Sitzung
FA/0013/2022
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:35-15:55

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

1932/2022
Ö 2.2
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.03.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

1442/2022
Ö 2.3
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.04.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

1649/2022
Ö 2.4
Richtlinie für Liquiditätsanlagen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1412/2022
Ö 2.5
Grundsteuerreform

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 2.6
Auswirkungen der Steuerschätzung aus Mai 2022 auf den Haushalt der Stadt Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1904/2022
Ö 2.7
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Kulturförderabgabe

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1808/2022
Ö 2.8
Sachstandsbericht „Starke Veedel – Starkes Köln“, Vorlagen-Nr. 1114/2022
hier: Mündliche Anfrage in der Sitzung am 02.05.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

1823/2022
Ö 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 31.05.2022
Kölner Finanzierungsinstrument für Klimaschutz, Innovationen und Klimafolgenanpassung
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen, CDU und Volt vom31.05.2022

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1152/2022
Ö 3.1.1
Nachtrag: 09.06.2022
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 09.06.2022

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1214/2022
Ö 3.1.2
Nachtrag: 13.06.2022
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 13.06.2022

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1236/2022
Ö 3.1.3
Nachtrag: 13.06.2022
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 13.06.2022

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1239/2022
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Umsetzung des Projekts „Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe"
Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen, CDU und Volt vom 27.04.2022

Zusatz: Teilantwort in der Sitzung am 02.05.2022 erfolgt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0923/2022
Ö 4.2
Nächtliche Beleuchtung öffentlicher Gebäude
Anfrage der Fraktion Die Fraktion vom 27.04.2022

Beschluss: zurückgestellt

AN/0922/2022
Ö 4.3
Mögliche Rückzahlung von Landeszuschüssen für den Umbau des Perinatalzentrums am Krankenhaus Holweide und sich dadurch ergebende finanzielle Belastungen für den städtischen Haushalt
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.05.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1082/2022
Ö 4.3.1
Nachtrag: 31.05.2022
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1750/2022
Ö 4.4
Absehbare Auswirkungen der Zinswende auf den Haushalt der Stadt Köln
Anfrage der AfD-Fraktion vom 27.05.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1144/2022
Ö 4.4.1
Nachtrag: 01.06.2022
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1846/2022
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.1
Nachtrag: 31.05.2022
Freigabe "Fördergelder Gleichstellung"

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

1730/2022
Ö 5.2
Nachtrag: 08.06.2022
Förderprogramm "Gleichstellung von Frauen und Männern"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1796/2022
Ö 6
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 6.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
 
Ö 6.1.1
Nachtrag: 03.06.2022
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2022 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

1787/2022
Ö 6.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 6.2.1
Modernisierung der Leitstelle der Feuerwehr Köln im Rahmen des Projektes "Leitstelle 2020"; Umsetzungsbeschluss Teil 2 - Notleitstelle für die Feuerwehr Köln
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 25 Abs. 1. Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0049/2022
Ö 6.2.2
Neubau von zwei Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg - Haushaltsrechtliche Unterrichtung

Beschluss: Kenntnis genommen

0190/2022
Ö 6.2.3
Generalinstandsetzung der Pützlachstraße und der Frasengasse in Köln-Flittard
hier: Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

1094/2022
Ö 6.2.4
Nachtrag: 31.05.2022
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i. V. m. § 12 der Haushaltssatzung 2022,

Beschluss: Kenntnis genommen

1363/2022
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Baubeschluss für die Sanierung der südlichen Nebenanlagen auf der Militärringstraße zwischen Brühler Landstraße und Am Eifeltor in Köln Zollstock sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege

Beschluss: geändert beschlossen

1328/2021
Ö 7.2
Umgestaltung Spielplatz Rommerscheider Straße in Köln-Dellbrück

Beschluss: ungeändert beschlossen

0872/2022
Ö 7.3
Baubeschluss für die Generalsanierung der Robert-Heuser Straße von Marienburger Straße bis Leyboldstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605 Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

1043/2022
Ö 7.4
Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von zwei Bushaltestellen mit sechs Haltekanten der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Nippes

Zusatz: Anlage 5 als Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

1224/2022
Ö 7.5
Ersatzbeschaffung von 2 LKW mit Hakenlift für den Friedhofsbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

1295/2022
Ö 7.6
Errichtung von Probe- und Atelierräumen, Mittelfreigabe Objekt Silcher Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

1463/2022
Ö 7.7
Erneuerung der Wasserversorgungsleitungen auf dem Kölner Südfriedhof

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

4255/2021
Ö 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Erstellung eines Erweiterungsbaus Küche mit Mensa sowie die erforderlichen Nebenräume für die offene Ganztagsschule inklusive Anbau einer Aufzugsanlage für die Grundschule Ernstbergstr. 2, 50765 Köln-Blumenberg

Baubeschluss

Zusatz: Sammelumdruck vom 26.04.2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

2642/2021
Ö 10.2
Wirtschaftsplan 2022 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4439/2021
Ö 10.3
Anmietung eines Mehrfamilienhauses in der Tiefentalstr. 13 in 51063 Köln-Mülheim zur Unterbringung wohnungsloser Menschen

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

0204/2022
Ö 10.4
Abriss von vier Sozialhäusern und Neubau von zwei Gebäuden zur öffentlich rechtlichen Unterbringung obdachloser oder von Obdachlosigkeit bedrohter Personen in konventioneller Bauweise sowie Abriss einer Kindertagesstätte und Neubau einer Kindertagesstätte in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Geisbergstr. 47a - 53c in 50939 Köln-Klettenberg (Planungsbeschluss)

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

0348/2022
Ö 10.5
Einrichtung einer Stabsstelle "Kulturraummanagement" im Dezernat Kunst und Kultur

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0556/2022
Ö 10.6
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors*einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer 4-zügigen Grundschule mit zwei Sportübungseinheiten im Stadtteil Köln-Rondorf Nord-West

Beschluss: geändert beschlossen

0600/2022
Ö 10.7
Fahrplanwechsel 2022 - Taktverdichtung Buslinie 250

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

0638/2022
Ö 10.8
Bauliche Maßnahmen im Berufskolleg Deutzer Freiheit, Eumeniusstraße 4, 50679 Köln-Deutz: Ertüchtigung der Verkabelung, Herrichtung eines naturwissenschaftlichen Fachraums und Akustikmaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0654/2022
Ö 10.9
Parkgebührenregelung an E-Ladesäulen

Zusatz: Anlagen 3 und 4 als Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0754/2022
Ö 10.10
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors oder einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Grund- und Gesamtschule im Stadtbezirk Mülheim

Beschluss: geändert beschlossen

0797/2022
Ö 10.11
Förderprogramm Niedrigschwellige Suchthilfe - Drogenkonsumraum Mülheim

Zusatz: Anlage 3 als Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0995/2022
Ö 10.12
Neubeschaffung der Fahrzeuge und Einrichtung der 19 Mehrstellen für die Baumpflege entsprechend des Wirtschaftlichkeitsvergleiches "Make or Buy"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0999/2022
Ö 10.13
Sanierung der Trauerhalle auf dem Friedhof Weiß und Umnutzung als Kolumbarium - Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0032/2022/1
Ö 10.14
Sanierung der alten Trauerhalle auf dem Friedhof Melaten und Umnutzung als Kolumbarium - Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0032/2022/2
Ö 10.15
Zuschussgewährung Stromsparcheck der Caritas (Fortführung bis 31.03.2023)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1021/2022
Ö 10.16
'Integrationsbudget 2022' - Verteilung von Restmitteln für eine mehrsprachige Informationskampagne zu Gesundheitsthemen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1325/2022
Ö 10.17
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Satzungsänderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1426/2022
Ö 10.18
TU-/GU-Schulbaumaßnahme: Aula der Katharina-Henoth-Gesamtschule Adalbertstraße durch Totalunternehmen - Planungs-, Bau- und Mittelfreigabebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2399/2020
Ö 10.19
Einrichtung des angemieteten Gebäudes und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Gymnasium Aachener Straße 744 – 750 in Müngersdorf im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

0103/2022
Ö 10.20
Anmietung eines bisher als Beherbergungsbetrieb genutzten Appartementhauses mit abgeschlossenen Wohneinheiten im Methweg zur Unterbringung Geflüchteter

Beschluss: ungeändert beschlossen

0545/2022
Ö 10.21
Baubeschluss - Neubau eines Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr und der Rettungswache in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0826/2022
Ö 10.22
Fortentwicklung Förderkonzept "Lastenräder für Köln"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1440/2022
Ö 10.23
Einrichtung eines stadtweiten Lastenradverleihsystems (KVB-Lastenrad): Durchführung eines Pilotversuches in den Stadtteilen Nippes und Deutz

Zusatz: Anlagen 5 bis 8 als Tischvorlagen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0448/2022
Ö 10.23.1
Nachtrag: 07.06.2022
Ergänzungsantrag der Fraktion DIE FRAKTION vom 17.05.2022

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/1062/2022
Ö 10.24
Wirtschaftsplan der Bühnen für die Spielzeit 2022/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

1070/2022
Ö 10.25
Stärkung des Tanzes – Weiterförderung der Kompanie Richard Siegal / Ballet of Difference am Schauspiel Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1416/2022
Ö 10.26
Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

1596/2022
Ö 10.27
Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines oder mehrerer Investor*innen mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gymnasiums im Stadtbezirk Porz

Zusatz: Anlage 5 als Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0954/2022
Ö 10.27.1
Nachtrag: 07.06.2022
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 13.05.2022

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/1038/2022
Ö 10.28
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

1647/2022
Ö 10.29
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

1654/2022
Ö 10.30
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln), Jahresabschluss 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

1663/2022
Ö 10.31
RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum Köln GmbH: Verlängerung der Betrauung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1182/2022
Ö 10.32
Nachtrag: 31.05.2022
Historische Stadtbibliothek - Restaurierungsprojekt 2024 - 2028
hier: Festlegung eines Zuschusses der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1548/2022
Ö 10.33
Nachtrag: 31.05.2022
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchester Köln | Wirtschaftsjahr 2022/23

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1603/2022
Ö 10.34
Nachtrag: 09.06.2022
Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2022 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

1829/2022
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 12
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 1.1
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
 
N 1.2
Nachtrag: 31.05.2022
Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der GbR Historische Mitte Köln
 
N 1.3
Nachtrag: 31.05.2022
Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH
 
N 1.4
Nachtrag: 01.06.2022
Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der Koelnmesse GmbH
 
N 1.5
Nachtrag: 02.06.2022
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Koelnmesse GmbH
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2.1
Nachtrag: 31.05.2022
Deutzer Hafen - Kosten- und Finanzierungsübersicht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme
 
N 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
 
N 5.1
Personalie
 
N 5.2
Personalie
 
N 6
Vergabe von Aufträgen
 
N 6.1
Vergabe einer Baugenehmigungssoftware
 
N 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
N 7.1
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Umsetzung weiterer Maßnahmen im Rahmen der Kritis-Verordnung sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
 
N 7.2
Bedarfsfeststellung für die Beschaffung einer Software für die Vollstreckungsabteilung sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
 
N 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Anmietung der Kindertageseinrichtung Mülheimer Ring / Bergisch Gladbacher Str, Köln-Buchheim
 
N 10.2
Rahmenvertrag Verkehrssicherung Baumpflege 2022-2025, Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
 
N 10.3
Neubau eines linksrheinischen Betriebshofs an der Zusestraße in Köln-Lövenich als Ersatzstandort für die Betriebshöfe Stolberger Str. 11 und Widdersdorfer Str. 158 durch Totalunternehmer - Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss
 
N 10.4
Bedarfsprüfung für Lieferungen und Leistungen
 
N 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12
Mündliche Anfragen