SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 31.05.2022

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Sitzung

JHA/0012/2602

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
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Zeit

14:10-15:50

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Festlegung der Stimmzähler
Ö 1.2	Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.3	Präsentationen
Ö 2	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
Ö 2.2	Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
Ö 2.3	Weitere Beschlüsse
Ö 2.3.1	Neue Familienzentren im Kindergartenjahr 2022/23 Beschluss: ungeändert beschlossen	1771/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0
Ö 3	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
Ö 4	Beschlussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Abriss von vier Sozialhäusern und Neubau von zwei Gebäuden zur öffentlich rechtlichen Unterbringung obdachloser oder von Obdachlosigkeit bedrohter Personen in konventioneller Bauweise sowie Abriss einer Kindertagesstätte und Neubau einer Kindertagesstätte in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Geisbergstr. 47a - 53c in 50939 Köln-Klettenberg (Planungsbeschluss) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0348/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Geisbergstr. 47a - 53c Anlage 02 - Lageplan Geisbergstr. 47a - 53c Anlage 03 - Luftbild Geisbergstr. 47a - 53c Anlage 4.1 - Gutachterliche Beurteilung zum Erhalt der Bäume im Baugebiet Anlage 4.2 - Baumbestand im Baugebiet Anlage 4.3 - Fotodokumentation zum Gutachten Anlage 4.4 - Kartierte Einzelbäume im Baugebiet Anlage 4.5 - Aufstellung Ersatzpflanzungen Anlage 4.6 - Kosten Großbaumverpflanzung Anlage 4.7 - Kosten Ersatzpflanzung Anlage 05 - Stellungnahme RPA Bedarfsfeststellung Anlage 6 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 12.05.2022 Anlage 7 - Vorab-Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 12.05.2022 Anlage 8, Auszug BV 3 08.06.2022 Anlage 09 - Stellungnahme zum Beschluss der BV 3 Anlage 10, Auszug Bauausschuss 29.08.2022 0348-2022 Anlage 11, Vorabauszug 29.08.2022 AKUG TOP 4.1.1 Abriss von vier Sozialhäusern Anlage 12 - Beschlussvorschlag Alternative 2 Anlage 13 Vorabauszug Finanzausschuss 05.09.2022
Ö 4.2	‚Identität stärken - natürliche Mehrsprachigkeit fördern!‘ Beschluss: ungeändert beschlossen	1017/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Positionspapier Identität stärken - natürliche Mehrsprachigkeit fördern Anlage 2 Auszug Integrationsrat 22.03.2022 zu TOP 6.1, AN/0569/2022
Ö 4.3	Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss, hier: Drogenhilfe Köln e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	1594/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 5	Schriftliche Anträge aus der Politik
Ö 5.1	Frühere Anträge
Ö 5.1.1	Fachkräftemangel in Kindertageseinrichtungen Beschluss: Kenntnis genommen	1242/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Positionspapier Fachkräftemangel
Ö 5.2	Neue Anträge
Ö 5.2.1	Kindertagespflege – Fristverlängerung für Anstellungsträger nach § 22 Abs. 6 Kinderbildungsgesetz NRW Zusatz: Antrag wurde zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1075/2022	Gem. Antrag nach § 3 (FDP)
Ö	Stellungnahme zu dem Antrag AN/1075/2022 Fristverlängerung für Anstellungsträger nach § 22 Abs. 6 Kinderbildungsgesetz NRW Zusatz: Der zugrundeliegende Antrag wurde vom Antragsteller endgültig zurückgezogen. Die Stellungnahme ist somit nicht mehr notwendig. Beschluss: endgültig zurückgezogen	1782/2022	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 6	Schriftliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 6.1	Frühere Anfragen
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	Schließung Evangelische Kita Zollstock Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1080/2022	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung der AN/1080/2022 Schließung evangelische Kita Zollstock Beschluss: Kenntnis genommen	1756/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2.2	OGS Plätze Beschluss: zurückgestellt	AN/1131/2022	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 7	Mündliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 7.1	Frühere Anfragen
Ö 7.1.1	TOP 7.2.1 aus dem JHA vom 08.03.2022 - Anfrage von Herrn Gümüs bezüglich Corona-Fallzahlen Beschluss: Kenntnis genommen	1300/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.1.2	Schulsozialarbeit Beschluss: Kenntnis genommen	1696/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.1.3	Teilhabe verbessern mit Förderprogramm: „Inklusion vor Ort – Das Programm für die modellhafte Förderung inklusiver Sozialräume in Nordrhein-Westfalen“ Beschluss: Kenntnis genommen	1816/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anfrage Modellkommune Inklusion vor Ort
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
Ö 8.1.1	Umbesetzung JHA-Mitglieder, hier Seniorenvertretung der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1570/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Mitgliederwechsel SVK Auszug Ratssitzung vom 05.05.2022
Ö 8.2	Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
Ö 8.2.1	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i. V. m. § 12 der Haushaltssatzung 2022, Beschluss: Kenntnis genommen	1363/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 8.3	Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
Ö 8.4	Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
Ö 8.4.1	Hall of Fame "Im Bischofsacker" Beschluss: Kenntnis genommen	1524/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4.2	Ergänzung zu 1051/2022: Event für Jugendliche gemäß Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 25.08.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1738/2022	Mitteilung Ausschuss STK Dein Domizil Flyer 2-seitig RZ
Ö 8.4.3	Jugendforum NRW auf der gamescom 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1739/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4.4	Interessenbekundungsverfahren „Kompetenzentwicklung eSports / ProGaming in der Jugendarbeit“ im Rahmen des politischen VN 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1741/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4.5	Pilot- Beteiligungsverfahren für Kinder und Jugendliche: "Hey Mülheim! - Check mit uns dein Veedel!" Beschluss: Kenntnis genommen	1801/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4.6	Ratsantrag AN/1003/2022 vom 05.05.2022 zur Kenntnis Beschluss: Kenntnis genommen	1810/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: AN 1003 2022 Gem Aenderungsantrag
Ö 8.5	Weitere Mitteilungen
Ö 8.5.1	Offene Ganztagsschule im Primarbereich - Bedarfssituation im Schuljahr 2022/2023 und Ausblick auf den Rechtsanspruch ab 2026 Beschluss: Kenntnis genommen	0219/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Verteilung der OGS-Plätze SJ 2022-23 (004) Anlage 2 - Stadtbezirke - Verteilung der OGS-Plätze SJ 2022-23 (004)
Ö 8.5.2	Teilnahme am Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement (KIM)"/ Förderprojekt Teilhabemanagement für geflüchtete Menschen in Köln hier: Ausweitung des Casemanagements für ukrainische Geflüchtete sowie Überführung des Teilhabemanagements in KIM Beschluss: Kenntnis genommen	1002/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.3	Sachstandsbericht Starke Veedel - Starkes Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1114/2022	Mitteilung Ausschuss Anhang 1 Sachstandsbericht Anhang 2 Sachstandsbericht
Ö 8.5.4	Geflüchtete Frauen, Kinder und queere Menschen aus der Ukraine Beschluss: Kenntnis genommen	1345/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 8.5.5	Elternbroschüre Inklusive Bildung an Kölner (Grund-) Schulen Beschluss: Kenntnis genommen	1421/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.6	Aktuelle Entwicklungen KVB-Leihrad Beschluss: Kenntnis genommen	1122/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Präsentation der KVB AG Anlage 2 - Auszug aus Verkehrsausschuss 29.03.2022
Ö	Beantwortung der mündlichen Anfrage zur aktuellen Entwicklungen KVB-Leihrad zur Vorlage 1122/2022 aus dem JHA vom 05.04.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1742/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.5.7	Stand der Evaluation des Drogenhilfekonzepts - Datengrundlage Beschluss: Kenntnis genommen	1436/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.8	Dezernat IV Berichtswesen - Teilbericht Jugendhilfeausschuss 2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1205/2022	Mitteilung Ausschuss Berichtswesen Dezernat IV - Teilbericht JGH 2021
Ö 8.5.9	Sportentwicklungsplanung: Kinder- und Jugendsportförderung Beschluss: Kenntnis genommen	1266/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.10	Projekt "ARTOTHEK TRIFFT FINKENBERG" Beschluss: Kenntnis genommen	1628/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 ARTOTHEK TRIFFT FINKENBERG Erste Impressionen
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
N 9.1	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 9.2	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
N 9.3	Beschlussempfehlungen an den Rat
N 9.3.1	Anmietung der Kindertageseinrichtung Mülheimer Ring / Bergisch Gladbacher Str, Köln-Buchheim
N 10	Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
N 10.1	Frühere Anfragen
N 10.2	Neue Anfragen
N 11	Nichtöffentliche Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: