SessionNet | 12. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren - 12.05.2022

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Sitzung

SOZ/0012/2022

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:30-18:35

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen

Öffentlicher Teil:
Ö	Bestellung einer stellvertretenden Schriftführung Beschluss: ungeändert beschlossen	1323/2022	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö	Verpflichtung der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner
Ö	Mündlicher Bericht des Beigeordneten
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Integration und Vielfalt
Ö 2.1	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 2.2	Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Ö 2.3	Beantwortung der Anfrage AN/0800/2022 des Integrationsrates zur Testphase im Programm der Seniorenberatung (hier: Sprachmittlung Bezirk Mülheim/Bezirksrathaus Mülheim) Beschluss: Kenntnis genommen	1333/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage Informationsblatt
Ö 2.4	Nachtrag: 10.05.2022 Nummer 3 Europäische Hauptstadt für Integration und Vielfalt Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1485/2022	Mitteilung Ausschuss Bild der Preisverleihung
Ö 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 4	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.1	LSBTI-Aktionsplan: Freigabe und Verteilung der Finanzmittel in 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	0742/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 LSBTI-Aktionsplan - Übersicht Verteilung Finanzmittel 2022
Ö 4.2	Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit" hier: 2. Maßnahmenbewilligung 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	1387/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Zur Förderung vorgeschlagene Projekte Anlage 2 In Prüfung befindliche Förderanträge
Ö 4.3	Dringlichkeitsentscheidung: Fortentwicklung des Housing-First-Ansatzes als Ergänzung der Wohnungslosenhilfe in Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0783/2022/1	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Weiterentwickeltes Förderprogramm Housing First 2022
Ö	Fortentwicklung des Housing-First-Ansatzes als Ergänzung der Wohnungslosenhilfe in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0783/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Weiterentwickeltes Förderprogramm Housing First 2022 Anlage 2 DE 0783 2022 Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Ö 5	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 5.1	Abriss von vier Sozialhäusern und Neubau von zwei Gebäuden zur öffentlich rechtlichen Unterbringung obdachloser oder von Obdachlosigkeit bedrohter Personen in konventioneller Bauweise sowie Abriss einer Kindertagesstätte und Neubau einer Kindertagesstätte in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Geisbergstr. 47a - 53c in 50939 Köln-Klettenberg (Planungsbeschluss) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0348/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Geisbergstr. 47a - 53c Anlage 02 - Lageplan Geisbergstr. 47a - 53c Anlage 03 - Luftbild Geisbergstr. 47a - 53c Anlage 4.1 - Gutachterliche Beurteilung zum Erhalt der Bäume im Baugebiet Anlage 4.2 - Baumbestand im Baugebiet Anlage 4.3 - Fotodokumentation zum Gutachten Anlage 4.4 - Kartierte Einzelbäume im Baugebiet Anlage 4.5 - Aufstellung Ersatzpflanzungen Anlage 4.6 - Kosten Großbaumverpflanzung Anlage 4.7 - Kosten Ersatzpflanzung Anlage 05 - Stellungnahme RPA Bedarfsfeststellung Anlage 6 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 12.05.2022 Anlage 7 - Vorab-Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 12.05.2022 Anlage 8, Auszug BV 3 08.06.2022 Anlage 09 - Stellungnahme zum Beschluss der BV 3 Anlage 10, Auszug Bauausschuss 29.08.2022 0348-2022 Anlage 11, Vorabauszug 29.08.2022 AKUG TOP 4.1.1 Abriss von vier Sozialhäusern Anlage 12 - Beschlussvorschlag Alternative 2 Anlage 13 Vorabauszug Finanzausschuss 05.09.2022
Ö 5.2	Aktionsplan zur Folgezertifizierung der Stadt Köln als „Kinderfreundliche Kommune“ Beschluss: geändert beschlossen	0961/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: 2. Aktionsplan KFK 2022- 2025 Anlage 2: KFK Kinder- und Jugendversion Anlage 3: KFK Erwachsenenversion Anlage 4: Auszug Beschlussprotokoll Jugendhilfeausschuss 05.04.2022 zu TOP 4.1 Anlage 5, Auszug Integrationsrat 10.05.2022 Anlage 6 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren 12.05.2022 Anlage 7, Auszug Verkehrsausschuss 17.05.2022 Anlage 8, Auszug Beschlussprotokoll 19.05.2022 AKUG TOP 4.1.1 Kinderfreundliche Kommune Anlage 9, Auszug AVR 10.05.2022 Vorabauszug zu TOP 10.1 Anlage 10, Auszug aus dem Beschlussprotokoll 31.05.2022 Ausschuss Kunst und Kultur Anlage 11, Auszug Sportausschuss 07.04.2022 Anlage 12 , Auszug Gesundheitsausschuss 17.05.2022 Anlage 13, Vorabauszug TOP 7.1 Digitalisierungsausschuss 2022-05-16 Anlage, 14 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Ausschuss Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden vom 13.06.2022 Anlage 15 ,Auszug Beschlussprotokoll StadtAG LST 14.06.2022
Ö 5.3	Anmietung eines Mehrfamilienhauses in der Tiefentalstr. 13 in 51063 Köln-Mülheim zur Unterbringung wohnungsloser Menschen Beschluss: ungeändert beschlossen	0204/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Staffelmietberechnung Tiefentalstr. 13 Anlage 2 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 5.4	Förderprogramm Niedrigschwellige Suchthilfe - Drogenkonsumraum Mülheim Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0995/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Förderprogramm Niedrigschwellige Suchthilfe Anlage 2 Rahmenkonzept Drogenhilfeangebote mit Drogenkonsumraum in Köln Anlage 3 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Gesundheitsausschuss vom 17.05.2022
Ö 5.5	Nachtrag: 05.05.2022 Nummer 1 Regionalplanneuaufstellung, hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Regionalplanentwurf Köln Zusatz: Zugesetzt Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1159/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1A Stellungnahme Zeichnerische Festlegungen - Planübersicht Anlage 1B Stellungnahme Zeichnerische Festlegungen - Tabelle Anlage 1C Stellungnahme Textliche Festlegungen Anlage 2 Dokumentation RP-Umweltprüfung Stadtgebiet Köln Anlage 3A Optionsflächen - Planübersicht Anlage 3B Optionsflächen - Tabelle Anlage 4 Glossar Anlage 5 Vorab-Auszug 19.05.2022 AKUG TOP 4.1.3 Regionalplanaufstellung Stellungnahme Stadt Köln Anlage 6 Niederschrift der Vorbesprechung des Naturschutzbeirates am 30.05, Eilentscheidung Anlage 7 Beantwortung mdlAnfrage AUG20220519 Anlage 8, Auszug Regionalplan BV 3 Anlage 9 BV Porz 09.06.2022 Auszug aus dem BP TOP 7.4 (1159-2022) Anlage 10 BV 8, 19.05.2022, Auszug aus dem BP TO 8.8.2 (1159/2022) ÄA Anlage 11 Auszug Beschlussprotokoll BV 5 Anlage 12 1159 2022 StEA20220602 mdlAnfrage Beantwortung Anlage 13, Auszug BV 6 Chorweiler 09.06.2022 Anlage 14 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV Rodenkirchen Anlage 15 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV Mülheim Anlage 16, Auszug BP SoSi Stadtentwicklungsausschuss 14.06.2022 Anlage 17 Beratungsresultate Präs StEA220614 Anlage 18 Beratungsresultate Dokumentation Anlage 19 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Naturschutzbeirat und Appell der BV Rodenkirchen
Ö 5.6	Nachtrag: 10.05.2022 Nummer 6 Zuschussgewährung Stromsparcheck der Caritas (Fortführung bis 31.03.2023) Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	1021/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage1 Konzept Stromsparcheck Anlage 2 Kosten- und Finanzierungsplan Anlage 3 Vorab-Auszug AKUG 19.05.2022 TOP 3.1 Anlage 4 Beantwortung der Nachfragen (AKUG 19.05.22)
Ö 5.7	Nachtrag: 12.05.2022 Nummer 1 Anmietung eines bisher als Beherbergungsbetrieb genutzten Appartementhauses mit abgeschlossenen Wohneinheiten im Methweg zur Unterbringung Geflüchteter Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	0545/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage Mietberechnung Methweg 2
Ö 5.8	Nachtrag: 12.05.2022 Nummer 3 Richtlinie zur Förderung von Projekten zur Gewaltprävention und zum Abbau von Diskriminierung im Bereich LSBTI Zusatz: zugesetzt - Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0840/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Richtlinie Förderung LSBTI-Projekte Gewaltprävention und Antidiskriminierung Anlage 2, Auszug Beschlussprotokoll StadtAG LST 14.06.2022
Ö 6	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 7	Wohnen
Ö 7.1	Planung bzw. Priorisierung der Verwaltung hinsichtlich der Sozialhäuser Beschluss: zurückgestellt
Ö 7.2	Neubau von zwei Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg - Haushaltsrechtliche Unterrichtung Beschluss: Kenntnis genommen	0190/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 01 Übersichtsplan Anlage 02 Lageplan Anlage 03 Schrägluftbild Anlage 04 Freianlagenplan Anlage 05 Ansichten Haus 1 und 2 Anlage 06 Grundrisse Haus 1 und 2
Ö 8	Jobcenter Köln
Ö 8.1	Bericht des Jobcenter Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1365/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 zum Bericht der JC Situation im Jobcenter Köln Anlage 2 zum Bericht des JC Ergebnismonitoring März 2022 Bericht des Jobcenter Köln
Ö 9	Aktuelle Situation von Geflüchteten in Köln
Ö 9.1	Aufgabe der städtischen Flüchtlingsunterkunft Weißdornweg 21, 21 a-c, 50996 Köln-Rondorf und Versetzung der modularen Gebäude zum städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1 b, 50859 Köln-Weiden, hier: Mitteilung über die weitere Verwendung des vierten Systembaus Beschluss: Kenntnis genommen	0799/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.2	Geflüchtete Frauen, Kinder und queere Menschen aus der Ukraine Beschluss: Kenntnis genommen	1345/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 10.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Ö 10.1.1	Beantwortung der Anfrage AN/0282/2022 der SPD-Fraktion betreffend "Entwickelt die 'Task Force Wohnungslosenpolitik' einen Masterplan zur Überwindung von Wohnungs- und Obdachlosigkeit?" Beschluss: Kenntnis genommen	0530/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.1.2	Beantwortung der Anfrage: Aktuelle Situation im Bereich der Wohngeldstelle im Amt für Wohnungswesen Beschluss: Kenntnis genommen	0895/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.1.3	Beantwortung einer Anfrage nach § 4 Geschäftsordnung des Integrationsrates zu Vorgriffregelung zur Ampel-Bleiberechtsvereinbarungen (AN/0589/2022) Beschluss: Kenntnis genommen	1283/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.1.4	Beantwortung einer mündl. Anfrage in der Sitzung des AVR: Umsetzung des Teilhabechancengesetzes (THCG) in der Stadtverwaltung und der KGAB Beschluss: Kenntnis genommen	1173/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 10.1.5	Nachtrag: 12.05.2022 Nummer 2 Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0967/2022): Nach erneutem Brand des Drogenhilfebusses am Neumarkt - wie geht es weiter? Zusatz: zugesetzt Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1587/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 1171 2022 Mitteilung BV
Ö 10.1.6	Nachtrag: 12.05.2022 Nummer 2 Plätze mit besonderem Handlungsbedarf: Blianz der temporären Anlaufstelle Neumarkt Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.05.2022 (AN/0989/2022) Zusatz: Zugesetzt - Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1558/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 10.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Ö 10.2.1	Nachtrag: 09.05.2022 Nummer 1 Anfrage von der Fraktion Die Linke: Zeitnahe Ausstellung von Fiktionsbescheinigungen als Voraussetzung für den Grundsicherungsbezug von Geflüchteten aus der Ukraine Zusatz: Zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/1010/2022	Linke Anfrage nach § 4
Ö 10.2.2	Nachtrag: 10.05.2022 Nummer 5 Anfrage der SPD-Fraktion: Armut in Köln: Köln-Pass nötiger denn je Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	AN/1015/2022	SPD Anfrage nach § 4
Ö 10.2.3	Nachtrag: 12.05.2022 Nummer 1 Anfrage der SPD-Fraktion: Überlastung der Ausländerbehörden u. a. Ämter und Abteilungen der Stadtverwaltung – Rechts-kreiswechsel der Geflüchteten aus der Ukraine in die Grundsicherung Zusatz: zugesetzt Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0991/2022	SPD Anfrage nach § 4 Anlage 1, Auszug AVR 10.05.2022 Vorabauszug zu TOP 6.2.3
Ö 11	Mündliche Anfragen
Ö 12	Mitteilungen
Ö 12.1	Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1114/2022	Mitteilung Ausschuss Anhang 1 Sachstandsbericht Anhang 2 Sachstandsbericht
Ö 12.2	Teilnahme am Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement (KIM)"/ Förderprojekt Teilhabemanagement für geflüchtete Menschen in Köln hier: Ausweitung des Casemanagements für ukrainische Geflüchtete sowie Überführung des Teilhabemanagements in KIM Beschluss: Kenntnis genommen	1002/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.3	Nachtrag: 09.05.2022 Nummer 2 Entlastungen bei der Steigerung der Energiepreise intensivieren Zusatz: Zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1496/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1496 2022
Ö 12.4	Nachtrag: 10.05.2022 Nummer 1 Stand der Evaluation des Drogenhilfekonzepts - Datengrundlage Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	1436/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 12.5	Nachtrag: 10.05.2022 Nummer 1 Evaluation der kommunalen Seniorenprogramme der Stadt Köln Zusatz: zugesetzt Beschluss: zurückgestellt	1468/2022	Mitteilung Ausschuss ISG Eval. Seniorenprogramme Köln
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 14	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14.1	Prüfbericht Handlungsablauf im Rahmen des § 68 AufenthG bei 33 - Ausländeramt und bei 50 - Amt für Soziales, Arbeit und Senioren
N 15	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 16	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 17	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 17.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
N 17.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
N 18	Mündliche Anfragen
N 19	Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: