Sitzung
STA/0011/2022
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ:

Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an! Das Tragen einer medizinischen Maske/FFP2 Maske ist vorgeschrieben.
Zeit
15:00-17:50

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00

Ö
Bestellung einer neuen Schriftführerin für den Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1448/2022
Ö
Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion AN/0733/2022
betr. "Droht ein neues Wohnungsbau-Desaster? Stadt muss Planungsziele im Mülheimer Süden sichern"

Beschluss: Kenntnis genommen

1145/2022
Ö 1.2
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Die FRAKTION-Fraktion zu der Bedeutung der Zertifizierung der Stadt Köln als Kinderfreundliche Kommune

Beschluss: Kenntnis genommen

1319/2022
Ö 1.3
Nachtrag: 01.06.2022 Nummer 17
Beantwortung einer Anfrage der DIE LINKE.-Fraktion zur AN/0292/2022. Betreff "Transparenz bei der Priorisierung von Gebieten"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1838/2022
Ö 1.4
Nachtrag: 02.06.2022 Nummer 18
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion. Betreff "Nutzung des freien Grundstücks am Ottoplatz"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1772/2022
Ö 1.5
Nachtrag: 02.06.2022 Nummer 19
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion. Betreff "Gewerbeflächenbereitstellungskonzept (GFBK) Stand: 12/2021“ sowie sowie einer mündlichen Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion, der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion aus dem WiA (TOP 15.2)

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1824/2022
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Offene Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1.1
Anfrage der FDP-Fraktion. Betreff "Nutzung des freien Grundstücks am Ottoplatz"

Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt.
-abgesetzt, da unter TO Ö 1.4 beantwortet-

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0554/2022
Ö 2.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 2.2.1
Nachtrag: 20.05.2022 Nummer 2
Gemeinsame Anfrage der Bündnis90/Die Grünen-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Volt-Faktion. Betreff "Rechtliche Möglichkeiten zur Umsetzung von stadtentwicklungspolitischen Zielen"

Zusatz: -zugesetzt-

AN/1081/2022
Ö 2.2.2
Nachtrag: 25.05.2022 Nummer 12
Anfrage der DIE LINKE.-Fraktion. Betreff "Städtebauliches Planungskonzept Hochpunkt Siegburger Straße in Köln-Deutz"

Zusatz: -zugesetzt-

AN/1104/2022
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Antrag der Fraktion DIE LINKE. Betreff "Parkstadt Süd. Pionierpfad"

Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung erneut zurückgestellt.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2324/2021
Ö
Nachtrag: 24.05.2022 Nummer 10
Stellungnahme der Verwaltung. Betreff "Antrag der/des Die Linke – Fraktion AN 2324/2021 vom 13.12.2021
betr. Parkstadt Süd. Pionierpfad"

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

1722/2022
Ö
Präsentation der Verwaltung
 
Ö 3.2
Antrag der Fraktion DIE LINKE. Betreff "Hochhaus-Moratorium"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1009/2022
Ö 3.3
Antrag der Fraktion DIE LINKE. Betreff "Monitoring Stadtentwicklung öffentlich machen"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0974/2022
Ö
Nachtrag: 01.06.2022 Nummer 15
Stellungnahme zu einem Antrag der LINKE (AN/0974/2022). Betreff "Monitoring Stadtentwicklung öffentlich abrufbar machen"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

1732/2022
Ö 3.4
Nachtrag: 20.05.2022 Nummer 1
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der DIE LINKE.-Fraktion. Betreff "Umwidmung des Parkplatzes zwischen römischer Stadtmauer, Zeughaus und Regierungspräsidium"

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: zurückgestellt

AN/1079/2022
Ö 4
Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan
 
Ö 4.1
Weiteres Vorgehen zum Projekt Räumliches Entwicklungskonzept Liebigquartier

Beschluss: ungeändert beschlossen

4461/2021
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung von Eisenbahn-Überführungen über die Deutz-Mülheimer Straße - Bauwerk D

Beschluss: ungeändert beschlossen

0888/2022
Ö 5.2
Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung von Eisenbahn-Überführungen über die Deutz-Mülheimer Straße - Bauwerk E

Beschluss: ungeändert beschlossen

0893/2022
Ö 5.3
Leitlinien für die Weiterführung des Aufstellungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit dem Arbeitstitel: "Neubau Justizzentrum Köln in Köln-Sülz"
– verfahrensleitender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

1489/2022
Ö
Nachtrag: 02.06.2022 Nummer 21
Gemeinsamer Änderungsantrag der Bündnis 90/ Die Grünen-Fraktion, der CDU-Fraktion und der VOLT-Fraktion. Betreff: " zu TOP 5.3 - Leitlinien für die Weiterführung des Aufstellungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit dem Arbeitstitel: „Neubau Justizzentrum Köln in Köln-Sülz“"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1175/2022
Ö 5.4
Live-Stream der Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses

Beschluss: zurückgestellt

1529/2022
Ö 5.5
Nachtrag: 23.05.2022 Nummer 8
Deutzer Hafen, Begleitgremium

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: ungeändert beschlossen

1713/2022
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Fußgängerpassage zwischen Schildergasse und Brüderstraße

Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
-zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

4099/2021
Ö
Nachtrag: 02.06.2022 Nummer 20
Gemeinsamer Änderungsantrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion, der CDU-Fraktion und der VOLT-Fraktion. Betreff "Änderungsantrag zu TOP 6.1 - Fußgängerpassage zwischen Schildergasse und Brüderstraße"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1174/2022
Ö 6.2
Regionalplanneuaufstellung,
hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Regionalplanentwurf Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 03.05.2022

Beschluss: zurückgestellt

1159/2022
Ö 6.3
Einrichtung einer Stabsstelle "Kulturraummanagement" im Dezernat Kunst und Kultur

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0556/2022
Ö 6.4
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte

Zusatz: Sammelumdruck vom 10.05.2022

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

0953/2022
Ö 6.5
Änderung der Verkehrsführung im Bereich Trankgasse/Komödienstraße

Beschluss: geändert beschlossen

1340/2022
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Franz-Geuer-Straße Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1401/2022
Ö 9.2
Städtebauliches Planungskonzept mit dem Arbeitstitel "Causemannstraße" in Köln-Merkenich, 3. Änderung, Stellungnahme der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: geändert beschlossen

0990/2022
Ö 10
Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Planung der Maßnahme Platzgestaltung Denkmal Keupstraße
hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss und Umsetzung einer Öffentlickeitsbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1293/2022
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 11.1
Beschluss über die Einleitung eines Teilaufhebungsverfahrens des Bebauungsplanes
Nr. 59579/03
Arbeitstitel: Im Mönchsfeld in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Beschluss: ungeändert beschlossen

1115/2022
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 65450/05,
Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord

Zusatz: Sammelumdruck vom 10.05.2022

Beschluss: zurückgestellt

0931/2022
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
1. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/02 mit dem Arbeitstitel "Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld, 1. Änderung" Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: ungeändert beschlossen

1457/2022
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Nachtrag: 23.05.2022 Nummer 5
Satzung über eine zweite Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage Köln-Altstadt/Nord
Arbeitstitel: "Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carrè)" in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: ungeändert beschlossen

1380/2022
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Offenlage von Bauleitplänen
 
Ö 17.1
Erneute Offenlage gemäß § 3 Absatz 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB Bebauungsplan-Entwurf Nummer 61483/02
Arbeitstitel: Seeadlerweg in Köln-Vogelsang

Beschluss: Kenntnis genommen

1383/2022
Ö 17.2
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf Nr. 67435/06,
Arbeitstitel: "Campus Kartause (Kartäuserwall 24b)" in Köln- Altstadt/Süd

Beschluss: Kenntnis genommen

1525/2022
Ö 17.3
Nachtrag: 23.05.2022 Nummer 3
Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur 228. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen,
Arbeitstitel: "Integrative Quartiersentwicklung am Kalscheurer Weg" in Köln-Zollstock

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

1633/2022
Ö 17.4
Nachtrag: 23.05.2022 Nummer 6
Offenlage nach § 3 Absatz 2 BauGB des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 68439/03,
Arbeitstitel: Deutzer Hafen – Teilplan Infrastruktur in Köln-Deutz

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

1677/2022
Ö 17.5
Nachtrag: 23.05.2022 Nummer 7
Offenlage gemäß § 3 Absatz 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Nummer 65412/02;
Arbeitstitel: integrative Quartiersentwicklung am Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

1675/2022
Ö 18
Mitteilungen
 
Ö 18.1
Umsetzung Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+": Schlüsselprojekte

Beschluss: Kenntnis genommen

1028/2022
Ö 18.2
Aufschub von Lärmsanierungsmaßnahmen der DB AG im rechtsrheinischen Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0777/2022
Ö 18.3
Kölner Statistische Nachrichten 5/2022 – Kraftfahrzeuge 2021:
Das Amt für Stadtentwicklung und Statistik der Stadt Köln veröffentlicht die Kraftfahrzeug-zahlen für das Jahr 2021.

Beschluss: Kenntnis genommen

1077/2022
Ö 18.4
Projekt "Lebenswertes Chorweiler – ein Zentrum im Wandel"
hier: Auszeichnung des Projektes mit dem polis award 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

1503/2022
Ö 18.5
Nachtrag: 23.05.2022 Nummer 4
Ergebnis des Wettbewerbs zum EnergyHub/Energiezentrale und Umspannwerk,
Baufeld Ost 04, Deutzer Hafen

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

1706/2022
Ö 18.6
Nachtrag: 23.05.2022 Nummer 9
Oranienstraße in Köln-Höhenberg – Qualifizierungs- und Beteiligungsverfahren

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

1586/2022
Ö 18.7
Nachtrag: 25.05.2022 Nummer 11
Projekt "ARTOTHEK TRIFFT FINKENBERG"

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

1628/2022
Ö 18.8
Nachtrag: 30.05.2022 Nummer 13
Ergebnisse der Bevölkerungsumfrage zur Corona-Krise in Köln 2021

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

1734/2022
Ö 19
Mündliche Anfragen
 
Ö 20
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:45

N 21
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 22
Schriftliche Anfragen
 
N 23
Anträge
 
N 24
Stadtplanung - Projekte
 
N 25
Gestaltungsbeirat
 
N 25.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 15.03.2022
 
N 25.2
Nachtrag: 01.06.2022 Nummer 16
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 26.04.2022
 
N 26
Sonstige Vorlagen
 
N 27
Mitteilungen
 
N 27.1
Nachtrag: 30.05.2022 Nummer 14
Deutzer Hafen - Kosten- und Finanzierungsübersicht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme
 
N 28
Mündliche Anfragen