SessionNet | 10. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 07.04.2022

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Sitzung

STA/0010/2022

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ:

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Zeit

15:00-18:30

Einladung

Beschlussprotokoll

Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktion DIE LINKE vom 14.02.2022, Soziale Erhaltungssatzungen: Transparenz bei der Priorisierung von Gebieten, AN/0292/2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0866/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Offene Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1.1	Nachtrag: 06.04.2022 Nummer 13 Anfrage der SPD-Fraktion. Betreff "Sachstand Planungsfortschritt Wasserstoff-Pipeline" AN/2066/2022 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0266/2022	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung der Verwaltung Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1092/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.1.2	Anfrage der FDP-Fraktion. Betreff "Nutzung des freien Grundstücks am Ottoplatz" Beschluss: zurückgestellt	AN/0554/2022	FDP Anfrage nach § 4
Ö 2.2	Aktuelle Anfragen
Ö 2.2.1	Nachtrag: 31.03.2022 Nummer 8 Anfrage der SPD-Fraktion. Betreff "Droht ein neues Wohnungsbau-Desaster? Stadt muss Planungsziele im Mülheimer Süden sichern" Zusatz: -zugesetzt-	AN/0733/2022	SPD Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Antrag der Fraktion Die Linke. Betreff: "Parkstadt Süd. Pionierpfad" Zusatz: Dieser Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt	AN/2324/2021	Linke Antrag nach § 3 parkstadt süd pionierpfad fotocollage parkstadt süd pionierpfad karte
Ö 3.2	Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion. Betreff "Kölner Modell der Wettbewerbsverfahren beibehalten" Beschluss: geändert beschlossen	AN/0251/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 3.3	Dringlichkeitsantrag SPD-Fraktion. Betreff: "Zukunft Breite Straße 103-105 (Karstadt-Gebäude)" Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0581/2022	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 4	Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Anpassung der Umsetzungsanweisung zum Kooperativen Baulandmodell in der Fassung der Bekanntmachung vom 10.05.2017 Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	4229/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Umsetzungsanweisung Anlage 2, Vorab-Auszug 31.03.2022 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün TOP 4.1.1 Kooperatives Baulandmodell
Ö 6.2	Fußgängerpassage zwischen Schildergasse und Brüderstraße Beschluss: zurückgestellt	4099/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Lageplan 4958-019, 955 Anlage 2 Protokollauszug BV 1 Innenstadt vom 02.09.2021 Anlage 3 Auszug Kaufvertrag Paragraph 13 Anlage 4 Beschlussvorlage Ausschuss 4378-2011 Anlage 5 Stellungnahme 3091-2021 Anlage 6 Auswertung Fußgängerzählung Anlage 7 Fotos zum Zustand der Fußgängerpassage zwischen Schildergasse u. Brüderstraße Anlage 8 Fragestellungen und Beantwortung der Fragen aus dem Stadtentwicklungsausschuss 07.04.2022 Anlage 9 Beantwortung der mündlichen Anfragen von Frau RM Glashagen Ausschuss Soziales und Senioren 12.05.2022 Anlage 10, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 02.06.2022 zu 4099 2021
Ö 6.3	Nachtrag: 29.03.2022 Nummer 1 Aktionsplan zur Folgezertifizierung der Stadt Köln als „Kinderfreundliche Kommune“ Zusatz: Sammelumdruck vom 25.03.2022 -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	0961/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: 2. Aktionsplan KFK 2022- 2025 Anlage 2: KFK Kinder- und Jugendversion Anlage 3: KFK Erwachsenenversion Anlage 4: Auszug Beschlussprotokoll Jugendhilfeausschuss 05.04.2022 zu TOP 4.1 Anlage 5, Auszug Integrationsrat 10.05.2022 Anlage 6 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren 12.05.2022 Anlage 7, Auszug Verkehrsausschuss 17.05.2022 Anlage 8, Auszug Beschlussprotokoll 19.05.2022 AKUG TOP 4.1.1 Kinderfreundliche Kommune Anlage 9, Auszug AVR 10.05.2022 Vorabauszug zu TOP 10.1 Anlage 10, Auszug aus dem Beschlussprotokoll 31.05.2022 Ausschuss Kunst und Kultur Anlage 11, Auszug Sportausschuss 07.04.2022 Anlage 12 , Auszug Gesundheitsausschuss 17.05.2022 Anlage 13, Vorabauszug TOP 7.1 Digitalisierungsausschuss 2022-05-16 Anlage, 14 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Ausschuss Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden vom 13.06.2022 Anlage 15 ,Auszug Beschlussprotokoll StadtAG LST 14.06.2022
Ö 6.4	Nachtrag: 30.03.2022 Nummer 6 Bedarfsfeststellungsbeschluss Ebertplatz – Weiterführung der Zwischennutzung Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0744/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Kostenübersicht Anlage 2 Schreiben Zwischennutzung Anlage 3 - Aktualisierter Beschlussvorschlag - ergänzter Beschlusspunkt Winterbespielung Anlage 4, Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 07.04.2022
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 10	Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Nachtrag: 07.04.2022 Nummer 15 Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Brück-Rather Steinweg" in Köln-Rath/Heumar Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt. -zurückgezogen- Beschluss: endgültig zurückgezogen	3646/2020/1	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Regionalplan Anlage 3 FNP Anlage 4 Regionalplan ueberarbeitet Anlage 5 Strategiekonzept
Ö	Nachtrag: 07.04.2022 Nummer 16 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der CDU-Fraktion Zusatz: -zurückgezogen- Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0584/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 07.04.2022 Nummer 17 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: -zurückgezogen- Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0582/2022	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.2	Beschluss über die Durchführung eines zweiphasigen städtebaulichen Wettbewerbverfahrens für den Bereich Colonius Nord an der Subbelrather Straße 13 und Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) einschließlich Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel Bebauungsplan: "Campus Colonius Nord" in Köln-Neustadt/Nord Zusatz: 2. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	0302/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Strategie und Verfahren Anlage 3 Erläuterungen Anlage 4 Masterplan Spielregeln Anlage 5 Stadtbildverträglichkeitsuntersuchung Anlage 6 Typologische Untersuchung Anlage 7- Klimauntersuchung Anlage 8 Eignungsstudie Wohnen Anlage 9 geänderter Beschluss 04.04.2022 Anlage 10- Stellungnahme der Verwaltung zu Beschluss der BV 4
Ö 10.3	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Ostmerheimer Straße – Schule" in Köln-Merheim Beschluss: ungeändert beschlossen	0688/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung Anlage 3 Luftbild Anlage 4 Entwurfsskizze Variante 1 Anlage 5 Entwurfsskizze Variante 2 Anlage 6 Auswertung TÖB
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 11.1	Beschluss über die Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zu dem Bebauungsplanverfahren (Vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Geschäfts- und Wohngebäude Ehrenfeldgürtel 125 in Köln-Ehrenfeld – und Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - Arbeitstitel: Ehrenfeldgürtel 125 – Wohnen und Einzelhandel – in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: geändert beschlossen	4436/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4, geänderter Beschluss BV 4
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan Nummer 63474/02, Arbeitstitel: Subbelrather Straße 486-494 in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Sammelumdruck vom 11.03.2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	0561/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Vorhabenbezogenen Bebauungsplan, verkleinert Anlage 3 Vorhaben-und Erschließungsplan Anlage 4 Textliche Festsetzungen Anlage 5 Begründung zu Anlage 5 URKUNDE* Anlage 6 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 4 Abs. 1 BauGB Anlage 7 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 8 Darstellung und Bewertung der Stellungnahmen § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 9 Darstellung und Bewertung der außerhalb der Beteiligungsschritte eingegangenen Stellungnahmen
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 62460/02 Arbeitstitel: Vitalisstraße/ Girlitzweg, 1. Änderung Gesamtschule Wasseramselweg in Köln-Vogelsang Beschluss: ungeändert beschlossen	0661/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Abwägung 4.2 Anlage 3 Abwägung 3.1 Anlage 4 Abwägung 3.2 Anlage 5 Begründung Anlage 6 Textliche Festsetzungen Anlage 7 Bebauungsplan Blatt1 Anlage 8 Bebauungsplan Blatt2
Ö 12.3	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 67410/11; Arbeitstitel: Mertener Straße in Köln-Marienburg Beschluss: ungeändert beschlossen	0679/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Niederschrift Anlage 3 Abwägung 3.1 Anlage 4 Abwägung 4.2 Anlage 5 Abwägung vor 3.2 Anlage 6 Abwägung 3.2 TÖB Anlage 7 Abwägung 3.2 4a.3 Anlage 8 Begründung Anlage 9 Textliche Festsetzungen Anlage 10 Bebauungsplan Blatt1 Anlage 11 Bebauungsplan Blatt2 Anlage 12, Dringlichkeitsentscheidung 1530 2022
Ö 12.4	Nachtrag: 04.04.2022 Nummer 11 Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 664382/02 Arbeitstitel: Bauliche Erweiterung Blaue Funken/ Sachsenturm (Blaue-Funken-Weg 2) in Köln-Altstadt/Süd Zusatz: -zugesetzt- Sammelumdruck vom 04.04.2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	0621/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 0- Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2.1 Niederschrift-Abendveranstaltung § 3 Abs. 1 Anlage 2.2 Stellungnahmen §3 Abs. 1 Anlage 3 StellungnahmenTÖB § 4 Abs. 1 Anlage 4 StellungnahmenTÖB § 4 Abs. 2 Anlage 5 Stellungnahmen Offenlage § 3 Abs. 2 Anlage 6 Satzungsbegründung Anlage 7 Bebauungsplan Anlage 8 Textliche Festsetzungen Anlage 9 Korrektur der Vorberatungen Anlage 10, DE 0621 2022 1 Anlage 11 - Stellungnahme der Verwaltung zum Beschluss der BV1
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 15.1	Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen hier: Beschluss über die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet Ehrenfeld Ost in Köln Ehrenfeld Zusatz: 2. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	4463/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Gebiet Ehrenfeld Ost Anlage 2 Steckbrief Ehrenfeld Ost
Ö 15.2	Nachtrag: 29.03.2022 Nummer 2 6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0680/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Satzung Anlage 2 Gebührentarif Anlage 3 Prognostizierte Mehrerträge Anlage 4 Auszug StadtAG Behindertenpolitik 31.03.2022 Anlage 5 Auszug Verkehrsausschuss 29.03.2022 Anlage 6 Auszug BV 8 (Kalk) vom 07.04.2022 Anlage 7 Auszug BV Mülheim 02.05.2022 Anlage 8 - Auszug BV Rodenkirchen 02.05.2022 (ungeändert beschlossen ) Anlage 9, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 02.05.2022 Anlage 10 - Auszug Verkehrsausschuss 05.05.2022
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17	Offenlage von Bauleitplänen
Ö 17.1	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf Nr. 67453/23, Arbeitstitel: Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré) in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: Kenntnis genommen	0835/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Begründung mit Umweltbericht zu Anlage 2 URKUNDE Anlage 3 - B Plan Anlage 4 - Textliche Festsetzungen
Ö 17.2	Nachtrag: 30.03.2022 Nummer 7 Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB); Bebauungsplan-Entwurf Nummer 61520/02 Arbeitstitel: Donatusstraße in Köln-Pesch Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1003/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Bebauungsplan-Entwurf Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Begründung mit Umweltbericht zu Anlage 4 URKUNDE
Ö 17.3	Nachtrag: 30.03.2022 Nummer 5 241. Änderung des Flächennutzungsplanes in den Stadtbezirken 3, Köln-Lindenthal und 4, Köln-Ehrenfeld, Arbeitstitel: "Alsdorfer Straße" in Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld Hier: Mitteilung über die Offenlage Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0928/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Lage des Änderungsbereiches Anlage 2 Bisherige Darstellung des FNP Anlage 3 Beabsichtigte Darstellung des FNP Anlage 4 Begründung zu Anlage 4 URKUNDE
Ö 18	Mitteilungen
Ö 18.1	Planfeststellungsbeschluss für die Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Deutz-Mülheimer Straße, Bauwerk "A" Beschluss: Kenntnis genommen	0747/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Übersichtskarte
Ö 18.2	Änderungen der Wohnraumförderung 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0767/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1, Veränderung WFB 2021 Anlage 2 Anlage 3a Anlage 3b Anlage 4 Anlage 5
Ö 18.3	Weiteres Vorgehen zur Entwicklung eines Mottos für die Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0822/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.4	Gewerbeflächenbereitstellungskonzept (GFBK) Stand: 12/2021 Beschluss: Kenntnis genommen	0940/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Listenübersicht GFBK Anlage 2 Kartenübersicht GFBK
Ö 18.5	Nachtrag: 30.03.2022 Nummer 3 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 (Die Linke.) betreffend" Öffentliches WLAN in Köln" AN/2428/2021 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0294/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 18.6	Nachtrag: 30.03.2022 Nummer 4 Grüngürtel - Parkstadt Süd, Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen der Vorplanung Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0932/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Beteiligungskonzept Parkstadt Süd
Ö 18.7	Nachtrag: 06.04.2022 Der ursprünglich hierfür vorgesehene Tagesordnungspunkt wird unter 17.3 behandelt Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 18.8	Nachtrag: 04.04.2022 Nummer 9 Tätigkeitsbericht des KölnAgenda e.V. Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1023/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.9	Nachtrag: 04.04.2022 Nummer 10 Sachstand Gesamtentwicklung und Ständige Jury Mülheimer Süden Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0958/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltunsbereich Anlage 2 Übersicht Plangebiete
Ö 18.10	Nachtrag: 06.04.2022 Nummer 12 Bevölkerungsentwicklung 2021: Erneut leichter Rückgang der Bevölkerungszahl auf 1 079 301 Kölnerinnen und Kölner Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1057/2022	Mitteilung Ausschuss Datenblatt Bevölkerung
Ö 18.11	Nachtrag: 06.04.2022 Nummer 14 Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1114/2022	Mitteilung Ausschuss Anhang 1 Sachstandsbericht Anhang 2 Sachstandsbericht
Ö 18.12	Nachtrag: 06.04.2022 Nummer 15 Logistikforum Februar 2022 Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0943/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Logistikforum 2022 Präsentationen
Ö 19	Mündliche Anfragen
Ö 20	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 21	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 22	Schriftliche Anfragen
N 23	Anträge
N 24	Stadtplanung - Projekte
N 25	Gestaltungsbeirat
N 26	Sonstige Vorlagen
N 27	Mitteilungen
N 28	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: