SessionNet | Sitzung des Finanzausschusses - 13.06.2022

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Sitzung

FA/0013/2022

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:35-15:55

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung Beschluss: Kenntnis genommen	1932/2022	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2a Anlage 2b Anlage 3a Anlage 3b Anlage 4 Anlage 5
Ö 2.2	Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.03.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1442/2022	Mitteilung Ausschuss Monatsbericht März 2022
Ö 2.3	Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.04.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1649/2022	Mitteilung Ausschuss Monatsbericht April 2022
Ö 2.4	Richtlinie für Liquiditätsanlagen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1412/2022	Mitteilung Ausschuss 2022 04 26 Liquiditätsrichtlinie AWB eE
Ö 2.5	Grundsteuerreform Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt
Ö 2.6	Auswirkungen der Steuerschätzung aus Mai 2022 auf den Haushalt der Stadt Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1904/2022	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.7	Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Kulturförderabgabe Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1808/2022	Mitteilung Ausschuss Pressemitteilung v. 17.05.2022 zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Kulturförderabgabe v. 22.03.2022
Ö 2.8	Sachstandsbericht „Starke Veedel – Starkes Köln“, Vorlagen-Nr. 1114/2022 hier: Mündliche Anfrage in der Sitzung am 02.05.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1823/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Nachtrag: 31.05.2022 Kölner Finanzierungsinstrument für Klimaschutz, Innovationen und Klimafolgenanpassung Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen, CDU und Volt vom31.05.2022 Beschluss: geändert beschlossen	AN/1152/2022	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 3.1.1	Nachtrag: 09.06.2022 Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 09.06.2022 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1214/2022	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.2	Nachtrag: 13.06.2022 Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 13.06.2022 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1236/2022	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.1.3	Nachtrag: 13.06.2022 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 13.06.2022 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1239/2022	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Umsetzung des Projekts „Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe" Gemeinsame Anfrage der Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen, CDU und Volt vom 27.04.2022 Zusatz: Teilantwort in der Sitzung am 02.05.2022 erfolgt Beschluss: zurückgestellt	AN/0923/2022	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 4.2	Nächtliche Beleuchtung öffentlicher Gebäude Anfrage der Fraktion Die Fraktion vom 27.04.2022 Beschluss: zurückgestellt	AN/0922/2022	Die FRAKTION Anfrage nach § 4
Ö 4.3	Mögliche Rückzahlung von Landeszuschüssen für den Umbau des Perinatalzentrums am Krankenhaus Holweide und sich dadurch ergebende finanzielle Belastungen für den städtischen Haushalt Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.05.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1082/2022	Linke Anfrage nach § 4
Ö 4.3.1	Nachtrag: 31.05.2022 Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1750/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.4	Absehbare Auswirkungen der Zinswende auf den Haushalt der Stadt Köln Anfrage der AfD-Fraktion vom 27.05.2022 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1144/2022	AfD Anfrage nach § 4
Ö 4.4.1	Nachtrag: 01.06.2022 Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1846/2022	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.1	Nachtrag: 31.05.2022 Freigabe "Fördergelder Gleichstellung" Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	1730/2022	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 5.2	Nachtrag: 08.06.2022 Förderprogramm "Gleichstellung von Frauen und Männern" Beschluss: ungeändert beschlossen	1796/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Förderprogramm Gleichstellung von Frauen und Männern
Ö 6	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ö 6.1.1	Nachtrag: 03.06.2022 Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2022 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1787/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 - Aufwand
Ö 6.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Ö 6.2.1	Modernisierung der Leitstelle der Feuerwehr Köln im Rahmen des Projektes "Leitstelle 2020"; Umsetzungsbeschluss Teil 2 - Notleitstelle für die Feuerwehr Köln hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 25 Abs. 1. Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	0049/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Anlage 2
Ö 6.2.2	Neubau von zwei Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Brohler Str. o.Nr., 50968 Köln-Marienburg - Haushaltsrechtliche Unterrichtung Beschluss: Kenntnis genommen	0190/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 01 Übersichtsplan Anlage 02 Lageplan Anlage 03 Schrägluftbild Anlage 04 Freianlagenplan Anlage 05 Ansichten Haus 1 und 2 Anlage 06 Grundrisse Haus 1 und 2
Ö 6.2.3	Generalinstandsetzung der Pützlachstraße und der Frasengasse in Köln-Flittard hier: Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	1094/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.2.4	Nachtrag: 31.05.2022 Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i. V. m. § 12 der Haushaltssatzung 2022, Beschluss: Kenntnis genommen	1363/2022	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ö 7.1	Baubeschluss für die Sanierung der südlichen Nebenanlagen auf der Militärringstraße zwischen Brühler Landstraße und Am Eifeltor in Köln Zollstock sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege Beschluss: geändert beschlossen	1328/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2 - Lageplan 1 von 4 Anlage 3 - Lageplan 2 von 4 Anlage 4 - Lageplan 3 von 4 Anlage 5 - Lageplan 4 von 4 Anlage 6 -Stellungnahme RPA Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 31.08.2021 Anlage 8 - Auszug BV Rodenkirchen 06.09.2021 Anlage 9 - Auszug Verkehrsausschuss 05.10.2021 Anlage 10 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 11 - Auszug Verkehrsausschuss 15.02.2022 Anlage 11 a - Auszug aus dem Niederschriftsentwurf Verkehrsausschuss 15.02.2022 Anlage 12 - Auszug Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 03.03.2022 Anlage 13- ergänzende Mitteilung Anlage 14 - Auszug BV Rodenkirchen 02.05.2022 Anlage 15 - Auszug Verkehrsausschuss 17.05.2022 Anlage 16 - Auszug Naturschutzbeirat 15.08.2022
Ö 7.2	Umgestaltung Spielplatz Rommerscheider Straße in Köln-Dellbrück Beschluss: ungeändert beschlossen	0872/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Stelzenhaus XI Vorschulkinder Stelzenhaus XII Schulkinder plus Jugendliche
Ö 7.3	Baubeschluss für die Generalsanierung der Robert-Heuser Straße von Marienburger Straße bis Leyboldstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605 Generalinstandsetzung von Straßen Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	1043/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Foto Robert Heuser Str. (1) Anlage 3 Foto Robert Heuser Str. (2)
Ö 7.4	Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von zwei Bushaltestellen mit sechs Haltekanten der KVB-Linie 127 im Stadtbezirk Nippes Zusatz: Anlage 5 als Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen	1224/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2 Auszug Nahverkehrsplan Anlage 3 Lageplan Haltestelle Am Bilderstöckchen Anlage 4 Lageplan Haltestelle Ludwigsburger Str Anlage 5 - Auszug BV Nippes 09.06.2022
Ö 7.5	Ersatzbeschaffung von 2 LKW mit Hakenlift für den Friedhofsbereich Beschluss: ungeändert beschlossen	1295/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA)
Ö 7.6	Errichtung von Probe- und Atelierräumen, Mittelfreigabe Objekt Silcher Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	1463/2022	Beschlussvorlage Ausschuss 1463-2022 BV Silcher Str Anlage
Ö 7.7	Erneuerung der Wasserversorgungsleitungen auf dem Kölner Südfriedhof Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	4255/2021	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 8	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 9	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Erstellung eines Erweiterungsbaus Küche mit Mensa sowie die erforderlichen Nebenräume für die offene Ganztagsschule inklusive Anbau einer Aufzugsanlage für die Grundschule Ernstbergstr. 2, 50765 Köln-Blumenberg Baubeschluss Zusatz: Sammelumdruck vom 26.04.2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	2642/2021	Beschlussvorlage Rat Anlage-1 Kostenberechnung Baukosten Anlage-2 Energie Checkliste Anlage-3 Baubeschreibung Anlage-4 Raumliste Anlage-5 Materialkonzept Anlage-6 Terminplan Anlage-7 Lageplan Anlage-8 Bauzeichnung Anlage-9 Übersichtsplan Anlage-10 Grundriss und Ansichten der Küchenplanung Anlage-11 Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung Anlage-12 Berechnung Nebenkosten Anlage-13 Stellungnahme RPA zur Kostenberechnung
Ö 10.2	Wirtschaftsplan 2022 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	4439/2021	Beschlussvorlage Rat Anlagen 1 bis 4 - WPL 2022
Ö 10.3	Anmietung eines Mehrfamilienhauses in der Tiefentalstr. 13 in 51063 Köln-Mülheim zur Unterbringung wohnungsloser Menschen Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	0204/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Staffelmietberechnung Tiefentalstr. 13 Anlage 2 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.4	Abriss von vier Sozialhäusern und Neubau von zwei Gebäuden zur öffentlich rechtlichen Unterbringung obdachloser oder von Obdachlosigkeit bedrohter Personen in konventioneller Bauweise sowie Abriss einer Kindertagesstätte und Neubau einer Kindertagesstätte in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Geisbergstr. 47a - 53c in 50939 Köln-Klettenberg (Planungsbeschluss) Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	0348/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Übersichtsplan Geisbergstr. 47a - 53c Anlage 02 - Lageplan Geisbergstr. 47a - 53c Anlage 03 - Luftbild Geisbergstr. 47a - 53c Anlage 4.1 - Gutachterliche Beurteilung zum Erhalt der Bäume im Baugebiet Anlage 4.2 - Baumbestand im Baugebiet Anlage 4.3 - Fotodokumentation zum Gutachten Anlage 4.4 - Kartierte Einzelbäume im Baugebiet Anlage 4.5 - Aufstellung Ersatzpflanzungen Anlage 4.6 - Kosten Großbaumverpflanzung Anlage 4.7 - Kosten Ersatzpflanzung Anlage 05 - Stellungnahme RPA Bedarfsfeststellung Anlage 6 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 12.05.2022 Anlage 7 - Vorab-Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Ausschusses für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 12.05.2022 Anlage 8, Auszug BV 3 08.06.2022 Anlage 09 - Stellungnahme zum Beschluss der BV 3 Anlage 10, Auszug Bauausschuss 29.08.2022 0348-2022 Anlage 11, Vorabauszug 29.08.2022 AKUG TOP 4.1.1 Abriss von vier Sozialhäusern Anlage 12 - Beschlussvorschlag Alternative 2 Anlage 13 Vorabauszug Finanzausschuss 05.09.2022
Ö 10.5	Einrichtung einer Stabsstelle "Kulturraummanagement" im Dezernat Kunst und Kultur Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0556/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Beantwortung Fragen Kulturausschuss 31.05.2022 Anlage 2 Kölner Kulturraummanagement Präsentation KUK Anlage 3 Aktualisierter Beschlussvorschlag zur Vorlage Kulturraummanagement Anlage 4, Auszug aus dem Beschlussprotokoll Ausschuss Kunst und Kultur 14.06.2022
Ö 10.6	Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investorseiner Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer 4-zügigen Grundschule mit zwei Sportübungseinheiten im Stadtteil Köln-Rondorf Nord-West Beschluss:* geändert beschlossen	0600/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Suchradius Anlage 2, Auszug Sportausschuss 02.06.2022 Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Finanzausschuss 13.06.2022 Anlage 4 - Zusätzliche Anlage zu den Vorlagen 0600/2022 (TOP 10.27), 0797/2022 (TOP 10.28) und 0954/2022 (TOP 10.29)
Ö 10.7	Fahrplanwechsel 2022 - Taktverdichtung Buslinie 250 Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	0638/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 05/2023 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA)
Ö 10.8	Bauliche Maßnahmen im Berufskolleg Deutzer Freiheit, Eumeniusstraße 4, 50679 Köln-Deutz: Ertüchtigung der Verkabelung, Herrichtung eines naturwissenschaftlichen Fachraums und Akustikmaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	0654/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 - Begründung für die Beratungsfolge Anlage 1 - Kostenberechnung für die baulichen Maßnahmen Anlage 2 - Kostenaufstellung für Einrichtung und Ausstattung der naturwissenschaftlichen Fachräume Anlage 4 - Stellungnahme 14 zu Beschlussvorlage-Session-Nr.: 0654/2022-Bauliche Maßnahmen im Berufskolleg Deutzer Freiheit
Ö 10.9	Parkgebührenregelung an E-Ladesäulen Zusatz: Anlagen 3 und 4 als Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0754/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auszug Verkehrsausschuss 17.05.2022 Anlage 2 - Auszug aus BV 1 Innenstadt 02.06.2022 Anlage 3 - Auszug BV Porz 09.06.2022 Anlage 4 - Auszug BV Nippes 09.06.2022 Anlage 5 Auszug BV Mülheim 13.06.2022 Anlage 6 - Stellungnahme der Verwaltung
Ö 10.10	Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines Investors oder einer Investorin mit Grundstück zur Planung und Errichtung einer Grund- und Gesamtschule im Stadtbezirk Mülheim Beschluss: geändert beschlossen	0797/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Beantwortung von Fragen Anlage 2, Auszug Sportausschuss 02.06.2022 Anlage 3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Finanzausschuss 13.06.2022 Anlage 4 - Zusätzliche Anlage zu den Vorlagen 0600/2022 (TOP 10.27), 0797/2022 (TOP 10.28) und 0954/2022 (TOP 10.29)
Ö 10.11	Förderprogramm Niedrigschwellige Suchthilfe - Drogenkonsumraum Mülheim Zusatz: Anlage 3 als Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0995/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Förderprogramm Niedrigschwellige Suchthilfe Anlage 2 Rahmenkonzept Drogenhilfeangebote mit Drogenkonsumraum in Köln Anlage 3 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Gesundheitsausschuss vom 17.05.2022
Ö 10.12	Neubeschaffung der Fahrzeuge und Einrichtung der 19 Mehrstellen für die Baumpflege entsprechend des Wirtschaftlichkeitsvergleiches "Make or Buy" Beschluss: ungeändert beschlossen	0999/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Make or buy Stand 04 08 2021 Endfassung
Ö 10.13	Sanierung der Trauerhalle auf dem Friedhof Weiß und Umnutzung als Kolumbarium - Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0032/2022/1	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Entwurf Trauerhalle Weis Anlage 2 - Stegreif Erläuterungsbericht 07-2021 Anlage 3 - Stegreif Planung 11-2021 Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5, Vorab-Auszug 19.05.2022 AKUG TOP 4.1.4 und 4.1.5 Sanierung Trauerhallen und Umnutzung in Kolumbarien Weiß und Melaten
Ö 10.14	Sanierung der alten Trauerhalle auf dem Friedhof Melaten und Umnutzung als Kolumbarium - Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0032/2022/2	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Sanierung Melaten (Büro Zeller) Anlage 2 - Stegreif Erläuterungsbericht 07-2021 Anlage 3 - Stegreif Planung 11-2021 Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5, Vorab-Auszug 19.05.2022 AKUG TOP 4.1.4 und 4.1.5 Sanierung Trauerhallen und Umnutzung in Kolumbarien Weiß und Melaten
Ö 10.15	Zuschussgewährung Stromsparcheck der Caritas (Fortführung bis 31.03.2023) Beschluss: ungeändert beschlossen	1021/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage1 Konzept Stromsparcheck Anlage 2 Kosten- und Finanzierungsplan Anlage 3 Vorab-Auszug AKUG 19.05.2022 TOP 3.1 Anlage 4 Beantwortung der Nachfragen (AKUG 19.05.22)
Ö 10.16	'Integrationsbudget 2022' - Verteilung von Restmitteln für eine mehrsprachige Informationskampagne zu Gesundheitsthemen Beschluss: ungeändert beschlossen	1325/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.17	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Satzungsänderung Beschluss: ungeändert beschlossen	1426/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Entwurf 4. Änderungssatzung Synopse StEB Satzung nach 4. Änderungssatzung
Ö 10.18	TU-/GU-Schulbaumaßnahme: Aula der Katharina-Henoth-Gesamtschule Adalbertstraße durch Totalunternehmen - Planungs-, Bau- und Mittelfreigabebeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2399/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Baubeschreibung Anlage 2 - Aufstellung Einrichtungskosten neu Anlage 3a - Lageplan (Luftbild) Anlage 3b - Lageplan Anlage 4a - Kostenrahmen Anlage 4b - Erläuterung zum Kostenrahmen Anlage 5a - Stellungnahme des RPA vor Änderung des Kostenrahmen geschwärzt Anlage 5b - Antwort auf die Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes geschwärzt
Ö 10.19	Einrichtung des angemieteten Gebäudes und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Gymnasium Aachener Straße 744 – 750 in Müngersdorf im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltjahr 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	0103/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 2 - Zusammenstellung der Kosten für Einrichtung und Ausstattung gesamt - Aachener Straße Anlage 3 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 10.20	Anmietung eines bisher als Beherbergungsbetrieb genutzten Appartementhauses mit abgeschlossenen Wohneinheiten im Methweg zur Unterbringung Geflüchteter Beschluss: ungeändert beschlossen	0545/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage Mietberechnung Methweg 2
Ö 10.21	Baubeschluss - Neubau eines Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr und der Rettungswache in Köln-Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen	0826/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Pläne des Neubaus Gerätehaus und Rettungswache Rodenkirchen Anlage 2 - Energiecheckliste Anlage 3 - Kostenberechnung Anlage 4 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 10.22	Fortentwicklung Förderkonzept "Lastenräder für Köln" Beschluss: ungeändert beschlossen	1440/2022	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2 Förderprogramm Anschaffung von Lastenrädern
Ö 10.23	Einrichtung eines stadtweiten Lastenradverleihsystems (KVB-Lastenrad): Durchführung eines Pilotversuches in den Stadtteilen Nippes und Deutz Zusatz: Anlagen 5 bis 8 als Tischvorlagen Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0448/2022	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 01/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteilig. ( UmweltA + VA) Anlage 2 KVB Lastenradkonzept Anlage 3 Auszug Verkehrsausschuss 17.05.2022 Anlage 4 Auszug BV Innenstadt 02.06.2022 Anlage 5 Stellungnahme der Verwaltung und aktualisierte Beschlussvorschlag zu Ziffer 2 Anlage 6 Analyse Lastenradstation Außenbezirke Neubrück Anlage 7 Auszug BV Nippes 09.06.2022 Anlage 8 - unterschriebene DE der BV Kalk 13.06.2022 Anlage 9 - Auszug Verkehrsausschuss 14.06.2022
Ö 10.23.1	Nachtrag: 07.06.2022 Ergänzungsantrag der Fraktion DIE FRAKTION vom 17.05.2022 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/1062/2022	Die FRAKTION Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.24	Wirtschaftsplan der Bühnen für die Spielzeit 2022/23 Beschluss: ungeändert beschlossen	1070/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Wirtschaftsplan 2022/23
Ö 10.25	Stärkung des Tanzes – Weiterförderung der Kompanie Richard Siegal / Ballet of Difference am Schauspiel Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1416/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Ertrags- und Aufwandsplan für die Spielzeiten 2021-22 bis 2023-24 Anlage 2 Begleitbroschüre Projektantrag Ballet of Difference am Schauspiel Köln 20220214
Ö 10.26	Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	1596/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.27	Durchführung eines europaweiten Ausschreibungsverfahrens zur Suche eines oder mehrerer Investorinnen mit Grundstück zur Planung und Errichtung eines Gymnasiums im Stadtbezirk Porz Zusatz:* Anlage 5 als Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0954/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Suchradius Gymnasium Porz Anlage 2 - Auszug aus der Niederschrift Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft vom 30.05.2022 TOP 5.9 und 5.9.1 Anlage 3 - (Vorab-) Auszug aus der Niederschift des ASW vom 16.05.2022 zu TOP 13.1 Anlage 4, Auszug Sportausschuss 02.06.2022 Anlage 5 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Bezirksvertretung Porz vom 09.06.2022 Anlage 6 - Zusätzliche Anlage zu den Vorlagen 0600/2022 (TOP 10.27), 0797/2022 (TOP 10.28) und 0954/2022 (TOP 10.29)
Ö 10.27.1	Nachtrag: 07.06.2022 Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 13.05.2022 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/1038/2022	SPD Änderungsantrag nach § 13 Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Ausschusses Schule und Weiterbildung 16.05.2022 Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Betriebsausschus Gebäudewirtschaft vom 30-05-2022 SPD Änderungsantrag nach § 13 Version BA Gebäude 30.05
Ö 10.28	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler Beschluss: ungeändert beschlossen	1647/2022	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.29	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Ehrenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	1654/2022	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.30	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln), Jahresabschluss 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	1663/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Bilanz Anlage 2 - Gewinn- und Verlustrechnung Anlage 3 - Bestätigungsvermerk Anlage 4 - Erläuterung Plan-Ist-Vergleich
Ö 10.31	RTZ Rechtsrheinisches Technologie- und Gründerzentrum Köln GmbH: Verlängerung der Betrauung Beschluss: ungeändert beschlossen	1182/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage Betraungsregelung RTZ
Ö 10.32	Nachtrag: 31.05.2022 Historische Stadtbibliothek - Restaurierungsprojekt 2024 - 2028 hier: Festlegung eines Zuschusses der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1548/2022	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.33	Nachtrag: 31.05.2022 Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchester Köln \| Wirtschaftsjahr 2022/23 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1603/2022	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 A WIPLAN22 23 Erfolgsplan Anlage 2 B WIPLAN22 23 Vermögensplan Anlage 3 C WIPLAN22 23 Stellenübersicht Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Finanzausschuss 13.06.2022
Ö 10.34	Nachtrag: 09.06.2022 Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2022 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	1829/2022	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 12	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 1.1	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
N 1.2	Nachtrag: 31.05.2022 Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der GbR Historische Mitte Köln
N 1.3	Nachtrag: 31.05.2022 Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH
N 1.4	Nachtrag: 01.06.2022 Die Vorsitzende des Aufsichtsrates der Koelnmesse GmbH
N 1.5	Nachtrag: 02.06.2022 Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Koelnmesse GmbH
N 2	Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 2.1	Nachtrag: 31.05.2022 Deutzer Hafen - Kosten- und Finanzierungsübersicht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme
N 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 5	Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
N 5.1	Personalie
N 5.2	Personalie
N 6	Vergabe von Aufträgen
N 6.1	Vergabe einer Baugenehmigungssoftware
N 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
N 7.1	Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Umsetzung weiterer Maßnahmen im Rahmen der Kritis-Verordnung sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
N 7.2	Bedarfsfeststellung für die Beschaffung einer Software für die Vollstreckungsabteilung sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
N 8	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 9	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 10	Allgemeine Vorlagen
N 10.1	Anmietung der Kindertageseinrichtung Mülheimer Ring / Bergisch Gladbacher Str, Köln-Buchheim
N 10.2	Rahmenvertrag Verkehrssicherung Baumpflege 2022-2025, Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
N 10.3	Neubau eines linksrheinischen Betriebshofs an der Zusestraße in Köln-Lövenich als Ersatzstandort für die Betriebshöfe Stolberger Str. 11 und Widdersdorfer Str. 158 durch Totalunternehmer - Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss
N 10.4	Bedarfsprüfung für Lieferungen und Leistungen
N 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: