz von professioneller Sprach- und Kulturmittlung in AO SF-Verfahren in Kölner Schulen

Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 28.03.2022
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

0707/2022
Ö 6
Anfragen
 
Ö 7
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Gleichstellungsrelevante Themen
 
N 9
Personalien
 
N 9.1
Besetzung der Stelle der/des Schulleiterin/Schulleiters am Maximilian-Kolbe-Gymnasium, Nachtigallenstraße 19-21, 51147 Köln
 
N 9.2
Besetzung der stellvertretenden Schulleiter*innenstelle an der Gemeinschaftsgrundschule Erlenweg 16, 50827 Köln
 
N 9.3
Besetzung der Schulleiter*innenstelle an der Katholische Grundschule, Lebensbaumweg 51, 50767 Köln
 
N 9.4
Besetzung der Schulleiter*innenstelle an der Gemeinschaftsgrundschule Mülheimer Freiheit 99, 51063 Köln
 
N 9.5
Besetzung der Stelle der/des Schulleiterin/Schulleiters an der Katholischen Grundschule, Pater Delp Schule, Im Kamp 14, 50859 Köln
 
N 9.6
Besetzung der Stelle der/des stellvertretenden Schulleiterin/Schulleiters an der Katholische Offene Ganztagsgrundschule Trierer Straße, Trierer Straße 8, 50676 Köln
 
N 9.7
Besetzung der stellvertretenden Schulleiter*innenstelle an der Städtischen Katholischen Grundschule Kupfergasse 31, 51145 Köln
 
N 10
Vorlagen
 
N 10.1
Prüfbericht Bewirtschaftung von Parkplätzen an Schulen bei 40-Amt für Schulentwicklung
 
N 10.2
Rahmenvereinbarung über Wartungsleistungen an mobilen Luftreinigungsgeräten in Schulen
 
N 11
Mitteilungen
 
N 11.1
Sachstandsübersicht zu offenen Beschlüssen, Aufträgen sowie Fragen des Rechnungsprüfungsausschusses
 
N 12
Anfragen
 
N 12.1
Frühere Anfragen
 
N 12.2
Neue Anfragen
 
N 13
Verschiedenes