SessionNet | Sitzung des Finanzausschusses - 02.05.2022

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Sitzung

FA/0012/2022

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:35-15:25

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung Beschluss: Kenntnis genommen	1331/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2a Anlage 2b Anlage 3a Anlage 3b Anlage 4 Anlage 5
Ö 2.2	Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 28.02.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0981/2022	Mitteilung Ausschuss Monatsbericht Februar 2022
Ö 2.3	Lastenradförderung 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1024/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Auswertungen Lastenradförderung 2019+2020+2021
Ö 2.4	Nachtrag: 12.04.2022 Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1114/2022	Mitteilung Ausschuss Anhang 1 Sachstandsbericht Anhang 2 Sachstandsbericht
Ö 2.5	Nachtrag: 25.04.2022 Aufgabe der städtischen Flüchtlingsunterkunft Weißdornweg 21, 21 a-c, 50996 Köln-Rondorf und Versetzung der modularen Gebäude zum städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, hier: Mitteilung über die weitere Verwendung des vierten Systembaus Beschluss: Kenntnis genommen	0799/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.6	Nachtrag: 28.04.2022 Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2023/24 - Sachstand - Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1357/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.7	Nachtrag: 02.05.2022 Teilnahme am Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement (KIM)"/ Förderprojekt Teilhabemanagement für geflüchtete Menschen in Köln hier: Ausweitung des Casemanagements für ukrainische Geflüchtete sowie Überführung des Teilhabemanagements in KIM Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1002/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Nachtrag: 27.04.2022 Nächtliche Beleuchtung öffentlicher Gebäude - Anfrage der Fraktion DIE FRAKTION vom 27.04.2022 Beschluss: zurückgestellt	AN/0922/2022	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö 4.2	Nachtrag: 27.04.2022 Umsetzung des Projekts „Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe" - gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen, CDU und Volt vom 27.04.2022 Beschluss: zurückgestellt	AN/0923/2022	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 4.2.1	Nachtrag: 02.05.2022 Teilantwort der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1465/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ö 6.1.1	Nachtrag: 02.05.2022 Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2021 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1326/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Aufwand 2021
Ö 6.1.2	Nachtrag: 02.05.2022 Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2022 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2022 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1329/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Auszahlung 2022
Ö 6.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Ö 6.2.1	Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke Beschluss: Kenntnis genommen	0588/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 29.03.2022 Anlage 5 - Auszug Finanzausschuss 02.05.2022
Ö 6.3	Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2022 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0831/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 - Übertragung Aufwandsermächtigungen Anlage 2 - Übertragung investive Auszahlungsermächtigungen
Ö 6.4	Nachtrag: 02.05.2022 Unterrichtung des Rates über die Anzeige der Gesamtabschlüsse 2010 und 2018 gem. § 1 des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse NRW Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1346/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ö 8	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 9	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Neubau einer Unterkunft zur öffentlich rechtlichen Unterbringung obdachloser Personen in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Schönrather Str. 7 in 51063 Köln-Mülheim Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	1037/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Schönrather Str. 7 Anlage 02 - Lageplan Schönrather Str. 7 Anlage 03 - Luftbild Schönrather Str. 7 Anlage 04.1 - Grundriss Untergeschoss Schönrather Str. 7 Anlage 04.2 - Grundriss Ergeschoss Schönrather Str. 7 Anlage 04.3 - Grundriss 1. Obergeschoss Schönrather Str. 7 Anlage 04.4 - Grundriss 2. Obergeschoss Schönrather Str. 7 Anlage 04.5 - Grundriss Dachgeschoss Schönrather Str. 7 Anlage 05 - Außenansichten Schönrather Str. 7 Anlage 06 - Außenanlagen Schönrather Str. 7 Anlage 07 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Schönrather Str. 7 Anlage 08 - Wirtschaftlichkeitsberechnung Schönrather Str. 7 Anlage 09 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 10 - Beantwortung von Fragen aus dem Bauausschuss Anlage 11 - Beantwortung von Fragen aus dem Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Ö 10.2	Beschaffung und Aufstellung von Modulbauten für Schulen zum Erhalt bestehender und zur Schaffung dringend notwendiger zusätzlicher Schulplätze Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	3278/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersicht der Maßnahmen Anlage 2 - Übersicht Einrichtungskosten Anlage 3 - Inbetriebnahmetermine Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 - Stellungnahme der Verwaltung zum Schreiben des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 6 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Bezirksvertretung 9 vom 02.05.2022 Anlage 7 - Stellungnahme zum geänderten Beschluss der BV Mülheim vom 02-05-2022 Anlage 8 - Stellungnahme zur Anmerkung des Ausschusses Schule und Weiterbildun..
Ö 10.3	Einrichtung des Neubaus mit einer Dreifachturnhalle und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Gymnasium, Zusestraße, Köln-Widdersdorf im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2022 Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	3478/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung 02.02.22 Anlage 2- Stellungnahme 14
Ö 10.4	Fahrplanwechsel 2022 - Anbindung Gewerbegebiet Porz-Eil Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4246/2021	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 04/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug BV 7 (Porz) vom 07.04.2022 Anlage 2, Stellungnahme der Verwaltung zum Beschluss der BV 7 (Porz) vom 07.04.2022 Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 05.05.2022
Ö 10.5	Fahrplanwechsel 2022 - Sonntägliche Anbindung des Krankenhauses Hohenlind an Lövenich durch die Linie 136 Beschluss: ungeändert beschlossen	4460/2021	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 05/2023 Beschlussvorlage Rat
Ö 10.6	Fahrplanwechsel 2022 - Erschließung des Gewerbegebiets Marsdorf sowie Ausweitung der Betriebszeiten der Buslinie 143 Beschluss: ungeändert beschlossen	4475/2021	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 05/2023 Beschlussvorlage Rat
Ö 10.7	Fahrplanwechsel 2022 - Überarbeitung des Abend- und Nachtverkehrs im Stadtbezirk Porz Beschluss: ungeändert beschlossen	0286/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 05/2023 Beschlussvorlage Rat
Ö 10.8	Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.07.2022 - 30.06.2024 Beschluss: ungeändert beschlossen	0333/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.9	Fahrplanwechsel 2022 - Angebotsausweitung Buslinie SB55/164 Beschluss: ungeändert beschlossen	0395/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 05/2023 Beschlussvorlage Rat
Ö 10.10	Vergabe Stadtklima und Stadtverschönerungsmittel 2022 im Stadtbezirk Innenstadt Beschluss: geändert beschlossen	0469/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Vorschläge zum Stadtverschönerungsprogramm Anlage Auszug Niederschrift BV 1 am 07.04.2022
Ö 10.11	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 im Stadtbezirk Rodenkirchen Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	0560/2022	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.12	Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud hier: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2020 - 31.12.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	0565/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Jahresabschluss 2020 Anlage 2 - Lagebericht Anlage 3 - Bericht Wirtschaftsprüfung Anlage 4 - Verwendung Jahresfehlbetrag
Ö 10.13	Wirtschaftsplan 2022 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0721/2022	Beschlussvorlage Rat Analge 1 Wirtschaftsplan 2022 AWB eE
Ö 10.14	Bedarfsfeststellungsbeschluss Ebertplatz – Weiterführung der Zwischennutzung Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0744/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Kostenübersicht Anlage 2 Schreiben Zwischennutzung Anlage 3 - Aktualisierter Beschlussvorschlag - ergänzter Beschlusspunkt Winterbespielung Anlage 4, Auszug BV 1 (Innenstadt) vom 07.04.2022
Ö 10.15	Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2020/2021 des Gürzenich-Orchesters Köln Zusatz: Sammelumdruck vom 24.03.2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	0924/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage1 GO Bilanz zum 31 08 2021 Anlage2 GO Gewinn- und Verlustrechnung 20 21 Anlage3 GO Anhang einschließlich Anlagenachweis für das Wirtschaftsjahr 19-20 Anlage4 GO Lagebericht 19-20 Anlage5 GO Wiedergabe des Bestätigungsvermerks Jahresabschluss 19-20 Anlage6 GO Fragenkatalog IDW Standard
Ö 10.16	6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung Zusatz: Tischvorlage: Anlage 6 bitte austauschen Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0680/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Satzung Anlage 2 Gebührentarif Anlage 3 Prognostizierte Mehrerträge Anlage 4 Auszug StadtAG Behindertenpolitik 31.03.2022 Anlage 5 Auszug Verkehrsausschuss 29.03.2022 Anlage 6 Auszug BV 8 (Kalk) vom 07.04.2022 Anlage 7 Auszug BV Mülheim 02.05.2022 Anlage 8 - Auszug BV Rodenkirchen 02.05.2022 (ungeändert beschlossen ) Anlage 9, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 02.05.2022 Anlage 10 - Auszug Verkehrsausschuss 05.05.2022
Ö 10.17	Nachtrag: 14.04.2022 Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Aufwendungen im Zuge des erhöhten Risikomanagements der Stadt Köln anlässlich der Eröffnung der Karnevalsession am 11.11. und des Straßenkarnevals Weiterführung des erhöhten Risikomanagements und der sich daraus ergebenden Maßnahmen ab 11.11.2022 für die Dauer von vier Jahren Zusatz: Anlage 2 als Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0014/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 2 geänderte Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 3 Beantwortung der Fragen aus dem AVR
Ö 10.18	Nachtrag: 14.04.2022 Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Aufwendungen im Zuge der Bereitstellung von mobilen Sanitärsystemen für die Öffentlichkeit als Teil des erhöhten Risikomanagements der Stadt Köln anlässlich der Eröffnung der Karnevalssession am 11.11., Silvester, dem Straßenkarneval und sonstiger Anlässe. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0910/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.19	Nachtrag: 22.04.2022 Stärkung des Auszugsmanagements Beschluss: ungeändert beschlossen	1087/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.20	Nachtrag: 22.04.2022 Stadtwerke Köln GmbH - Gründung und Beteiligung an der „KLAR GmbH“ (Klärschlammverwertung am Rhein GmbH); Unterbeteiligung der Stadtwerke Bonn GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	1273/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Beschlussvorlage 1178 2021 Anlage 2 Entwurf Gesellschaftsvertrag Anlage 3 Eckpunkte zum Kooperationsvertrag
Ö 10.21	Nachtrag: 22.04.2022 Haushaltsplan-Entwurf 2023/2024 Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1222/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage Personen nach Wohnstatus zum 31.12.2021
Ö 10.22	Nachtrag: 22.04.2022 Reallabor Westspitze, Mittelfreigabe Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	0975/2022	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.23	Nachtrag: 26.04.2022 Fortentwicklung des Housing-First-Ansatzes als Ergänzung der Wohnungslosenhilfe in Köln Zusatz: der Ausschuss Soziales und Senioren hat per DE beschlossen Beschluss: ungeändert beschlossen	0783/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Weiterentwickeltes Förderprogramm Housing First 2022 Anlage 2 DE 0783 2022 Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Ö 10.24	Nachtrag: 28.04.2022 Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	1196/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Synoptische Darstellung der Änderungen des Gesellschaftsvertrages
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 12	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 1.1	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH
N 1.2	Nachtrag: 29.04.2022 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
N 1.3	Nachtrag: 29.04.2022 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
N 2	Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 2.1	Prüfbericht Übertragung von Haushaltsermächtigungen gemäß § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW - abschließender Sachstand
N 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 4.1	Erstattungen aus der Insolvenzmasse der Greensill-Bank
N 4.1.1	Anfrage AN/0568/2022 - Erstattung aus der Insolvenzmasse der Greensill-Bank
N 5	Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
N 5.1	Nachtrag: 27.04.2022 Personalie
N 5.2	Nachtrag: 28.04.2022 Kliniken der Stadt Köln gGmbH
N 6	Vergabe von Aufträgen
N 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
N 8	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 9	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 10	Allgemeine Vorlagen
N 10.1	Verkauf An der Schanz 2 in Köln-Riehl
N 10.2	Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud: Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss zur Generalinstandsetzung
N 10.3	Nachtrag: 13.04.2022 Rücklagenbildung bei körperschaftsteuerpflichtigen Betrieben gewerblicher Art (BgA); hier: BgA Stadtbahnbau für das Wirtschaftsjahr 2021 - Steuernummer: 215/5941/0639
N 10.4	Nachtrag: 14.04.2022 RheinEnergie AG
N 10.5	Nachtrag: 22.04.2022 HGK Shipping GmbH: Erwerb von Gesellschaftsanteilen
N 10.6	Nachtrag: 22.04.2022 Häfen und Güterverkehr Köln AG: Verkauf einer Beteiligung
N 10.7	Nachtrag: 22.04.2022 Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Gewährung eines Gesellschafterdarlehens
N 10.8	Nachtrag: 22.04.2022 Prüfbericht zur Prüfung der bestehenden Regelungen zur Kalkulation von Verwaltungsgebühren und deren Umsetzung
N 10.8.1	Nachtrag: 29.04.2022 Ergänzende Informationen zur Vorlage 2929/2021
N 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: