Sitzung
FA/0012/2022
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:35-15:25

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

1331/2022
Ö 2.2
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 28.02.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0981/2022
Ö 2.3
Lastenradförderung 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

1024/2022
Ö 2.4
Nachtrag: 12.04.2022
Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1114/2022
Ö 2.5
Nachtrag: 25.04.2022
Aufgabe der städtischen Flüchtlingsunterkunft Weißdornweg 21, 21 a-c, 50996 Köln-Rondorf und Versetzung der modularen Gebäude zum städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, hier: Mitteilung über die weitere Verwendung des vierten Systembaus

Beschluss: Kenntnis genommen

0799/2022
Ö 2.6
Nachtrag: 28.04.2022
Haushaltsplanaufstellungsverfahren 2023/24 - Sachstand -

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1357/2022
Ö 2.7
Nachtrag: 02.05.2022
Teilnahme am Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement (KIM)"/ Förderprojekt Teilhabemanagement für geflüchtete Menschen in Köln
hier: Ausweitung des Casemanagements für ukrainische Geflüchtete
sowie Überführung des Teilhabemanagements in KIM

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1002/2022
Ö 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Nachtrag: 27.04.2022
Nächtliche Beleuchtung öffentlicher Gebäude - Anfrage der Fraktion DIE FRAKTION vom 27.04.2022

Beschluss: zurückgestellt

AN/0922/2022
Ö 4.2
Nachtrag: 27.04.2022
Umsetzung des Projekts „Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe" - gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen, CDU und Volt vom 27.04.2022

Beschluss: zurückgestellt

AN/0923/2022
Ö 4.2.1
Nachtrag: 02.05.2022
Teilantwort der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1465/2022
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 6.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
 
Ö 6.1.1
Nachtrag: 02.05.2022
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2021 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1326/2022
Ö 6.1.2
Nachtrag: 02.05.2022
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2022 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2022

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1329/2022
Ö 6.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 6.2.1
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke

Beschluss: Kenntnis genommen

0588/2022
Ö 6.3
Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2022

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0831/2022
Ö 6.4
Nachtrag: 02.05.2022
Unterrichtung des Rates über die Anzeige der Gesamtabschlüsse 2010 und 2018 gem. § 1 des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse NRW

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1346/2022
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Neubau einer Unterkunft zur öffentlich rechtlichen Unterbringung obdachloser Personen in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Schönrather Str. 7 in 51063 Köln-Mülheim

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

1037/2021
Ö 10.2
Beschaffung und Aufstellung von Modulbauten für Schulen zum Erhalt bestehender und zur Schaffung dringend notwendiger zusätzlicher Schulplätze

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

3278/2021
Ö 10.3
Einrichtung des Neubaus mit einer Dreifachturnhalle und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Gymnasium, Zusestraße, Köln-Widdersdorf im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2022

Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

3478/2021
Ö 10.4
Fahrplanwechsel 2022 - Anbindung Gewerbegebiet Porz-Eil

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4246/2021
Ö 10.5
Fahrplanwechsel 2022 - Sonntägliche Anbindung des Krankenhauses Hohenlind an Lövenich durch die Linie 136

Beschluss: ungeändert beschlossen

4460/2021
Ö 10.6
Fahrplanwechsel 2022 - Erschließung des Gewerbegebiets Marsdorf sowie Ausweitung der Betriebszeiten der Buslinie 143

Beschluss: ungeändert beschlossen

4475/2021
Ö 10.7
Fahrplanwechsel 2022 - Überarbeitung des Abend- und Nachtverkehrs im Stadtbezirk Porz

Beschluss: ungeändert beschlossen

0286/2022
Ö 10.8
Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.07.2022 - 30.06.2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

0333/2022
Ö 10.9
Fahrplanwechsel 2022 - Angebotsausweitung Buslinie SB55/164

Beschluss: ungeändert beschlossen

0395/2022
Ö 10.10
Vergabe Stadtklima und Stadtverschönerungsmittel 2022 im Stadtbezirk Innenstadt

Beschluss: geändert beschlossen

0469/2022
Ö 10.11
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 im Stadtbezirk Rodenkirchen

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

0560/2022
Ö 10.12
Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud
hier: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2020 - 31.12.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

0565/2022
Ö 10.13
Wirtschaftsplan 2022 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0721/2022
Ö 10.14
Bedarfsfeststellungsbeschluss
Ebertplatz – Weiterführung der Zwischennutzung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0744/2022
Ö 10.15
Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2020/2021 des Gürzenich-Orchesters Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 24.03.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

0924/2022
Ö 10.16
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Zusatz: Tischvorlage: Anlage 6 bitte austauschen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0680/2022
Ö 10.17
Nachtrag: 14.04.2022
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Aufwendungen im Zuge des erhöhten Risikomanagements der Stadt Köln anlässlich der Eröffnung der Karnevalsession am 11.11. und des Straßenkarnevals
Weiterführung des erhöhten Risikomanagements und der sich daraus ergebenden Maßnahmen ab 11.11.2022 für die Dauer von vier Jahren

Zusatz: Anlage 2 als Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0014/2022
Ö 10.18
Nachtrag: 14.04.2022
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Aufwendungen im Zuge der Bereitstellung von mobilen Sanitärsystemen für die Öffentlichkeit als Teil des erhöhten Risikomanagements der Stadt Köln anlässlich der Eröffnung der Karnevalssession am 11.11., Silvester, dem Straßenkarneval und sonstiger Anlässe.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0910/2022
Ö 10.19
Nachtrag: 22.04.2022
Stärkung des Auszugsmanagements

Beschluss: ungeändert beschlossen

1087/2022
Ö 10.20
Nachtrag: 22.04.2022
Stadtwerke Köln GmbH - Gründung und Beteiligung an der „KLAR GmbH“ (Klärschlammverwertung am Rhein GmbH); Unterbeteiligung der Stadtwerke Bonn GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

1273/2022
Ö 10.21
Nachtrag: 22.04.2022
Haushaltsplan-Entwurf 2023/2024
Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1222/2022
Ö 10.22
Nachtrag: 22.04.2022
Reallabor Westspitze, Mittelfreigabe

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

0975/2022
Ö 10.23
Nachtrag: 26.04.2022
Fortentwicklung des Housing-First-Ansatzes als Ergänzung der Wohnungslosenhilfe in Köln

Zusatz: der Ausschuss Soziales und Senioren hat per DE beschlossen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0783/2022
Ö 10.24
Nachtrag: 28.04.2022
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

1196/2022
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 12
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 1.1
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH
 
N 1.2
Nachtrag: 29.04.2022
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 1.3
Nachtrag: 29.04.2022
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2.1
Prüfbericht Übertragung von Haushaltsermächtigungen gemäß § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW - abschließender Sachstand
 
N 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 4.1
Erstattungen aus der Insolvenzmasse der Greensill-Bank
 
N 4.1.1
Anfrage AN/0568/2022 - Erstattung aus der Insolvenzmasse der Greensill-Bank
 
N 5
Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
 
N 5.1
Nachtrag: 27.04.2022
Personalie
 
N 5.2
Nachtrag: 28.04.2022
Kliniken der Stadt Köln gGmbH
 
N 6
Vergabe von Aufträgen
 
N 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
N 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Verkauf An der Schanz 2 in Köln-Riehl
 
N 10.2
Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud: Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss zur Generalinstandsetzung
 
N 10.3
Nachtrag: 13.04.2022
Rücklagenbildung bei körperschaftsteuerpflichtigen Betrieben gewerblicher Art (BgA); hier: BgA Stadtbahnbau für das Wirtschaftsjahr 2021 - Steuernummer: 215/5941/0639
 
N 10.4
Nachtrag: 14.04.2022
RheinEnergie AG
 
N 10.5
Nachtrag: 22.04.2022
HGK Shipping GmbH: Erwerb von Gesellschaftsanteilen
 
N 10.6
Nachtrag: 22.04.2022
Häfen und Güterverkehr Köln AG: Verkauf einer Beteiligung
 
N 10.7
Nachtrag: 22.04.2022
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Gewährung eines Gesellschafterdarlehens
 
N 10.8
Nachtrag: 22.04.2022
Prüfbericht zur Prüfung der bestehenden Regelungen zur Kalkulation von Verwaltungsgebühren und deren Umsetzung
 
N 10.8.1
Nachtrag: 29.04.2022
Ergänzende Informationen zur Vorlage 2929/2021
 
N 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12
Mündliche Anfragen