SessionNet | Sitzung des Integrationsrates - 10.05.2022

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Sitzung

IR/0012/2022

Gremium

Integrationsrat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
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Es steht eine begrenzte Zahl von Sitzplätzen für die Öffentlichkeit zur Verfügung.

Zeit

15:00-17:00

Einladung

Niederschrift

2022-05-02 Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen

Öffentlicher Teil:
Ö	Bericht von Frau Willms / Ausländeramt zur aktuellen Lage und Planungen zur Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine
Ö 1	Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 3	Anfragen aus vorherigen Sitzungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und Beantwortungen
Ö 3.1	Anfrage zur Abfallentsorgung an der Homarstraße Beschluss: zurückgestellt	AN/0263/2021	H. Özkücük - Anfrage zur Homarstr
Ö	Beantwortung der Anfrage 0263/2020 wilder Müll "Homarstraße" in Köln Kalk Beschluss: Kenntnis genommen	0393/2022	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 3.2	Nachfrage zur Beantwortung der Anfrage "Sachstand herkunftssprachliche bilinguale Kitagruppen" Beschluss: zurückgestellt	AN/0291/2022	FachAK 3 - Nachfrage zur Beantwortung bilinguale Kitas
Ö 3.3	Vorgriffregelung zur Ampel-Bleiberechtsvereinbarungen Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0589/2022	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Beantwortung einer Anfrage zu Vorgriffregelung zur Ampel-Bleiberechtsvereinbarungen (AN/0589/2022) Beschluss: Kenntnis genommen	1283/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.4	Anfrage zur Anwendung eines Urteils des europäischen Gerichtshofes zur Niederlassungserlaubnis Beschluss: zurückgestellt	AN/0614/2022	H. Özkücük u.a. - Anfrage zum EGH Urteil Januar 2022
Ö 3.5	Anfage zur Passbeschaffung & Verlängerung eines Aufenthaltstitels Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0616/2022	Anfrage gem. § 4 Passbeschaffung
Ö	Nachtrag: 05.05.2022 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Liste GOL zu "Passbeschaffung und Verlängerung eines Aufenthaltstitels" Beschluss: Kenntnis genommen	1473/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.6	Anfrage zum kolonialen Erbe der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0617/2022	Anfrage gem. § 4 Koloniales Erbe der Stadt Köln
Ö	Beantwortung einer Anfrage zum kolonialen Erbe der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1264/2022	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA) Anfrage GOL
Ö 3.7	Anfrage: Verloren gegangene Unterlagen bei der Ausländer:innenbehörde Beschluss: zurückgestellt	AN/0618/2022	Anfrage gem. § 4 Verlorengegangene Unterlagen bei der Ausländer innenbehoerde
Ö 3.8	Anfrage - ÖPNV für Alle Beschluss: zurückgestellt	AN/0619/2022	Anfrage gem. § 4 ÖPNV
Ö 3.9	Anfrage: Einführung vegetarischer Tage in den Kantinen/Verpflegungseinrichtungen der Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	AN/1126/2021	GOL Anfrage gem. § 4 vegie Day.Namen.Namen
Ö 4	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 4.1	Anfrage zum Verbleib von Finanzmitteln aus dem Integrationsbudget hier: Gesundheitswegweiser für Migrantinnen Beschluss:* zurückgestellt	AN/0797/2022	FachAK 4 - Anfrage zum Verbleib von Finanzmitteln für den Gesundheitswegweiser
Ö 4.2	Anfrage zu Angeboten in den Sozialpsychiatrischen Zentren in den Stadtbezirken / Stand der Interkulturellen Öffnung des Angebotes Beschluss: zurückgestellt	AN/0798/2022	FachAK4 - Anfrage zur Sozialpsychiatrischen Zentren in den Stadtbezirken
Ö 4.3	Teilhabe und Integration von neu zugewanderten Schülerinnen an Kölner Schulen / Anfrage zur Beschulung Beschluss:* Kenntnis genommen	AN/0799/2022	FachAK 3 - Anfrage zur Beschulung neuzugewanderter Schülerinnen und Schüler
Ö	Nachtrag: 05.05.2022 Beantwortung der Anfrage AN/0799/2022 (Teilhabe und Integration von neu zugewanderten Schülerinnen an Kölner Schulen, Anfrage zur Beschulung) vom 29.03.2022 Beschluss:* Kenntnis genommen	1372/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.4	Anfrage zur Testphase im Programm der Seniorenberatung (hier: Sprachmittlung Bezirk Mülheim/ Bezirksrathaus Mülheim) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0800/2022	FachAK4 - Anfrage zur Testphase SeniorInnenberatung in Köln-Mülheim
Ö	Beantwortung der Anfrage zur Testphase im Programm der Seniorenberatung (hier: Sprachmittlung Bezirk Mülheim/Bezirksrathaus Mülheim) Beschluss: Kenntnis genommen	1333/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage Informationsblatt
Ö 4.5	Anfrage zum Status von Ukraine-Flüchtlingen aus Drittstaaten Beschluss: zurückgestellt	AN/0880/2022	220510 Anfrage Status von Ukraine-Flüchtlingen aus Drittstaaten unklar Integrationsrat(4)
Ö 4.6	Nachtrag: 05.05.2022 Erreichbarkeit der Kölner Ausländerbehörde und Kontaktdaten der Sachbearbeitung Beschluss: zurückgestellt	AN/1007/2022	FachAK 5 - Anfrage zur Erreichbarkeit der Kölner Ausländerbehörde
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Einsatz von professioneller Sprach- und Kulturmittlung in AO SF-Verfahren in Kölner Schulen Beschluss: Kenntnis genommen	0707/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.2	Aktuelle Lage zur Ukraine Krise im Schulbereich Beschluss: Kenntnis genommen	1007/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.3	Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1114/2022	Mitteilung Ausschuss Anhang 1 Sachstandsbericht Anhang 2 Sachstandsbericht
Ö 5.4	Aufgabe der städtischen Flüchtlingsunterkunft Weißdornweg 21, 21 a-c, 50996 Köln-Rondorf und Versetzung der modularen Gebäude zum städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, hier: Mitteilung über die weitere Verwendung des vierten Systembaus Beschluss: Kenntnis genommen	0799/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.5	Neubau von zwei Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg - Haushaltsrechtliche Unterrichtung Beschluss: Kenntnis genommen	0190/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 01 Übersichtsplan Anlage 02 Lageplan Anlage 03 Schrägluftbild Anlage 04 Freianlagenplan Anlage 05 Ansichten Haus 1 und 2 Anlage 06 Grundrisse Haus 1 und 2
Ö 5.6	Teilnahme am Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement (KIM)"/ Förderprojekt Teilhabemanagement für geflüchtete Menschen in Köln hier: Ausweitung des Casemanagements für ukrainische Geflüchtete sowie Überführung des Teilhabemanagements in KIM Beschluss: Kenntnis genommen	1002/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.7	Nachtrag: 09.05.2022 Evaluation der kommunalen Seniorenprogramme der Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	1468/2022	Mitteilung Ausschuss ISG Eval. Seniorenprogramme Köln
Ö 5.8	Europäische Hauptstadt für Integration und Vielfalt Beschluss: Kenntnis genommen	1485/2022	Mitteilung Ausschuss Bild der Preisverleihung
Ö 6	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 6.1	Nachtrag: 04.05.2022 Ukraine: Hilfsangebote für Geflüchtete unabhängig vom Pass // Unterstützung ausländischer Studierender“ Beschluss: geändert beschlossen	AN/0977/2022	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne) Anlage 1, Auszug Integartionsrat 10.05.2022
Ö 6.1.1	Änderungsantrag - Hilfsangebote für Kriegsflüchtlinge unabhängig von Staatsangehörigkeit, ethnische Herkunft, Hautfarbe, Land und Region Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1020/2022	SPD - Liste Änderungsantrag - Kriegsflüchtlinge
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen
Ö 7.2	Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)
Ö 8	Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Aktionsplan zur Folgezertifizierung der Stadt Köln als „Kinderfreundliche Kommune“ Beschluss: Alternative beschlossen	0961/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: 2. Aktionsplan KFK 2022- 2025 Anlage 2: KFK Kinder- und Jugendversion Anlage 3: KFK Erwachsenenversion Anlage 4: Auszug Beschlussprotokoll Jugendhilfeausschuss 05.04.2022 zu TOP 4.1 Anlage 5, Auszug Integrationsrat 10.05.2022 Anlage 6 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren 12.05.2022 Anlage 7, Auszug Verkehrsausschuss 17.05.2022 Anlage 8, Auszug Beschlussprotokoll 19.05.2022 AKUG TOP 4.1.1 Kinderfreundliche Kommune Anlage 9, Auszug AVR 10.05.2022 Vorabauszug zu TOP 10.1 Anlage 10, Auszug aus dem Beschlussprotokoll 31.05.2022 Ausschuss Kunst und Kultur Anlage 11, Auszug Sportausschuss 07.04.2022 Anlage 12 , Auszug Gesundheitsausschuss 17.05.2022 Anlage 13, Vorabauszug TOP 7.1 Digitalisierungsausschuss 2022-05-16 Anlage, 14 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Ausschuss Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden vom 13.06.2022 Anlage 15 ,Auszug Beschlussprotokoll StadtAG LST 14.06.2022
Ö 8.1.1	Änderungsantrag zum Aktionsplan zur Folgezertifizierung der Stadt Köln als „Kinder-freundliche Kommune“ 0961/2022 Beschluss: geändert beschlossen	AN/1022/2022	Änderungsantrag zum Aktionsplan zur Folgezertifizierung der Stadt Köln als Kinderfreundliche Kommune
Ö 8.2	Beschluss über die Anbringung einer Gedenktafel zur Erinnerung an den rechtsterroristischen Anschlag in der Probsteigasse hier: erneute Zustimmung zu dem geänderten Text Beschluss: ungeändert beschlossen	0978/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug BV 1 Innenstadt vom 02.06.2022
Ö 8.3	'Integrationsbudget 2022' - Verteilung von Restmitteln für eine mehrsprachige Informationskampagne zu Gesundheitsthemen Beschluss: ungeändert beschlossen	1325/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 8.4	Nachtrag: 10.05.2022 Verteilung der Fördermittel „Fördertopf für Aussiedlerinnen und Vertriebene“ Beschluss:* ungeändert beschlossen	1310/2022	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 9	Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 10	Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: