SessionNet | 10. Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung - 28.03.2022

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Sitzung

SHA/0011/2022

Gremium

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal.

Zeit

15:06-18:55

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Nachtrag: 23.03.2022 Nummer 10 Schulplatznot an weiterführenden Schulen stoppen Gem. Antrag der Faktionen von SPD und FDP auf Durchführung einer Aktuelle Stunde nach § 5 GeschO Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 23.03.2022 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0660/2022	Gem. Antrag nach § 5 (SPD)
Ö	Bericht zur aktuellen Situation der Ukraine-Geflüchteten Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Ö	Nachtrag: 25.03.2022 Nummer 13 Aktuelle Lage zur Ukraine Krise im Schulbereich Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 25.03.2022, Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1007/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 1.2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1.3	Bericht über den Stand der Schulbaumaßnahmen
Ö 1.3.1	Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0254/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste Änderungsversion Anlage 2 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste - Reinform Anlage 3 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste - fertiggestellte Maßnahmen Anlage 4 - Statusbericht Schulbaumaßnahmenliste - Legende
Ö 1.3.2	Zwischenbilanz Schulentwicklungsplanung 2022 - Rückblick auf die Schulentwicklungsplanung 2020 und Ausblick auf die vorgesehene Fortschreibung 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	0083/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 SEP Zwischenbilanz 2022 Anlage 2 SEP Begleitpapier 2022
Ö 1.3.3	Sachstandsbericht zum Stand der Baumaßnahme für die GGS Breitenbachstraße - zur mündlichen Anfrage des Sachkundigen Einwohners Lutz Tempel aus dem Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft vom 29.11.2021, TOP 7.3 Beschluss: Kenntnis genommen	0161/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2	Anträge gemäß §§ 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2.1	Kurt-Tucholsky-Schule in eine Gesamtschule umwandeln Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD und DIE LINKE Zusatz: Übernommen aus den vorausgegangen Sitzungen Beschluss: zurückgestellt	AN/2014/2021	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö 2.2	Tag des Blaulichts an den Schulen Gem. Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU,SPD, Volt, FDP und Die Linke Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0608/2022	Gem. Antrag nach § 3 (CDU)
Ö	Nachtrag: 21.03.2022 Nummer 4 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Tag des Blaulichts an den Schulen Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 21.02.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0949/2022	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 2.3	Nachtrag: 28.03.2022 Nummer 19 Dringlichkeitsantrag „Wenn Schule wirklich Priorität haben soll…“ Einleitung eines Planungs- und Bauverfahrens zur Errichtung eines Schulinterimbaus für eine neue Gesamtschule auf der Vogelsanger Straße zwischen Innerer Kanalstraße und Bahndamm, der SPD-Fraktion Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 28.03.2022 Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0711/2022	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 2.4	Nachtrag: 28.03.2022 Nummer 20 Dringlichkeitsantrag Anmeldeverfahren an weiterführende Schulen der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 28.03.2022 Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen	AN/0712/2022	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (CDU)
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Frühere Anfragen
Ö 3.1.1	OGTS-Bedarfsermittlung für den Standort Rheinkassel Gem. Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und VOLT Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 14.02.2022 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0267/2022	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö	Nachtrag: 25.03.2022 Nummer 14 OGTS-Bedarfsermittlung für den Standort Rheinkassel Beantwortung der Anfrage AN/0267/2022 der Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und VOLT Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 25.03.2022 Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0509/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.1.2	Schulbudget für die Selbstverwaltung Gem. Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und VOLT Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 14.02.2022 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0321/2022	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Beantwortung der Anfrage AN/0321/2022 Schulbudget für die Selbstverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0524/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1
Ö 3.1.3	Rheinische Musikschule Musikschulentwicklungsplan (vormals AN/2171/2021) Gem. Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und VOLT Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 14.02.2022 Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0354/2022	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Beantwortung der Anfrage AN/0354/2022 zu Anteilen der von festangestellten Mitarbeitenden und von freien Mitarbeitenden der Rheinischen Musikschule erteilten Unterrichtseinheiten Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	0851/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.1.4	Beantwortung der Anfrage AN/2429/2021 Versorgung der Kölner Schülerinnen und Schüler mit Tablets vom 17.11.2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0422/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.1.5	Nachtrag: 21.03.2022 Nummer 3 Beantwortung einer mündlichen Anfrage: EDELGARD - Kampagne der Kölner Initiative gegen sexualisierte Gewalt im öffentlichen Raum Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 21.03.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0903/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Edelgard mobil Karneval 2022 Barbarossaplatz EDELGARD stellt sich vor
Ö 3.1.6	Nachtrag: 22.03.2022 Nummer 6 Beantwortung einer gem. Anfrage nach § 4 (Grüne) betreffend "Open Source Strategie" AN/0331/2022 aus dem Digitalisierungsausschuss Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 22.03.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0790/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Neue Anfragen
Ö 3.2.1	Nachtrag: 21.03.2022 Nummer 5 Anfrage zu Bildungsmonitoring Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen Stand 2020/2021, DS-Nr. 2451/2021 Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 21.03.2022 Beschluss: Sache ist erledigt		Anfrage Bildungsmonitoring
Ö	Nachtrag: 23.03.2022 Nummer 8 Beantwortung einer Anfrage von Herrn Intween für die Vertreterinnen der Behindertenorganisationen und -selbshilfegruppen in der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zum Monitoring Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen, Stand 2020/2021 (Session 2451/2021) zur Sitzung am 20.09.2021 der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Zusatz:* Nachtrag, zugesetzt 23.03.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0562/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2.2	Nachtrag: 23.03.2022 Nummer 9 Fragen der Stadtschulpflegschaft Köln zum aktuellen Anmeldeverfahren an weiterführenden Schulen Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 23.02.2022 Beschluss: Sache ist erledigt		Fragen zu Anmeldeverfahren an weiterführenden Schulen
Ö	Nachtrag: 25.03.2022 Nummer 12 Anmeldeverfahren an weiterführenden Schulen Beantwortung der Anfrage der Stadtschulpflegschaft Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 25.03.2022 Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1012/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.2.3	Nachtrag: 23.03.2022 Nummer 11 Integration und Unterstützung von Ukrainerinnen in Köln Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis90/ Die Grünen, CDU und Volt Zusatz:* Nachtrag, zugesetzt 23.03.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0658/2022	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 3.3	Schulküchen – gesundes Essen Gem. Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Volt und Die Linke vom 18.02.2022 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0401/2022	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 25.03.2022 Nummer 16 Schulküchen - gesundes Essen hier: Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 25.03.2022 Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0709/2022	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 4	Vorlagen der Verwaltung
Ö 4.1	Beauftragung eines Musikschulentwicklungsplans - Bedarfsfeststellung für die Beauftragung einer freiberuflichen Tätigkeit gemäß § 5 Abs. 1 Buchstabe b) der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 14.02.2022 Beschluss: zurückgestellt	2171/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Leistungsverzeichnis Anlage 2 Stellungnahme RPA Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Ausschuss Kunst und Kultur vom 30.08.2022
Ö 4.2	Beschaffung und Aufstellung von Modulbauten für Schulen zum Erhalt bestehender und zur Schaffung dringend notwendiger zusätzlicher Schulplätze Beschluss: ungeändert empfohlen	3278/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersicht der Maßnahmen Anlage 2 - Übersicht Einrichtungskosten Anlage 3 - Inbetriebnahmetermine Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 - Stellungnahme der Verwaltung zum Schreiben des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 6 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Bezirksvertretung 9 vom 02.05.2022 Anlage 7 - Stellungnahme zum geänderten Beschluss der BV Mülheim vom 02-05-2022 Anlage 8 - Stellungnahme zur Anmerkung des Ausschusses Schule und Weiterbildun..
Ö 4.3	Teilauslagerung (Interim) zur Brandschutzsanierung der Gemeinschaftsgrundschule Zwirner Straße 15-17, 50678 Köln - Beschluss zur vorübergehenden Errichtung eines Modulbaus im Trude-Herr-Park Beschluss: ungeändert empfohlen	4310/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 - Lageplan doppelstöckiger Modulbau Anlage 3 - Auszug aus dem Landschaftsschutzplan Anlage 4 - Stellungnahme Architekt Waack Josephstr
Ö 4.4	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Ostmerheimer Straße – Schule" in Köln-Merheim Beschluss: ungeändert empfohlen	0688/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung Anlage 3 Luftbild Anlage 4 Entwurfsskizze Variante 1 Anlage 5 Entwurfsskizze Variante 2 Anlage 6 Auswertung TÖB
Ö 4.5	Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investorseiner Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Grundschule im Stadtteil Lindenthal Beschluss:* ungeändert empfohlen	0400/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 02.05.2022 Anlage 2 - Beantwortung von Fragen
Ö 4.6	Nachtrag: 17.03.2022 Nummer 1 Einrichtung des Neubaus mit einer Dreifachturnhalle und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Gymnasium, Zusestraße, Köln-Widdersdorf im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2022 Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 17.03.2022 Beschluss: ungeändert empfohlen	3478/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung 02.02.22 Anlage 2- Stellungnahme 14
Ö 4.7	Nachtrag: 17.03.2022 Nummer 2 Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investorseiner Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines 4/6 zügigen Gymnasiums (Sek I 4-zügig, Sek II 6-zügig) mit vier Sportübungseinheiten in Köln-Rondorf Zusatz:* Nachtrag, zugesetzt 17.03.2022 Beschluss: mit Änderungen empfohlen	0557/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 28.03.2022 Anlage 2, Auszug BA Gebäudewirtschafz vom 04.04.2022 Anlage 3, Auszug BV 2 (Rodenkirchen) vom 02.05.2022
Ö	Nachtrag: 25.03.2022 Nummer 15 Änderungsantrag zu 4.7 Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investorseiner Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines 4/6 zügigen Gymnasiums (Sek I 4-zügig, Sek II 6-zügig) mit vier Sportübungseinheiten in Köln-Rondorf Zusatz:* Nachtrag, zugesetzt 25.03.2022 Tischvorlage Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0710/2022	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.8	Nachtrag: 23.03.2022 Nummer 7 Dialogische Schulentwicklungsplanung der städtischen Berufskollegs - Beteiligungskonzept Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 23.03.2022 Beschluss: geändert beschlossen	0812/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Beteiligungskonzept SEP Berufskollegs Anlage 2 Zeitstrahl
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Aktueller Sachstand: Mobilität der Kölner Lehrerschaft Zusatz: Übernommen aus der Sitzung vom 14.02.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0430/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.2	"Tag der Jugend im Rathaus" - Umsetzung unter Pandemiebedingungen – Abschluss 2020/2021 – Sachstand 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0696/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.3	Bürgereingabe gem. § 24 GO - "Petition Gesamtschule Rondorf Nordwest" Aktenzeichen 238/21 Beschluss: Kenntnis genommen		Auszug Niederschrift 3.1. ABAB 31.01.2022 4434/2021 Petition Gesamtschule Rondorf Nordwest Anlage zu 4434 2021
Ö 5.4	Begleitgremium zum kommunalen Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025 Beschluss: Kenntnis genommen	0698/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.5	Haushalt 2022 – Ansätze im Etat, Kulturelle Bildung Beantwortung der Anfrage AN/1865/2021 der SPD-Fraktion aus dem Kulturausschuss Beschluss: Kenntnis genommen	0731/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.6	Auftritt der Rheinischen Musikschule in der Carnegie Hall New York Beschluss: Kenntnis genommen	0829/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.7	Aufholen nach Corona – Nachholprogramm für pandemiebedingte Lernrückstände Beantwortung einer Anfrage an den Integrationsrat Beschluss: Kenntnis genommen	0820/2022	Mitteilung Ausschuss Beantwortung einer Anfrage zu Aufholen nach Corona – Nachholprogramm für pandemiebedingte Lernrückstände
Ö 5.8	Nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung stehende Sporthallen und Zeitplan zur Behebung der Missstände - zur Anfrage AN/0133/2022 der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Volt-Fraktion vom AN/0133/2022 (Sportausschuss) Beschluss: Kenntnis genommen	0238/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Nachträgliche Anlage 1 zu 0238-2022
Ö 5.9	Nachtrag: 25.03.2022 Nummer 17 Neue Konzeption der Schulsozialarbeit Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 25.03.2022 Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0907/2022	Mitteilung Ausschuss Konzeption Endfassung
Ö 5.10	Nachtrag: 25.03.2022 Nummer 18 Sachstand Sonder-Schwimmlern-Programm Ferien 2022 Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 25.03.2022 Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1015/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.11	Nachtrag: 28.03.2022 Nummer 21 Einsatz von professioneller Sprach- und Kulturmittlung in AO SF-Verfahren in Kölner Schulen Zusatz: Nachtrag, zugesetzt 28.03.2022 Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	0707/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 6	Anfragen
Ö 7	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Gleichstellungsrelevante Themen
N 9	Personalien
N 9.1	Besetzung der Stelle der/des Schulleiterin/Schulleiters am Maximilian-Kolbe-Gymnasium, Nachtigallenstraße 19-21, 51147 Köln
N 9.2	Besetzung der stellvertretenden Schulleiter*innenstelle an der Gemeinschaftsgrundschule Erlenweg 16, 50827 Köln
N 9.3	Besetzung der Schulleiter*innenstelle an der Katholische Grundschule, Lebensbaumweg 51, 50767 Köln
N 9.4	Besetzung der Schulleiter*innenstelle an der Gemeinschaftsgrundschule Mülheimer Freiheit 99, 51063 Köln
N 9.5	Besetzung der Stelle der/des Schulleiterin/Schulleiters an der Katholischen Grundschule, Pater Delp Schule, Im Kamp 14, 50859 Köln
N 9.6	Besetzung der Stelle der/des stellvertretenden Schulleiterin/Schulleiters an der Katholische Offene Ganztagsgrundschule Trierer Straße, Trierer Straße 8, 50676 Köln
N 9.7	Besetzung der stellvertretenden Schulleiter*innenstelle an der Städtischen Katholischen Grundschule Kupfergasse 31, 51145 Köln
N 10	Vorlagen
N 10.1	Prüfbericht Bewirtschaftung von Parkplätzen an Schulen bei 40-Amt für Schulentwicklung
N 10.2	Rahmenvereinbarung über Wartungsleistungen an mobilen Luftreinigungsgeräten in Schulen
N 11	Mitteilungen
N 11.1	Sachstandsübersicht zu offenen Beschlüssen, Aufträgen sowie Fragen des Rechnungsprüfungsausschusses
N 12	Anfragen
N 12.1	Frühere Anfragen
N 12.2	Neue Anfragen
N 13	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: