SessionNet | 11. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 02.06.2022

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Sitzung

STA/0011/2022

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ:

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Zeit

15:00-17:50

Einladung 11. Stadtentwicklungsausschuss vom 02.06.2022 (1), Freigabe 18.05.2022

Beschlussprotokoll öffentlich- Stadtentwicklungsausschuss 02.06.2022

Hinweise Infektionsschutz Gremiensitzungen 2022-05-27

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00
Ö	Bestellung einer neuen Schriftführerin für den Stadtentwicklungsausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	1448/2022	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö	Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern Beschluss: zurückgestellt
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion AN/0733/2022 betr. "Droht ein neues Wohnungsbau-Desaster? Stadt muss Planungsziele im Mülheimer Süden sichern" Beschluss: Kenntnis genommen	1145/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Die FRAKTION-Fraktion zu der Bedeutung der Zertifizierung der Stadt Köln als Kinderfreundliche Kommune Beschluss: Kenntnis genommen	1319/2022	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.3	Nachtrag: 01.06.2022 Nummer 17 Beantwortung einer Anfrage der DIE LINKE.-Fraktion zur AN/0292/2022. Betreff "Transparenz bei der Priorisierung von Gebieten" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1838/2022	Beantwortung einer Anfrage
Ö 1.4	Nachtrag: 02.06.2022 Nummer 18 Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion. Betreff "Nutzung des freien Grundstücks am Ottoplatz" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1772/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.5	Nachtrag: 02.06.2022 Nummer 19 Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion. Betreff "Gewerbeflächenbereitstellungskonzept (GFBK) Stand: 12/2021“ sowie sowie einer mündlichen Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion, der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion aus dem WiA (TOP 15.2) Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1824/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Potenziale GE GI Anlage 2 baureife GE GI in Vermarktung Anlage 3 baureife GE GI nicht in Vermarktung
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Offene Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1.1	Anfrage der FDP-Fraktion. Betreff "Nutzung des freien Grundstücks am Ottoplatz" Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt. -abgesetzt, da unter TO Ö 1.4 beantwortet- Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0554/2022	FDP Anfrage nach § 4
Ö 2.2	Aktuelle Anfragen
Ö 2.2.1	Nachtrag: 20.05.2022 Nummer 2 Gemeinsame Anfrage der Bündnis90/Die Grünen-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Volt-Faktion. Betreff "Rechtliche Möglichkeiten zur Umsetzung von stadtentwicklungspolitischen Zielen" Zusatz: -zugesetzt-	AN/1081/2022	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 2.2.2	Nachtrag: 25.05.2022 Nummer 12 Anfrage der DIE LINKE.-Fraktion. Betreff "Städtebauliches Planungskonzept Hochpunkt Siegburger Straße in Köln-Deutz" Zusatz: -zugesetzt-	AN/1104/2022	Linke Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE. Betreff "Parkstadt Süd. Pionierpfad" Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/2324/2021	Linke Antrag nach § 3 parkstadt süd pionierpfad fotocollage parkstadt süd pionierpfad karte
Ö	Nachtrag: 24.05.2022 Nummer 10 Stellungnahme der Verwaltung. Betreff "Antrag der/des Die Linke – Fraktion AN 2324/2021 vom 13.12.2021 betr. Parkstadt Süd. Pionierpfad" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1722/2022	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) Anlage 1 Skizze Pionierpfad Anlage 2 Skizze Zwischennutzung
Ö	Präsentation der Verwaltung
Ö 3.2	Antrag der Fraktion DIE LINKE. Betreff "Hochhaus-Moratorium" Beschluss: zurückgestellt	AN/1009/2022	Linke Antrag nach § 3
Ö 3.3	Antrag der Fraktion DIE LINKE. Betreff "Monitoring Stadtentwicklung öffentlich machen" Beschluss: zurückgestellt	AN/0974/2022	Linke Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 01.06.2022 Nummer 15 Stellungnahme zu einem Antrag der LINKE (AN/0974/2022). Betreff "Monitoring Stadtentwicklung öffentlich abrufbar machen" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	1732/2022	Stellungnahme zu einem Antrag (Rat)
Ö 3.4	Nachtrag: 20.05.2022 Nummer 1 Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der DIE LINKE.-Fraktion. Betreff "Umwidmung des Parkplatzes zwischen römischer Stadtmauer, Zeughaus und Regierungspräsidium" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	AN/1079/2022	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö 4	Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
Ö 4.1	Weiteres Vorgehen zum Projekt Räumliches Entwicklungskonzept Liebigquartier Beschluss: ungeändert beschlossen	4461/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Abgrenzung Betrachtungsraum Räumliches Entwicklungskonzept Lieb... Anlage 2 Prozessdesign Räumliches Entwicklungskonzept Liebigquartier Anlage 3 AN-0985-2018 StEA Anlage 4 AN-0432-2021 BV4 Anlage 5 AN-0454-2021 BV5
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung von Eisenbahn-Überführungen über die Deutz-Mülheimer Straße - Bauwerk D Beschluss: ungeändert beschlossen	0888/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersichtskarte Anlage 2 - Erläuterungsbericht Anlage 3 - Stellungnahme
Ö 5.2	Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung von Eisenbahn-Überführungen über die Deutz-Mülheimer Straße - Bauwerk E Beschluss: ungeändert beschlossen	0893/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersichtskarte Anlage 2 - Erläuterungsbericht Anlage 3 - Stellungnahme
Ö 5.3	Leitlinien für die Weiterführung des Aufstellungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit dem Arbeitstitel: "Neubau Justizzentrum Köln in Köln-Sülz" – verfahrensleitender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	1489/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Leitlinien Anlage 2 Vorzugsvariante Anlage 3 Erweiterung Planungsraum Anlage 4- Auslobung Anlage 5 VEP Masterplan Spielregeln Anlage 6 VEP Schrägluftbild Anlage 7 VEP Eckpunktepapier
Ö	Nachtrag: 02.06.2022 Nummer 21 Gemeinsamer Änderungsantrag der Bündnis 90/ Die Grünen-Fraktion, der CDU-Fraktion und der VOLT-Fraktion. Betreff: " zu TOP 5.3 - Leitlinien für die Weiterführung des Aufstellungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit dem Arbeitstitel: „Neubau Justizzentrum Köln in Köln-Sülz“" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1175/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 5.4	Live-Stream der Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses Beschluss: zurückgestellt	1529/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - 1529 2022 Beschlussvorschlag2023
Ö 5.5	Nachtrag: 23.05.2022 Nummer 8 Deutzer Hafen, Begleitgremium Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	1713/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Fußgängerpassage zwischen Schildergasse und Brüderstraße Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen	4099/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Lageplan 4958-019, 955 Anlage 2 Protokollauszug BV 1 Innenstadt vom 02.09.2021 Anlage 3 Auszug Kaufvertrag Paragraph 13 Anlage 4 Beschlussvorlage Ausschuss 4378-2011 Anlage 5 Stellungnahme 3091-2021 Anlage 6 Auswertung Fußgängerzählung Anlage 7 Fotos zum Zustand der Fußgängerpassage zwischen Schildergasse u. Brüderstraße Anlage 8 Fragestellungen und Beantwortung der Fragen aus dem Stadtentwicklungsausschuss 07.04.2022 Anlage 9 Beantwortung der mündlichen Anfragen von Frau RM Glashagen Ausschuss Soziales und Senioren 12.05.2022 Anlage 10, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 02.06.2022 zu 4099 2021
Ö	Nachtrag: 02.06.2022 Nummer 20 Gemeinsamer Änderungsantrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion, der CDU-Fraktion und der VOLT-Fraktion. Betreff "Änderungsantrag zu TOP 6.1 - Fußgängerpassage zwischen Schildergasse und Brüderstraße" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1174/2022	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 6.2	Regionalplanneuaufstellung, hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Regionalplanentwurf Köln Zusatz: Sammelumdruck vom 03.05.2022 Beschluss: zurückgestellt	1159/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1A Stellungnahme Zeichnerische Festlegungen - Planübersicht Anlage 1B Stellungnahme Zeichnerische Festlegungen - Tabelle Anlage 1C Stellungnahme Textliche Festlegungen Anlage 2 Dokumentation RP-Umweltprüfung Stadtgebiet Köln Anlage 3A Optionsflächen - Planübersicht Anlage 3B Optionsflächen - Tabelle Anlage 4 Glossar Anlage 5 Vorab-Auszug 19.05.2022 AKUG TOP 4.1.3 Regionalplanaufstellung Stellungnahme Stadt Köln Anlage 6 Niederschrift der Vorbesprechung des Naturschutzbeirates am 30.05, Eilentscheidung Anlage 7 Beantwortung mdlAnfrage AUG20220519 Anlage 8, Auszug Regionalplan BV 3 Anlage 9 BV Porz 09.06.2022 Auszug aus dem BP TOP 7.4 (1159-2022) Anlage 10 BV 8, 19.05.2022, Auszug aus dem BP TO 8.8.2 (1159/2022) ÄA Anlage 11 Auszug Beschlussprotokoll BV 5 Anlage 12 1159 2022 StEA20220602 mdlAnfrage Beantwortung Anlage 13, Auszug BV 6 Chorweiler 09.06.2022 Anlage 14 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV Rodenkirchen Anlage 15 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV Mülheim Anlage 16, Auszug BP SoSi Stadtentwicklungsausschuss 14.06.2022 Anlage 17 Beratungsresultate Präs StEA220614 Anlage 18 Beratungsresultate Dokumentation Anlage 19 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Naturschutzbeirat und Appell der BV Rodenkirchen
Ö 6.3	Einrichtung einer Stabsstelle "Kulturraummanagement" im Dezernat Kunst und Kultur Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0556/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Beantwortung Fragen Kulturausschuss 31.05.2022 Anlage 2 Kölner Kulturraummanagement Präsentation KUK Anlage 3 Aktualisierter Beschlussvorschlag zur Vorlage Kulturraummanagement Anlage 4, Auszug aus dem Beschlussprotokoll Ausschuss Kunst und Kultur 14.06.2022
Ö 6.4	Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte Zusatz: Sammelumdruck vom 10.05.2022 Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	0953/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Fortgeschriebenes Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte 2022 Anlage 2 Kosten- und Finanzierungsübersicht Anlage 3 Änderung der Gebietsabgrenzung des Soziale Stadt Gebietes Porz-Mitte Anlage 4 Gegenüberstellung Maßnahmenpakete ISEK 2018 und Fortschreibung ISEK 2022 Anlage 5, Auszug BV Porz 09.06.2022 Auszug BP TOP 7.5 (0953-2022) Anlage 6, Beantwortung Stea Anfrage GRÜNE 02.06.22 Anlage 7, Ergänzende Stellungnahme zum Antrag der BV 7 AN-1217-2022 Anlage 8, Ergänzende Stellungnahme zum Antrag der BV 7 AN-1224-2022 Anlage 9, Auszug BP Verkehrsausschusses 23.08.2022 TOP 4.2 Anlage 10, Auszug aus Finanzausschuss 05-09-2022 Vorlage-Nr. 0953-2022
Ö 6.5	Änderung der Verkehrsführung im Bereich Trankgasse/Komödienstraße Beschluss: geändert beschlossen	1340/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2- Verkehrskonzept Anlage 3- Zwischenlösung Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 17.05.2022 Anlage 5 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 02.06.2022 (wie Verkehrsausschuss)
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Franz-Geuer-Straße Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Beschluss: ungeändert beschlossen	1401/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Geltungsbereich Anlage 2 - Städtebauliches Planungskonzept Anlage 3 - Darstellung der Änderungen Anlage 4 - Niederschrift Abendveranstaltung Anlage 5 - Eingegangene Stellungnahmen aus der frühz. Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 6 - Eingegangene Stellungnahmen aus der frühz. Beteiligung der Behörden und TÖBs Anlage 7 Auszug BP BV 4 05.09.2022 1401 2022 Anlage 8 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 9 - Auszug aus dem BP TOP 9.1 SteA 27.10.2022
Ö 9.2	Städtebauliches Planungskonzept mit dem Arbeitstitel "Causemannstraße" in Köln-Merkenich, 3. Änderung, Stellungnahme der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Beschluss: geändert beschlossen	0990/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Planzeichnung Anlage 3 Erlaeuterung Anlage 4 Übersicht der Stellungnahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Anlage 5 Übersicht der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung Anlage 6 Auszug BV 6 12.05.2022, TOP 9.2.2
Ö 10	Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Planung der Maßnahme Platzgestaltung Denkmal Keupstraße hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss und Umsetzung einer Öffentlickeitsbeteiligung Beschluss: ungeändert beschlossen	1293/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Betrachtungsraum Anlage 2 Lageplan-Konzept-Freianlagen-Siegerentwurf Anlage 3 Rat-Auszug-Niederschrift-09.11.2021 Anlage 4 Kostenkalkulation Anlage 5 Zeitplanung
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 11.1	Beschluss über die Einleitung eines Teilaufhebungsverfahrens des Bebauungsplanes Nr. 59579/03 Arbeitstitel: Im Mönchsfeld in Köln-Roggendorf/Thenhoven Beschluss: ungeändert beschlossen	1115/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 rechtsgültiger B-Plan
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 65450/05, Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord Zusatz: Sammelumdruck vom 10.05.2022 Beschluss: zurückgestellt	0931/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Befangenheit und Planteilung Anlage 2-1 Niederschrift-Abendveranstaltung Anlage 2-2 Dokumentation-Planungsdiskussion Anlage 3-1 Darstellung und Bewertung Beteiligung Öffentlichkeit Anlage 3-2 Darstellung und Bewertung Beteiligungen Behörden Anlage 4-1 Darstellung und Bewertung Beteiligung Öffentlichkeit Anlage 4-2 Darstellung und Bewertung Beteiligungen Behörden Anlage 5 Änderungen der textlichen Festsetzungen Anlage 6 Satzungsbegründung Anlage 7 Bebauungsplan65450-05 Blatt1+2 verkleinert Anlage8-1 Textliche Festsetzungen Anlage 8-2 Verteilung der Hauptnutzungen tabellarisch Anlage 9 Beantwortung von Fragen politischer Mandatsträger im Vorfeld der Beschlussvorlage 0314/2021 Anlage 10 Vorabauszug Bezirksvertretung Innenstadt vom 11.03.2021 Anlage 11 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschusses vom 11.03.2021 Anlage 12 Stellungnahme der Verwaltung zum geändeten Beschluss der BV 1 Anlage 13 Vorlage 0314/2021 Anlage 14 Stellungnahme der Vewaltung Anlage 15, Auszug BP SoSI Stadtentwicklungsausschuss 14.06.2022 TOP 2.1
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	1. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/02 mit dem Arbeitstitel "Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld, 1. Änderung" Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Beschluss: ungeändert beschlossen	1457/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1. Geltungsbereich. Anlage 2. städtebauliches Konzept. Anlage 3. Erläuterung Anlage 4. Darstellung und Auswertung § 4 Abs. 1 BauGB. Anlage 5. Darstellung und Auswertung § 3 Abs. 1 BauGB Anlage 6- Auszug aus dem BP der BV 4 20.06.2022
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 15.1	Nachtrag: 23.05.2022 Nummer 5 Satzung über eine zweite Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage Köln-Altstadt/Nord Arbeitstitel: "Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carrè)" in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	1380/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Satzung Anlage 2.1 zur Satzung
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17	Offenlage von Bauleitplänen
Ö 17.1	Erneute Offenlage gemäß § 3 Absatz 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB Bebauungsplan-Entwurf Nummer 61483/02 Arbeitstitel: Seeadlerweg in Köln-Vogelsang Beschluss: Kenntnis genommen	1383/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Vorhaben- und Erschließungsplan-Entwurf. Ausschnitt Anlage 2.1 Vorhaben- und Erschließungsplan-Entwurf Anlage 3 Vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf. Ausschnitt Anlage 3.1 Vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf Anlage 4 Textliche Festsetzungen Anlage 5 Begründung mit Umweltbericht zu Anlage 5 URKUNDE Anlage 6 Gegenüberstellung der Planänderung
Ö 17.2	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf Nr. 67435/06, Arbeitstitel: "Campus Kartause (Kartäuserwall 24b)" in Köln- Altstadt/Süd Beschluss: Kenntnis genommen	1525/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Begründung Offenlage Anlage 3 BP Entwurf Blatt 1 Anlage 4 BP Entwurf Blatt 2 Anlage 5 BP Entwurf Blatt 3 Anlage 6 TF DIN A4
Ö 17.3	Nachtrag: 23.05.2022 Nummer 3 Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur 228. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen, Arbeitstitel: "Integrative Quartiersentwicklung am Kalscheurer Weg" in Köln-Zollstock Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1633/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Lage Anlage 2 bisher Anlage 3 beabsichtigt Anlage 4 Begründung zu Anlage 4 *URKUNDE+
Ö 17.4	Nachtrag: 23.05.2022 Nummer 6 Offenlage nach § 3 Absatz 2 BauGB des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 68439/03, Arbeitstitel: Deutzer Hafen – Teilplan Infrastruktur in Köln-Deutz Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1677/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung zu Anlage 2 URKUNDE Anlage 3 Infrastrukturplan Blatt 1 Anlage 4 Infrastrukturplan Blatt 2 Anlage 5 Festsetzungen Anlage 6 Festsetzungen Pflanzliste Anlage 7 Sortimentsliste
Ö 17.5	Nachtrag: 23.05.2022 Nummer 7 Offenlage gemäß § 3 Absatz 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Nummer 65412/02; Arbeitstitel: integrative Quartiersentwicklung am Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1675/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 0 Dringlichkeisvorlage Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 VBP Ausschnitt Anlage 3 VEP Ausschnitt Anlage 4 TF Anlage 5 Begründung mit Umlwetbericht
Ö 18	Mitteilungen
Ö 18.1	Umsetzung Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+": Schlüsselprojekte Beschluss: Kenntnis genommen	1028/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.2	Aufschub von Lärmsanierungsmaßnahmen der DB AG im rechtsrheinischen Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0777/2022	Mitteilung Ausschuss DB Verschiebung Lärmsanierung 2019-03-29 Darstellung-Köln-Poll und Höhenhaus 05374
Ö 18.3	Kölner Statistische Nachrichten 5/2022 – Kraftfahrzeuge 2021: Das Amt für Stadtentwicklung und Statistik der Stadt Köln veröffentlicht die Kraftfahrzeug-zahlen für das Jahr 2021. Beschluss: Kenntnis genommen	1077/2022	Mitteilung Ausschuss KSN 5 2022 Datenblatt Kraftfahrzeuge 2022 mdm
Ö 18.4	Projekt "Lebenswertes Chorweiler – ein Zentrum im Wandel" hier: Auszeichnung des Projektes mit dem polis award 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1503/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 18.5	Nachtrag: 23.05.2022 Nummer 4 Ergebnis des Wettbewerbs zum EnergyHub/Energiezentrale und Umspannwerk, Baufeld Ost 04, Deutzer Hafen Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1706/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage1 Plangrundlagen Anlage 2 Ergebnisse
Ö 18.6	Nachtrag: 23.05.2022 Nummer 9 Oranienstraße in Köln-Höhenberg – Qualifizierungs- und Beteiligungsverfahren Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1586/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Plangebiet Anlage 2 Verfahrensschema Anlage 3 Prozessplan Anlage 4 Städtebauliche Machbarkeit
Ö 18.7	Nachtrag: 25.05.2022 Nummer 11 Projekt "ARTOTHEK TRIFFT FINKENBERG" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1628/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 ARTOTHEK TRIFFT FINKENBERG Erste Impressionen
Ö 18.8	Nachtrag: 30.05.2022 Nummer 13 Ergebnisse der Bevölkerungsumfrage zur Corona-Krise in Köln 2021 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	1734/2022	Mitteilung Ausschuss KSN 1 2022 Kurzinformation Corona Pandemie fuehrte auch in Koeln zu Einkommensverlusten KSN 2 2022 Homeoffice in der Corona Krise Wohl für die einen Belastung für die anderen KSN 8 2022 Kurzinformation Belastungen, aber auch Positives – Erfahrungen in der Corona-Krise in Köln KSN 18 2021 Methodendokumentation zur Corona Umfrage
Ö 19	Mündliche Anfragen
Ö 20	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:45
N 21	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 22	Schriftliche Anfragen
N 23	Anträge
N 24	Stadtplanung - Projekte
N 25	Gestaltungsbeirat
N 25.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 15.03.2022
N 25.2	Nachtrag: 01.06.2022 Nummer 16 Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 26.04.2022
N 26	Sonstige Vorlagen
N 27	Mitteilungen
N 27.1	Nachtrag: 30.05.2022 Nummer 14 Deutzer Hafen - Kosten- und Finanzierungsübersicht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme
N 28	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:45